In dem Beitrag „Es gärt in Deutschland“ wurde dargestellt, Deutschland ist hundertfach verschiedenster Gruppen und Parteien gespalten, zum Wohle der derzeitigen Machthaber. Die Demokratie durch die Machthaber und nicht durch das Prinzip selber pervertierte. Durch zu geringe Eigenkapitalquoten der Unternehmen wurde eine finanzwirtschaftliche Diktatur ermöglicht. Wir befinden uns in einem Endstadium der Vermögensverteilung. Das globale [...]

Die Volksparteien liegen danieder, gerade einmal nur jeder Dritte steht zum Beispiel hinter der CDU; die SPD ist abgesackt und befindet sich in einem dauerhaften Jammertal, die Grünen können noch ablenken davon, dass auch sie für die HARTZ IV- Zwangsgesetze und für die Gestaltung des Strommarktes verantwortlich waren, dass auch in ihre Zeit Gorleben nicht [...]

1. Vorbemerkung Die Murks- Kanzlerin interessiert sich nicht dafür. Die allgemeine Zeitungswelt interessiert sich nicht dafür. Politiker, außer Außenseiter Buschkowski, interessieren sich nicht dafür: Immigranten bauen Parallelwelten auf mit Parallel- Rechtssystem! Zwei Beiträge und ein Buch in den letzten Tagen sind erschütternd zu lesen: sie zeigen die Idiotie von der GRÜNEN Multikultigesellschaft, dem Traumtänzertum einer [...]

Es war ein Schock und eine Ungewöhnlichkeit, im französischen Fernsehen die Duisburger Katastrophe gesehen zu haben. Auch das französische Fernsehen reagierte sichtlich aufgebracht über den Tod derer, die zu einem friedlichen Fest gekommen waren und die, nach derzeitiger Erkenntnis, wegen Planungs- und Ausführungsfehler einer Großveranstaltung ums Leben gekommen sind – nun tot sind, um es [...]

( Bild fdp versprecher ) Für die Dauerschläfer in unserem Land, die zu keinen Wahlen gehen, die sich nicht einmal zu einer Protestwahl gegen diese Parteiendiktatur durchringen können, Für die Leser der Deutschland-Debatte, die sich vehement verbaten, darauf hingewiesen zu werden, sie mögen endlich aufwachen, Für alle die, denen es völlig egal zu sein scheint, [...]

Geschickt sind sie, unsere Politiker, wenn sie eine Niederlage als Sieg verkaufen wollen, dann wird mit einem Federstrich Mist zu Gold. Fakten: Zunehmend kommt die CDU- Politik beim Volk nicht mehr an Wahlen gehen verloren ( NRW ) Bundesratsmehrheiten versickern Beginnend mit Merz haben immer mehr Führungsleute der CDU ihre Funktionen aufgegeben. Konsequenz: Hinterbänkler und [...]

Meine Damen, meine Herren, Freunde, was zunehmend passiert, kann man nicht mehr unter “Irrtum” oder “Versehen” oder “Zufall” abtun. Zufall ist etwas, das einem zufällt. Zufall ist keine Gottesgnade, Zufall ist ein vorhergesehender Prozess, was zugegebenermaßen philosophisch etwas umstritten ist. Das von Frau Merkel protegierte Nothilfepaket der Eurozone, ist grundgesetzwidrig Das Nothilfepaket ist nicht nur [...]

Wieder einmal konnten wir es lesen, wie die wirkliche Demokratie in Deutschland ist: Putschplan gegen Röttgen provoziert Partei-Furor so der SPIEGEL. Und weiter heißt es: “Bei CDU und FDP brodelt es: Nach SPIEGEL-Informationen wollen die Fraktionschefs der schwarz-gelben Koalition eine 15-jährige Verlängerung der AKW-Laufzeiten durchdrücken. Die Parteien erfuhren von dem Geheimplan aus der Presse – [...]

