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Drei Vorbemerkungen:

• Was gut ist, muss auch gut benannt werden, trotz aller Distanz zur CDU
• Um die Weltwirtschaftssituation zu verstehen, muss man die Lage insbesondere in Amerika kennen
• Es ist eine Illusion zu glauben, dass der Börsenkurs die wirtschaftliche Lage wiedergibt.

Lassen Sie uns die Lage in Amerika anschauen:

1. Die Arbeitslosigkeit verharrt auf einem erschreckend hohen Niveau; Menschen, die in Arbeitslosigkeit gefallen sind, werden in Amerika nicht “minimalversorgt”, sie verarmen.
2. Die Quote der als arm zu bezeichnenden Bürger geht stramm auf 20 Prozent zu; es wurden bereits Gesetze erlassen, die Volksaufstände durch Einsetzen der Staatsgewalt verhindern sollen.
3. Der Mittelstand wird zusehends ausgedünnt; die völlig ungelöste Immobilienkrise ist nur ein kleiner Baustein in dem wackeligen Finanz- Drahtseilakt, der die Wirtschaft selbsttragend endlos fördern sollte.
4. Millionenfach sind Arbeitsplätze nach Mittelamerika aber auch insbesondere nach Asien verlagert worden; wer früher einen über den Export gut bezahlten Job als qualifizierter Arbeiter hatte, verdingt sich nun als Regalauffüller in einem Supermarkt – mit einem 50 % – Einkommen. Wer als Regalauffüller zu alt geworden ist, der wird in die Arbeitslosigkeit und Armut abgeschoben.
5. Industriezweige werden durch Staatssubventionen über Wasser gehalten; die amerikanische Regierung bemüht sich vergeblich um Industrieansiedlungen; die Wirtschaftsmusik spielt nicht mehr in Amerika, sie spielt in China, Indien, Vietnam und so weiter, danach in Südamerika, in Afrika – Kapital schafft Bedürfnisse, Bedürfnisse schaffen Industrie, Industrie schafft Breiteneinkommen, Breiteneinkommen schafft Nachfrage – bis zur Bedarfssättigung, dann zieht das Kapital weiter
6. Bedarfssättigung ist weitgehend erreicht; jene, die Bedarfe wecken könnten, weil sie verarmten, können wegen ihrer Kapitallosigkeit keine Nachfrage wecken; das Wirtschaftssystem ist an dieser Stelle mit seinem Latein am Ende.
7. Über die Zunahme der Drogen- und Alkoholprobleme redet man nicht gern; Drogen und Alkohol vernebeln in der Lage der Betroffenen einen Moment ihr Bewußtsein und führen sie zurück zu besseren Zeiten.
8. Die Alten in Amerika, wenn sie nicht zur 3% Reichenschicht gehören, erleben ein wahres Waterloo ihrer Zukunft:
   i.      Die Renditen der Rentenversicherungen sind gesunken
   ii.      Die Rentenversicherungen überleben nur mit Staatshilfe ( Steuergelder )
   iii.     Lebensplanungen der Versicherten lösen sich in Rauch auf.
9. Jugendliche mit einer nicht so guten Ausbildung ( oft auch, weil sie intellektuell einer höheren Ausbildung nicht gewachsen sind ) haben kaum Chancen auf einen Arbeitsplatz, diese Gruppe zeichnet sich durch einen besonders hohen Arbeitslosenstand aus.
10. Die geringe Steuerlastquote zieht Leistungsträger aus aller Welt an. Für jene ist Amerika noch das Land unbegrenzter Möglichkeiten; auf der anderen Seite erlaubt sich Amerika teure Kriege ( die aber auch eine Kriegsindustrie fördern ) und gigantische Schulden.
11. Öffentliche Investitionen ( Straßen, Gebäude usw. ) verrotten zusehends, so dass Obama unlängst auf die Idee kam, einen Mangel mit einem anderen Mangel zu bekämpfen: Arbeitslose sollen öffentliche Investitionen instand setzen.

Man wurschtelt sich so durch, während “on the sunny side of the street” Multimillionen fließen, für jeden!

Es gibt riesige Internetseiten, die inzwischen Geld machen, weil sie die Behördenstatistiken widerlegen; eine der großen ist Shadow Government Statistics, American Business Analytics & Research LLC. Es ist üblich geworden, dass die Öffentlichkeit durch gefälschte ( etwas vornehmer aus gedrückt: geschönte, aufgehübschte ) Zahlen und Graphiken hinters Licht geführt wird. Und der gesamte Tross der staatshörigen Presse macht mit, weil die Eigner der Presseorgane kein Interesse daran haben, dass sich durch die Veröffentlichung der wahren Zahlen die Verhältnisse noch verschlimmern.

Merken Sie, wie sehr sich die Lage in Amerika mit der deutschen Lage deckt ( vice versa )?

Die Lösung hieß früher immer: schaffe Binnennachfrage, dann löst sich alles, wie von selbst. Die Lösung gestern hieß schaffe in fernen Ländern Nachfrage, dann löst sich alles, wie von selbst. Gerade geht das zweite Axiom baden, obwohl man dem noch nachhängt.

Die deutsche Gründlichkeit hat es sicherlich gebracht, dass man die Entwicklung lange genug vorher gesehen hat: Exportwirtschaft, das Allheilmittel für fehlende Binnennachfrage durch Bedarfssättigung und Armutskonsumverhinderung.

Es ist nicht unverständlich, was seit ein paar Monaten passiert:

• einige EU Staaten, insbesondere Frankreich, versuchen die Bundesregierung dazu zu bringen, dass die Binnennachfrage steigen soll; Mittel: kräftige Lohnsteigerungen, Reallohnzugewinne. Konsequenz: die Lohnsteigerungen werden deutsche Produkte auf dem Weltmarkt so sehr verteuern, dass wir nicht mehr wettbewerbsfähig werden. Unsere Exportwirtschaft, das einzige, was derzeit noch überlebt, wird stückchenweise und nachhaltig zerstört, andere EU- Länder können diese Exportposition dann übernehmen.
• Amerika forderte unlängst und zunehmend intensiver die Bundesregierung auf, eine antizyklische Konjunkturpolitik nach der Lehre von John Maynard Keynes (1883–1946) zu betreiben, warum nur?

Die antizyklische Konjunkturpolitik will bei Ausbleiben der binnenwirtschaftlichen Nachfrage den Konsum ( privat und staatlich ) dadurch erhöhen, dass die Staatsausgaben besonders stark das Bruttoinlandsprodukt ( Summe aller im Land gefertigten Waren und Dienstleistungen ) tragen; was privat wegfällt, soll vom Staat getragen werden – bis das Pendel wieder umschlägt und der private Sektor die Nachfrage trägt.

John Maynard Keynes ist aber mausetot – ideologisch und sowieso.

Eine Gesellschaft,

• die quasi alles hat,
• in der Innovationen mit Breitenwirkung fehlen,
• in der prozedural Armut erzeugt wird, unentrinnbar,

funktioniert das Umschlagen des Pendel nicht mehr: die Habenden brauchen kaum Güter ( lassen Sie uns nicht die primitive Diskussion führen, dass Reiche ja auch Lebensmittel … brauchen ) haben aber Geld und geben das Geld in Urlauben und Investitionen … aus; die in die Armut abgerutschten brauchen Güter ( weil auch die Instandhaltung der vorhandenen Güter oder Ersatzinvestitionen nicht zu leisten sind ), haben aber kein Geld zur Bedürfnisbefriedigung.

Einmal arm – immer arm, das ist der Beinbruch von John Maynard Keynes

und zwar deswegen, weil in den unterentwickelten Staaten die Staatslasten noch relativ gering sind – im Vergleich zu den hochentwickelten Ländern. Die Staaten sind durch unsere globale Wirtschaftsstrategie in die Zwickmühle geraten:

• Ansiedlungspolitik muss dergestalt sein, dass Unternehmenskosten wie in unterentwickelten Ländern sind
• Ansiedlungspolitik muss Lohnstückkosten ermöglichen, die denen in unterentwickelten Ländern vergleichbar sind

nur dann ist Ansiedlungspolitik realistisch. Was bedeutet es aber, wenn die Forderung besteht, dass Unternehmenskosten wie in unterentwickelten Ländern sind, wenn gleichzeitig das allgemeine Kostenniveau weit darüber liegt? Staaten verschulden zunehmend! Wenn Staaten zunehmend verschulden, dann ergeben sich Staatskosten, die von der Allgemeinheit getragen werden müssen. Dies setzt aber ein Einkommensniveau voraus, das es ermöglicht, dass ausreichende Staatseinnahmen fließen können. Ein hohes Einkommensniveau jedoch erhöht die Lohnstückkosten und macht eine Ansiedlungspolitik obsolet.

Die volkswirtschaftliche Wissenschaft hat für das Auslaufszenario keine Lösung erarbeitet

Somit ist unausweichlich, dass unsere Wirtschaft auf Dauer “den Bach runter geht”. Es hilft auch keine Währungsreform, die “bestenfalls” die Entschuldung der Staaten löst. Nähme man an, es gäbe eine Weltregierung, deren Weltwirtschaftministerium

1. Wirtschaftsströme steuern könnte ( sagen Sie nicht, es ist unmöglich ),
2. Welt- Industrieansiedlungspolitik betreiben könnte ( auch dirigistisch )

könnte eine solche Weltregierung, von vielen Blogs verteufelt, nicht eine Lösung sein?

Ohne eine Globalsteuerung ist Obamas Forderung nach dem erhöhten Staatsanteil Deutschlands eine Maßnahme, die nichts anderes bewirkt, als dass Deutschland sich höher verschuldet – zugunsten der Kapitaleigner dieser Welt.

Wenn es in der WELT heißt: “Kurz vor dem Gipfelauftakt hatte US-Finanzminister Timothy Geithner die Differenzen innerhalb der G-20 mit kritischen Äußerungen zur Konjunkturpolitik der Europäer nochmals zutage treten lassen. Exportorientierte Staaten hätten bislang nicht genug getan, um die Binnennachfrage zu stärken und dadurch Impulse für die Weltwirtschaft zu geben, kritisierte er”, dann erkennt man, dass derartige Forderungen nichts anderes sind, als Industrieförderungspolitik des eigenen, des amerikanischen Landes.

Die Merkel wird sich an die schönen Tage mit der kreuzbraven SPD und ihrem Oberbuchhalter Steinmeier liebevoll zurückerinnern. Was sie heute mit ihrem Sitzfleisch angerichtet hat, ist ein messihaftes Chaos, aus dem gelegentlich ein immer noch munter lächelnder Merkelkopf rausschaut: es merkelt halt überall und jederzeit.

Dabei lassen sich CSU und FDP nicht die Butter vom Brot nehmen:

1. Seehofers Soldaten-Solo vergrätzt die CDU

2. Die Union rückt zunehmend von der im Koalitionsvertrag vereinbarten Reform des Mietrechts ab

3. Steuerstreit wird zur Belastung für Schwarz-Gelb

4. Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert Datenaustausch mit USA

5. Außenminister müssen draußen bleiben

6. Schäuble distanziert sich von Steuergeschenk für Hoteliers

7. Drohender Zank bei Schwarz-Gelb – Westerwelle zweifelt an Finanzmarktsteuer

8. Ministerin klagt gegen eigene Regierung

9. Streit um die Steuersünder-Daten Merkel will, Westerwelle nicht ( DD: wie in einer richtigen Ehe, hahaha! )

10. 100 Tage Schwarz-Gelb: FDP wirft CSU “Machtspielchen” vor; Kubicki: Bilanz negativ – Hahn: CSU ist Schuld

11. FDP hat genug vom Unions-Störfeuer

12. Westerwelle wütet gegen CSU-Querulanten

13. FDP lehnt Kauf von Steuersünder-CD ab

14. FDP attackiert Röttgen wegen Atom-Vorstoß

15. Die Nerven liegen blank – FDP warnt Union vor Wahlbetrug

16. In Union wächst Widerstand gegen Kopfpauschale

17. Merkel lässt sich von Westerwelles Harzerei distanzieren

18. Unionsländer stellen sich gegen Röttgens Atom-Kurs

19. “Oberlehrerin der Nation” – FDP schießt sich auf Merkel ein

20. Hartz-IV-Debatte wird zum Koalitionskrach – CSU-Generalsekretär: Bundesminister muss alle Deutschen verteten

21. CDU-Sozialflügel attackiert Westerwelle

22. Streit bahnt sich an – FDP will Robbe ablösen

23. Die CDU in NRW sieht ihre Felle davonschwimmen und fordert im FOCUS Guido Westerwelle auf, seine Querschüsse einzustellen

24. Unmut in der CSU über Söder und Seehofer

Das ist neu, Halbwertszeit?:

Die Kanzlerin spricht ein öffentliches Machtwort

Halbwertszeit: 12 Stunden!

25. FDP will Deutschland in Den Haag anklagen

26. FDP-Parteitag: Angriff auf Union und Grüne

27. Schäuble tadelt FDP-Steuerpläne

28. FDP-Politiker rechnen mit Merkel ab

29. FDP über die CSU: „Die ist wie eine Wildsau aufgetreten.“ Retourkutsche von CSU-General Alexander Dobrindt: „Gurkentruppe!“ FDP-Generalsekretär Christian Lindner hielt CSU-Chef Seehofer „ein persönliches Trauma“ in der Gesundheitspolitik vor. Jens Spahn (CDU) sagte, beide Seiten seien „wie kleine Kinder“, die mit ihrem „Geschrei nerven“.

30. FDP-Kritik an Merkel – Neuwahlen gefordert.

31. Der Koalitionskrach über die Finanzhilfe für den Autobauer läuft aus dem Ruder. Die FDP ist erbost über Kanzlerin Merkel, weil sie die abschlägige Entscheidung von Wirtschaftsminister Brüderle nicht hinnehmen will. Selbst der Vizekanzler schaltet sich in den Streit ein.

32. CSU will im Gesundheitsstreit mit FDP nicht einlenken

33. FDP fordert Kürzung des Höchstsatzes, Koalition streitet übers Elterngeld

34. Unmut zwischen dem Finanz- und Arbeitsministerium … nun beginnt auch innerhalb der CDU der Streit – ein typischer weiterer Schritt zum Zerfall!

35. FDP fordert Kürzung des Höchstsatzes, Koalition streitet übers Elterngeld

36. Und täglich grüßt der Koalitionsstreit: Diesmal geht es um einen FDP-Vorstoß zum Elterngeld, dem die CSU prompt das Prädikat “Familienpolitik à la Pinochet” verpasst.

37. Neuer Streit zwischen FDP und CSU – Gesundheitsminister Rösler stellt sich gegen seinen bayerischen Amtskollegen: Söders Vorschlag zur prozentualen Staffelung der Zusatzbeiträge sei schon lange vom Tisch.

38. Lindner bringt Merkel in Rage ( Merkel hatte gerade die Hotelbegünstigung gut geheißen ) – FDP-Generalsekretär: Hotel-Privileg war Fehler

39. Datenschutz-Streit entzweit Koalition – Ein unausgegorener Gesetzvorschlag sorgt in der Koalition für Verstimmung. Das Innenministerium will klären, wann Arbeitnehmer an ihrem Arbeitsplatz überwacht werden dürfen.

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Die Bürger sind zunehmend frustriert: Der Streit zwischen CDU, CSU und FDP nimmt wöchentlich zu! Dem Vernehmen nach soll Merkel nicht gerade die beste Laune haben, denkt sie an die Traumehe mit Westerwelle.

Denkt nach, bitte: “Was ist die Konsequenz?”

Eine Regierung, die im inneren Zwist lebt, die nach wenigen Tagen bereits eine Krisensitzung machen muss, die kann nichts lösen! Das Ergebnis: es wird ein Gehunkel auf beiden Seiten nach dem Motto: lässt du mich – dann lass ich dich, das Verfahren zur Maximierung der eigenen Interessengruppen!

Gute Nacht, Deutschland!

