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Diskussion bis zum Volksnerv

In den Niederlanden geht’s rund, Geert Wilders. In Frankreich geht’s rund, Jean-Marie Le Pen. In Deutschland geht’s rund, Markus Beisicht. In Belgien geht’s rund, Filip Dewinter, in Österreich …

Jedenfalls überall wird der Nerv der Bevölkerung getroffen. Beschäftigen wird uns einmal mit Geert Wilders, dem sehr in den Niederlanden große Chancen bei den Parlamentswahlen am 9. Juni eingeräumt werden.

Seine Positionen sind:

  1. Keine weitere Verbreitung des Islam ( sind das Positionen von Ulfkotte und Beisicht? )
  2. Multikulti beenden – nationale Gepflogenheiten fördern
  3. Einwanderungsstopp für Muslime
  4. Entwicklungshilfe deutlich zurückfahren
  5. kein europäischer Superstaat
  6. Kopftuchverbot ( wie in Frankreich )
  7. schonungsloses Vorgehen gegen kriminelle Immigrantenbanden
  8. Vorgehen gegen zunehmende Kriminalität
  9. Maßnahmen gegen die sozialen Folgen der Wirtschaftskrise
  10. Beibehaltung des Rentenalters auf 65 Jahren

Wilders wird medial in Deutschland geschickt in eine Ecke gedrückt:

  • Rechtspopulist
  • aggressiver Populist
  • islamfeindliche Parolen
  • ausländerfeindliche Parolen
  • rechtskonservativer Politiker
  • rechtsliberale Volkspartei

Kehrt die simple rechts-links Debatte wieder auf?

Wird jeder, der medial platt gemacht werde soll, der Einfachheit halber “Populist” genannt?

Ist Wilders mit seinen Positionen eine Gefahr für den politischen Frieden beim Kampf um die Mitte?

Ist der Begriff Islam “morgen” ersetzbar für Rumänen, Bulgaren, Ukrainer …?


Das ist das wahre Gesicht der Demokratie
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Eine Menge Fragen – was meinen Sie? ( Bitte lesen Sie vor Antworten nochmals die Kommentar- Etikette durch! )

13 Reaktionen zu “Diskussion bis zum Volksnerv”

  1. John Atkins

    Traut sich keiner an das Thema?

    1. Keine weitere Verbreitung des Islam ( sind das Positionen von Ulfkotte und Beisicht? )
    So ein Quatsch, wir haben Religionsfreiheit. Wenn ich an den kleinen grünen Priemel glaube, der verlangt, daß ich nackt rumlaufe, dann darf ich das doch, oder?
    2. Multikulti beenden – nationale Gepflogenheiten fördern
    Multikulti ist doch schon Sauerland vs. Rheinland
    3. Einwanderungsstopp für Muslime
    Nein, einfach nur die Gesetzgebung aus Kanada importieren und fertig ist die Diskussion
    4. Entwicklungshilfe deutlich zurückfahren
    Man sollte einerseits vor der eigenen Haustüre kehren, da gibt es genug Hilfsbedarf, andererseits schadet doch die Entwicklungshilfe nicht, kann man doch per Spendenquittung wunderbar von der Steuer absetzen
    5. kein europäischer Superstaat
    Warum nicht, solange alles basisdemokratisch zugeht…
    6. Kopftuchverbot ( wie in Frankreich )
    siehe unter 1, der kleine grüne Priemel
    7. schonungsloses Vorgehen gegen kriminelle Immigrantenbanden
    Jawoll und gegen alle anderen auch, Verbrecher ist Verbrecher, egal wo er herkommt
    8. Vorgehen gegen zunehmende Kriminalität
    Tja, statt Verkehrskontrolle mal zu Fuß durch Neukölln, viel Spaß
    9. Maßnahmen gegen die sozialen Folgen der Wirtschaftskrise
    Welche Wirtschaftskrise, ich glaube er meint das Versagen der Gesetzgebung gegenüber den Machenschaften der Bankster
    10. Beibehaltung des Rentenalters auf 65 Jahren
    Logisch, wenn schon ein 55-jähriger keine Arbeit bekommt, wie sollte das ein 66-jähriger schaffen.

