die seit 1949 etablierten und  von den Alliierten eingesetzten Besatzerparteien einmal gründlich zu untersuchen. Die festzustellende Grunderkrankung „Machgier unter Umgehung demokratischer Grundsätze“ ist leicht diagnostizierbar. Weiterführend ist die dahinterstehende Ursache, die bis heute erfolgreich verschleiert wird. Die Verursacher verfolgen seit Jahrhunderten im Verborgenen einen Weltherrschaftsplan, besitzen bereits die Kontrolle über die Bildung, zu weiten Teilen auch [...]

Folgende Position findet sich bei Antifa 2.0: Geschrieben von: Bernd Merling    Sonntag, den 01. November 2009 um 01:00 Uhr Mit einer “Warnung an alle Verleumder” hetzt “Freeman” auf seiner Website “Alles Schall und Rauch” gegen Kritiker und droht, sie mit gerichtlichen Maßnahmen mundtot zu machen. Während er sich als Verteidiger der Wahrheit aufspielt, diffamiert er seine Kritiker [...]

Nach dankenswerter telefonischer Genehmigung durch Alexander/infokrieger.de muss man sich folgenden Beitrag von infokrieger.de durchlesen: Noch drastischer als der Patriot Act: Regierungskritiker würden in den USA unter neuem Gesetz als “feindliche Aggressoren” gelten Paul Joseph Watson Prison Planet.com Monday, March 8, 2010 [Übersetzung: W.Scheuble] Da die Establishment-Medien davon überzeugt sind, dass Anhänger der Tea Party-Bewegung, 9/11-Aktivisten, Libertäre, Ron Paul-Anhänger und [...]

Nachdem durch Kommentatoren die These “Stimmungswandel in den Niederlanden: Rechtspopulist Geert Wilders verliert in aktuellen Meinungsumfragen deutlich an Zustimmung” mehrfach geziemlich bestritten wurde, schreibt die WELT, eine der liberalsten und offensten Zeitungen des deutschen Marktes: Welt Online Moderatoren Liebe Leser, die Kommentarfunktion wurde deaktiviert. Ist das nicht nett? Wie kann man Zweifel in dieser wunderschönen Demokratie zulassen?

Eingereichte Petition: Wortlaut der Petition*: Was möchten Sie mit Ihrer Petition konkret erreichen? Der Deutsche Bundestag möge beschließen … Die deutsche Bundesregierung wird aufgefordert, Herrn Bundesaußenminister Dr. Westerwelle des Amtes zu entheben. Begründung*: Bitte begründen Sie Ihre Petition! Herr Dr. Westerwelle sät Zwietracht im deutschen Volk, wo gerade in Krisenzeiten das Zusammenstehen erforderlich wäre. Herr Dr. Westerwelle hat seit Amtsantritt in [...]

1. Sachverhalt – Regulierung des Finanzsektors Bild: Deutschland-Debatte, August 2009 – Merkel Zusagen von Oktober 2008 “Deutschland und Frankreich wollen nach einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung” Spekulationsgeschäfte gegen Staaten und große Unternehmen mit einer gemeinsamen Initiative eindämmen. Dazu solle der Handel mit bestimmten Wertpapieren beschränkt oder sogar komplett verboten werden. Regierungsvertreter in Berlin und Paris kündigten nach [...]

Wie in den letzten Kommentaren zu lesen war, ist es immer wieder gewünscht, eine gemeinsame Aktion zu starten. Den Widerstand zum Imperium zu bündeln, in einer Partei, in einem Verein ist der erste Gedanke. Hier beginnt aber meines Erachtens ein grundsätzlicher Fehler. Was soll eine neue, unbekannte Gruppe, als Partei, schaffen können. Lassen wir mal die Frage der [...]

Satirische Fastenpredigt beim „Politiker-Derblecken auf dem Nockherberg“ des Bruders Barnabas schlägt immer höhere Wellen. Herr Westerwelle empört sich und beschwert sich bei Paulaner Brauerei. Heute Krisensitzung bei Paulaner. Wenn sich ALG II Leistungsempfänger (Hartz IV) über die Unterstellungen von Herr Westerwelle beschweren interessiert das nahezu niemanden. “Hamma scho moi g’habt” Zitat: Lerchenberg hatte die [...]

“Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler forderte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou am Freitag bei seinem Besuch in Berlin keine Hoffnungen auf Finanzhilfen zu machen. „Die Kanzlerin darf keinen Rechtsbruch begehen. Sie muss hart bleiben und darf Griechenland keine Hilfen versprechen“, sagte er der „Bild“. Zugleich mahnte auch Schäffler den Verkauf von Staatseigentum an [...]

Na, das haben wir hier schon mehrfach vernommen: Unser Regierungs- Chaos Nun ein neuer Höhepunkt in der Traumehe: “In der CSU wächst sich der Streit über die Gesundheitspolitik zu einem handfesten Krach zwischen der Berliner Landesgruppe und der bayerischen Landesregierung. CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich geißelte ständige “ausschließlich destruktive” Äußerungen “von nicht zuständigen Politikern aus dem Süden des Landes” als [...]

Man kann über Westerwelle lange streiten. Man kann ihn verteufeln und in eine sarrazanische Reihe stellen. Die Deutschland-Debatte behauptet: ER MACHT EINEN GRANDIOSEN JOB! Was hat diese neue mit Vorschusslorbeeren versehene Regierung unserer Merkel mit stets viel zu knappem Oberteil  eigentlich zu bieten? NICHTS! Das Wahlgeschenk an Hoteliers wurde eine Luftnummer; Leute frühstücken nicht mehr in Hotels. Konsequenz: Einkommensverluste, [...]

Einmal aus dem Nähkästchen von Großkonzernen: Ein Vorgesetzter, der seinem Mitarbeiter nicht das Rückgrat stärkt, dem sogar öffentlich in die Parade fährt, gern geübt in erzkonservativen Automobilkonzernen, und das sogar bei nachweislich erfolgreichen Managern, der wird auf Dauer genau das erleben, was bei einem Automobilkonzern dieser Tage zu vernehmen war: Daimler fährt gegen die Wand – Milliardenverlust: [...]

Der Präsident des CDU-Wirtschaftsrats, Kurt Lauk, fordert von Kanzlerin Angela Merkel Einsparungen im Sozialetat. Er verweist in der “Wirtschaftswoche” auf die Erwartungen vor allem der CDU-Wähler. Es gehe darum, die “sozialistischen Fesseln der Großen Koalition” abzulegen und einen Kurswechsel einzuleiten. Merkel habe sich stets zu mehr Eigenverantwortung und weniger Staat bekannt, sage Lauk. “Die Kanzlerin [...]

Bundesweiter Protest 20. Februar 2010 – Berlin Aufruf: Kein Soldat mehr! Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan! Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform. Die Bundeswehr tötet am Hindukusch. Nach dem Bombenabwurf in Kunduz wissen das alle. Heute sind über 100.000 ausländische Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan. Die Menschen in Afghanistan fühlen sich [...]

“Die Stimmung zwischen China und den USA wird eisig. Trotz Warnungen traf sich US-Präsident Obama mit dem Dalai Lama. Prompt bestellt Peking jetzt den US-Botschafter ein. Obamas Verhalten habe den US-chinesischen Beziehungen “ernsthaft geschadet”, schreibt das Regierungsfernsehen. Es hat keinen Zweck, in der Diskussion auf Nebenkriegsschauplätze auszuweichen: es geht um DIE Systemfrage: Demokratie oder Machtzentralisierung? Nachdem [...]

Selten genug – aber manchmal ist es notwendig zu kopieren *), Infokrieger-news: Alex Jones: Internet 2 und weltweite Zensur Von Cheffe | 13.Februar 2010 Ich hatte schonmehrfach vor der kommenden Internetstruktur gewarnt. Diese ist mittlerweile sehr weit fortgeschritten. In Kürze sind Regierungen Weltweit in der Lage das Internet zu kontrollieren und bei Bedarf auch zu [...]