Am 24. Mai erklärte der Historiker Simon Schama in der Financial Times : “Es liegt mir fern, die Situation prekärer als nötig darzustellen, aber wer den Schwefel in der Luft riecht, der kann nicht ignorieren, dass wir an der Schwelle eines Zeitalters des Zorns stehen. … In Europa und in Amerika besteht die klare Möglichkeit eines langen, heißen Sommers sozialer Verwerfungen. Schama schreibt: “Zwischen dem Ausbruch einer Wirtschaftskrise und dem Ausbruch aufgestauter sozialer Wut kommt es oft zur Verzögerung”, aber nach einer anfänglichen Periode “bedrohlicher Desorientierung” bestehe die Gefahr einer “organisierten Mobilmachung der Empörung”, so die Linke Zeitung.

A fügt sich mit B zu C:

Britischer Inlandsgeheimdienst warnt vor sozialen Unruhen

so die Meldung beim Kopp- Verlag. Im Januar 2009 hieß es dort: “Europa befindet sich geschichtlich gesehen an einem Wendepunkt. Und es zeichnen sich Instabilität und soziale Spannungen ab.”

1. Die Politik pfeift auf dem letzten Loch

Die Exportwirtschaft brummt, der Einbruch der Wirtschaft ist relativ gering. Die Auftragsbücher füllen sich wieder. Das BIP bekommt neue Flügel – nur einer nicht: der Staat. Er ist der finanziellen Schwindsucht bald erlegen. Nicht, dass er nicht genügend Geld einnimmt, nein, die Ausgabenseite explodiert:

• da werden immer mehr Repräsentationsprojekte aufgelegt, deren Kosten sich, wen wundert es, rapide verteuern; der Steuerzahler zahlt es ja klaglos
• da wird einmal eben der gesamte Bankensektor für eine halbe Billion unterstützt; der Steuerzahler zahlt es ja klaglos
• da wird Europa, dieser diktatorische Moloch, aus der Unterwelt geholt und mit mal eben einer weiteren halben Billion unterstützt; der Steuerzahler zahlt es ja klaglos

während dessen die Ratten das sinkende Schiff verlassen:

1. Merz: geflüchtet
2. Koch: geflüchtet
3. Köhler: gegangen worden
4. Wulff: abgeschoben

rette sich, wer kann, in russische Staatskonzerne, auf ominöse Professorenstühle in den USA, notfalls übernimmt ein deutscher Konzern die Entsorgung eines wohl verdienten deutschen Politikers auf einen überflüssigen Vorstandssessel.

Finanziell ist diese Politik am Ende, ausgelaugt vom System, genauer: ausgelaugt von der inneren Systematik und den Regelalgorithmen der real existierenden westlichen Politkultur.

Übrig bleiben jene, die kein Unterkommen in der Wirtschaft haben und jene, die gerade dem FDJ- Kader entschlüpft sind und einen weichen Stuhl im Reichstag bekommen haben: die altgediente Politeska des Westens. Genau jene sind derzeit dabei, das System mit der inneren Systematik und den Regelalgorithmen zu verfeinern: sie exerzieren gerade, wie das Polittheather für das seit 60 Jahren durch Dauerberieselung verblödete deutsche Volk noch besser in die Irre geführt werden kann, Theatherspiel auf höchstem Niveau.

Aber leider sind die sogenannten Hauptdarsteller nur Laienspieler – und aus Laienspieler macht man keine Profis.

Mal ehrlich: der Köhler- Tausch ist doch wirklich für eine Aufgabe von allerhöchster Funktion in unserem Staate mehr als unwürdig: da wird eine politische Sau nach der anderen durch die Medien gehetzt – bis letztlich die unfähigste, blasseste aber redegewandteste den ersten Preis machte. Armseligkeit pur!

Auch auf einem anderen Gebiet ist Tristesse pur angesagt: die Politik hat sich so weit von der Realität entfernt, dass sie die Wirklichkeit nicht mehr wahrnehmen. Ihre abgeschirmte Welt der Unternehmer, Bankmanager, Wirtschaftsberater, Universitätsprofessoren, Staatsknechte zwischen schalldichten Betonwänden in aufwendigsten Bürofluchten und Konferenzräumen residierend erkennt nicht mehr, was “unten” abläuft. Statistiken sollen die Wirklichkeit abbilden und stellen in der Tat nur dar, was die Entwickler der Statistiken meinen, welche Tendenz Ihro Gnaden hören wollen. Politik, das Zerrbild einer virtuellen Unwirklichkeit!

Jene Bürger, die noch die Gnade haben, in einer wohl bestallten Mittelschicht in ihrem bescheidenen Häuschen mit Benz im Carport verbringen zu dürfen, können sich ein Teil der virtuellen Unwirklichkeit noch kaufen. Sie tun das, was sie als Erfolgsrezept gelernt haben: schau nach vorn, setze dir Ziele und sei ehrlich zu dir. Wenn sie Glück haben, erreichen Sie auch einmal eine Einladung in eine Büroflucht oder einen Konferenzraum. Und das befinden sie als Ehre und Motivation, diese Siegerstraße fortzusetzen, den Regeln der virtuellen Unwirklichkeit entsprechend.

Während des sinkenden Schiffes haben wird zudem die Werte unserer Kultur aufgegeben; die Werte wurden zu Potemkin’schen Dörfern und werden nur dann mit einer kurzen Halbwertszeit wiederbelebt, wenn es politisch opportun ist, sie zum Zwecke der Disziplinierung hervor zu holen. Wer einigermaßen schlau ist, erkennt dieses perfide Spiel der Laienspieltruppe.

Die deutsche Politik ist auf allen Ebenen gescheitert, auch, wenn jetzt in der Regierung bereits die individuelle Propaganda Einzug gehalten hat. Und in diesem Scheiterungsprozess hat ein Mitspieler, der, der immer gern in den Hinterzimmern verbleibt, die wirkliche Regie übernommen: die Hochfinanz. Die Politiker wissen, dass diese Hochfinanz das Sagen übernommen hat und streckt bereitwilligst eine halbe Billion mal eben über den Ladentisch. Deutschland, die Volker der westlichen Welt, werden ausverkauft: “Staat verschlanken”, “Staat privatisieren”, diese Parolen von gewissen Parteien und innerhalb der Parteien von gewissen Strömungen/Flügeln zeigen die Richtung auf. Der Staat wird privatisiert. Aber anders, als man sich das in der Theorie vorstellt: er kommt in die Hände einer kleinzahligen Hochfinanz, von der man sagt “too big to fail”. Eine Commerzbank ist nur ein Fliegenschiss für gewisse Beteiligte, machen Sie sich da nichts vor! Wenn einzelne Unternehmen Umsatzgrößenordnungen von Staatshaushalten haben, dann kennen Sie die wirklichen Proportionen!

Und in all dem dient eine “kreuzbrave” FDJ- Dame:

Merkel 2© www.deutschland-debatte.de

deren Bild aber austauschbar ist, wie das neue Grundprinzip der Politeska ist.

Machen wir uns nichts vor: auch eine Merkel ist eine Austauschbarkeit in dem neuen politischen Spiel der Finanzmacht. Am besten wird diese Austauschbarkeit deutlich daran, welche programmatischen Unterschiede zwischen den politischen Strömungen herrschen: die Oberhoheit um die Mitte, “WIR SIND DIE MITTE”, hat nicht nur statistisch alles verengt, auch die graue Masse der Kreativität muss wohl geschrumpft sein. Kann es denn sein, dass deswegen, weil von den Hauptthemen der politischen Agenda der eine etwas mehr GRÜN, der andere etwas mehr SCHWARZ, der andere etwas mehr GELB nimmt, dass sich deswegen eine andere Partei ableiten lässt? Die Bevölkerung nimmt doch diese Feingespinste an Differenzierungen gar nicht mehr wahr, insbesondere dann nicht, wenn diese Differenzierungen auch noch zur Teilhabe an der Macht geopfert werden!

Die Bevölkerung geht innerlich immer mehr auf Distanz zur Politeska, weil die Unehrlichkeit und dieses Theater, fern ab von den wirklichen Problemen dort “unten” gar nicht wahrgenommen wird. Es kommt schlichtweg in Unternehmer- oder Bankerkreisen nicht vor. Die blauen Anzüge leben eine andere Welt, eine andere Philosophie. Und da diese blaue Welt die Welt der einfachen Politiker eingeholt hat, sie umgarnt hat, sie umschmeichelt hat, um im nächsten Moment Forderungen durchzusetzen, pfeift die heutige Politik auf dem letzten Loch.

Jene Politiker, die noch unverbraucht mit diesen Verführungen der blauen Welt konfrontiert werden ( mal ehrlich: würden Sie nicht an einem fürstlichen Dinner im Hilton Hotel teilnehmen wollen, Schampus, Kaviar inklusive ) spüren noch kurze Zeit dieses Delta zwischen den Welten – und müssen den Verführungen erliegen, weil sie diese Einbahnstraße gewählt haben; nur der Weise findet ein Mauseloch.

Konsequenz: Die Bürger misstrauen der völlig unterschiedlichen Welt der Politiker. Das Vertrauen in die Staatsführung ist verschwunden. Bürger führen zunehmend ein mentales Eigenleben.

2. Die Medienunternehmer können keine Brückenfunktion garantieren

Da in unserer schönen blauen Welt die Differenzen so groß sind, dass sie verstandesmäßig nicht einfach zu bewältigen sind, und da wir ein perfektes neues Theater haben, in der jeder dieser Gesellschaft SEINE Rolle zugeteilt bekam, muss man übersetzen. Das ist so, wie wenn die Schauspieler oben auf der Bühne vor der großen Kulisse Chinesisch sprechen, während die auf den Rängen nicht Deutsch können. Was braucht man? Einen Übersetzer.

Weil die Politik sich um Lichtjahre von den Bürgern entfernt hat, eine total andere Sprache spricht, eine andere Denke hat, eine andere Strategie hat, braucht man auch hier Übersetzer: die Medien. Die Medien sollen, um im Bild zu bleiben, das Chinesische ins Deutsche übersetzen.

Aber selbst hier klappt es nicht einwandfrei, wie auch der Kopp- Verlag veröffentlichte:

Merkels Märchenstunde: So belügt die Bundesregierung die Bevölkerung

Hier heißt es, und das zeigt unser Regelwerk unseres heutigen Lebenstheaters auf: “Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfte es kaum recht sein, dass eine eher unschöne Episode ihres Lebens als oberste Leiterin der deutschen Politik bekannt wurde: Sie hat schon vor längerer Zeit die wichtigsten Chefredakteure Deutschlands ganz offen dazu aufgefordert, nicht länger wahrheitsgemäß über die Lage im Land zu berichten. Am 8. Oktober 2008, einem herbstlich-sonnigen Mittwoch, hatte sie die wichtigsten Medienvertreter und Verlagsleiter zu einem abendlichen Treffen eingeladen. Drei Tage zuvor hatte die Kanzlerin vor den Fernsehkameras dreist behauptet: »Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind. Auch dafür steht die Bundesregierung ein.« Doch in Wahrheit war und ist die Lage für die Ersparnisse der Bundesbürger alles andere als sicher. Und deshalb sollten Journalisten und Verlagsleiter im Auftrag unserer Kanzlerin in den deutschen Medien die Unwahrheit verbreiten.”

Wir haben wieder ein deutsches Reichspropagandaministerium ohne es so zu nennen. Auch dieses ist ein Stück des neuen Regelwerkes:

Wie gut die Propagandastrukturen funktionieren, zeigt sich gerade am 3. Juni 2010 bestens: Ungarn ist pleite und diese Pleite ist in der EU- Administration angekommen: “EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sprach am Donnerstag von einer „sehr delikaten Lage“ Ungarns und forderte das Land auf, die Konsolidierung des Haushalts voranzutreiben”, schreibt mmnews. Und was sagt das Regierungsfernsehen? NICHTS! Gar nichts. Es steht zu vermuten, dass von ganz oben genau das, was zuvor über Merkel geschrieben wurde: “Und deshalb sollten Journalisten und Verlagsleiter im Auftrag unserer Kanzlerin in den deutschen Medien die Unwahrheit verbreiten.” Wieder soll die Presselandschaft die deutsche Bevölkerung vor Informationen “schützen”. Das ist eine Art und Weise, wie sie in Diktaturen stattfindet. Mit Fug und Recht muss man fragen: wie viel ist eine solche Demokratie eigentlich noch wert?

So wundert sich auch diese Internetseite ( Link ): “Seit dem Start der Finanzkrise mit dem Zusammenbruch der Lehmann Brothers Bank und dem Platzen der Immobilien Blase kamen aus dem Mainstream nur bruchstückhafte Information, wie es eigentlich zu so einer Finanzkrise kommen konnte”, die in der Headline eigentlich schon die Lösung bringt:

Vertuschen, verheimlichen, vermeiden und verbergen.

Und genau diese Struktur, genau diese Methoden entfernt die Politeska immer weiter von den Bürgern. Indem die Politeska nicht mehr des Volkes Sprache spricht, indem das Volk sich von den Manipulationen der Medien immer mehr distanziert, indem die Politeska den Fehler begangen hat, das Internet zuzulassen, entsteht eine Gegenbewegung, die immer unkontrollierbarer ist. Die Bürger lassen sich, platt gesagt, nicht mehr so einfach verarschen. Unsere Alten, die teilweise noch den Kaiser mitgemacht haben, werden noch obrigkeits- und propagandagläubig sein. Aber die Jungen sind es immer weniger. Und je brutaler die Wirtschaft und Hochfinanz mit diesen Menschen umgeht, je deutlicher wird Distanz geübt.

Die vermittelnde Brückenfunktion klappte bis in die hohen 80er Jahre noch. Heute, fast 30 Jahre später, funktioniert es nicht mehr. Es funktioniert auch deshalb nicht mehr, weil jedem inzwischen die Differenz zwischen Propaganda und Wirklichkeit am eigenen Leibe klar ist. Noch können die Protagonisten der blauen Welt darauf setzen, dass bei denen ganz “unten” noch Hoffnung auf Besserung besteht. Aber eine Gefahr wächst zunehmend: die HARTZ IV – Abonnenten in ihrer Generationenfolge. Spätestens die zweite Generation, nachdem Urgroßeltern bereits HARTZ IV waren, wird sich denken, “da ist doch etwas faul im Staate Deutschland”. Und genau dann beginnt eine Generation aufzuwachen, die nicht mehr mit Worten, nur noch mit Knüppeln beherrschbar ist.

Konsequenz: Die Bürger misstrauen der Medienwelt zunehmend. Das Vertrauen in eine objektive Berichterstattung ist verloren. Bürger führen zunehmend ein mentales Eigenleben.

3. Das Weltwirtschaftssystem zerbricht an den inneren gewollten Antagonismen

Die Funktion des Weltwirtschaftssystem wurde bereits oft dargestellt, insbesondere in dem Artikel:

Diese Reform braucht die Welt: die neue Weltwirtschaftsordnung

Die Komplexität des Weltwirtschaftssystems können Sie sich am besten so vorstellen, dass Sie ein Mobile gebastelt haben. An jedem “Ast” des Mobiles hängen die Antagonisten.

Diese operativen Antagonismen finden ihre Systemantagonismen eine Ebene höher, in den struktursystematischen Ebenen:

Man sieht, dass alles sehr fein “ausgewogen” ist und eine Veränderung Veränderungen des gesamten Mobiles nach sich zieht. Besonders einleuchtend wird es an dem Beispiel des Steuersystems: wenn der Staat das Steuersystem ändert und höhere Steuern verlangt, dann stehen diese Beträge dem privaten Konsum, also dem Wirtschaftssystem zunächst einmal nicht zur Verfügung. Erst dann, wenn der Staat Ausgaben tätigt, kommen diese dem Wirtschaftssystem wieder zugute; dann kann die gesamte Systematik

• Arbeitsplatzaufbau
• höherer Konsum
• …

anrollen.

Dies soll nur ein Beispiel sein, ein Ausschnitt eines sehr komplexen Gebildes: der Theorie nach sollen Unternehmerschaft und Gewerkschaft Antagonismen darstellen, weil neben einer gemeinsamen Schnittmenge, die durch “Überleben” gekennzeichnet ist, jeder der beiden Beteiligten eine eigene Aufgabe hat. Macht sich die Gewerkschaft “schwerer”, dann muss entweder die Unternehmerschaft in derselben Größenordnung “leichter” werden, oder das gesamte Mobile pendelt sich auf einen neuen Gleichgewichtszustand ein.