  2. Traum

    1. Keine weitere Verbreitung des Islam ( sind das Positionen von Ulfkotte und Beisicht? )

    Soll man doch glauben was man will, die Hauptsache ist das niemand dabei verletzt wird (siehe Ehrenmord). Das wichtigste dabei ist, dass der Glaube sich den Staat anzupassen hat und nicht umgekehrt.

    2. Multikulti beenden – nationale Gepflogenheiten fördern

    Was ist es überhaupt ein Deutscher zu sein? Die Sprache, das Essen, der Umgang, die Kultur, die “demokratische” Gewaltenteilung, unsere Vergangenheit und zum Land stehen? Ich denke alles von dem aufgezählten macht einen Deutschen aus!
    Wir haben doch schon Multikulti unabhängig von den imigranten abstämmingen Mitbürger, den in jedem Bundesland gibt es andere Gepflogenheiten. Ich denke die Kernelemente die uns als deutsche indentifizieren sollten ist die Sprache, der Umgang, die Vergangenheit, die Kultur und für sein Land zu stehen (das meine ich nicht nationalistisch, sondern patriotisch oder überhaupt dieses Land zu lieben).
    Aber all diese Kernelemente werden doch kaum oder garnicht gefördert (zumindest bekomme ich gefühlt nichts davon mit). Wenn ich dies alles im Ramen von besonderen Förderungsmaßnahmen anwende, dann würden wir heute nicht da sein, wo unsere nachfolgende Generation der Imigrantenkinder jetzt sind.

    3. Einwanderungsstopp für Muslime

    Nein das muss nicht sein, ich hätte lieber eine allgemeine Einwanderungsreglung z.B. 5 Jahre dauerhaft in Arbeit stehen( inc. 1 Jahr Arbeitslos falls man nichts findet), erst dann wird man deutscher Staatsbürger. Wenn man nach 5 Jahren nichts nachweisen kann das man in Arbeit stand, wird man ausgewiesen.

    Da ja unsere Geburten zurück gehen, muss eine Familienpolitik gestaltet werden, die es einen erlaubt genug Zeit für seine Familie zu haben und starke finanzielle und materielle Hilfen vom Staat zu bekommen.

    4. Entwicklungshilfe deutlich zurückfahren

    Eindeutig zurückfahren, um z.B. Punkt 3 zu finanzieren

    5. kein europäischer Superstaat

    Die aktuelle Entwicklung der EU macht mir sorgen, ich denke solange wir nicht mal bereit sind eine echte Demokratie in unserem Land walten zu lassen, dann brauchen wir auch kein Superstaat.

    6. Kopftuchverbot ( wie in Frankreich )

    Nur in staatlichen Institutionen.

    7. schonungsloses Vorgehen gegen kriminelle Immigrantenbanden

    Ein schonungsloses Vorgehen gegen alle Verbrecher. Imigranten werden gleich des Landes verwiesen.

    8. Vorgehen gegen zunehmende Kriminalität

    Es sind viele Faktoren die zu Kriminalität führen. Man müsste an jeder Wurzel angreifen, denn dafür gibt es keine Universallösung.

    9. Maßnahmen gegen die sozialen Folgen der Wirtschaftskrise

    Tja die Folgen der Finanzkrise werden noch kommen, es ist noch lange nicht vorbei. Das was wir erleben, waren nur die Vorwehen. Momentan haben wir nur die Ruhe vor dem großen Sturm.
    Es gibt schon soviele Maßnahmen die hier debattiert worden sind, man müsste sie nur umsetzten und beobachten welche Auswirkungen sie haben.

    10. Beibehaltung des Rentenalters auf 65 Jahren

    Jap, ab 50 wirds eh schwer eine Arbeit zu finden.

  3. Bernd Mueller

    2. Was ist es überhaupt ein Deutscher zu sein?

    Oh je, an der Frage kann man erkennen, dass uns Deutschen systematisch das Nationalbewusstsein ausgezüchtet wurde. Stellen Sie sich einmal vor, Sie würden dieselbe Frage in Amerika stellen: “I’m not quite sure, what does ist mean to be American?” Dann gute Nacht!

