Il dictatore e Berlusconi, Duce due: "Berlusconi erlaubt sich, Prozesse aufzuschieben – Italiens Ministerpräsident hat ein Gesetz durch gedrückt, das ihm unangenehme Gerichtsverhandlungen erspart" -> http://www.focus.de/politik/ausland/neues-gesetz-berlusconi-erlaubt-sich-prozesse-aufzuschieben_aid_488529.html
Deutschland Debatte - tiefgründig - informativ - partizipativ
Unlängst fragt ein Leser, warum ich so positive Meinung zu China habe. Darauf möchte ich gern antworten, damit meine Position eindeutig geklärt ist:
als Unternehmensberater habe ich China von innen (!), auch ein bisschen von seiner Seele, kennen und lieben gelernt. Die Menschen, alles fürchterlich blutrünstige Rote sind in Wahrheit liebenswert, freundlich und zuvorkommend. Auch jene in höheren Positionen, auch jene in Ämtern, sind nicht die Brutalos, als die man sie gern hinstellt.
Ich bin tief davon überzeugt, dass das politische System China mit der Gegenagenda zur westlichen Ausbeuter”demokratie” die Welt beherrschen wird, wenn China sich nicht von dem Weg abbringen lässt; gewisse Tendenzen der Aufweichung sind da, aber derzeit noch nicht kritisch.
Dass China bezüglich Warenqualität und Umweltschutz besser agieren muss, sei unbenommen. Wir, die wir uns erheben, alles besser zu wissen, sitzen aber in Wahrheit in einem Glashaus und werfen mit Steinen, um die Chinesen zu treffen, vergessen aber, dass wir es sind, die mit unserem Protz die Erde verseuchen, Energien vergeuden, dem Mammon Kapital huldigen, als sei dieser die einzige glücklich machende Bestimmungsgröße.
Am System China kann man die Perversität unserer Politik am ehesten sehen: China soll geprügelt werden und gleichzeitig werden dort multimilliarden schwere Geschäfte gemacht; die Wirtschaftsminister überschlagen sich, wenn sie mit Unternehmensdelegationen in 747- Größe anreisen. Wenn Sie so wollen: Ehrlichkeit ist Trumpf.
Wer geglaubt hatte, die Chinesen würden einzulullen sein, würden willfährige Instrumente in den Händen des Kapitals werden, der irrt gewaltig: “Taiwan erhält demnach unter anderem 114 Patriot-Raketen und 60 Kampfhubschrauber. Die Lieferung ist Teil eines elf Milliarden Dollar schweren Abkommens zwischen Taiwan und dem damaligen US-Präsidenten George W. Bush aus dem Jahr 2001″, schreibt unser regierungsamtliches Fernsehen ( wo ist eigentlich der prinzipielle Unterschied zu dem chinesischen regierungsamtlichen Fernsehen? ) und resümiert: “Peking protestiert gegen US-Waffen für Taiwan … Androhung von Konsequenzen”.
Auch das ist der Friedensengel O’bama: er schickt Waffen in ein Land, das durch die Aufrüstung grundsätzlich eine Bedrohung darstellt. Friedensbekundungen von Taiwan sind Schall und Rauch!
http://de.wikipedia.org/wiki/MIM-104_Patriot
Wozu braucht eine kleine Insel 114 Patriot-Raketen, “ein bodengestütztes Mittelstrecken-Flugabwehrraketen-System”? 114 Raketen gegen 114 Flugzeuge der potentiellen Angreifer, gegen tausende chinesische Flugzeuge – lächerlich, diese Arithmetik! Sie zeigt die Verderbtheit der Amerikaner, die auch noch den berühmten Eskimos einen Kühlschrank verkaufen würden ( wir ja vielleicht mal sinnvoll, wer weiß ).
Wozu braucht eine kleine Insel 60 Kampfhubschrauber? Für den Fall einer Invasion? Eine Invasion von 1 Millionen Chinesen gegen 60 Kampfhubschrauber? Lächerlich, diese Arithmetik!