Als alles noch auf nationaler Ebene ablief, war dieses Mobile relativ einfach zu handhaben: die Regelprozesse waren national. National konnte auch die Durchlässigkeit zur Internationalität vollzogen und gesteuert werden. Aber mit der Globalisierung veränderte sich das nationale Mobile zu einem in der Komplexität nicht zu überschauenden und höchst sensiblen internationalen Mobile. Kleine Störungen irgend wo auf der Welt können gewaltige Tsunamis hervorrufen.

Was aber überhaupt nicht funktioniert, auch das kann man gedanklich an dem Mobile nachvollziehen, ist, dass die Welt momentan global aufgestellt ist. An dem Mobile der Welt hängen Volkswirtschaften der unterschiedlichsten Rahmenbedingungen. Und genau das wirbelt dieses Mobile mächtig durcheinander, weil gerade die sich entwickelnden Volkswirtschaften sich in einem ständigen Fluß der Entwicklung befinden. Wie auch derzeit in der EU die wirtschaftspolitischen Diskussionen dahin gehen, dass die Verwerfungen daher kommen, weil die weit unterschiedlichsten Volkswirtschaften “in einen Topf” geworfen wurden, ist dasselbe Thema auch global zu sehen: ich kann nicht als Volkswirtschaft beispielsweise gegen eine Volkswirtschaft konkurrieren, in der folgende Rahmenbedingungen vorherrschen:

• Stundenlohn, Vollkosten, 0,2 Euro
• Arbeitszeit: 8 Nettostunden täglich, 7 Tage je Woche, 21 Tage Urlaub im Jahr
• Fehlstandsquote 1,5 Prozent
• Firmen- Abgabenlast: unbedeutend
• Kredite: Niedrigzins

ein solches System MUSS mit einer Hochtechnologie kollidieren. Die Macher der AGENDA 21 wussten es! Sie haben den Konflikt, die weltwirtschaftlichen Antagonismen in das System eingebaut – und auch folgendes Kalkül:

Entweder die niedrig technologisierte Volkswirtschaft engagiert sich, oder sie wird geschluckt. Die Agenda 21 der UN ist eine bestens verschleierte  imperialistische Strategie. Volkswirtschaften satt werden dem westlichen Finanzoligopol in die Hände fallen.

In diesem Spiel der Volkswirtschaften ist der Bürger eine Schachfigur, die auf dem Brett hin- und hergeschoben wird. Zusammen mit einer riesigen Desinformation über die Freiheiten in dieser FDGO erlebt der Bürger den wirtschaftlich- existenziellen Druck eines dominanten Wirtschaftssystems, in dem alles nach der globalen Pfeife tanzt.

Da zudem die Bürger erleben, dass auch die Politik sich nur nach der Wirtschaft orientiert, der Bürger ist für die Politeska nur ein Beliebigkeitsfaktor, und die Gewerkschaften von der Unternehmerschaft eingekauft wurde, entsteht zunehmend das Gefühl: wir werden allein gelassen. Neudeutsch: Eigenverantwortung. Der Bürger fragt sich immer öfters: warum wähle ich diese Flitzpiepen eigentlich?

Und nun wird das Spiel mit der EU um eine Variante zusätzlich verbessert: die EU will gerade Deutschland vorschreiben, wie wirtschaftspolitisch die Weichenstellungen zu setzen sind: “Die EU hat die Bundesregierung davor gewarnt, auf Kosten des Wirtschaftswachstums zu sparen. Deutschland müsse öffentliche Ausgaben umschichten in die Bereiche Bildung, Forschung und Investitionen, heißt es in einem noch unveröffentlichen Bericht des einflussreichen EU-Wirtschafts- und Finanzausschusses (WFA), dem hohe Beamte der Finanzministerien angehören. Nur so könne der größte Mitgliedstaat „Haushaltskonsolidierung und Wachstumsförderung miteinander versöhnen“, heißt es in dem Bericht, der dem Handelsblatt vorliegt”, schreibt mmnews. Auch hier zeigt sich das Mobile wieder einmal: die Verbindung der Souveränität Deutschlands zu dem politischen System der EU. Und die Bürger bekommen zunehmend mit, dass nicht Berlin, sondern Brüssel regiert. Warum soll man also den Berliner Politikern Vertrauen schenken, wenn es ohnehin nutzlose Lakaien der Brüsseler Diktatur sind? Die Bürger sehen zunehmend nicht ein, warum sie wählen sollen, wenn die Politik in Brüssel entschieden wird. Die politische Strategie der zentralisierten Regierung entfernt somit die Bürger von ihren hauseigenen Regierungen.

Wohin Sie auch schauen:

ZDF-Politbarometer: Bürger sind nicht vom Sparpaket überzeugt

Und das Wort “Sparpaket” ist beliebig ersetzbar!

Und jene wirlich braven Bürger, die sich einmal mit Statistiken über Deutschland auseinander setzen wollen, die dann auf die Daten zum Beispiel der BA oder des Statistischen Bundesamtes vertrauen wollen, um dann in einer Meldung zu lesen, dass ohne Statistikanpassungen 90.000 Arbeitslose mehr zu verzeichnen wären, der verzweifelt gar! Nichts, rein gar nichts ist in diesem Gebilde namens Deutschland glaubhaft, es sei denn, sie benennen den organisierten Volksbetrug!

Konsequenz: Die Bürger misstrauen der Wirtschaftswelt zunehmend. Das Vertrauen in eine solidarische Werte- und Gesellschaftsordnung ist verloren. Bürger führen zunehmend ein mentales Eigenleben.

4. Die Gesellschaft teilt sich zusehends

Der Kampf um die geringen Kuchenkrümel, die in dieser Volkswirtschaft zu verteilen sind, hat in aller Härte begonnen.

• jung gegen alt
• arm gegen reich
• Vermögende gegen Mittellose
• Rentner gegen Arbeitnehmer
• Arbeitnehmer gegen Leiharbeiter
• Unternehmer gegen Arbeitslose
• Familien mit Kindern gegen solche ohne
• Behinderte gegen nicht Behinderte
• …

eine jede Kombination der gesellschaftlichen Akteure einer jeden Variante ist denkbar. Und ist gewollt – von dieser Politeska. Es muss nur über eine gesetzliche Regelung oder Ausführungsbestimmung mit einem finanziellen Hintergrund eine Seite gegenüber der anderen mehr zur Ader gelassen werden, und schon beginnt ein Kampf untereinander. Das ist ein Spielchen, kunstvoll inszeniert, der Politeska, welches nur einen Zweck verfolgt: “divide et impera”, “teile und herrsche!”, über 2000 Jahre bereits bekannt.

Und genau dieses Spielchen wird dann um Neiddebatten verfeinert, so dass nicht nur die sachliche sondern die emotionale Komponente überwiegt. Nur Letztere ist nachhaltig und ein nachhaltiger Konflikt ist ein politisch wirkungsvoller Konflikt.

Und warum können sich die meisten Menschen diesen Konfliktes nicht entziehen? Weil er an der Substanzgrenze geführt wird. Manchen Sie sich klar: da kriegt ein Mann gerade einmal mit Grundsicherung 730 Euro. 420 gehen für die kleine Wohnung drauf. Auto hat er abgeschafft, Wertgegenstände sind verscheuert, 30 mal 5 Euro = 150 Euro je Monat gehen zumindest für Essen drauf; 35 Euro zahlt er für Strom; 10 Euro für Wasser; übrig bleiben bis hier 225 Euro. Rauchen? Abgeschafft. Alk? Abgeschafft. Zeitung? Abgeschafft. Internet kostet mit Telefon schlaff 30 Euro. Was zum Anziehen braucht er auch: so 50 Euro im Monat. Und was hat er dann? 4,83 Euro/Tag zum Ausgeben für alles.

Urlaub? Er kann nur laut lachen! Und beginnt sich zu fragen, warum die Beitragsbemessungsgrenze nicht hoch geht: “arm gegen reich”. Die Not gebiert Feindschaft!

Und der Mittelständler fragt sich, warum wieder einmal mehr seine indirekten Belastungen steigen sollen und denkt an die arbeitslosen HARTZ IV, die Grundsicherung gratis bekommen: “reich gegen arm”. Emotion gebiert Feindschaft!

Die Politeska ist keinesfalls daran interessiert, die Konflikte aufzulösen, weil die dann frei werdende Energie sich gegen sie selber richten würde. Zusammen mit der Medienmacht werden die Konflikte erhalten, geschürt.

Konsequenz: Die Bürger misstrauen sich zunehmend. Das Vertrauen in eine solidarische und gemeinsame Ordnung ist verloren. Bürger führen zunehmend ein mentales Eigenleben.

5. Bürger führen zunehmend ein mentales Eigenleben.

“Die Isolation der politischen Klasse führt zu sozialen Spannungen”, weil die Klammerfunktion fehlt. Die politische Strategie der Eigenverantwortung , die Schimäre des Teufels, kann niemals funktionieren, weil Eigenverantwortung auch eigenverantwortliches freies Handeln bedeutet, dessen Freiheit jedoch so vielen Restriktionen erlegen ist, dass aus der Strategie der Eigenverantwortlichkeit nichts, gar nichts mehr herauskommt: die Bürger erleben eine Welt der Zwanghaftigkeit, die eigentlich nicht Gegenstand der FDGO sein sollte.

Immer mehr Bürger spüren diese Differenz zwischen Propaganda und ihrem täglichen Erleben und schotten sich gedanklich ab. Auch das weiß die Politeska und intensiviert ihre Bemühungen um tiefenpsychologische Beeinflussung. Wie anders ist es zu erklären, dass einzelne Ministerien bereits millionenschwere Dauerpropaganda schalten mit dem Ziel einer “adressorientierten Kommunikationsstrategie”, eines der vielen elitären Begriffe für Propaganda bezüglich einzelner Zielgruppen. Deutschland befindet sich in einem riesigen Kaufhaus mit dauerhafter sanfter verkaufsfördernder Musikbeschallung.

Ein solches Gesellschaftssystem hatten die Konstrukteure 1948 sicherlich nicht vorgesehen! Aber eines bewirkt diese Gesellschaftsordnung: dass sich eine gruppenspezifische Aggression aufbaut, dass sich ein sozialäquivalentes Gemisch zusammenfindet, das eines vielleicht hervorbringt: HASS! EMOTIONEN PUR!

“Seit einigen Tagen weisen immer wieder Journalisten darauf hin, dass die Wirtschaftskrise einen ähnlichen Ausbruch sozialer Unruhen mit revolutionären Konsequenzen hervorbringen könnte. Sie hegen die düstere Befürchtung, dass Europa einmal mehr nationalistische Spannungen, neue faschistische Bewegungen und sogar Kriege erleben wird.”

Und Medien berichten außerdem darüber, dass sich die NPD und DVU allem Anschein nach verbünden wollen. Noch heißt es, man könne teilweise allein nicht bestehen – was aber, wenn die Erklärung darin liegt, dass man erkannt hat, dass vereint kämpfen die Chancen verbessern? Meine Damen und Herren in den Mediensesselchen: was aber, wenn plötzlich eine irrationale Strömung die Menschen Deutschlands erfasst und in dieser neuen Formation eine Hoffnung für sich sieht? Die von breiter Bevölkerung getragene Anti- rechts- Bewegung lässt in dem Falle bürgerkriegsartige Zustände erwarten.

Das wird nun verständlicher! Ein schönes Wochenende allen!

Wir fügen hinzu:

Das Bürgerbashing der Regierung Merkel hilft nicht weiter. Die Legende von “wir geben zu viel aus” stimmt schlichtweg nicht!

• Schauen Sie sich den Zustand der Straßen an
• Schauen Sie sich den Zustand der öffentlichen Gebäude an
• Schauen Sie sich die Investitionen der Deutschen Bahn an
• Schauen Sie sich die nicht verfügbaren Kindergartenplätze an
• Schauen Sie sich den Zustand der Universitäten an
• Schauen Sie sich nicht nur die Investitionszentren Ostdeutschlands an
• Schauen Sie sich nur an: jeder Achte wurde 2009 arbeitslos!
• Schauen Sie sich an, dass Inflationsängste den Goldpreis erschreckend ansteigen lassen
• Schauen Sie sich an, die die Zahl der Grundsicherungsempfänger dramatisch ansteigt ( was muss es uns doch gut gehen )
• Schauen Sie sich an, dass zum Beispiel in Berlin die Beamten seit Jahren keine Einkommenssteigerungen erhalten, die die erhöhten Lebenshaltungskosten ausgleichen
• Schauen Sie sich an, dass die Preis – Einkommensschere die Binnenmarktnachfrage völlig abwürgt
• Schauen Sie sich an, dass derzeit ein jedes Element unseres gemeinwirtschaftlichen Sozialsystems zur Disposition zu stehen scheint, Bürger haben Angst um ihre Gesundheit, die langsam unbezahlbar wird
• Schauen Sie sich an, …

Wir nehmen solche Meldungen fast regungslos zur Kenntnis: “Weshalb die Binnenkonjunktur stottert, ist kein allzu großes Geheimnis. Die Kommunen haben kaum noch Geld, das sie in Investitionen stecken könnten, Kurzarbeit, Leiharbeit, Billigjobs, Hartz IV und Arbeitslosigkeit sorgen dafür, daß der größere Teil der Bevölkerung entweder kaum noch etwas im Portemonnaie hat, oder doch zumindest aus Angst vor der Zukunft knauseriger wird.”

Wohin wir schauen, wir sind arm, wie die berühmte Kirchenmaus: “Aufgrund der schlechten Entwicklung in 2009 und der ungünstigen Steuerschätzung sei ein Rekorddefizit von etwa 15 Milliarden Euro zu befürchten, sagte die Präsidentin des Deutschen Städtetages, die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) der FR. Das sind drei Milliarden Euro mehr als der Verband bislang vorausgesagt hatte.”

Wohin Sie auch immer schauen: wir sind fast auf dem Stand der DDR zur Wiedervereinigungszeit angelangt. Wer hätte gedacht, dass wir heute rund 10 Millionen echte Arbeitslose haben ( dreimal so viel, wie die gefälschten Statistiken der BA ). Wer hätte gedacht, dass Millionen Arbeitsplätze mit niedrigstem Lohn bedacht werden? Wer hätte gedacht, dass wir mehr als 2 Millionen Familien mit Kinderarmut haben?

Die Regierung Merkel betreibt Bürgerbashing mithilfe der willfährigen Zeitungsverlage. Kritischer Journalismus findet bestenfalls auf Seiten wie diesen statt, an sonsten herrscht die politische Doktrin der Zeitungs- Geschäftsführungen vor und die ist leider eindeutig: es wird wahrheitswidrig berichtet.

In den letzten Jahrzehnten hat die deutsche Politeska eine wirklich hervorragend organisierte Unterstützungskultur aufgebaut:

• jubelschreiende Nachrichtenverlage
• eine TOP-down Nachrichtenstruktur über Nachrichtenorgane, die die Verlage beliefern und für gleichgerichtete Informationen sorgen
• Öffentlich-rechtliche Fernsehgesellschaften, die ganz unter der Überwachung der Politik stehen
• man schuf eine Wissenschaftslandschaft, in der Willfährige Forschungsgelder erhalten, andere ausgetrocknet werden
• Industrieinstitute, die nichts als Systemunterstützung betreiben
• Meinungsforschungsinstitute, die vorgeben, wirkliche Umfrageergebnisse zu erarbeiten

Mit einem Satz: es ist ein bestens organisierten und funktionierendes Netzwerk aller Bereiche aufgebaut, welches dadurch funktioniert, dass es staatliche Gelder gegen öffentlich gleichgerichtete und willfährige Meinungsbeeinflussung gibt.

Ganze Stäbe sind in den Ecken unserer Republik dabei, ähnlich wie in der SED- DDR, Wahrheiten zu verfälschen, Argumentationslinien aufzubauen, um auch intelligenteren Bürgern die herrschende Politik nahe zu bringen.