    3. lieber eine allgemeine Einwanderungsreglung

    Warum Einwanderungen? Schon heute haben wir nicht genügend Arbeitsplätze. Schon heute platzen die Sozialsysteme aus allen Nähten. Das ist keine Frage von Konservativismus, das ist eine Überlebensfrage des Systems. Klar wird, wer so antwortet und denkt, in die rechte Ecke gedrängt. Aber ich bin davon überzeugt, wir träumen alle einen schlimmen Traum, während andere höchst kalkülhaft operieren.

    4. Eindeutig zurückfahren

    Nein, auf dem Standpunkt stehe ich nicht. Mein Vorschlag war: Entwicklungshilfe auf Null aber Warenlieferungen aus Entwicklungsländern hier besteuern. Die Steuerhöhe wird bestimmt durch die Unterschiedlichkeit des Lebenshaltungsniveaus. Von diesen Steuern soll man einen Teil als Entwicklungshilfe in das jeweilige Lieferland zurück transferieren. Effekt: erstens Entwicklungshilfe wird fortgesetzt, zweitens: der deutsche Binnenmarkt wird nicht durch Billigprodukte überschüttet ( Einfuhr- Steuerhöhe macht die Preise teurer ), drittens: ich gebe der Reindustrialisierung in Deutschland wieder eine Chance.

    7. Ein schonungsloses Vorgehen gegen alle Verbrecher. Imigranten werden gleich des Landes verwiesen.

    Ausländer, die hier Verbrechen begehen, sollen in dem Heimatland die Strafe verbüßen. Danach dürfen sie nicht mehr einreisen.

    8. Es sind viele Faktoren die zu Kriminalität führen. Man müsste an jeder Wurzel angreifen

    Wir sind ein Land geworden ( wahrscheinlich wie andere “demokratische” Länder auch ), in dem Recht und Gesetz relativ sind, in dem jeder mit dem Fingerzeig auf den anderen schaut, um von seinem eigenen Vergehen abzulenken. Wo haben wir noch ein Gefühl für Recht und Gesetz? Es gilt heute immer mehr: “Recht ist das Recht des Stärkeren”. Und für alle gilt die Weisheit: “Nur nicht erwischen lassen!” Wir sind eine durch und durch verlogene Gesellschaft geworden, in der Ehrlichkeit bestraft wird, weil sie Nachteile bringt.

  4. Systemrelevant

    .
    Obwohl mir diese Diskussion insgesamt als Traumdiskussion erscheint (vernünftige Vorschläge werden doch sofort von den Eliten in Medien und Politik plattgemacht… :-) )
    würde ich gern etwas mitträumen:

    Keine weitere Verbreitung des Islam

    Wir haben Religionsfreiheit, und das ist auch gut so.

    Statt über den Vormarsch des Islam zu jammern, sollte sich die ‘westliche Zivilisation’ inklusive ihrer Kirchen über die Anziehungskraft der eigenen Werte befragen!

    Trotzdem darf Wachsamkeit kein Fremdwort bleiben.

    Wenn z.B. ein Pfarrer in Hessen, Stadtallendorf, den ersten Spatenstich zur Grundsteinlegung der “Eroberermoschee” (Fatih Camii) setzt, die nach Sultan Mehmed II, Beiname Fatih, der Eroberer, benannt wurde,

    (Quelle:
    http://www.verfassungsschutz.thueringen.de/infomaterial/symposien/2002/S…,
    Abhandlung von Fr. Prof. Dr. Spuler-Stegemann.

    dann ist das mehr als blauäugig. Sultan Mehmet II hatte 1453 Byzanz erobert.

    Die christliche Hagia Sophia wurde damals geplündert, entweiht und zur Moschee umgebaut.

    Es gibt in Deutschland nach meinen Recherchen weitere 48 Moscheen dieses Namens: Fatih = Eroberung!

    Soeben läuft der Film ‘Henri IV’ in den deutschen Kinos, den ich nur jedem empfehlen kann.