An meine Leserschaft: Dieser Artikel wird 1 Woche an erster Stelle stehen bleiben; tagesaktuelle Artikel finden Sie weiter unten. Tagesaktuelle Bedeutung hat sich relativiert. Anruf Herr Wengel Bitte veröffentlichen: Wahl zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland ungültig! ___________ 133 Wahlfrauen und Wahlmänner aus Nordrhein-Westfalen aufgrund einer von einem nicht geschäftsfähigen Präsidium des Landtages von Nordrhein-Westfalen vorgenommenen [...]

Fast könnte man laut rufen: schaffen wir doch diese Regierung ab! Weg mit diesem Zeug! Sollen endlich mal vernünftig arbeiten anstatt Deutschland zu verkaufen und die Bürger zu einem Herr von Sklaven zu machen! Was ist passiert? “So war es am Montagabend auch im Kanzleramt, als Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy [...]

Wir haben uns doch alle daran gewöhnt, dass Politik ein verdammt schmutziges Geschäft ist und es nicht in erster Linie darum geht, dass Schaden vom deutschen Volke abgewendet werden möge. Lassen Sie uns einen Moment einmal in die Haut von Westerwelle schlüpfen, was würden wir in dieser Situation tun? Die Basis brodelt “Lage der FDP [...]

Jörges hatte unlängst recht, als er das Parteiengeklüngel und den Kindergartenstreit bei einer TalkShow nicht mehr mitmachen wollte: Es geht nicht mehr um Sachpolitik, es geht nur noch darum, die Positionen für SEINE eigene Politik günstig zu gestalten. Leidtragende: das Volk! In diesem Sinne hat nun auch Madame Antoinette der Neuzeit, Frau Merkel, der SPD [...]

UPDATE 14.6.2010: Die Deutschland-Debatte distanziert sich ausdrücklich von Gewalttätigkeiten, sollten sie von Teilnehmern der Demo verübt worden sein! _________ Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten schreibt: Bullenterror in der Torstraße (Berlin-Mitte) gegen Antikapitalistischen Block Die Demo “WIR ZAHLEN NICHT FÜR EURE KRISE” war von Beginn an friedlich ausgelegt, auch beim Antikapitalistischen Block. Das paßte einigen [...]

Hot News vom 4.6.2010: Das Tramplon Merkel schafft es, alle Männer klein zu machen: Merz musste gehen, Koch musste gehen, Köhler musste gehen. Nun hört man, dass Gauck der “heimliche Liebling” der Kanzlerin ist, dass die FDP voll des Lobes über Gauck ist … mit welchem Ergebnis? Dass man den sicher geglaubten und verbal bereits [...]

Marie Antoinette der Neuzeit führt total durchsichtige Manöver durch: der Kritiker Koch ist abserviert der Kritiker Köhler ist abserviert der Kronprinz Wulff wird abgeschoben, weggelobt damit Madame Merkel unangefochten freies Feld hat: keine Kritiker mehr, keine Nachfolger mehr – sie kann auf dem Vorsitz der CDU alt und grau werden. Das ist vorbildliche FDJ- Ausbildung, [...]

UPDATE ( 3.6.2010 ): In NRW jetzt Gespräche über Ampelkoalition Große Koalition wenig wahrscheinlich – SPD enttäuscht schreibt die FAZ. Die SPD will jetzt schnell mit Grünen und FDP über eine Ampelkoalition reden geht es weiter in dem FAZ- Artikel …

Haben Sie sich schon einmal Gedanken gemacht, warum unsere deutschen Politiker brennend scharf auf die EU sind? 1. Die Bürger haben einen Vorteil von der EU Quatsch! Wie ähnlicher Unsinn, der verbreitet wurde, dass die DDR- Bürger wegen der begrenzten Reisefreiheit in den Westen mit Lust und Liebe die Wiedervereinigung ersehnten. Welchen Vorteil hat Tante [...]