In der Republik hat sich eine politische Landschaft aufgetan, in der es die echte politische porgrammatische Alternative gar nicht gibt. Die Deutschland-Debatte sprach in dem Zusammenhang von “Vereinigte Volksparteien” – VVD ( CDU-CSU-FDP-GRÜNE-SPD ). Es kann doch heute keine Partei ihre Existenzberechtigung dadurch aufzeigen, dass beispielweise der Weg zum Abitur bei der Partei diesen, bei einer anderen Partei jenen Weg nimmt. Soll eine solche Unterschiedlichkeit ausreichen, dass wir in Deutschland eine demokratische Grundordnung mit unterschiedlichen Parteien haben? Wo sind die, die auch gesellschaftliche Alternativen anbieten? Diese Parteien werden vom systemerhaltenden Netzwerk gebasht.

Wer erklärt schon, dass ein wesentlicher Anteil an der heutige misslichen Lage zurückzuführen ist auf die AGENDA 21? Wer sagt deutlich, dass es die UN- Organisation UNIDO war, die die westlichen Volkswirtschaften in diese heutige Lage gebracht haben?

Diese Reform braucht die Welt: die neue Weltwirtschaftsordnung

Verursacher der Weltwirtschaftskrise haben einen konkreten Namen: UNIDO

Bitte lesen und verstehen Sie diesen Grundsatzartikel der Deutschland-Debatte!

Diese Reform braucht die Welt: die neue Weltwirtschaftsordnung

Dann werden Sie sehen, wie dieses Merkel’sche Lügentheater aufgebaut ist, dann werden Sie nachvollziehen, dass es billigste Propaganda ist, dass man uns von der Politeska vorhält, wir würden über unsere Verhältnisse leben. Es wäre an dieser Stelle billig zu erinnern, dass die Abgeordneten hinsichtlich ihrer Monatsappanagen und Pensionen eine unverschämte Selbstbedienungsmentalität haben.

Die Wahrheit ist: der Staat nimmt wegen des weltweiten volkswirtschaftlichen Kanibalismus zu wenig ein, weil Industrieansiedlungen zum Erhalt von Arbeitsplätzen gefördert werden müssen. Die Politik hat sich durch die WHO und AGENDA 21 selber in die Ecke gebracht, in der sie heute steht.

Ich komme zu einer dringenden Empfehlung:

Wir demokratischen Bürger, wir ehrlichen Bürger des Prekariates, des Mittelstandes, wir brauchen einen ähnlichen Zusammenhalt, wie das volkszertretende Netzwerk von den “Vereinigten Volksparteien” – VVD ( CDU-CSU-FDP-GRÜNE-SPD ). Wir müssen uns zusammenschließen. Wer Gegenteiliges sagt, der trägt die Schuld für den langsamen Untergang von Millionen Menschen, auch Ihren Untergang!

Wer

• sein Vaterland liebt
• Achtung vor der wirklichen Demokratie hat
• die Demokratie einrichten und bewahren will
• aktiv sich einmischen will
• noch Ehrgefühl im Leib hat

der melde sich hier: bei einem wahren Demokraten und einer ehrlichen Haut ( Link )!

Illuminaten haben einen konkreten Namen: UNIDO

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“Kollateralschäden in Sicht”

dieser sehr gute Artikel geht nicht aus dem Kopf. Zentralpunkt dieses Artikels ist, “Die ausufernden Staatsverschuldungen mit dem Ziel die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise abzufedern, verursachen potentielle Staatspleiten!”

These 1: Wir haben ursachenanalytisch keine Finanzkrise, wir haben eine Weltwirtschaftsordnungskrise

A Armut und Hunger dieser Welt macht sich als Argument gut!

Wissen Sie, wenn man in dieser sachlogischen Welt die richtigen Argumente findet, dann kann man diese Welt aus den Angeln heben, wenn man mächtig genug ist. Die Beseitigung von Armut und Hunger war schon immer ein humanitärer Aspekt, der von allen Religionen, von allen Gesellschaften Unterstützung findet. Wer also die Beseitigung von Armut und Hunger zum Zentralpunkt seiner Argumentation für seine Strategien macht, der kann sich der Realisierung fast sicher sein.

Was also liegt näher, als die Industrialisierung in die Gebiete von Armut und Hunger zu bringen? Es werden Arbeitsplätze geschaffen. Arbeitsplätze schaffen Einkommen. Einkommen generiert Einzelhandelsumsätze und Steigerung des Lebensniveaus, vermindert Armut und Hunger.

Ist das nicht eine verdammt logische Kette?

B Umweltschutz dieser Welt macht sich als Argument gut!

Wissen Sie, wenn man in dieser sachlogischen Welt die richtigen Argumente findet, dann kann man diese Welt aus den Angeln heben, wenn man mächtig genug ist. Die Beachtung des sorgsamen Umgangs mit dieser Erde war schon immer ein lebensphilosophischer Aspekt, der von allen Religionen, von allen Gesellschaften Unterstützung findet. Wer also die Beachtung des sorgsamen Umgangs mit dieser Erde zum Zentralpunkt seiner Argumentation für seine Strategien macht, der kann sich der Realisierung fast sicher sein.

Die Beachtung des sorgsamen Umgangs mit dieser Erde wurde kurz und griffig “Umweltschutz” genannt.

Was also liegt näher, als Umweltschutz als Lebensgrundlage für alle Völker zu fordern? Es werden nachhaltige Arbeitsplätze geschaffen. Arbeitsplätze schaffen Einkommen. Einkommen generiert Einzelhandelsumsätze und Steigerung des Lebensniveaus, vermindert Armut und Hunger.

Ist das nicht eine verdammt logische Kette?

C Die Weltintegration in Ziele gegen Armut, Hunger und für Umweltschutz!

In ein derartiges Argumentationsgerüst reihen sich fast alle ein:

• sogenannte aufgeklärte Bürger
• kirchliche/religiöse Organisationen
• NGOs
• Unternehmen, sehr umfassend gemeint, sowieso.

Wer kann nach außen vertreten direkt oder indirekt zu sagen,

• ich bin für Hunger
• ich bin für Armut
• ich bin gegen Beachtung des sorgsamen Umgangs mit dieser Erde.

Überaus geschickt hat die Agenda 21 sich platziert:

Rund 20 Jahre lang hat dieser Umbau gedauert – genauer: seit Juni 1992, als die Weltwirtschaftsstrategie seitens der UN neu formuliert wurde, eine Wirtschaftsstrategie, von der es in der Vereinbarung heißt:

1.3 Die Agenda 21 nimmt sich der drängendsten Probleme der heutigen Zeit an und ist zur gleichen Zeit bemüht, die Welt auf die Herausforderungen des nächsten Jahrhunderts vorzubereiten. Sie ist Ausdruck eines globalen Konsenses und einer auf höchster Ebene eingegangenen politischen Verpflichtung zur Zusammenarbeit im Bereich von Entwicklung und Umwelt. Ihre erfolgreiche Umsetzung ist in erster Linie Aufgabe der Regierungen*. Eine entscheidende Voraussetzung dafür sind einzelstaatliche Strategien, Pläne, Maßnahmen und Prozesse. Die auf nationaler Ebene unternommenen Anstrengungen sollten durch internationale Zusammenarbeit unterstützt und ergänzt werden. Hierbei kommt dem System der Vereinten Nationen eine Schlüsselrolle zu. Auch andere internationale, regionale und subregionale Organisationen sind aufgefordert, sich an diesen Anstrengungen zu beteiligen. Außerdem sollte die möglichst umfassende Einbeziehung der Öffentlichkeit und die aktive Beteiligung der nichtstaatlichen Organisationen und anderer Gruppen gefördert werden.

Hier können Sie den gesamten Text des Weltdramas herunterladen: AGENDA 21 Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung Agenda 21 Original.

Wikipedia, durch diese geschickte Argumentation verblendet, schreibt über die Konferenz, die diese Weltwirtschaftsordnung initiierte:

“Sie gilt als Meilenstein für die Integration von Umwelt- und Entwicklungsbestrebungen und war seit der Konferenz der Vereinten Nationen über die Umwelt des Menschen in Stockholm (1972) die erste größere internationale Konferenz, die Umweltfragen in einem globalen Rahmen diskutierte.

Auch bezüglich der Beteiligung zivilgesellschaftlicher Organisationen an internationalen Prozessen setzte der Erdgipfel neue Maßstäbe. Insgesamt 2400 Vertreter von nichtstaatlichen Organisationen (NGOs) nahmen an der Konferenz teil, weitere 17.000 Menschen beteiligten sich am parallel stattfindenden NGO-Forum.

Wichtige Ergebnisse der UNCED sind die Agenda 21, die Rio-Erklärung über Umwelt und Entwicklung, die Klimarahmenkonvention, die Wüstenkonvention und die Biodiversitäts-Konvention.

Im Nachfolgeprozess der Rio-Konferenz wurde die Kommission für Nachhaltige Entwicklung (Commission on Sustainable Development, CSD) gegründet, die den Umsetzungsprozess der Konferenzergebnisse überwacht.

Als Nachfolgekonferenzen fanden 1997 die Konferenz Rio+5 in New York und 2002 der Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg statt.”

Völlig wird ausgeblendet,

1. dass die Symmetrie der ( alten ) Wirtschaftsordnung völlig aufgegeben wurde.
2. Entwicklungen auf dieser Erde eine Art natürliche Wachstumsgeschwindigkeit haben.
3. dass das Machtpotential von Volkswirtschaften in einer nur von Gewinnen gesteuerten Wirtschaftsordnung zu einer desaströsen Eigendynamik führt.

In dieser Agenda wurde die Philosophie entwickelt:

1. hoch entwickelte Länder sollen die Kopfarbeit machen
2. weniger hoch entwickelte Länder sollen die Fuß-/Handarbeit machen.

In dieser Agenda ( bitte nehmen Sie sie mit in den Urlaub und lesen Sie dieses Werk – fragen sich bitte auch immer nach den allseitigen Konsequenzen ) werden Verwerfungen angesprochen, die durch entsprechende nationale Begleitgesetze eindämmbar werden.

Der massenhafte Exodus an Kapital aus den hoch entwickelten Ländern in niedrig entwickelte Länder, eine der Forderungen der Agenda 21, bewirkte, dass in allen hoch entwickelten Ländern ein brutaler Arbeitsplatzabbau verbunden mit der Deindustrialisierung stattfand.

Die EU Kommission, die für Europa die Gegenstrategie herausgab, man solle die Gesellschaften von Industriestrukturen in Dienstleistungsstrukturen umbauen, eine unbegreifliche Kurzsichtigkeit, haben inzwischen, wie auch die USA, erkannt, dass dieses Strategie ein Irrweg ist. Aber nun ist es bereits zu spät geworden für die neue Gegenstrategie. Unlängst bemüht sich Obama verzweifelt, neue Arbeitsplätze zu generieren: Straßenbau, öffentliche Güter sollen von Millionen gepflegt werden. Inzwischen ist das Thema Reindustrialisierung in Amerika kein Fremdwort mehr – aber es funktioniert nicht, wegen der weltweit eingeschlagenen Strategie der Zollsenkungen.

Indem Protektionismus zum Unwort stilisiert wurde, weil Protektionismus der wirtschaftspolitischen Philosophie der Agenda 21 völlig verquer läuft, wurde eine Gedankenmauer eingezogen, die politisch dadurch verschlimmert wurde, dass derjenige, der Protektionismus denkt, ein Nationalist ist! Und gedanklich sind wir Deutschen dann schnell Nationalsozialisten.

D Die Wirkung der Agenda 21

Hier können Sie den gesamten Text des Weltdramas herunterladen: AGENDA 21 Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung Agenda 21 Original.

Sie können schnell zusammenfassen, was diese Agenda, die neue Weltwirtschaftsordnung der UN für die nächsten 100 Jahre will:

• Zölle abbauen – Waren sollen frei miteinander konkurrieren, auch, wenn Kosten völlig unfair und unvergleichbar sind, die Zerstörung heimischer Industrien ist damit vorbereitet,
• Kapital und Industrien sollen von entwickelten Staaten in unterentwickelte verlagert werden, den UN Diktatoren ist die heimische Industrie völlig gleichgültig,
• Der Absatz von Produkten aus unterentwickelte Staaten sollen gefördert werden; rohstoffreichen Staaten ist eine Kostenexplosion für die Rohstoffe freigegeben.

Diese drei Maßnahmen sind der Kern von mehreren hundert Seiten Wirtschafts- und Finanzdiktatur, die das heutige Problem darstellen. Das hat nichts mit ungesundem Protektionismus zutun, die grundsätzliche wirtschaftspolitische Neuausrichtung ist eine Frage des Überlebens der hoch entwickelten Nationen.

Um die Wirkung der Agenda 21 richtig zu verstehen, müssen Sie sich in die Rolle eines Unternehmers versetzen. Was wollen Sie als Unternehmer?

• Sie wollen “vernünftige” Gewinne machen ( Eigenkapitalrendite ).

Nicht mehr und nicht weniger! Und wie erreichen Sie vernünftige Gewinne?

1. Minimierung der Kosten
2. Produkteangebot auf einem optimal unendlich großen aufnahmefähigen Markt.

Wann ist ein Markt aufnahmefähig? Wenn zwei Kernforderungen erfüllt sind:

1. Bedarfspotential und
2. Mittelpotential.

Da aber, und hier sollten Sie wissen, wie Produkte kalkuliert werden, Marktpreise in erster Linie aus Kosten sich generieren ( die Smith Formel, “Angebot und Nachfrage regeln den Preis” ist deswegen heute nicht mehr gültig, weil wir keine atomistische Angebotsstruktur mehr haben ) muss man die Kostenseite betrachten:

1. Materialkosten generieren sich in erster Linie an den internationalen Materialbörsen
2. Finanzkosten sind durch die Verflechtung weltweit ähnlich und eigentlich nur risikodominant
3. Personalkosten sind lokal und im Wesentlichen abhängig von dem Lebenshaltungsniveau.

Was folgt daraus? Es folgt daraus die triviale Entdeckung, dass durch Aufnahme der Arbeitsstrukturen in niedrig entwickelten Ländern die Preise für Produkte leicht sinken, jedoch nicht gravierend sinken, so dass als Automatismus nur derjenige in den niedrig entwickelten Ländern in den neuen Nachfragegenuß kommt, der auch die Mittel dazu hat – und das wird zunächst die Oberschicht sein.

Beispiel, der einfache Bauarbeiter in China oder Vietnam oder Bangladesh wird sich heute noch kein Auto kaufen können … vielleicht in 10 oder 30 Jahren, wenn das Lebenshaltungsniveau angestiegen ist.

Merken Sie, worauf die Industrialisierung der niedrig entwickelten Länder ( auch Schwellenländer ) hinausläuft? Auf zwei wesentliche Effekte:

1. Wer reich ist oder wurde, wodurch auch immer, wird reicher, weil – relativ – nur er zunächst Gewinner des Industrialisierungsprozesses ist
2. Wer arm ist, bleibt arm und gelangt nur über eine sehr lange Periode zu höherem Wohlstand
3. Wer investierte ist der wirkliche Gewinner der Weltwirtschaftsordnung nach der Agenda 21: er steuert den Prozess mit seinem Investment und er ist der absolute Gewinner.

Dieses Weltwirtschaftssystem, welches “die Welt auf die Herausforderungen des nächsten Jahrhunderts” führen sollte, implementiert in Wirklichkeit eine Standesordnung nach imperialem Vorbild, national und international.

Gleichzeitig, darüber MUSS man sich klar werden, ist der Marktplatz WELT eine Art Nullsummenspiel, aus dem der scheinbare pragmatische Ansatz gefunden wurde:

1. hoch entwickelte Länder sollen die Kopfarbeit machen
2. weniger hoch entwickelte Länder sollen die Fuß-/Handarbeit machen.