    Das große Thema: Religionskriege, Bartholomäusnacht.

    Dabei ist mir eins aufgefallen: Angesichts der in der französischen Bevölkerung angesammelten Emotionen, wie Wut, Hass und Angst, waren die Akteure, König und dessen Mutter, Katharina von Medici, machtlos.

    Sie waren zum Zeitpunkt der Bartholomäusnacht nur noch Getriebene.

    Nach allgemeiner Ansicht der Historiker war diese Situation, neben der Einmischung von außen, vor allem auch auf die permissive, mehr aufs Vermitteln beschränkte Politik Katharinas von Medici zurückzuführen, die in einem Land von ca. 18 Millionen Katholiken der Minderheit von ca. 1 Million Hugenotten beiden die gleichen Machtpositionen in ihrem Staat eingeräumt hatte.

    Ich bin gespannt, was passiert wenn es in Deutschland die erste türkisch orientierte Partei gibt, die dann bei vielen Themen als “Zünglein an der Waage” fungiert.

    Multikulti beenden – nationale Gepflogenheiten fördern

    Falls “Multikulti” bedeutet, z.B. die Unterdrückung der Frau von islamischen Ländern nach Deutschland zu importieren: Ja!
    Das, wie auch andere Auswüchse von “Multikulti” sollten schnellstens beendet werden.

    Andere Sofortmaßnahme: In Bildung für alle investieren!

    Aber auch beim Thema Frauenrechte sollten wir uns erstmal an die eigene Nase fassen:

    Die Unterdrückung der Frauen geschieht in Deutschland vor allem durch deren systematisch betriebene Verarmung, wie z.B. durch Ablehnung eines gerechten Mindestlohns.

    Mindestlohn ist vor allem Frauenlohn!

    Putzfrauen, Verkäuferinnen, Friseurinnen, etc.

    Dazu der 25prozentige Unterschied bei Männer- und Frauengehältern.

    Heutzutage braucht die Industrie keine Gastarbeiter mehr, es gibt ja die Frauen.

    Frauen haben das größte Altersarmutsrisiko in diesem Land.

    Dazu habe ich von Alice Schwarzer noch nichts gehört.

    Nationale Gepflogenheiten fördern ist gut. Nationalgefühl nicht zu verteufeln wäre hier auch schon ein guter Anfang.

    Einwanderungsstopp für Muslime

    Den Zuzug minderjähriger sprachunkundiger Bräute aus Anatolien zu verhindern ist dringend erforderlich. Das wird meines Wissens bereits praktiziert. Der Erfolg dieser Maßnahmen sollte allerdings strikt kontrolliert werden.

    Andererseits liegt in so einem Zuzugsstopp für Muslime auch viel Heuchelei.

    Z.B. überfällt “der Westen”, als “Koalition der Willigen” den Irak, destabilisiert dadurch die gesamte Region und wundert sich dann über Flüchtlinge aus diesen Ländern.

    Jetzt passiert das mit Afghanistan.

    Viel wichtiger ist hier:

    Sofortiger Kriegsstopp gegen islamische Länder!

    Entwicklungshilfe deutlich zurückfahren

    Entwicklungshilfe an Diktaturen zurückfahren? Ja. Aber wenn man denen gleichzeitig Waffen verkauft? Heuchelei, auch hier.

    kein europäischer Superstaat

    Ja. Es wurden bereits viel zu viel Rechte an Europa abgegeben.

    Vor allem die mangelnde Demokratie in diesem Superstaat ist für mich ein Problem.

    Siehe dazu die Beiträge von Nigel Farage bei Youtube, der z.B. die nicht vorhandene Legitimation von Rompuy an der Spitze der EU thematisierte.

    Kopftuchverbot ( wie in Frankreich )

    Ich wäre schon froh, wenn wenigstens keine christlichen Symbole in Europa verboten werden würden, wie unlängst Kruzixe in Italien durch den Europäischen Gerichtshof.

    Schonungsloses Vorgehen gegen kriminelle Immigrantenbanden

    Ja.