O’bama hat vermutlich mehr Dreck am Stecken, als viele glauben ( Link )
“Der Friedensnobelpreisträger strebt angeblich eine atomwaffenfreie Welt, inzwischen wird aber erst einmal aufgerüstet”, Heise
Mit einem Bild:
Somit ist richtig, was die chinesische Regierung unternimmt: sie weiß, dass der Westen nicht mehr auf Lieferungen aus China verzichten kann; würde dieser Handelsweg abgeschnitten, es würde Hunderttausende oder Millionen Tote kosten, sie protestieren und drohen mit den neuen Kriegsmitteln: Devisen und Waren. Ich sagte meinem Pekinger Freund noch zum Abschied: “der nächste Krieg wird mit Finanzen geführt!” China ist mit über 1 Billionen bestens gerüstet! Eine Allianz mit Russland und südamerikanischen Staaten – und alles würde in sich zusammenfallen, das hervorragende neoliberale Gebilde der westlichen Finanzwirtschaft, einiger weniger Großkopfeten, würde versacken. Dagegen würden dann nur noch Atomwaffen helfen. Aber auch dagegen sind die Chinesen vorbereitet und zu einem Zweitschlag bereit!
War das so toll von O’bama, das Kriegswaffengeschäft mit Taiwan fortzusetzen?
Folgendes sind erste Überlegungen … man sollte sie diskutieren!
1. Einleitung
Alle bisher definierten Wirtschaftsordnungen haben die wesentlichen Haken
Sie sind gegründet auf Eigennutz, der nach geltender Theorie zum Gesamtnutzen aller werden soll,
Sie beinhalten den radikalen Konkurrenzdruck, der nach der Theorie [...]
Wir schreiben hier auf diesen Seiten immer über Handlungen von Politikern, Sachverhalten aus den Wirtschaftskonzernen, Erläuterungen von Statistiken, kurz, wir beschäftigen uns mit der großen weiten Welt.
Aber, was passiert in unserer direkten Umgebung, in den Regionen, bei den kleinen Unternehmungen, oder was erleben wir mit den Bürgermeistern, den Gemeindeverwaltungen, den Handwerkern, oder mit Callcentern, [...]
Koalition will offenbar Zuschüsse zu Sozialkassen kürzen
das schreibt unser regierungsamtliches Fernsehen! “Die finanzielle Situation der Sozialversicherung steht heute auf der Tagesordnung des Bundestages. In der Wirtschaftskrise sollen die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Krankenkassen Milliardenzuschüsse bekommen. Der Bundestag berät darüber in erster Lesung, beschließt die Zuschüsse aber noch nicht. Wie die “SZ” berichtet, steht [...]
“Es gibt aber auch pfiffige Ideen. Eine davon stammt von Dennis Snower, dem Präsidenten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Der Amerikaner wirbt bei Regierungen, wie er uns erzählte, für ein recht einfaches Modell: Per Gesetz sollte man vorschreiben, dass sich Anleihen von Banken (und im Kern nichts anderes waren rechtlich alle diese “toxischen” Wertpapiere ohne [...]
Arbeitsmarkt Januar 2010:
Der deutsche Arbeitsmarkt eine Insel der Glückseligkeit?
Mittwoch, 27. Januar 2010 – Weltweit habe es noch nie so viele Arbeitslose gegeben wie im vergangenen Jahr.
Oder doch nur das Ergebnis von kreativer Statistik?
Offizielle Zahl der registrierten Arbeitslosen 3.617.485 + 1.543.888 Personen in arbeitsmarktpolitische Instrumente
ARBEITSLOSE + Personen in Maßnahmen JANUAR 2010 == [...]
Die WELT schreibt:
Der Mindestlohn für Briefträger ist gekippt. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass diese Lohnuntergrenze nicht auf gesetzlich einwandfreie Art und Weise zustande gekommen ist.
Das Urteil freut die privaten Briefdienste im Lande, weil sie ihren Mitarbeitern nun weniger zahlen müssen und dadurch wettbewerbsfähiger werden …
Anders aber werden in neuen Dienstleistungsberufen auch keine Arbeitsplätze entstehen. Genau [...]
Eine Leserin und die Deutschland-Debatte fragten sich, wie kann man eigentlich die tägliche Nachrichtenflut überschaubarer machen? Wir haben festgestellt, dass wir etliche Internetseiten anspringen, zum Beispiel
Alternative Europa Plattform
BILD Politik
Deutschland Debatte
FOCUS Online – News
law blog
Mittelschicht Weblog
Mobbing, Recht & Politik
n-tv.de – Startseite
NachDenkSeiten – Die kritische Website
POLILOG
Politik – FAZ.NET
RSS-Feed Politik – die neusten Meldungen zum Thema Politik von [...]
“Die niedrigere Mehrwertsteuer hat nicht zu flächendeckenden Preissenkungen in Hotels und Pensionen geführt. Das Gegenteil ist der Fall: In einigen Bundesländern wurde im Januar für eine Übernachtung mehr Geld verlangt als ein Jahr zuvor. In Hessen stiegen die Kosten im Schnitt um 4,5 Prozent, in Bayern um 2,4 Prozent und in [...]