Aber inzwischen ist auch in der westlichen Politik angekommen, dass eine Gesellschaft nicht nur aus lauter Einsteins mit IQ 180 besteht. Was macht man mit denen, denen die Natur einen IQ 90 gegeben hat? Wir erleben heute: diese Menschen fallen durch den Rost, sind Kollateralschäden einer Agenda 21 – Philosophie und belasten die Sozialsysteme bis zum Bersten, weil die Deindustrialisierung einen Kampf um Arbeitsplätze nach sich brachte. Und was ist, wenn drei oder 5 Personen um einen Arbeitsplatz ringen? Richtig: alles wird billiger. Komme mir keiner mit Flächentarifen – das Ding ist am Ende, weil die Anzahl der Firmen, die den Flächentarifvertrag noch haben, immer geringer wird.

Nein, die Konsequenz ist klar: weil Fehler erkannt wurden ( sie werden von der Politik nur nicht als Fehler der Vergangenheit offen ausgesprochen ) beginnt ein gnadenloser Kampf um industrielle Arbeitsplätze – weltweit!

Ich schrieb heute in der Seite beim wirtschaftsquerschuss:

“Ich bin tief davon überzeugt, dass Kosten für Rettung der Finanzwelt nur ein Teil der Ursachen ist. Seit mehr als 3 Jahren weise ich darauf hin, dass der volkswirtschaftliche Kannibalismus um beste Industriestandorte, geführt über Minimierung der Kostenbeteiligung der ansiedelnden Unternehmen am Staatswesen der Kern der Ursache der Staatsverschuldungen ist.

Es erscheint zunächst logisch, dass Staaten zur Industrieansiedlung Hilfen anbieten, weil mit der Industrieansiedlung auch jene Arbeitsplätze entstehen, die durch die jährliche Rationalisierung in Unternehmen verloren gehen. Man betreibt somit eine Art Geschäft auf Gegenseitigkeit. Seit Jahrzehnten jedoch ist das Geschrei verdammt groß, dass zum Beispiel die Lohnnebenkosten runter müssen, dass die Steuern runter müssen, dass die Abgaben vermindert werden müssen. Und gleich danach kommt die Warnung: ‚wenn das nicht geschieht, dann ist die Industrieansiedlung in Gefahr’. Viele Staaten reagieren mit Lohndumping als Industrieansiedlungshilfe; Deutschland war darin besonders erfolgreich mit dem Ergebnis, dass wir eine sehr exzessive Exportwirtschaft haben – mehr nicht. Das Ergebnis dieses Prozesses: durch Abgabenminimierung und Steuersenkung und Lohnniveausenkung sind die Staatsausgaben immer höher als die Staatseinnahmen ( siehe Entwicklung der Staatsverschuldung ).

Ein zweiter Punkt kommt hinzu, der betrifft Länder wie Spanien oder Portugal ( aber auch Deutschland ): in Volkswirtschaften, die recht mager hinsichtlich der wirtschaftlichen Säulen aufgestellt sind, ist das Risiko überaus hoch, dass eine Volkswirtschaft völlig zusammenbricht. Wehe zum Beispiel Deutschland, wenn durch eine Weltrezession längerer Zeit die Exportnachfrage ausbleibt: durch abgesenktes Lohnniveau wird die Binnennachfrage nichts kompensieren können. Die Staatsausgaben bleiben durch die hohen Sockel(fix)kosten auf einem hohen Niveau: zunehmende Staatsverschuldung ist die Konsequenz.”

Es wurde also zuvor dargestellt, wie die heutige Weltwirtschaftsordnung aus der Sicht der produzierenden Unternehmen wirkt. Basis ist, wie gesagt, die Agenda 21, die folgende Ziele hat:

• Zölle abbauen – Waren sollen frei miteinander konkurrieren, auch, wenn Kosten völlig unfair und unvergleichbar sind, die Zerstörung heimischer Industrien ist damit vorbereitet,
• Kapital und Industrien sollen von entwickelten Staaten in unterentwickelte verlagert werden, den UN Diktatoren ist die heimische Industrie völlig gleichgültig,
• Der Absatz von Produkten aus unterentwickelte Staaten sollen gefördert werden; rohstoffreichen Staaten ist eine Kostenexplosion für die Rohstoffe freigegeben.

Diesen Teil widme ich Professor Hankel.

Professor Dr. Wilhelm Hankel

E Die Mechanik und Wirkung des Zollabbaus

Was passiert, wenn Zölle abgebaut werden? Waren werden dann konkurrenzfähig, wenn die jeweiligen Stückkosten in dem Produktionssystem am günstigsten sind.

Erhöhte Technologie – erhöhter Output.

Wenn ich ein Produktionssystem baue, in dem durch Technologie der Output durch Technologiegeschwindigkeit so hoch wird, dass nutzenseitig die kalkulatorisch gerechneten Produktionsteilekosten geringer werden als sie durch höheren Personaleinsatz auf Maschinen minderer Leistung ( preisgünstigere Anschaffung ) erzeugte Produkte, dann “rechnet” sich eine solche Strategie.

Bedenken Sie: während ein Mitarbeiter in China 30 Cent Vollkosten je Stunde kostet ( ein Ingenieur kostet in China gerade einmal 67 Cent je Stunde ) kostet dieselbe Arbeitskraft in Deutschland im Mittel 30 Euro, also 100 Mal mehr! Da ich die Chance hatte, als Unternehmensberater in China 8 Monate vor Ort zu sein, kenne ich die Auswirkungen sehr genau:

1. das Produktionssystem muss technologisch deutlich einfacher sein,
2. wo in den hochtechnologischen Volkswirtschaften Maschinen eingesetzt werden, werden Menschen in den niedrigtechnologischen Ländern eingesetzt

so dass in der Kalkulationsgleichung (Materialkosten + Kapitalkosten + Personalkosten)/Output oft die Stückkosten geringer sind.

Randbemerkung: die Transportkosten – vergessen Sie die, die sind je Stück vernachlässigbar.

Wie reagiert der hochtechnologische Westen darauf? Auf seine Weise, die er kennt: flexible Hochtechnologie. Die wiederum kostet wieder oft hunderttausende je Maschine. Hier zeichnet sich ein Kampf flexibler Mensch gegen flexible Maschine in Verbindung mit einem höheren Output über die Kosten ab. Die TAZ schreibt gerade: “Im internationalen Vergleich ist in Deutschland der Niedriglohnsektor stark gewachsen, und es gibt mehr unsichere Beschäftigungsformen, zeigt eine neue Studie.” Das ist die andere Seite der Kostensenkung, um die Stückkosten zu senken, mit Billigung der Regierung, mit Billigung der Gewerkschaften.

Dass diese Strategie mittelfristig, das heißt, im Abschreibungszeitraum ( AFA ) wirkt, ist verständlich. Schlimmstenfalls wird man Maschineninvest von 3 bis 4 Jahren verschrotten, die Investitionen in Gebäuden und Anlagen noch obendrauf, wenn sich das rechnet, dann ist eine Investition lohnenswert. Wir haben also ein System mit zeitlich begrenzter Flexibilität installiert und der Agenda 21 überlassen:

Bild 1: Deutsche Direktanlagen ( kumuliert ) im Ausland zum Aufbau ausländischer Produktion.

Seit 2008 ist die Entwicklung des Kapitalexportes gebrochen – wirklich? Oder liegt der Bruch daran, dass nun die deutschen Unternehmer im Ausland so viel verdienen, dass sie aus den Gewinnen Investitionen generieren können?

Auch in den USA ist derselbe Trend zu beobachten:

• Abwanderung der Industrie nach Mexiko
• Abwanderung der Industrie nach Asien
• Abbau der heimischen Arbeitsplätze

und wenn die Regierung dort sagt, es seien ähnlich viele Arbeitsplätze entstanden, wie abgeflossen sind, dann steckt ein schlimmer statistischer Betrug dahinter: wenn früher ein hoch qualifizierter Arbeiter an einer CNC- Drehmaschine stand, heute jedoch als Regalauffüller in einem Supermarkt arbeitet, dann ist nicht 1=1!

Derselbe Statistikbetrug findet übrigens auch in Deutschland statt.

Beachten Sie: während der hellbraune Balken reine Personalkosten sind, sind in den beiden anderen Balken versteckt weitere Personalkosten! Geschätz können Sie locker 1/3 der Summe der beiden anderen Balken als Personalkosten hinzuziehen. Denken Sie bitte auch daran: in den Wert der zugelieferten Produkte sind auch Personalkosten enthalten. Wenn also im Automobilsektor ~ 45 % Fremdteile eingebaut werden, dann auch entsprechende versteckte Personalkosten oben drauf!

Die Idee, über die Lohnsumme die Dequalifizierung zu ermitteln, funktioniert deshalb nicht, weil am oberen Einkommensende die Einkommen explodiert sind und die Verluste am unteren Ende mehr als wett machen. Man wird, nach Rücksprache mit dem Statistischen Bundesamt, auf die Ergebnisse des Mikrozensus, 2012, warten müssen, also der Einkommensstatistik über die Häufigkeit von Einkommensklassen; der Vergleich mit dem Mikrozensus 2006 wird einem die Augen öffnen.

Zurück zu den Wirkungen des Zollabbaus: Bedenken Sie: während ein Mitarbeiter in China 30 Cent Vollkosten je Stunde kostet ( ein Ingenieur kostet in China gerade einmal 67 Cent je Stunde ) kostet dieselbe Arbeitskraft in Deutschland im Mittel 30 Euro, also 100 Mal mehr! Gerade einfache Arbeiten sind in den hochtechnologischen Ländern nicht mehr darstellbar, weil die Personalkostendifferenz zu groß ist. Bei Personalkostenanteilen von 30 oder mehr Prozent am Produkt sind auch durch höchste Technologie die Stückkosten nicht erreichbar. Hat wirklich niemand daran gedacht: einfache Arbeiten wurden immer von solchen Menschen ausgeführt, deren intellektuelle Kapazität nicht ausreichend vorhanden war. Durch die Strategie, dass Produkte mit einfachen Arbeiten wirtschaftlich nicht mehr an den Hochtechnolgiestandorten darstellbar sind, wurden Millionen Menschen der unteren Lohngruppen, sogenannte schlecht ausgebildete, Minderqualifizierte, zu arbeitslosen Kollateralschäden der Agenda 21!

Wer aber bisher glaubte, die hochtechnologische Welt könnte sich bequem zurücklehnen, Hochtechnologie zu produzieren, das schaffen die Schwellenländer gar nicht, der möge sich das Beispiel Sonnenkollektoren anschauen: die in China produzierten Sonnenkollektoren sind konkurrenzlos preisgünstig, trotz Transport ( der “nichts” kostet ). Die Politik streut an genau der Stelle den Bürgern Sand in die Augen und führt sie eigentlich zum Schlachthof: ein Land, das technologisch in der Lage ist, Atomwaffen, Interkontinentalraketen, Roboter, Werkzeugmaschinen zu fertigen, in Betrieb zu bringen, wird mit JEDER Technologie fertig!

China – der schlafende Gigant!

ist noch gar nicht richtig erwacht! 1,3 Milliarden Menschen, viele von ihnen bestens ausgebildet, ist gierig darauf, von dieser Welt die heutigen Regeln der Weltwirtschaftsordnung aufzunehmen: produzieren – produzieren- produzieren.

Das Fatale daran: durch die Absenkung des Lohnniveaus in den hochtechnologischen Ländern bei gleichzeitiger Inflation von etwa 7 Prozent ( die Schwindelzahlen des Statistischen Bundesamtes vergessen Sie, fragen Sie Professor Brachinger, der momentan zum Stillhalten verpflichtet wurde ), ist die Bevölkerung in den hochtechnologischen Ländern geradezu über die Leere im Geldbeutel verpflichtet, Billigwaren einzukaufen, wo immer die auch in der Welt hergestellt werden! Indem die hochtechnologischen Länder diesen Schritt gemacht haben, KÖNNEN sie wegen des installierten Lohnniveaus nicht mehr zurück zum alten System. Somit hat die Agenda 21 eine arbeitsteilige Weltwirtschaftsordnung erzeugt, in der die einfachen Menschen der hochtechnologischen Länder unter die Räder kommen, so brutal das auch klingt.

Was zuvor über China gesagt werden kann, trifft auch für andere Länder Asiens zu. Es ist derzeit zu beobachten, dass einzelne Industriezweige China wegen des hohen Lohnniveaus verlassen und in andere asiatische Länder umsiedeln, weil dort die Lohnniveaus deutlich günstiger sind.

Weitere globale Bemerkung: was in den vergangenen 20 Jahren Asienboom war, könnte bald schon Afrikaboom heißen!

F Potentiale der Niedriglohnländer – oder: warum die Strategie der Agenda 21 nicht funktionieren kann

Wie zu vor beschrieben führt die Agenda 21 in der Welt zu zwei unterschiedlichen Produktionssystemen:

1. hochtechnologische Volkswirtschaften mit hochtechnologischen flexiblen und investitionsintensiven Maschinen, wenige Mitarbeiter
2. niedrigtechnologische Volkswirtschaften mit niedrigtechnologischen flexiblen und investitionsarmen Mitarbeitern.

Der hochtechnologische Westen MUSS diesen Kampf verlieren! Warum? Während die Technologie der hochtechnologischen Volkwirtschaften auf dem Stand 2010 sind, ist der Stand in den niedrigtechnologischen Ländern etwa 1950/1960. Was ist daran so gefährlich?

Bedenken Sie, die Entwicklung zu den heutigen Lohnstückkosten über Einsatz von Hochtechnologie ist nun – geht man von 1950 aus – innerhalb von 60 Entwicklungsjahren entstanden. Mühsame Entwicklungsjahre, die wir leider allzu leichtfertig umsonst abgeben! Erinnern Sie sich an die 60er, 70er Jahre, als die Japaner mit Kameras durch die Messehallen liefen und knipsten, was das Zeug hielt? Es wurde und wird rund um die Welt geklaut, allen Krokodilstränen der Politiker zum Trotze!

Wer in seiner Firma einen Überblick hat, der sollte einmal nach einer Abteilung fragen, die zum Beispiel heißt “Fremdteileanalyse”. Was wird dort gemacht?

• Konkurrenzprodukte werden demoniert,
• dann wird untersucht, ob technologische Vorteile in der Konstruktion stecken,
• dann werden mit Ingenieuren und der Patentabteilung Konstruktionsrechte untersucht
• dann wird untersucht, wie diese Konstruktionsrechte umgangen werden können.

Überall findet das statt – weil man die Konkurrenz nicht zu weit wegziehen lassen will.

Was steckt ursächlich dahinter? Ein jedes Produkt hat eine natürliche Entwicklungsfolge:

Bild 2: Entwicklungsphasen menschlicher Systeme

Am Anfang wird eine Idee geboren, “es müsste doch prinzipiell so und so gehen”. Dabei sucht man nach Lösungsprinzipien ( heuristische Konstruktionsentwicklung ). Danach folgt fast gleitend die Entwicklungsphase während der die Produkte hinsichtlich ihrer Erstellung immer detaillierter werden. Merkmal dieser Phase: recht hohe Fortschrittsgeschwindigkeit. Ist einmal ein Produkt realisiert, dann kommt die Optimierungsphase, die partielle Neuentwicklungen zur Folge haben; das macht wiederum die Fortschrittsgeschwindigkeit deutlich langsamer – bis die Betriebswirtschaft der Entwicklung einen Effizienzschnitt setzt.

Es ist wichtig zu wissen, dass die heutigen hochtechnologischen Systeme sich weit im Gebiet der Optimierungsphase befinden, das heißt, dass jeder zusätzlich Nutzen sehr teuer bezahlt werden muss.

Es ist wichtig zu wissen, dass die heutigen niedrigtechnologischen Systeme sich unterhalb der Mitte der Entwicklungsphase befinden – nun nun kommt’s:

Die niedrigtechnologischen Systeme haben das Rationalisierungspotential der hochtechnologischen Systeme noch vor sich!

Die niedrigtechnologischen Systeme

• arbeiten mit einer viel höheren Fortschrittsgeschwindigkeit als die der hochtechnologischen Systeme
• und haben auf eine kompliziertere neue Hochtechnologie mit Leichtigkeit eine neue Antwort.