    Vorgehen gegen zunehmende Kriminalität

    Wer kann hier dagegen sein? Vor allem die Kriminalität an der Spitze. Die kriminellste Straße der Welt ist wohl die Wallstreet..

    Maßnahmen gegen die sozialen Folgen der Wirtschaftskrise

    Ja. Vor allem auch Maßnahmen zur Verhinderung der nächsten Finanzkrise!

    Beibehaltung des Rentenalters auf 65 Jahren

    Ja. Durch Verbreiterung der Einnahmebasis (Z.B., Einbeziehung von Erträgen aus Finanzgeschäften) könnte das Rentenalter sicher auf 65 gelassen werden.

    Momentan wird viel zu viel aus den Arbeitnehmerbeiträgen finanziert.

    Resultat: Junge, erfolgreiche Menschen wandern aus, deren Einkünfte danach umso mehr fehlen.

  5. Systemrelevant

    Nachtrag zu Pkt. 4:

    Hier nochmal der Link zu der Abhandlung von Fr. Prof. Dr. Spuler-Stegemann:

    http://www.verfassungsschutz.thueringen.de/infomaterial/symposien/2002/Spuler-Stegemann.pdf

    Hoffentlich funktioniert dieser besser.

  6. Peter-Alexander von der Marwitz

    Für dieses Thema gibt es nur einen Satz :

    Mein Land, Dein Land, Deutschland.

    Ich liebe mein Land, Du ( Ausländer) liebst dein Land, hier ist Deutschland. Pass Dich also hier an, in meinem Land, an unsere Regeln. Wenn ich in Deinem Land bin erwartest du das auch.

    Wir sprechen hier deutsch in meinem Land. Also spreche mit mir deutsch. In deinem Land sprechen wir auch Deine Sprache, wenn wir dort wohnen wollen.

    Die Vermittlung von Religion obliegt den Religonsorganisationen. Unsere Kirche wird mit Milliarden gesponsert. Wenn die es nicht schaffen, ihren Glauben zu vermitteln, die Gläubigen sich abwenden und ein anderer Glauben sich da durch ausbreitet, ist es so weil es so ist. Jeder Glaubensführer wird an seiner Anhängerschaft gemessen.

    Aber :

    In meinem Land kann Jeder frei “Glauben” . Diese Freiheit erlaubt es eben auch Dir Ausländer hier frei zu glauben.

    Nur der Glaube bestimmt hier nicht die Regeln des Zusammenlebens der Gesellschaft. Er ist getrennt davon in meinem Land. In Deinem Land mag es anders sein, nur in Deutschland muß eben Dein Glaube meinen Glauben respektieren.

    Und zum Thema Einwanderung :

    In meinem Land gibt es wenig arbeit, in Deinem Land noch weniger, in Deutschland kann man nur etwas werden, wenn man in mein Land unsere Sprache spricht, eine Ausbildung hat, denn es ist wie in Deinem Land, biste nix, wirst du nix. Wenn Du also in mein Land kommst um auf Kosten des Staates zu leben, der Staat damit weniger Geld hat für unsere Kinder, ist es wie in Deinem Land, man sollte nicht die Freundschaft unserer Länder belasten durch ausnutzen von Gastfreundschaft.

    Wie gesagt, mein Land, Dein Land, Deutschland

  7. Udo Herrmann

    Keine weitere Verbreitung des Islam ( sind das Positionen von Ulfkotte und Beisicht? )

    Dafür sorgt die Strasse schon, es herrscht Krieg wenn auch noch nicht offen.

    Multikulti beenden – nationale Gepflogenheiten fördern

    Christliche Gepflogenheiten fördern währe sinniger.

    Einwanderungsstopp für Muslime

    Auf jeden Fall oder Abschaffung des Sozialstaates. Dann wie in den USA und keine Zwangssolidarisierung durch die Bajonette der EU Truppen.