Die Deutschland-Debatte schätzt den Schaden für BP auf etwa 8 Milliarden Dollar Ausfall der Ölförderung Schäden zur Reinigung der Küste Schäden für Verdienstausfälle der Fischer. Man berücksichtige: der Gesamtumsatz liegt bei mehr als 400 Milliarden Dollar – so sind 8 Milliarden gerade einmal 2 Prozent vom Umsatz! Anders gesagt: wenn BP den Kraftstoffpreis um 4 [...]

FAZ Papierformat, 12.05.2010, mit freundlicher Genehmigung von Herrn Professor Dr. Hankel: “Wie einst vor Ausbruch der Französischen Revolution haben Europas Politiker derzeit jedes Gefühl für die Rechte, Sorgen und Erwartungen ihrer Bürger verloren. Die Menschen brauchen eine wirtschaftlich gesicherte Grundlage für ihre Arbeit, ihre Ersparnisse, ihre Lebensplanung und ihre Zukunft – sie brauchen stabiles Geld. [...]

Sie erinnern sich noch: ” Brandaktuell ” Neue Klage – Wissenschaftler klagen gegen Griechenlandhilfe die Meldung von vor wenigen Tagen, als Professor Dr. jur. Karl Albrecht Schachtschneider Professor Dr. Wilhem Hankel Professor Dr. Wilhelm Nölling Professor Dr. Dr. h.c. Joachim Starbatty eine Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichten gegen die Griechenlandhilfe ( Thema: rechtwidriges Bailout )? Sie [...]

Verehrte Leser, ich schicke eine persönliche Erklärung voran, um diesen Artikel verständlicher zu machen: auch, wenn wir mit der Meinung anderer nicht übereinstimmen, auch, wenn eine Diskussionsmethode uns nicht gefällt, auch, wenn nach 68er Systematik alles mit allem verknüpft, unüberblickbar und unlösbar wird darf man eines nicht vergessen – und ich zitiere aus unserem höchsten [...]

Warum laufen Angela Merkel die starken Männer davon fragt die BILD Postille, die Ausgeburt einer neoliberalen Stammtischpropaganda. Dabei weiß es jeder Dämelack: ein schwacher Vorgesetzter braucht noch schächere Untergebene ( “sage mir, wen du führst und ich sage dir, wer du bist”, Müller ) das Prinzip Peter hat sich voll in der Bundesregierung etabliert ( [...]

Laevus Dexter hat gesagt… Hallo liebe Leute, ich habe eine Strafanzeige gegen unseren Bundeshorst erstellt und erstattet. Lesbar und als PDF-Download unter http://bundeshorst.wordpress.com – Bitte weitergeben. Danke Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Horst Köhler, wegen Verstoßes gegen Art. 26 Abs. 1, i.V.m. Art. 56 sowie 59 Abs. 1 GG Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof [...]

Pressemeldung der BaFin: BaFin untersagt ungedeckte Leerverkäufe und ungedeckte CDS auf Staatsanleihen der Eurozone Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am Dienstag ungedeckte Leerverkäufe von Schuldtiteln von Staaten der Eurozone, die an einer inländischen Börse zum Handel im regulierten Markt zugelassen sind, vorübergehend untersagt. Vorübergehend verboten hat sie auch so genannte Credit Default Swaps (CDS), [...]

Überraschung! Man kann mit Fug und Recht sagen, dass die NRW- Wahl Bundescharakter hatte. Zu sehr war diese Wahl von der Bundespolitik dominiert, wie auch die CDU klagend meinte. Was liegt näher, die Zahlen des Bundestagsergebnisses 2009 mit denen des Landtagergebnisses 2010 zu vergleichen? Wenn man nun unberücksichtigt lässt, dass die Wahlbeteiligung deutlich geringer ausgefallen [...]