Dies ist ein Geschwindigkeitskampf, den der Westen bei der heutigen Strategie der Agenda 21 nie gewinnen kann.Wir sind genau an der Ursache der These 1: Wir haben ursachenanalytisch keine Finanzkrise, wir haben eine Weltwirtschaftsordnungskrise, weil der Finanzsektor den politischen Vorgaben der Weltindustrialisierung folgt und der Finanzsektor die Konsequenzen der Agenda 21 gnadenlos ausnutzt ( dies ist ein weiteres Beispiel dafür, dass Politiker in ihrer elementaren Dummheit nichts, rein gar nichts von dem verstehen, über das sie entscheiden )!

Wie man an der Erörterung dieses Abschnittes sieht, es gibt keine einfachen und leicht zu überblickenden Antworten. Erst recht keine verschwörungstheoretischen Antworten.

These 2: Nebenkriegsschauplätze werden zu Hauptschauplätzen stilisiert und verschleiern Lösungen

A Verschwörungstheorien und ihr Schaden

Die Deutschland-Debatte ist keine Seite, die sich Verschwörungstheorien zueigen macht, die über die bösen Illuminaten diskutiert. In einer Art klerikalem Eifer wird heftigst über Bilderberger gestritten, ein Feindbild wird aufgebaut – real oder nicht, egal, das Feinbild steht.

Warum ist die Hinwendung zu Verschwörungstheorien schädlich?

1. sie ist total nutzlos, weil diejenigen, die die Verschwörungstheorien ausarbeiten, gegenüber denen, die verschwören, mikroskopisch kleine Leuchten sind, nichts, gar nichts werden sie ändern, würden diese Dinge tatsächlich stimmen,
2. hunderte Internetseiten geilen sich an Verschwörungstheorien auf, KLICKS!!! Es rauscht nur so an gegenseitigen Besuchen. Und wer sich zufälligerweise auf solche Seiten verläuft, der verschwendet seine Zeit! Verschwörungsseiten sind also nichts anderes als unorganisierte Zeit- und Energieverschwender
3. mangels komplexem Wissen wird gern mit der Stange im Nebel gestochert … sinnloser Müll erzeugt, “muda”, sagen die Japaner dazu.

Was nicht geleugnet werden kann: Es gibt eine Machthierarchie in dieser Welt. “Geld regiert die Welt”, seit Jahrhunderten, auch heute noch. Aber inzwischen hat eine andere Regentschaft Einzug in die Weltordnung Einzug gehalten: Banken, Investmentgesellschaften, die inzwischen so mächtig geworden sind, dass Staaten sie fürchten, selbst Amerika, “too big to fail”.

Gern wird hinter Banken das Regime Rockfeller & Co vermutet, außer Betracht lassend, dass die Weltwirtschaftsordnung, wie sie von der Agenda 21 vorgegeben wurde, viele Gewinner hervorbrachte. Werden Sie sich einmal klar, am Beispiel der Deutschen Bank, die Bilanzsumme beträgt 12/2009 2.202.423 Millionen Euro, also ungefähr 2,2 Billionen Euro, soviel wie das jährliche Bruttosozialprodukt ( die Summe aller produzierten Warten und Dienstleistungen ) Deutschlands! “Too big to fail!”

Alles in der Hand von Rockefeller?

“2009 ist die Zahl unserer Aktionäre zunächst weiter auf einen neuen Höchststand von 630 033 im März gestiegen, bevor sie bis zum Jahresende wieder auf 586 295 zurückging. Im Jahresultimovergleich entspricht das einem leichten Plus von 4 357 Aktionären. Unverändert waren 99 % unserer Aktionäre Privatpersonen, die 26 % des Grundkapitals (2008: 29 %) von 1 589 399 078 € hielten”, schreibt die Deutsche Bank. Sicher, der Bericht der Deutschen Bank sagt nichts über die Anteilsverteilung dieser Privatpersonen aus … aber dass sich die Deutsche Bank im Streubesitz befindet, darum kommen Verschwörungsseiten nicht herum.

B Staatsverschuldung

Derzeit wird landauf, landab der Griechenland- Esel geritten. Wissend, wie im ersten Teil dargestellt, dass die Mechanik der Agenda 21 unausweichlich zur Staatsverschuldung führt, wird über den Nebenkriegsschauplatz geschwätzt, anstelle sich über die Ursache klar zu werden. Die BILD und andere Toilettenzeitungen plapperen munter drauf los:

• das böse Rentensystem der Griechen
• es geht denen zu gut
• sie leben von unserem Transfer

und so weiter. Im gleichen Atemzug wird dann gefordert

• Renten aussetzen
• Verbeamtungen aussetzen
• Bundesländer verringern ( nicht falsch )
• Mehrwertsteuer rauf
• Industriestandort Deutschlands ohne Subventionen in Gefahr
• Lohnnebenkosten runter
• Arbeitgeberbeiträge absenken
• Steuerentlastungen für “Mittelstand”

und tausende andere MASSNAHMEN zur Vernichtung der Volkswirtschaft und zur Befriedigung von Partikularinteressen. Dass diese Massnahmen zumeist die Einnahme-Ausgabenschere des Staates vergrößern, dass bürgernah die Städte und Gemeinden immer zahlungsunfähiger werden, wen interessiert es?

Es hat längst der Kampf um Kuchenkrümel begonnen, während über die Torte gar nicht mehr geredet wird! Nebenkriegsschauplätze werden zu Hauptschlachtfeldern gehoben. Es wird nicht mehr differenziert oder nach Ursachen gefragt: die Agenda 21.

Auch die Agenda 2010 von Schröder und seine Mitstreiter, auch Steinmeier, ist nur eine Folge und nicht die Ursache des Arbeitskräfteproblems. Schröder hat, Befehl und gehorsam, pacta sunt servanda, nur befolgt, was in der Agenda 21 vorgeschrieben war: die Implementierung lokaler Gesetze, die die Strategie der Agenda 21 umsetzen helfen sollten.

Somit geht die Strategie der Arbeitslosenverbände, der Internetseiten, die über Hartz IV schimpfen, völlig am Ziel vorbei. Das Ziel müsste heißen: AGENDA 21. Auch die Sau Hartz IV ist nur ein Nebenkriegsschauplatz!

Ob Gesundheitssystem, ob Rentensystem, was auch immer derzeit auf dem Prüfstand der Vernichtung steht, das sind alles nur Geburten der Agenda 21! Wer das nicht kapiert, der hat verloren, der verschwendet sein Leben mit nutzlosem Zeug!

Es wurde zuvor dargestellt, dass das derzeitige Problem Nummer eins, die Staatsverschuldungen, eine logische Folge der Strategie der Agenda 21 ist; die Diskussionen sind lösungstechnisch ein Nebenkriegsschauplatz. Wer stundenlang über die Staatsverschuldungen lamentiert, wer sich Gedanken um die Minimierung macht, geht am Thema vorbei: das Problem ist die Agenda 21! Solange diese Weltwirtschaftsstategie nicht geändert ist, zerfällt die hochtechnologische Welt immer mehr.

Es ist nicht damit zu rechnen, dass die Erfinder der Agenda 21 zum Ziel hatten: was der nicht vorhandene Krieg mit seiner Zerstörung nicht bewerkstelligen kann, das schafft die Agenda 21. Wir werden in etwa 50 Jahren in der hochtechnologischen Welt ein gigantisches Nachfragpotential haben, so dass es sich wieder lohnen wird, dort Produktionseinrichtungen aufzustellen und den Menschen Löhne in die Hand zu geben, die sie dazu in die Lage versetzen, wieder ihre im eigenen Lande produzierten Waren zu kaufen.

Es ist nicht damit zu rechnen, dass die Erfinder der Agenda 21 das physikalische Prinzip der kommunizierenden Röhren vor Augen hatten: das Weltungleichgewicht ( verschieden hohe Rohr-/Schlauchenden ) wird sich allmählich ausgleichen, das heißt, das Niveau in den hochtechnologischen Ländern sinkt deutlich, während es in den niedrigtechnologischen Ländern im gleichen Maße ansteigt. Würde das das Konstruktionsprinzip sein, würde es katastrophalerweise wegen der Ungleichverteilung der Bevölkerungszahlen scheitern.

These 2: Nebenkriegsschauplätze werden zu Hauptschauplätzen stilisiert und verschleiern Lösungen

C Die Systeme Deutschlands fallen der Reihe nach

Ob Gesundheitssystem, ob Rentensystem, was auch immer derzeit auf dem Prüfstand der Vernichtung steht, das sind alles nur Geburten der Agenda 21!

• Was bewirkt die Senkung des Lohnniveaus? Staatliche Einkommensausfälle, schädlich für alle staatlichen Systeme! Einkommensausfälle für Krankenkassen.
• Was bewirkt der Kapitalexport zur Aufnahme von Arbeitsleistungen in zum Beispiel asiatischen Ländern? Staatliche Einkommensausfälle, schädlich für alle staatlichen Systeme! Einkommensausfälle für Krankenkassen.
• Was bewirkt die Zollfreiheit? Staatliche Einkommensausfälle, schädlich für alle staatlichen Systeme durch Mittelstandsvernichtung! Einkommensausfälle für Krankenkassen.

In welchen “Mustopf” Sie auch packen: es ist überall dasselbe, Staatliche Einkommensausfälle, schädlich für alle staatlichen Systeme!

Das Reparieren derzeit immer noch am Gesundheitssystem ist der hilflose Versuch, die Einkommensausfälle für Krankenkassen aufzufangen. Die Politik muss letztlich der Realität immer hinterher laufen. Die Politik macht sich zum Getriebenen der Wirtschaftsentwicklung. Wer an Systemauswirkungen doktert, der wird das Problem nicht in den Griff bekommen, weil das System immer mächtiger ist als das Subsystem.

Die Pflegeversicherung war ein ähnliches Thema und wird zu derselben Dimension wieder entstehen, wie das Gesundheitssystem. Auch hier gilt: Wer an Systemauswirkungen doktert, der wird das Problem nicht in den Griff bekommen, weil das System immer mächtiger ist als das Subsystem.

Unser Bildungssystem: Bildung ist teuer, teuer über die Zeit, teuer über den Aufwand. Es ist zu garantieren, dass ein effizientes Bildungssystem unbezahlbar ist! Was unsere Politiker in den letzten zehn Jahren gemacht haben ist Schaumschlägerei auf höchsten Niveau: immer wieder wird an dem Bildungssystem gebastelt, immer wieder werden idiotische Tests ausgedacht ( es müssen in den Universitäten ja auch immer wieder neue Doktoren mit neuen Aufgaben sich promovieren, daher von dort kein Unterstützungsmangel ), Bildung geriert zur Systemglaubensfrage. Aber leider alles umsonst, weil schwarz bleibt schwarz und rot bleibt rot – das Geld wird fehlen. Auch hier gilt: Wer an Systemauswirkungen doktert, der wird das Problem nicht in den Griff bekommen, weil das System immer mächtiger ist als das Subsystem.

Wir können Bereich für Bereich durchackern – überall dasselbe Ergebnis: Auch hier gilt: Wer an Systemauswirkungen doktert, der wird das Problem nicht in den Griff bekommen, weil das System immer mächtiger ist als das Subsystem.

These 3: Unsere Weltwirtschaftsordnungskrise hat ihre Ursache in der UN Abstimmung, der Agenda 21

Es zeigt sich, dass die UN das Kernproblem darstellt. Es wäre wirklich wünschenswert zu erfahren, wie die Agenda 21 entstanden ist. Eines kann man aus der Kenntnis von Erfindungen sagen: sie entstand nicht von hunderten noch so kluger Menschen, sie entstand nicht in einer oder mehreren Sitzungen oder Konferenzen, sie entstand nicht in Rio de Janeiro, sie entstand nicht im Juni 1992. Sie entstand auch nicht in Lima 1977 zur IX INCOSAI Konferenz.

Wenn Sie diese Schrift lesen “economic development and un reform“, dann wissen Sie, dass über die UN bereits eine Weltregierung indirekt existiert. Mit den tränenreichsten Begriffen

• poverty and hunger
• primary education
• gender equality empowerment
• child mortality
• maternal health
• HIV/AIDS
• malaria and other diseases
• environmental sustainability
• global partnership for development

wird Weltpolitik gemacht, wird Weltindustriepolitik gemacht. Die UN benutzt Armut, Hunger, Elend, Krankheiten dieser Welt zur Durchsetzung imperialer Wirtschafts- und Finanzmacht, getrieben durch die machtvolle UN- Organisation UNIDO, über die es im Wikipedia heißt: “Die Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung, (englisch: United Nations Industrial Development Organization; UNIDO , französische/spanische Abkürzung ONUDI) ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen mit dem Ziel, die industrielle Entwicklung in Entwicklungsländern und Reformstaaten nachhaltig zu fördern … Die UNIDO wurde 1966 als Programm der Vereinten Nationen gegründet und 1985 in eine selbständige Sonderorganisation der UN umgewandelt. Der Hauptsitz befindet sich in der UNO-City (Vienna International Centre) in Wien. Der Organisation gehören 172 Mitgliedstaaten an. UNIDO unterhält Büros in 30 Ländern und beschäftigt insgesamt etwa 650 Mitarbeiter. Jährlich arbeiten darüber hinaus mehr als 1800 internationale und nationale Experten an UNIDO-Projekten.”

Bitte überlegen Sie ganz neutral: Eine Weltindustrieorganisation macht sich stark mit Armut, Hunger, Elend, Krankheiten dieser Welt – fällt niemandem etwas auf?

Die Schwerpunkte oder Servicemodule der UNIDO sind

• Industrial Governance und Statistik
• Investitions- und Technologieförderung
• Förderung von Handel und Wettbewerbsfähigkeit
• Entwicklung der Privatwirtschaft
• Agro-Industrien
• Nachhaltige Energiewirtschaft und Klimawandel
• Montreal-Protokoll
• Umweltmanagement

Hier wird mit heren Zielen globale Industriepolitik im Sinne der Finanzmacht und Kapitalmächte betrieben. Hier wird in der UNIDO nicht humane Politik betrieben, nein, das Ziel dieser in Wien ansässigen UN- Organisation ist die industrielle Weltmacht zu implementieren. Gemessen an den ehedem verbreiteten Zielen

• Beseitigung von Hunger und Elend
• Beseitigung von Krankheiten
• Eigenständigkeit des Lebens

wurde, wie die UN selber feststellte, nichts erreicht: der Hunger, das Elend in dieser Welt ist angestiegen. Gewinner waren die, die die UNIDO vertritt: Finanzmacht und Kapitalmächte. Die UNIDO erscheint somit als die reale Inkarnation der Illuminaten, da braucht man nicht schwafeln, da braucht man kein nebulöses Feindbild aufbauen. Das genau ist es: UNIDO – Imperialisten, Treiber des heutigen Elends in der westlichen hochtechnologischen Welt.

“Die industrielle Entwicklung in Entwicklungsländern und Reformstaaten nachhaltig zu fördern”, welch eine Verdrehung der Tatsachen, als würden plötzlich Entwicklungsländer und Reformstaaten von ganz allein zu Industrienationen werden! Schauen Sie in die Agenda 21.

Randbemerkung, bevor der Gedanke weitergeht: was heißt eigentlich Agenda? Wikipedia nochmals:
Agenda (latein. agendum „das zu Treibende“, „zu Tuende“) ist ein im romanischen und angelsächsischen Sprachraum seit längerem üblicher Begriff, der seit etwa den 1990er Jahren auch im deutschsprachigen Raum häufiger verwendet wird. Er steht für:

1. Tagesordnung, die Strukturierung einer Sitzung, Besprechung oder Versammlung
2. Todo, englisch für „zu tun“
3. Terminkalender, „Kalendarium“, Kalender bzw. Terminplaner
4. Almanach bzw. Jahrbuch, ein chronologisch im Jahresablauf geordnetes Nachschlagewerk
5. Scheduler, in der Informatik eine Instanz zur Regelung der zeitlichen Ausführung mehrerer Prozesse
6. Agenda Setting, engl. für „Agenda-Setzung“, massenmedial erzeugte Themensetzung in der öffentlichen Meinung

Agenda ist also der Begriff für eine Vorgehensplanung, die dokumentiert wurde.