    Entwicklungshilfe deutlich zurückfahren

    Ja aber auch den Export und vor allem den Waffenhandel.

    kein europäischer Superstaat

    Austritt und Neutralität, sowie Wirtschaftlich mehr nach Osten Ausrichten. EU go Home

    Kopftuchverbot ( wie in Frankreich )

    Nur in staatlichen Institutionen.

    schonungsloses Vorgehen gegen kriminelle Immigrantenbanden

    Ein schonungsloses Vorgehen gegen alle Verbrecher. Imigranten werden gleich des Landes verwiesen.

    Vorgehen gegen zunehmende Kriminalität

    Es sind viele Faktoren die zu Kriminalität führen. Man müsste an jeder Wurzel angreifen, denn dafür gibt es keine Universallösung. —> Jupp vor allem bei den jetzigen Wirtschaftlichen und Bildungsmässigen Unterschieden hier muss erstmal die Soziale Frage in den Mittelpunkt kommen und das Armut – Reichtumsgefälle.

    Maßnahmen gegen die sozialen Folgen der Wirtschaftskrise

    Anderes Geldsystem anderes gehts nicht.

    Beibehaltung des Rentenalters auf 65 Jahren

    Jap, ab 50 wirds eh schwer eine Arbeit zu finden.

  8. Herr Tur Tur

    Geert Wilders ( einziges Mitglied der PVV), der den Koran als “faschistisches Buch“ und “Inspiration für Intoleranz, Mord und Terror” bezeichnet, mit Adolf Hitlers ‚Mein Kampf’ gleichsetzt und dessen Verbot fordert, der eine “Kopftuchsteuer” von 1000€ erheben und Muslime abschieben will, der eine Bürgerwehr (“Stadtkommandos”) aufstellen will, die zwar “handfeste”, aber nicht näher umschriebene Befugnisse haben soll.

    Ein Mann, der sagt er möchte er wissen, “was in die Niederlande kommt und sich fortpflanzt“ und die Grenzen für alle Nichteuropäer, vor allem aber Moslems, dicht machen und alle islamischen Schulen schließen lassen, “denn sie sind nichts anderes als faschistische Institutionen”.

    Mohammed bezeichnet er als Teufel.

    Die Polizei solle in bestimmten Situationen gezielte Knieschüsse einsetzen dürfen (so Spitzenkandidat Raymond de Roon).

    Weitere Forderungen des Parteiprogramms:

    -Keine medizinische Versorgung für illegale Einwanderer

    -Bau von neuen Kernkraftwerken

    -Erhöhung der Gefängnisstrafen und Einstellung von mehr Polizisten

    -Einführung von “Umerziehungslagern” (Bootcamps)

    -Stärkung der Effizienz des Militärs

    Wenn Sie, verehrter Herr Müller, der Auffassung sind

    “Wilders wird medial in Deutschland
    geschickt in eine Ecke gedrückt”

    sollten Sie sich bewußt sein, für wen Sie hier Partei ergreifen- richtigerweise müsste man eher von Verharmlosung sprechen!

    “Die PVV von Geert Wilders ist eine rechtsextreme Partei, die Islamophobie und Systemhass gegen die Regierung mobilisiert. Diese harte und deutliche Urteil haben drei Wissenschaftler im Auftrag des Haager Innenministeriums fomuliert. Es handelt sich um Hans Moors, Bob de Graaff und Jaap van Donselaar.”

    “Von der Anne Frank Stiftung und der Universität Leiden ”Monitor Rassismus und Extremismus” wird Wilders Partei “PVV” als rechtsextrem eingestuft.” (2008)

    “Experten der Uni Tilburg nennen die PVV eine “nicht demokratische, autoritär geführte neo-rechtsradikale Organisation”. Das größte der drei islamischen Gebetshäuser der 180.000-Einwohner-Stadt Almere musste eingezäunt werden, nachdem es immer wieder mit NS-Symbolen beschmiert worden war.”

  9. Bernd Mueller

    @8

    “einziges Mitglied der PVV”

    Wollen Sie die Tatsachenbehauptung aufstellen, dass diese Partei nur ein Mitglied hat?

  10. Herr Tur Tur

    “Wollen Sie die Tatsachenbehauptung
    aufstellen, dass diese Partei nur ein
    Mitglied hat?”

    Exakt.