Die Deutschland-Debatte beschrieb in dem Artikel Es grenzt an kommunistischer Semantik! dass die Bundesregierung eine Begriffsfindung für den Krieg in Afghanistan gefunden hat, die der derzeitigen Untersuchungskommission “KUNDUS” gerecht wird. Wir ahnten noch nicht, dass der wirkliche Grund viel tiefer liegt: US-Truppen starten Großoffensive gegen Taliban Was hat das mit der Bundeswehr zutun? “Wie aus Koalitionskreisen verlautete, hat sich die [...]

MM News schreibt: “Niemand hat sie gewollt, niemand hat sie gewählt, doch nun ist sie beschlossen: Die europäische Wirtschaftsregierung. Sie wurde heute abend in Brüssel ausgerufen! In Anbetracht der Wirtschaftskrise verlieren Staaten ihre Entscheidungshoheit”. ASR schreibt: “Der neue ständige EU-Ratspräsident und Bilderberg-Marionette Herman Van Rompuy führt brav seine Befehle aus und hat [...]

Der STERN verbreitet das nächste Ammenmärchen: Der Fall Kundus: Militärs hintergingen Merkel Und es findet sich in diesem Artikel der Anreißer: “Wer wusste wann was? Seit Wochen die große Frage bei der Aufklärung des Luftangriffs von Kundus. Recherchen des stern bringen nun den geschassten Minister Franz Josef Jung und seine früheren Spitzen-Militärs in Erklärungsnot. Sie haben der [...]

“Als einer von mehreren führenden Landespolitikern kritisierte der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki in einem Gastbeitrag für das “Hamburger Abendblatt” die ersten 100 Tage der schwarz-gelben Bundesregierung. Die Bilanz sei negativ. Die Außenwirkung der Koalition sei “stark verbesserungswürdig”, schrieb Kubicki in der Zeitung”, schreibt das Regierungsfernsehen zu dem Dauerstreit in der Wunschehen – Koalition. Hören Sie aber [...]

Kommentar auf … Nieder mit dieser verdammten SPD! Näheres zum Schicksal einer medientechnischen Fiktion. Es ist merkwürdig sich das anderswo bei besorgten politischen Gesundheitsexperten zu hörende stereotype Gejammer über den ‘Todeskampf’ oder das Wohlergehen oder dergleichen der SPD anzuhören. Denn warum sollte man den einen verhindern wollen und das andere nicht für eine Sorge am falschen Platz halten? [...]

Ich danke allen Lesern der Deutschland-Debatte, dass niemand auf den Bericht Die “Gemeinwirtschaftliche Wirtschaftsordnung” I. reagierte, obwohl sehr konkrete Änderungen vorgeschlagen wurden. Wissen Sie was? Da kommt bei mir als Autor die kalte Wut hoch: manchmal wünsche ich Ihnen allen einen totalen Absturz, der dann bei Ihnen die Erkenntnis bringt: “Hätten wir doch …”. Ihnen allen geht es [...]

“Die niedrigere Mehrwertsteuer hat nicht zu flächendeckenden Preissenkungen in Hotels und Pensionen geführt. Das Gegenteil ist der Fall: In einigen Bundesländern wurde im Januar für eine Übernachtung mehr Geld verlangt als ein Jahr zuvor. In Hessen stiegen die Kosten im Schnitt um 4,5 Prozent, in Bayern um 2,4 Prozent und in [...]

Unsere befreundete Seite, der Mittelschichtblog, schreibt: Dreijährige Online-Demonstration gegen Schwarz-Gelb hat begonnen Michael Niklas, Mitinitiator der virtuellen MMN-Demonstration jetztausrufezeichen.de im Interview mit Knut Karnann (Mittelschicht Weblog) Knut Karnann: Michael, schön dass wir uns hier im Ruhrkristall direkt über den Wassern des schönen Mülheimer Ruhrabschnitt zu einem Interview für den Mittelschicht Weblog treffen. Was ist überhaupt eine MMN-Demonstration? Michael Niklas: [...]