Die Vorgehensplanung der UNIDA ist nicht mehr und nicht weniger, die politischen Grundvoraussetzungen zu schaffen, dass das Investitionskapital rund um die Welt möglichst ungehindert sich bewegen kann, um an den Investitionsstandorten “abzugrasen”, was geht. Der Begriff AGENDA ist verdammt ernst gemeint ( ich habe in der Firma oft den Begriff “Aktionsterminplan” verwendet ), nichts anderes ist die Agenda 21: ein Aktionsterminplan auf globaler Ebene zur Weltindustrialisierung, werte Verschwörungsseiten! Kleiner Fehler in der Durchgängigkeit der Agenda 21: es wurden nur die globalen Strategien in dem Papier von Rio festgelgt, nur fast beiläufig und ohne Druck wurden nationale gesetzliche Anstrengungen als Begleitstrategie zur Realisierung der Weltindustrialisierung angeführt.

Lassen Sie uns ein wenig in dem UNIDA Werk “Wirtschaftsentwicklung und UN Reform” stöbern. Es finden sich dort folgende Positionen:

• Der Prozess der Integration der finanziellen und kommerziellen Märkte, bekannt als Globalisierung, hat seinen Einfluss über die letzten zwei Perioden, wie oben erwähnt, vollzogen
• Außer der Tatsache, dass dieser Prozess Vorteile für alle Länder bringt, ungeachtet dessen, wie stark seine Unterstützer sein mögen, es wird riskiert, dass dieser Prozess unnachhaltig ist, sowohl wirtschaftlich als auch politisch

Hier in diesem Teil erleben Sie, dass auch die UNIDA eigentlich weiß, dass der Weltindustrialisierungsprozess gewaltige Risiken beinhaltet: politische, weil über eine geschliffene Sozialpolitik sich eine politische Brisanz aufbaut, die MI5 und CIA bereits konstatierten.

Eine mehr als interessante Frage ist: warum betreibt die UNIDA ungehindert und mit großer Intensität fortwährend ihren Weltindustrialisierungsprozess, wissend, dass hohe politische Risiken in dieser Strategie stecken? Wer ist so mächtig, dass die UNIDA beeinflusst werden kann?

Dass Lobbyisten am Werk sind, das ist fast mit tötlicher Sicherheit zu sagen. Dass die Lobbyisten aus den Reihen der profitierenden Finanzmacht und Kapitalmächte kann ebenso als gesichert gelten. Namentlich wird man Schwierigkeiten bekommen.

Wer also den Prozess der Weltindustrialisierung beenden will, der muss schon machtvollen Zugang zur UN und zur UNIDA bekommen. Und wie bekommt man ihn? Es gibt nur ein Weg: das politische System muss Befürchtungen haben, dass es vom Volk gestürzt und zur Anklage gebracht wird. Ulfkotte schrieb bei Kopp: “Mit Europa geht es von nun an wohl bergab. Europa befindet sich geschichtlich gesehen an einem Wendepunkt. Und es zeichnen sich Instabilität und soziale Spannungen ab. Diese düstere Prognose werden europäische Politiker nicht gern hören.” Diese düstere Prognose hören europäische Politiker nicht nur nicht gern, sie kann tötlich für die Strategie der Weltindustrialisierung zum Nutzen der profitierenden Finanzmacht und Kapitalmächte sein. Machen wir uns alle nichts vor: der kleine Arbeiter in Deutschland an dem Bearbeitungszentrum in der Firma Müllermeierschulze GmbH spielt keine, gar keine Rolle – Kollateralschaden.

Wie weit die Weltindustrialisierung der UNIDA bereits fortgeschritten ist, zeigte sich inlängst an der Schlagzeile

China überholt Deutschland beim Maschinenbau

Dieses Schwellenland ist schon längst kein einfaches Industrie- Anfängerland. Es hat, wie in den vorigen Folgen bereits dargestellt, eine Industriemacht übernommen, die, in Verbindung mit dem günstigen Lebenshaltungsniveau ( Lohnniveau ) um das Siegen in dieser Welt nicht herum kommt!

Als Kenner der chinesischen Wirtschaftsordnung kann ich sagen, nur eines hindert derzeit die rasante Entwicklung in Richtung Qualität und Effektivität: die innerchinesische Konkurrenz. Zur höheren Qualität und Effektivität sind Kapitalmittel in riesigem Umfang erforderlich – wehe, wenn die freigemacht werden!

Die UNIDA Strategie ist gescheitert. Die Bausteine der einzelnen Gesellschaften fallen der Reihe nach – als Folge der UNIDA Strategie. Dei UNIDA hat das Zeug, Gesellschaften zu revolutionieren, ohne dass dieses gewollt war. Wer nahe genug am Puls des Volkes ist, weiß, es bewegt sich was, es beginnt zu rumoren. Und wenn das Rumoren einmal begonnen hat, dann wehe, meine Damen und Herren Politiker.

Zuletzt ein kleiner Ausflug zur EU:

Ich bin so frei zu behaupten, dass die Errichtung der EU- Diktatur erfolgt ist in dem Bewußtsein, dass soziale Spannungen zu einem Kollaps führen können. Politiker haben als Gegenstrategie zwei Grundgedanken gehabt:

1. Durch die Aufnahme armer Länder entsteht neue Nachfrage, die reichen Länder der EU können beliefern und das, was durch die UNIDA- Strategie verloren geht, wird durch die EU- Erweiterung kompensiert.
2. Im Falle sozialer Auseinandersetzungen kann man über eine implementierte Diktatur besser das Volk zügeln; der Lissabon- Vertrag lässt ausdrücklich das Töten der Bevölkerung zu, wie Professor Schachtschneider intensivst deutlich macht.

Es wurde dargestellt, dass die Weltindustrialisierungsstrategie von der Unterorganisation der UN, UNIDO, betrieben wird, genau der Organisation, die auch die Agenda 21 von Rio de Janeiro konzipierte.

UNIDO wird als Organisation festgestellt, die seit 1985 selbstständig von der UN operiert, jedoch als Sonderorganisation der Vereinten Nationen irgendwie ein Teil derselben zu sein scheint. Richtig nett, diese Internetseite der UNIDO … gefährlich sympathisch. Für die nicht englisch Sprechenden hier die Übersetzung aus einem Teile der Internetseite von UNIDO:

“Die Industrieentwicklungsorganisation der Vereinten Nationen (UNIDO) sind eine Spezialagentur der Vereinten Nationen. Sein Mandat ist, nachhaltige Industrieentwicklung in Entwicklungsländern und Wirtschaftsgesellschaften im Übergang und die Arbeit zu sich verbessernden Lebensbedingungen in den ärmsten Ländern in der Welt zu fördern und zu beschleunigen, indem man sich auf seine vereinigten globalen Mittel und Gutachten bezieht.

In den letzten Jahren hat UNIDO eine gesteigerte Maßnahmenplanung in der globalen Entwicklungstagesordnung angenommen, indem seine Tätigkeiten auf die Verminderung der Armut, einschließliche Globalisierung und Umweltnachhaltigkeit konzentriert wurden. Unsere Dienstleistungen beruhen auf zwei Kernfunktionen: Als ein globales Forum erzeugen wir und verbreiten industriebezogene Kenntnisse; als eine Agentur für technische Zusammenarbeit besorgen wir technische Unterstützung und führen Projekte durch.

Heute wird die Organisation als ein hoch relevanter, spezialisierter und effizienter Anbieter von Schlüsseldienstleistungen zur Unterstutzung der verketteten Herausforderungen durch produktive Tätigkeiten zur abnehmenden Armut anerkannt, die die Integration von Entwicklungsländern im globalen Handel durch das Wirtschaftssystem, das Fördern der Umweltnachhaltigkeit in der Industrie, und Besserung des Zugangs zur Energie fördert.

Unsere langfristige Vision ist, nach einer Welt der Gelegenheit zu streben, in der Fortschritt gerecht, zugänglich und nachhaltig ist und wo die Linderung der Armut als ein allgemeines Ziel und globale Verantwortung betrachtet wird. Die Rolle von UNIDO ist die einer inspirierenden Einrichtung, die in Abstimmung mit den Zielen seiner Partner agiert und die fähig dazu ist, einen wirksamen Beitrag zur Industrieentwicklung und nachhaltigen Entwicklung zu leisten.”

Das sind hohe und im Grunde gute Ziele, die ihren Fokus auf die Weltindustrialisierung der weniger entwickelten Volkswirtschaften haben.

Nicht ganz unwichtig ist, dass die Unabhängigkeit als Arbeitsbereich UNIDO durch Richard von Weizsäcker 1995, also 3 Jahre nach Verabschiedung der Agenda 21, betrieben wurde, siehe Seite 66 ( wer an das pdf nicht kommt, sollte sich bei mir melden; der dortige Begriff “IWG” ist nach Einschätzung der DD zu verstehen als “International Working Group”, übersetzt: Internationale Arbeitsgruppe ). Weizsäcker hatte das folgende Selbstverständnis:

“Im Feld der Wirtschaftsentwicklung wurde die Errichtung eines Wirtschaftsrats als ein Hauptorgan des Systems der Vereinten Nationen empfohlen. Dieser Wirtschaftsrat – als eine Gegenstück zu einem sich ausdehnenden Sicherheitsrat und einem vorgeschlagenen Sozialrat – würde die Arbeit aller Agenturen der Vereinten Nationen und internationaler Einrichtungen integrieren, die mit Wirtschaftsproblemen beschäftigt sind, und, unterstützt von einem Beratungsausschuss, der von der Akademie und dem privaten Sektor ausgelöst ist, sollte die globale Harmonisierung von gesamtwirtschaftlichen Politiken fördern”, siehe Seite 66.

Man sieht: die Konstruktion ist Top-down und ist als think tank der UN in allen wirtschaftspolitischen Belangen aufzufassen.

Grundsätzlich kann man eine solche Konstruktion nicht kritisieren – würden nicht heute die katastrophalen Folgen dieser einseitigen Weltindustrialisierungspolitik deutlich!

Man kann drei Positionen annehmen:

1. Das genau ist es: UNIDO – Imperialisten, Treiber des heutigen Elends in der westlichen hochtechnologischen Welt
2. Die nationalen Politiker haben Lösungen begleitender Gesetze versäumt auf den Ebenen
   a) Weltfinanzarchitektur
   b) Abfederung der zu erwartenden Probleme bei minder Qualifizierten
   c) Substitution von Arbeitsinhalten bei wegbrechenden Arbeitsplätzen
3. Die EU Politiker haben es versäumt, durch begleitende Gesetze auf den Ebenen
   a) Weltfinanzarchitektur
   b) Abfederung der zu erwartenden Probleme bei minder Qualifizierten
   c) Substitution von Arbeitsinhalten bei wegbrechenden Arbeitsplätzen

Wolfgang Clement (2004), Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Clement

Dass die Hartz IV- Gesetze von Schröder ein müder und absolut untauglicher Versuch sein sollten, der Anforderungsverschiebung in der Arbeitswelt Herr zu werden, zeigt sich tagtäglich: auch hier ein Appell an die Arbeitslosenverbände, an die Hartz IV Internetseiten: Schröder hat nichts anderes getan, als das, was in der Agenda 21 zu finden ist: “Eine entscheidende Voraussetzung dafür sind einzelstaatliche Strategien, Pläne, Maßnahmen und Prozesse. Die auf nationaler Ebene unternommenen Anstrengungen sollten durch internationale Zusammenarbeit unterstützt und ergänzt werden. Hierbei kommt dem System der Vereinten Nationen eine Schlüsselrolle zu”, Seite 1 der Agenda 21. Die Wirtschaftsorganisation verlangte, top down, basierend auf der Strategie der Agenda 21 einzelstaatliche Gesetze – Schröder lieferte sie, zusammen mit dem neoliberalen Clement, der inzwischen aus der SPD ausgetreten ist.

Die Konstruktion der sogenannten Sozialgesetzbücher ist ebenfalls nichts anderes als eine Vollzugsmeldung an die UN, respektive an die UNIDO, dass Deutschland den Vertragsforderungen von Rio 1992 nachgekommen ist.

Ich plädiere dafür, immer sorgfältig Ursache von Wirkung zu differenzieren! Ursache für Hartz IV und für die Sozialgesetzgebung war die Agenda 21, der 172 Staaten zugestimmt haben. Pacta sunt servanda, koste es, was es wolle.

Was wir hinsichtlich der Ungerechtigkeit innerhalb des Arbeits- und Sozialsystems verstehen, hat seine Ursache in der Agenda 21! Die noch tiefere Ursache ist, dass die Konstrukteure der Agenda 21 vermutlich nicht die Wirkung auf die Arbeits- und Sozialsysteme in den hochtechnologischen Ländern haben abschätzen können.

These 4: Nur durch Veränderung der Agenda 21 ist eine Lösung erreichbar

Die Herleitung ist recht eindeutig – die Ursache für

• Staatsverschuldung in dieser Geschwindigkeit
• Arbeitsmarktprobleme in den hochentwickelten Ländern
• wegbrechende Sozialsysteme
• zukünftige Altersarmut
• Jugendarbeitslosigkeit
• und alle durch nicht mehr vorhandene Staatsbudgets ausgelösten Folgen

ist die Agenda 21, Rio de Janeiro 1992.

Es wäre von Lesern zu viel verlangt, einer kleinen und unbedeutenden Internetseite eine Lösung abzuverlangen, in welche Richtung die Agenda 21 geändert werden müsste. Einen Zentralpunkt aus Sicht der Deutschland-Debatte möchte ich anführen: Das System der flexiblen Einfuhrbesteuerung! Siehe

Die flexible Einfuhrsteuer über Lebenshaltungskostendifferenz

Durch Telefonate angeregt möchte ich eine sehr einfache Beschreibung angeben:

1. die Einfuhrsteuern werden in dem Verhältnis der Lohnniveaus erhoben; hohe Lohnniveaudifferenz ergibt hohe Einfuhrsteuern und umgekehrt
2. Ein Teil der eingenommenen Einfuhrsteuern werden in das Lieferland als Entwicklungshilfe zurückgegeben.

Lassen Sie uns die Vorteile nochmals kurz aufschreiben:

1. Gewinner ist der Mittelstand und seine Arbeitsplätze in Deutschland
2. Gewinner ist das Lieferland durch großen Rücktransfer der Einfuhrsteuer
3. Gewinner ist der Lieferant des Lieferlandes, weil er eine ganz normale Vertragsverhandlung absolvierte
4. Verlierer ist das internationale Kapital, weil der Aufbau der Industrialisierung verlangsamt wird.

Die hochindustrialisierten Länder brauchen wieder eine Zukunft! Die EU- Strategie über den Umbau der EU- Volkswirtschaften in Dienstleistungs- Volkswirtschaften ist völliger Unsinn und führt zur Katastrophe.

Die Politiker sollten endlich akzeptieren, dass die Intelligenz in erster Näherung eine Normalverteilung aufzeigt:

Bild: zum Beispiel braue Kurve = Häufigkeitsverteilung des Intelligenzpotentials in der Bevölkerung

Man kann sich nicht um diesen natürlichen Fakt herumschummeln!

Ein zweiter Aspekt sei nach einem Telefonat zusätzlich gesagt: die Anforderungen auch an einfachste Arbeiten durch immer komplexere Technologie wird immer höher, das bedeutet, dass die evolutionäre Fortentwicklung der Menschheit der technologischen nachläuft. Das wiederum bedeutet, dass immer mehr Menschen überfordert sind und wegen der Überforderung nicht mehr ins Arbeitssystem passen: Hartz IV, 1 € Jobs, Zeitungsaustragen und so weiter, das sind die wirklichen Folgen, weil wir jenen, die sich auf dem linken Ast der Häufigkeitsverteilung des Intelligenzpotentials befinden, nichts mehr anbieten können – es ist entschwunden in asiatischen und süd- und mittelamerikanischen Weiten.