    Wikipedia:

    Die PVV hat als einziges Mitglied ihren Gründer Geert Wilders.

    Parteiorganisation

    Die Partei ist die erste im
    niederländischen Parlament, die keine
    Mitglieder hat. Damit soll nach
    Wilders Aussagen verhindert werden,
    dass die Partei von den falschen
    Leuten übernommen wird. Er könne sich
    aber vorstellen, dass sich die Partei
    nach einiger Zeit für Mitglieder
    öffnen werde. Nachdem Wilders die VVD
    verlassen hatte, gründete er (als
    damalige Ein-Mann-Gruppe im Parlament)
    eine Stiftung Stichting Groep Wilders,
    um besser Spenden sammeln zu können.
    Da in den Niederlanden nur Vereine an
    Wahlen teilnehmen, gründete er die
    Vereniging Groep Wilders. Dazu braucht
    man mindestens zwei Mitglieder, so
    dass Wilders einerseits als
    Privatperson und andererseits als
    (einziger) Vertreter seiner Stiftung
    Mitglied wurde. Interessierte können
    sich bei der PVV als Spender oder
    Freiwillige registrieren lassen.

    Eine solche Konstruktion wäre
    beispielsweise in Deutschland nicht
    möglich, wo nur Parteien an
    Bundestagswahlen teilnehmen dürfen.
    Parteien wiederum müssen in
    Deutschland demokratisch organisiert
    sein

  11. Peter-Alexander von der Marwitz

    @ Herr Tur Tur

    Sie behaupten die Forderung:

    -Keine medizinische Versorgung für illegale Einwanderer

    Mohammed bezeichnet er als Teufel.

    Quelle ?

    Spannend an der Figur Wilders ist sein geschicktes Nutzen von den gesetzlichen Regeln der Niederlande.

    Aber, Herr Tur Tur, mich würde interessieren, was an den aufgezählten Forderungen für die Niederlande rechtsextrem ist ?

    Alle, oder nur einige und wenn ja warum ?

    Ausländerfeindlich dürfte Herr Wilders wohl kaum sein, da er mit einer Ungarin verheiratet ist und auch seine Mutter nicht unbedingt europäischer Herkunft ist. Das er Israel wohl gesonnen ist, macht ihn auch von hiesigen “Rechtsextremisten” unterschiedlich.

    Also, was ist dann in den Niederlanden bereits ein “Rechtsextremist”. Gibt es Unterschiede zu dem Begriff in Deutschland?

  12. Dr. Manuela Peters

    Es ist schlicht fasch, daß in der BRD nur Parteien an Bundestagswahlen teilnehmen dürfen.
    Das soll die Bevölkerung glauben, wird von den Mainstreammedien so suggerriert, entspricht aber nicht den Tatsachen.

    Jeder Bürger kann als freier unabhängiger Kandidat ( nach Vorweisen der erforderlichen Zahl an Unterstützerunterschriften) kandidieren und direkt mit der Erststimme ins Parlament gewählt werden!!

    Die gesetzlich definierte Aufgabe bzw. Funktion von Parteien wird m.E. von diesen bewußt und gezielt gesetzeswidrig mißbraucht.

    Ein Volk, eine Stimme, Erststimme.
    Nächste Chance für die Bevölkerung: NRW: http://www.mittwochsdemo.de/uploads/Ein%20Volk%20Eine%20Stimme.pdf

    s. auch http://www.williweise.de

  13. Bernd Mueller

    @10:

    Entschuldigung. Ich hätte das selber prüfen müssen. Es war mir so weit von meinem demokratischen Verständnis entfernt, dass ein Einzelner eine Partei gründen kann und der allein die Partei repräsentiert … Na ja, der Schritt zur Einzelkandidatur ist ja nicht weit.

    Eine solche Konstruktion wäre beispielsweise in Deutschland nicht möglich, wo nur Parteien an
    Bundestagswahlen teilnehmen dürfen.

    Ich gebe Frau Dr. Peters recht: Bundeswahlgesetz § 15.

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+++ der Sumpf hat Deutschland vollständig erreicht. Man kann gar nicht so viel schreiben ... +++

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