Der ARD- Pressespiegel beschäftigte sich mit der Frage: Von Spenden und anderen Zuwendungen – Wie käuflich ist die Republik? Mutig, diese Frage offen auszusprechen: gleich wird auch der Lobbyismus als fünfte Gewalt definiert. “Allein in Berlin soll es rund 5000 Lobbyisten geben – das sind acht für jeden Bundestagsabgeordneten. Eine wirkliche Kontrolle, wer wie eng mit wem [...]

“Die CDU will sich als Konsequenz aus dem starken Stimmenverlust bei der Bundestagswahl verstärkt für breite Wählerschichten – darunter enttäuschten Anhängern von SPD und Grünen – öffnen”, droht n-tv und nennt das ganze “Modernisierungskurs! Bild 1: Ergebnisse der angeblich repräsentativen Befragungen von Infratest Digimap – die Volksparteien auf dem Weg nach “unten” “Erneuern und Bewahren sind kein [...]

Wenn man die veröffentlichte Empörung beiderseits, FDP und CDU/CSU, ansieht, dann beschleichen einen zwei Möglichkeiten: 1. Das ist alles nur gespielt Klar, auch in einer Wunschehe, wie die Merkel zu dieser Koalition meinte, wird taktiert. Zum Taktieren gehört auch ein Stück Schauspielerei, sich künstlich aufregen. Das ist so, wie bei der Balz von Tieren: sie plustern sich [...]

update: 9.1.2010 Man muss feststellen, dass das Rumoren immer heftiger wird. Selbst renommierte Zeitungen starten Bedenken gegen die Führung durch Merkel. Der Hintergrund: Es kracht dramatisch in der CDU-FDP- Koalition: Die FDP erwartet von Merkel Richtlinienkompetenz und Durchsetzung des Koalitionsvertrages – würde sie es machen, bekommt sie innerparteiliche Probleme, weil etliche Positionen des Koalitionsvertrages mit der Grundpolitik [...]

“Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Forderungen aus den eigenen Reihen nach einem Neustart der Regierung zurückgewiesen. „Die Bundeskanzlerin bewertet die Arbeit der Koalition als gut, alles andere ist nebensächlich“, erklärte der stellvertretende Regierungssprecher Christoph Steegmans am Freitag in Berlin. Die Bundesregierung habe in den ersten zwei Monaten „gezeigt, dass sie gut zusammenarbeitet“. An diese gute [...]

Vorwort und Entstehung der folgenden Analyse von Herrn Alain Leclaire: Sehr geehrter Herr Müller, Sie baten mich Ihnen meine bis dahin nicht ausgeführten Überlegungen zuzusenden, die ich bei Gelegenheit der Ansprache des Bundespräsidenten anzustellen begann, dann aber abbrach als mir klar wurde, wohin das führen musste. Dieses Ersuchen war sicher eine Folge meiner unvorsichtigen Bemerkung, dass [...]

Mieten steigen dennoch rasant “Bröckelndes Betongold: Häuser und Eigentumswohnungen gelten in Krisen als besonders werthaltige Anlage. Doch trotz zunehmender Inflationsangst gibt es keinen Immobilienboom. Käufer sind rar. Schuld daran ist einmal mehr die Zukunftsangst”, schreibt unser Regierungsfernsehen ZDF. Ist das logisch? Dem Bericht zufolge sieht die Lage wie folgt aus: Inflationsangst aber kein Immobilienboom “Wohn-Riester” aber kein Immobilienboom Singlewohnungen,  ca. 40 [...]

“Die Zahl des Schweinegrippe-Impfstoffes Pandremix wird deutlich reduziert: Angesichts großer Überschüsse ist der Pharmakonzern GlaxoSmithKline zu einer Rücknahme des Mittels bereit. Mehrere Länder hatten zuvor einen Produktionsstopp gefordert, da die gelieferten Impfdosen bereits jetzt die Nachfrage übersteigen”, schreibt n-tv. Welchen Dummbeuteln will man denn diese Story aufbinden? Da gibt es einen Geheimvertrag zwischen Regierungen und Pharma, Abermillionen [...]