Wir kommen nicht darum herum: es muss eine Belebung der Vielfältigkeit der Arbeitsinhalte in voller ( natürlicher ) Anforderungsbreite geben, sonst entwickelt sich die Gesellschaft zu einer Zweiteilung, eine politisch gefährliche Situation, wie sie derzeit exzessiv in Amerika zu finden ist.

Aufbauend auf der zuvor genannten wichtigen Strategie der flexible Einfuhrsteuer über Lebenshaltungskostendifferenz wird folgendes Vorgehen als unabdingbar angesehen:

Bild: Vorgehensweise zur weltwirtschaftlichen Systemlösung

Dass diese Vorgehensweise Widerstände hervorrufen wird, ist völlig klar. Gerade solche Institutionen, deren Philosophie “Der Markt regelt alles” ist, werden Protest schreien. Wie dem auch sei, ohne ein solches Vorgehen werden wir mittelfristig Schiffbruch erleiden, werden die hochindustrialisierten Volkswirtschaften geopfert, werden politische Unruhen die Konsequenz sein. Machen wir uns nichts vor:

• heute Griechenland
• morgen Portugal
• übermorgen Spanien, Italien, Irland
• überübermorgen England

und wann sind Deutschland und Frankreich dran? Wollen wir es so weit kommen lassen, dass “alles in Scherben fällt”?

Hinweis: bei diesem Artikel ist die Kommentarmöglichkeit gegeben!

Koch verlangt Arbeitspflicht für Arbeitslose – Steht Herr Koch noch auf den Boden des GG?

Dazu passt von Sybilla der Artikel:

Ein Euro Jobs – Zwangs – oder Pflichtarbeit?

der selten intensiv diskutiert wird.

Politiker sehen sich einer unguten Situation gegenüber:

Fünf Jahre Leben mit Hartz 4 – Seit 5 Jahren im Ein Euro Job

Das soziale Sicherungssystem ist gescheitert. Welch Wunder, dass zunehmend größer die “Unruhe” wird. Werden Unruhen aus dieser Unruhe? Nichts ist mehr ausgeschlossen! Revolution der “Underdogs”?

Dabei ist das Wirtschaftsergebnis viel schlimmer, als wir derzeit diskutieren. Wir regen uns heute auf über die Zukunftslosigkeit der Bürger, in Spanien und sicherlich auch in anderen europäischen Staaten spricht man von der “Generation Null”, den Jugendlichen, die keine Chance haben. Wer kann bei einer Arbeitslosigkeit von 44% nicht verzweifeln?

Vielen Dank, DP, für deinen Anruf heute! Natürlich hast du recht, dass Koch über Auswirkungen redet, Auswirkungen beschönigen will, jedoch die Ursache, die Weltwirtschaftsordnung völlig unangetastet lässt. Dass die Weltwirtschaftsordnung mit der Agenda 21 ein Regelwerk aufgebaut hat, welches den heutigen Zustand in der westlichen Welt bewirkt hat, das steht für die Deutschland-Debatte zweifelsfrei fest.

Wer sich bemüht, die Lösung allein in Deutschland zu suchen, wird der Problemlage nicht gerecht.

Wachstum ohne Ende gefordert – dagegen: Agenda 22

auch dieser Beitrag ist nur ein Element einer gesamten Lösungsmenge. Weil die Lösungsanteile so sehr unterschiedlich sind, weil Deutschland zu reformieren einer Totalsanierung entspricht, wurde, um eine systematische Struktur aufzubauen und daran zu diskutieren, ein Forum aufgebaut, welches nicht gedacht ist zu philosophieren, sondern Lösungsmöglichkeiten und ihre Konsequenzen zu bedenken und ein Lösungskonstrukt aufzubauen, welches eine saubere Homogenität darstellt.

Derzeit habe ich das Forum noch offen aufgebaut, das heißt, es kann ohne Anmeldung geschrieben werden, wobei jedoch darauf geachtet wird, dass, wer nicht konstruktiv schreibt, in einen Sperrbereich verschoben wird.

“”ie Nettoverdienste der Arbeitnehmer sind nach einem Bericht der “Bild”-Zeitung im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit 20 Jahren gesunken. Wie das Blatt unter Berufung auf eine neue Statistik des Bundesarbeitsministeriums berichtet, lag der so genannte Nettorealverdienst nach Abzug von Steuern, Sozialbeiträgen und bei Berücksichtigung der Preisentwicklung im vergangenen Jahr bei 15.845 Euro im Jahr. Das sei etwa so viel wie 1986 mit damals 15.785 Euro … So hätten die Löhne in den vergangenen fünf Jahren um 4,1 Prozent zugelegt, die Preise seien dagegen um 7,1 Prozent gestiegen”, schreibt der STERN.

Auch das ist mehr “Netto vom Brutto”.

1. Preissteigerungsrate

Dass die Inflation, besser: die Steigerungen der Lebenshaltungskosten, uns langsam aber sicher auffressen, ist inzwischen auch bei der Mainstreampresse angekommen. Dass fast nichts so heftig umstritten wird, wie die veröffentlichte und gefälschte, weil geschönte politische Zahl, Preissteigerungsrate, das hat Professor Brachinger sehr deutlich gemacht. Es ist jedoch merkwürdig still um diesen Herrn geworden … ob ihm etwas zugestoßen ist? Ob er inzwischen von der Regierung lukrative Aufträge bekommen hat? Die Deutschland-Debatte weiß es nicht!

Selten wird jedoch eine Gesamtsicht über die reale Entwicklung der ( geschönten ) Steigerungen der Lebenshaltungskosten gezeigt:

Bild 1: kumulierte Inflationsrate, beginnend mit 1991

Wie liest sich dieses Bild? Die untere waagerechte Leiste zeigt den jeweiligen Zeitraum, Beispiel 2000-01.  Die Deutsche Bundesbank hat die Einkommen der Privathaushalte zu den Stichmonaten Januar – April – Juli – Oktober aufgezeichnet. Die Jahres- Inflationsraten wurden linear verteilt.
Was bedeutet “kumuliert”? Wenn man die Einzeldaten jeweils zusammenzählt, dann bekommen Sie eine Datenreihe, die den Schluss über einen längeren Zeitraum zulässt. Beispiel: 1991 betrug die Preissteigerungsrate 1,6 %, 1992 5,1 % und 1993 4,4 % …

Addiert man die einzelnen Werte auf, so kann man leicht ermitteln, dass von 1991-01 bis 1992-10 insgesamt eine Preissteigerungsrate von 6,7 % eingetroffen ist.

Hier nun die gesamte Tabelle kumulierter Preissteigerung seit 1991:

Sie können nun also leicht ablesen, dass von Januar 1991 bis Juli 1999 eine Preissteigerung von 20,25 Prozent war. Auch können Sie Zwischenzeiträume selber leicht rechnen: Die Preissteigerung zwischen Juli 2009 und Juli 2004 betrug 35,9 % – 25,7 % = 10,2 % ( wie die BILD auf 7,1 % kommt, man weiß es nicht ), vielleicht gehört auch das zu den Schönfärbereien, die sich absolut nicht verstecken lassen!

2. Bruttolohnentwicklung

Die Deutschland-Debatte macht in vielen Beiträgen die Gewerkschaftsorganisation dafür verantwortlich, dass die Lohnentwicklung hinter der Steigerung der Lebenshaltungskosten zurück bleibt.

Bild 2: Bruttolohnentwicklung

Man kann drei Phasen erkennen:

• erste Phase – Entwicklung bis Schröder- Legislaturperiode: kontinuierliche Aufwärtsentwicklung, 25 Prozent Zuwachs bis Schröder – Preissteigerungsrate ist in dieser Zeit um 19,8 Prozent angewachsen. Die Preissteigerung war also 5,2 % niedriger als die Bruttolohnentwicklung.
• zweite Phase – Schröder- Legislaturperiode: Bruttolohnentwicklung 15 %, Zuwachs der Preissteigerungsrate ist in dieser Zeit um 6,1 % angewachsen. Die Preissteigerung war also 8,9 % niedriger als die Bruttolohnentwicklung.
• dritte Phase – Königin Merkel: Bruttolohnentwicklung 20 %, Zuwachs der Preissteigerungsrate ist in dieser Zeit um 6,5 % angewachsen. Die Preissteigerung war also 13,5 % niedriger als die Bruttolohnentwicklung.

Wo aber ist das Geld geblieben? Warum haben wir das Gefühl, dass wir eigentlich immer weniger in der Tasche haben? Bisher haben wir hier nur BRUTTO aufgezeigt. Und wie sieht es mit dem Netto aus, von dem wir eigentlich leben?

3. Nettolohnentwicklung

Bild 3: Nettolohnentwicklung

Die Nettolohnentwicklung zeigt angeblich seit 1997 eine kontinuierliche Aufwärtsentwicklung. Hmmm, 37 % Zuwachs seit 1991! Wo ist denn nur der Fehler – oder kann es sein, dass der Terminus “gefühlte Preissteigerung” zutrifft?

Lassen Sie uns die Sozialabgaben ansehen, weil Brutto minus Sozialabgaben ist das Netto.

4. Sozialabgaben- Entwicklung

Bild 4a: Sozialabgabenentwicklung

Man kann drei Phasen erkennen:

• erste Phase – Entwicklung bis Schröder- Legislaturperiode: kontinuierliche Aufwärtsentwicklung, 60 Prozent Zuwachs bis Schröder – Preissteigerungsrate ist in dieser Zeit um 19,8 Prozent angewachsen. Den Sozialsystemen stand also zunehmend mehr zur Verfügung!
• zweite Phase – Schröder- Legislaturperiode: gleichbleibende Sozialkosten, Zuwachs der Preissteigerungsrate ist in dieser Zeit um 6,1 % angewachsen. Den Sozialsystemen stand also leicht weniger zur Verfügung!
• dritte Phase – Königin Merkel: kontinuierliche Aufwärtsentwicklung von 30%, Zuwachs der Preissteigerungsrate ist in dieser Zeit um 6,5 % angewachsen. Den Sozialsystemen stand also zunehmend mehr zur Verfügung!

Und damit haben wir einen Vernichter des Netto ausgemacht: die laufenden Steigerungen der Sozialabgaben!

Zur Dokumentation den Gesamtzusammenhang und damit die Beantwortung der Frage eines Lesers:

Bild 4b: Brutto-Netto-Sozialabgabenentwicklung

Hier sieht man recht deutlich, wie die Sozialabgaben überdimensional erhöht wurden.

5. Sonstiges Geldschröpfen

Wir dürfen nicht vergessen, dass

• die Mehrwertsteuererhöhung um 3 % unser verfügbares Geld um diesen Betrag schmälerte
• die zunehmenden Gebühren und Abgaben, die durch das Steuersystem nicht ausgewiesen werden, sondern verschleiern, was wir wirklich alles abdrücken, unser verfügbares Geld um diesen Betrag schmälern.

Insgesamt versucht der Staat nach außen ein wunderschönes Bild aufzuzeigen: Wie toll sich das Steuersystem Deutschlands im internationalen Vergleich verhält ( Link ). Aber das System staatlicher Beutelschneiderei wird schließlich nicht allein durch das Steuersystem dargestellt! Für uns Bürger heißt das: die Argumentation der Regierung ist absolut einseitig; die Musik ist eine völlig andere und wird kaum in der Öffentlichkeit diskutiert:

Die sehr kluge Analyse von Christian Kellermann, Andreas Kammer mit dem Titel: “Stillstand in der europäischen Steuerpolitik – Welche Wege aus dem Wettbewerb um die niedrigsten Steuern?” zeigt auf:

“Obwohl der Steuerwettbewerb in der EU schädliche Konsequenzen für die Mitgliedsstaaten und ihre Steuerzahler hat, bewegt sich in dieser Frage kaum etwas. Ohne eine europäische Losung verschärft sich der schädliche Wettbewerb um die niedrigsten Steuern für Unternehmen zusehends.

Verlierer des Steuerwettbewerbs sind mittlere und niedrige Einkommensgruppen, Verbraucher sowie der regional gebundene Mittelstand ¡V sie zahlen letztlich für die Steueroptimierungsstrategien des mobilen Kapitals.

Für eine gerechte Steuerpolitik in Europa ist es notwendig, die Unternehmensbesteuerung zu harmonisieren und einen Mindeststeuersatz einzuführen. Dieses Ziel ist in der momentanen politischen und institutionellen Verfasstheit der EU jedoch unrealistisch.

Der Stillstand in der europäischen Steuerpolitik ist die Folge nationaler Interessenskonflikte. Stellgrössen in diesem Steuerkonflikt sind die Vielfalt der Steuersysteme und Volkswirtschaften in der EU, die im vorliegenden Papier analysiert und in eine Landkarte der Steuerinteressen übertragen werden.

Fortschritte in der Integration der Steuerpolitik sind momentan nur in der Form einer verstarkten Zusammenarbeit von Befürwortern einer Steuerharmonisierung denkbar.

und verbalisiert, was die Deutschland-Debatte unter Kannibalismus der Volkswirtschaften, Kannibalismus der Unternehmensstandorte bezeichnet.

Hier ist das Loch Ness von unserer gefühlten Differenz, hier ist das Loch Ness von unserer gefühlten Preissteigerung! Die Regierung braucht Gelder, um Unternehmensansiedlungen attraktiv zu machen!

Nochmals Zitat aus der Analyse von Christian Kellermann, Andreas Kammer:

“Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union befinden sich in einem verschärften Wettbewerb um Investitionen, Arbeitsplätze, Wachstum und Wohlstand (siehe dazu auch Kellermann, Zitzler 2007). Dieser Wettbewerb wird unter anderem über die Steuersysteme ausgetragen und folgt der Logik einer möglichst niedrigen Kostenbelastung für Unternehmen, denn Steuern werden in diesem Wettbewerb primär als Kosten verstanden. Steuerwettbewerb ist in dieser Perspektive zunächst ein Standortwettbewerb. Die Staaten befürchten, dass sie im Wettbewerb um Direktinvestitionen und Produktionsstandorte nur bestehen können, wenn sie ihre nationale Unternehmensbesteuerung an den sinkenden Trend anpassen.”

Die Regierung betreibt einen Eiertanz, bei dem es darum geht, informationell den Bürgern von den Zumutungen möglichst wenig zu verkaufen, damit – das soll konzidiert werden – Industriearbeitsplätze aufgebaut werden, damit ausreichend viele Beschäftigungsmöglichkeiten bestehen und damit die Lebensgrundlage der Bürger erhalten bleibt. Das Fatale daran ist aber, dass das Kapital, Christian Kellermann und Andreas Kammer nennen es das “mobile Kapital” die Taktgeschwindigkeit bestimmt! Damit bestimmt das mobile Kapital auch darüber, ob eine Volkswirtschaft innerlich aufgefressen, nekrös, wird.

Christian Kellermann und Andreas Kammer haben es in ihrem Bericht genau so aufgearbeitet, sicherlich in wohlfeileren Worten, wie es hier in der Deutschland-Debatte bereits oft angesprochen wurde: wir leben in einem Zeitalter, in dem Karl Marx lebendiger ist denn je. Wir leben in einem Zeitalter, in dem das fast dumme Geschwätz unserer Uckermark’schen Hausfrau über die ach so tolle Soziale Marktwirtschaft Fensterreden eines psychiatrischen Großversuchs sind: wie kann ich die Massen besänftigen?

6. Einkommensentwicklung aus Unternehmertätigkeit und Vermögen

Bild 5: Entwicklung der Selbstständigen- Einkommen und Einkommen aus Vermögen

Dieses Bild ist sicherlich Wasser auf die Mühlen derer, die schon immer wussten, dass Selbstständige und Unternehmer zu viel verdienen! Und zwar

• kontinuierlich und
• überdimensional.

Lassen wir also das Bild einfach so stehen, müssen aber registrieren, dass in der Krise ein ca. 15 %iger Einbruch zu verzeichnen ist. Angesichts der um 40 Prozent höheren Entwicklung im Vergleich zu den abhängig Beschäftigten sind die 15 % sicherlich verkraftbar und dürften nicht zu “sozialen Aufständen” führen.

Die Deutschland-Debatte wird in längeren Zeitabschnitten hierzu immer wieder Updates machen.