“Bundespräsident Köhler beklagt die Entwicklung, immer mehr politische Fragen in Karlsruhe klären zu lassen. Das höchste Gericht sei kein Ersatz für die Politik”, schreibt FOCUS und stellt dar, dass Köhler die verfassungsrechtlichen demokratischen Bürgeroptionen rüffelt, nach denen jeder Bürger sich an  Gerichte wenden können, wenn ein Bürger sich unrechtmäßig behandelt fühlt. Es schleicht sich ein [...]

Gestern schrieb die Deutschland-Debatte, eine Frage an Frau Merkel: “Welche Gesellschaft streben Sie an?” Doch die der EU- Zentralregierung? Wir mutmaßten: wer Haushaltsbudgets anderen zur Genehmigung überantworten will, der gibt eine überhaupt noch vorhandene Souveränität auf! Das ist Volksverrat, der eigentlich Artikel 20.4 unseres Grundgesetzes legitimieren sollte: II. Der Bund und die Länder Artikel 20 [...]

Ich hatte Frau Merkel vor mehr als einem Jahr angeschrieben: warum diese Reformitis? warum erklären Sie den Menschen nicht, welche Gesellschaft Sie in 20-30 Jahren haben wollen? Welche Gesellschaft streben Sie an? Wir wissen doch aus unserer Firma: Mitarbeiter, die wir gedanklich “mitnehmen”, sind viel eher bereit, Veränderungen mitzumachen oder gar aktiv unterstützen. keine Antwort [...]

LÜGE! Leider ist das Gegenteil der Fall: diese Frau ballert unser aller Geld zum Fenster raus! Inzwischen ist der Risikoanteil bekannt: 150 Mrd. Euro für Deutschland! Aber warum macht diese Frau das? Ein niedrigerer Euro-Dollar- Kurs macht Ölimporte billiger hilft der Exportwirtschaft und verhilft zu neuen Arbeitsplätzen macht Importe teurer und verhilft der heimischen mittelständischen [...]

Derzeit, 19:24: Prognose Stimmen ist Stimmen zu 100% CDU 37% 34,4% 36,7% FDP 7% 6,8% 7,3% SPD 33% 34,4% 36,7% GRÜNE 11% 12,3% 13,1% LINKE 6% 5,4% 5,8% 94,0% 93,3% 99,6% Gewinner sind einmal mehr: Nichtwähler, die deutlich über 40% die Sieger des Abends sind! Wieder einmal mehr: keine Partei hat überzeugen können!

Lang lebe die Schweiz – noch! Wir trauern um um Parteiendiktatur um laufende Lohnniveausenkung um falschen propagandistischen Statistiken des Statistischen Bundesamtes um Kinderarmut um Altersarmut um Chancenlosigkeit unserer Jugend gegen den Verlust einer jeglichen gesellschaftlichen Moral um Unrechtsstaatlichkeit um EU- Diktatoren um ständige Steigerung der Lebenshaltungskosten bei gleichbleibenden Einkommen um unbezahlbare Volksverschuldung um die Unabhängigkeit [...]

Das sagte Frau Merkel vor 1 1/2 Jahren: Nichts ist passiert – bis auf die Tatsache, dass sie mit dem Chef der Deutschen Bank lustige Feiern feiert! “Soziale Marktwirtschaft braucht einen Ordnungsrahmen”, OT Merkel. “So verteidigte Merkel bei der Kundgebung in Bielefeld noch einmal das Rettungspaket, um Griechenland vor dem Bankrott zu bewahren, und kündigte [...]

“Vertreter der Regierungskoalition scheuen sich bislang zu erläutern, wie die Haushaltslöcher gestopft werden sollen. Jetzt machen die unionsregierten Bundesländer mobil. Sie wollen gleich nach der NRW-Wahl die Sache selbst in die Hand nehmen – wenn die Kanzlerin es nicht tut”, schreibt n-tv. Ad 1 Es ist hanebüchener Unsinn, was n-tv in dem Artikel schreibt “Unionsfront [...]