Vordergründig handelt es sich um einen kleinen Konflikt – zwischen Frankreich und Deutschland, hintergründig wird die Konstruktion dessen, was Europa eigentlich werden soll, deutlich: “Ihr Verhältnis ist jüngst deutlich abgekühlt, denn für Merkels Geschmack will Sarkozy einfach zu viel auf einmal: ein gemeinsamer Minister, eine Fusion der Marinewerften, … “, schreibt n-tv. Lesen Sie die Formulierung [...]

Ein Frauenkleid besteht aus vielen einzelnen Textilstücken, wird zusammengenäht und ergibt ein passendes homogenes Ganzes, das man sich gern anschaut und das gemessen am Anlass des Tragens tauglich ist. Es ist bedauerlich zu sagen, vergleicht man die einzelnen Stücke der Regierungspolitik und fragt sich, wie passen die zusammen, ergibt das alles ein homogenes Ganzes ist das alles der Situation [...]

Die Internetseite Manu bloggt - wie das Leben so spielt hat einen sehr qualifizierten Artikel über ELENA eingestellt, den, nach den Copyrightbestimmungen der Seite “Manu bloggt”, die Deutschland-Debatte gern übernehmen wird: Schon mal was von ELENA gehört? Nein? Solltet Ihr aber: Hinter diesem scheinbar harmlosen Frauennamen verbirgt sich nämlich eine Datenhure, die ab 2010 heimlich, still und leise etwa [...]

Presseerklärung durch Daniel Neun: Hände weg vom Iran! Kein Krieg im Jemen und in Pakistan! Deutsche Truppen nach Hause! Die USA lassen derzeit bewusst und skrupellos den Krieg in Asien eskalieren. Weltweit werden bei ominösen Attentaten Hunderte Schiiten umgebracht, Drohnen-Angriffe von US-Militärs, Spionageeinheiten oder Söldnern unter US-Kommando richten unter Bruch der internationalen Rechtsordnung in mehreren souveränen Staaten [...]

Man muss diesen Kerl nicht mögen – man kann ihn sogar missachten, aber Respekt verdient Westerwelle ob des Schneids, dass er sich zur geplanten Afghanistan- Konferenz nicht nur auf die Diskussion beschränken will, wie viele mehr Soldaten Deutschland zu schicken hat. “Außenminister Westerwelle erhöht den Druck auf die Teilnehmer der Afghanistan-Konferenz in London. Bei dem Treffen [...]

Der Kommentar einer Leserin machte so betroffen, dass daraus folgender Artikel wurde: Mit der Arbeitslosenstatistik war und wird immer ein Betrug, Volksverdummung bleiben, die Realität wäre erschreckend, also wozu das Volk beunruhigen und wenn es so auch geht. Jeder Mensch mit einen gesunden Menschenverstand weiß, daß die Regierung das Blaue vom Himmel lügt. Ich wohne in einen [...]

Unser Leser Udo Herrmann hat sich anlässlich des kleinen Artikels Herrschaft des Volkes = Demokratie ( siehe Wikipedia ) sehr sorgfältige Gedanken gemacht, wie die historischen Wurzeln der Demokratie waren und was sich daraus ableiten lässt. Wegen der Bedeutung seiner Leserzuschrift wurde sein Kommentar als Artikel übernommen und ohne Veränderung des Sinngehaltes redigiert ( Danke, Udo [...]

Haben Sie sich eigentlich einmal gefragt, wie die samtpfotenen Meldungen des knallharten Ackermann zustande kommen: Der Chef der Deutschen Bank stößt in der Politik auf großen Zuspruch: mittels mehrerer Fonds den Unternehmen zusätzliches Eigenkapital zur Verfügung zu stellen Banker verpflichten sich vorzeitig auf Bonus-Beschränkungen. Die Deutschland-Debatte zitiert aus den jüngsten Diskussionen: “Weltweit hatten zuletzt einige Politiker als Folge der [...]

Mit Dank und Anerkennung wird folgender offener Brief auch auf die Deutschland-Debatte gelegt, danke, Edi: HOME AKTUELL 2006 AKTUELL 2007 AKTUELL 2008 Von MENSCH TRAU´ DICH ein [...]

Als Kohl die DDR endlich “wiedervereinigte”, als grüne blühende Wiesen überall im alten sozialistischen Sumpf blühten, als ausgemacht wurde, dass Millionen Arthur Schnitzlers in der DDR, die Springer Presse schrieb damals noch “DDR”, ihr Unwesen trieben, war bereits vorbereitet worden, was uns Jahrzehnte lang demokratisch angeht: Die Verfolgung der SED- Kader! Jeder war in der DDR ein [...]

Gestern – heute – morgen: 3. Im Jahre 1932 wurde die Organisation des Rundfunks weitgehend umgestaltet und in Richtung auf einen “Staatsrundfunk” fortentwickelt. Die Grundsätze der Reform ergaben sich aus “Leitsätzen zur Neuregelung des Rundfunks” (vgl. Pohle a.a.O., S.124 f.), die wiederum das Ergebnis eines Kompromisses zwischen Reich und Ländern waren. Die noch in privater Hand [...]

“Schwere Vorwürfe gegen Franz Josef Jung: Unter seiner Führung soll das Verteidigungsministerium Informationen zum Angriff auf Tanklaster bei Kunduz vor der Staatsanwaltschaft zurückgehalten haben, berichtet die “Bild”-Zeitung. Nachfolger Guttenberg kündigte eine Untersuchung an.” schreibt der SPON. Die BZeitung fragt deutlicher: “Hat Minister Jung die Wahrheit verschwiegen?” Vertrauen Sie Politikern, fragt die Deutschland-Debatte: Die Fakten: Luftangriffs auf zwei Tanklastwagen in [...]

Obama ist vom Nobellpreiskomittee mit dem Friedensnobellpreis geehrt worden. Diese Auszeichnung ist unverständlich und daher hat die Deutschland-Debatte einen Brief an das Nobellpreiskomittee gesandt. Lesen Sie hier bitte durch Klick auf den folgenden Text: Brief an das Nobellpreiskomittee

Streit in der Wunschehe auf vielen Ebenen: Steuerreform Betreuungsgeld Familien Bund der Vertriebenen, Frau Steinbach um die derzeit offenen und vor dem sicherlich auch staunenden SPD Publikum ausgetragenen Konflikte anzuführen. Das hätte sich doch ein Steinmeier niemals erlaubt. Devot dackelte er immer auf internationaler Bühne hinter der Kanzlerin, nahm am Katzentisch Platz, brach, wie ein Oberbuchhalter – “diplomatisch” heißt [...]

Wie verkommen muss Deutschland unter dieser Merkel geworden sein, wenn man liest: “Bundesregierung und Vertriebene verhandeln Presseberichten zufolge über einen möglichen Verzicht der CDU-Politikerin Erika Steinbach auf einen Sitz im Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“. Im Gespräch sei eine finanzielle Kompensation für einen Rückzug der Vertriebenen-Präsidentin, berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“. Laut Nachrichtenmagazin „Focus“ sind auch [...]

Welcher Rechtsanwalt hat den Mut, alle die Politiker und Offiziellen wegen Anstiftung zur Tötung *) anzuklagen? Dass die westlichen Regierungen mit der Pharma- Industrie dealt, wurde durch folgenden Link eines geheimen Kontraktes zwischen der Pharma- Industrie und der französischen Regierung bekannt: http://www.lepoint2.com/sons/pdf/vaccin-H1N1%20medias.pdf Eine Ärztin schreibt der Deutschland-Debatte: Die Impfstoffhersteller haben offenbar einen “vertraulichen” Vertrag in jedem europäischen Land, das [...]

Der Artikel in der konservativen und neoliberal ausgerichteten WELT, die den Brutalkapitalismus zu huldigen scheint, wirft so starke Schatten auf diese zerrissene Gesellschaft, dass hier in aller Kürze darauf einzugehen ist. Der Artikel Hartz-IV-Gesetze haben für Beschäftigung gesorgt von Exner hat die Emotionen der Leser zu ungeahnten Höhen geführt, so dass sogar die Kommentarfunktion bei der WELT, [...]