NRW-Grüne – Offen nach allen Seiten “Ein Sieger bei der NRW-Wahl steht jetzt schon fest: die Grünen. Die Demoskopen sagen ein Rekordergebnis voraus. Und weil sie die meisten Machtoptionen haben, ist ihre Regierungsbeteiligung schon fast gewiss”, schreibt n-tv! BÜRGER: seid Ihr eigentlich besoffen? Seid Ihr von Sinnen? Huren zu wählen, die sich zum Machterhalt in [...]

Die GRÜNEN machen gemeinsame Sache mit der CDU und FDP. Die SPD protestiert ein bisschen – in der Gewissheit, dass die Stimmen im Bundestag und Bundesrat schon reichen werden. Die LINKE ist sowieso in den Augen der “Vereinigten Volksparteien Deutschland” – VVD – undiskutabel. “Vereinigten Volksparteien Deutschland” – VVD – ( CDU-CSU-FDP-GRÜNE-SPD ) machen eigentlich [...]

Wir schrieben gestern in News- Teil: Die WELT weist nach: Rettung Griechenlands hoffnungslos! “In Deutschland, das gut ein Viertel der europäischen Hilfe zahlen müsste, werden Zahlungen an Athen womöglich vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten … Allein bis Ende 2015 muss Athen der griechischen Schuldenagentur und der Wirtschaftsdienst Bloomberg zufolge gut 140 Milliarden Euro für 33 fällig [...]

Die Linke in Nordrhein-Westfalen- Wir gegen den Rest der Welt schreiben die selbsternannten Sternchen. Wenn die erzkonservative FAZ den Wahlomat empfiehlt, dann möchte man schon wissen, wes Geistes Kind hinter den Fragen steht, die dazu führen müssen, dass man/frau konservativ wählen. Da haben wir uns was einfallen lassen, ganz einfach, keine 38 Fragen, sondern kurze [...]

Im Debatten- Forum der Deutschland-Debatte fand sich von einem Mitdiskutierenden die provokant erscheinende Meinung über die LINKE: “In den alten Bundesländern ist diese Partei ein Sammelsurium von linken Chaoten, extrem linken Gewerkschaftern, Studenten und neuerdings auch enttäuschten SPDlern. Hier herrscht keine Harmonie, sondern ein wildes Durcheinander um Pöstchen, Themen. Von einer flächendeckenden Bürgernähe, wie im [...]

Unsere befreundete Internetseite AEP hat einen bemerkenswerten Artikel verfasst, der an inhaltlicher Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig lässt: Bundesregierung zerstört die Gesellschaft und mißachtet das Grundgesetz…. ..so Gregor Gysi (DIE LINKE) am 17.03.2010 im Plenarsaal des Bundestages. Gregor Gysi nutzte wieder einmal seine Redezeit die Kernprobleme der bürgerlichen Parteien, CDU/CSU, SPD, FDP und Die Grünen [...]

Die Deutschland-Debatte hat heute wieder ein Mail erhalten mit folgendem Aufruf: Subject: Prozess von Frau Dr. Sabine Schiffer in Erlangen Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Medien- und Islamwissenschaftlerin Dr. Sabine Schiffer wird sich am kommenden Mittwoch, 24. März 2010 um 10:30 Uhr im Erlanger Amtsgericht gegen einen von der zuständigen Staatsanwältin erwirkten Strafbefehl in Höhe [...]

Siehe hierzu der WELT Artikel ( Link ). Warum, liebe Leser, sollten wir nicht die Anti-EU- Partei gründen *). Teilnahme an der nächsten Bundestagswahl! Sie sollte nur einen Zweck haben: raus aus der EU! *) Die WELT- Zensoren haben diesen Vorschlag schnell entfernt!

Unkommentiert folgendes Ergebnis ( Umfragestand: 18.03.2010 ): CDU 713 37,4% XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX SPD 428 22,4% XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX Grüne 245 12,8% XXXXXXXXXXXX FDP 155 8,1% XXXXXXXX Linke 139 7,3% XXXXXXX Freie Wähler 11 0,6% Piratenpartei 56 2,9% XX andere 54 2,8% XX Ich habe mich noch nicht entschieden 51 2,7% XX Ich gehe nicht wählen 55 2,9% XX [...]

“Diese schwarz-gelbe Regierung braucht keine Opposition – sie beschimpft sich munter selbst. Mit wüsten Schmähungen und „hemmungslosen Angriffen“ heizen Politiker von FDP und CSU die koalitionsinterne Fehde ordentlich an”, schreibt FOCUS. Die Deutschland-Debatte hat eine Sammlung der koalitionsinternen Streitigkeiten erstellt: 1. Seehofers Soldaten-Solo vergrätzt die CDU 2. Die Union rückt zunehmend von der im Koalitionsvertrag [...]

die seit 1949 etablierten und  von den Alliierten eingesetzten Besatzerparteien einmal gründlich zu untersuchen. Die festzustellende Grunderkrankung „Machgier unter Umgehung demokratischer Grundsätze“ ist leicht diagnostizierbar. Weiterführend ist die dahinterstehende Ursache, die bis heute erfolgreich verschleiert wird. Die Verursacher verfolgen seit Jahrhunderten im Verborgenen einen Weltherrschaftsplan, besitzen bereits die Kontrolle über die Bildung, zu weiten Teilen [...]

Folgende Position findet sich bei Antifa 2.0: Geschrieben von: Bernd Merling    Sonntag, den 01. November 2009 um 01:00 Uhr Mit einer “Warnung an alle Verleumder” hetzt “Freeman” auf seiner Website “Alles Schall und Rauch” gegen Kritiker und droht, sie mit gerichtlichen Maßnahmen mundtot zu machen. Während er sich als Verteidiger der Wahrheit aufspielt, diffamiert [...]

Nach dankenswerter telefonischer Genehmigung durch Alexander/infokrieger.de muss man sich folgenden Beitrag von infokrieger.de durchlesen: Noch drastischer als der Patriot Act: Regierungskritiker würden in den USA unter neuem Gesetz als “feindliche Aggressoren” gelten Paul Joseph Watson Prison Planet.com Monday, March 8, 2010 [Übersetzung: W.Scheuble] Da die Establishment-Medien davon überzeugt sind, dass Anhänger der Tea Party-Bewegung, 9/11-Aktivisten, [...]

Nachdem durch Kommentatoren die These “Stimmungswandel in den Niederlanden: Rechtspopulist Geert Wilders verliert in aktuellen Meinungsumfragen deutlich an Zustimmung” mehrfach geziemlich bestritten wurde, schreibt die WELT, eine der liberalsten und offensten Zeitungen des deutschen Marktes: Welt Online Moderatoren Liebe Leser, die Kommentarfunktion wurde deaktiviert. Ist das nicht nett? Wie kann man Zweifel in dieser wunderschönen [...]

Eingereichte Petition: Wortlaut der Petition*: Was möchten Sie mit Ihrer Petition konkret erreichen? Der Deutsche Bundestag möge beschließen … Die deutsche Bundesregierung wird aufgefordert, Herrn Bundesaußenminister Dr. Westerwelle des Amtes zu entheben. Begründung*: Bitte begründen Sie Ihre Petition! Herr Dr. Westerwelle sät Zwietracht im deutschen Volk, wo gerade in Krisenzeiten das Zusammenstehen erforderlich wäre. Herr [...]

1. Sachverhalt – Regulierung des Finanzsektors Bild: Deutschland-Debatte, August 2009 – Merkel Zusagen von Oktober 2008 “Deutschland und Frankreich wollen nach einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung” Spekulationsgeschäfte gegen Staaten und große Unternehmen mit einer gemeinsamen Initiative eindämmen. Dazu solle der Handel mit bestimmten Wertpapieren beschränkt oder sogar komplett verboten werden. Regierungsvertreter in Berlin und Paris [...]