Still, after a year of working to get health care passed, Mr. Obama said his No. 1 issue is now the economy and jobs. “Jobs must be our No. 1 focus in 2010,” Mr. Obama said, adding “People are out of work. They are hurting. They need our help.” ( New York Times )
Nach einem [...]
Der FOKUS schreibt: “Immer wenn es für Angela Merkel ernst wird, faltet sie auf eine bestimmte Art die Hände”.
Die Deutschland-Debatte sagt hingegen: Immer wenn es für Angela Merkel ernst wird, faltet sie auf eine bestimmte Art die Hände, weil sie um göttlichen Bestand bittet, dass auch diesmal das verdummte Volk dem engelsgleichen Gesäusele Glauben [...]
Gerade folgendes “nettes” Mail mit einem angeblichen Bild erhalten, das durch den Virenscanner durch ging:
“Hallo!
Ich bin verwundert, deine Mitteilung zu bekommen.
Ich habe uber mein Profil in der Webseite asdfjklö.de vergessen. Aber ich bin froh, deine Mitteilung zu [...]
YES WE CAN – LIE
“Das Konjunkturpaket der Regierung in Washington hat nach Ansicht von Hatzius erheblich dazu beigetragen, dass sich die Wirtschaft wieder fängt. “In den vergangenen sechs Monaten dürfte die staatlichen Maßnahmen zwei bis drei Prozentpunkte zum aufs Jahr hochgerechneten Wirtschaftswachstum beigetragen haben”, sagte Hatzius”, schreibt n-tv.
Zwar liegt der Arbeitsmarkt am Boden
Zwar befinden sie [...]
Unsere befreundete Seite, der Mittelschichtblog, schreibt:
Dreijährige Online-Demonstration gegen Schwarz-Gelb hat begonnen
Michael Niklas, Mitinitiator der virtuellen MMN-Demonstration jetztausrufezeichen.de im Interview mit Knut Karnann (Mittelschicht Weblog)
Knut Karnann: Michael, schön dass wir uns hier im Ruhrkristall direkt über den Wassern des schönen Mülheimer Ruhrabschnitt zu einem Interview für den Mittelschicht Weblog treffen. Was ist überhaupt eine MMN-Demonstration?
Michael Niklas: [...]
Damit das, was in Deutschland passiert, nicht untergeht, folgender Bericht einer Leserin:
Ist unser Beamtenstaat Idiotie oder Erbsenzählerei?
Ein Beispiel:
Ein Mann vollendetes 60. Lebensjahr ständig in Vollzeitbeschäftigung, also fleißiger Zahlemann&Söhne, geht nebenher auf 200 Euro arbeiten. Nun, im April 09, geht seine Firma (Vollzeit) in Insolvenz, Kündigung am 02.04.2009 geschrieben. Da aber noch Zahlungen und Verhandlungen zwecks [...]
Auch Sarkozy hat verstanden:
Autos kaufen keine Autos!
Und allem Wissen zu Trotz: die großen Automobilhersteller, gestern wegen ihrer Konzentration auf Kleinfahrzeuge und Niedrigpreissegment noch beneidet, machen das, was auch in Deutschland massiv üblich wurde: Auslandsflucht. Unlängst schrieb n-tv:
“Nach heftigen Protesten der französischen Regierung hat der Autobauer Renault von Plänen Abstand genommen, den Kleinwagen Clio künftig nur [...]
Der ARD- Pressespiegel beschäftigte sich mit der Frage:
Von Spenden und anderen Zuwendungen – Wie käuflich ist die Republik?
Mutig, diese Frage offen auszusprechen: gleich wird auch der Lobbyismus als fünfte Gewalt definiert. “Allein in Berlin soll es rund 5000 Lobbyisten geben – das sind acht für jeden Bundestagsabgeordneten. Eine wirkliche Kontrolle, wer wie eng mit wem [...]
Das sind die unumstößlichen Tatsachen:
Die Taliban, das ist Fakt, sind die Herrscher in Afghanistan.
El Kaida – eine Suborganisation in Afghanistan – finden in diesem unwegsamen Land beliebigen Unterschlupf.
Kein Zentimeter Boden ist trotz unglaublichem Kriegsmaterialeinsatz sicher, den Beteuerungen der Bundeswehr zum Trotz.
Keine zusätzliche Maßnahme ( mehr Soldaten, AWACS, … ) hat die desaströse Lage verbessert!
Jede Seite [...]
Die Deutschland-Debatte kommt der Forderung eines Lesers nach, in einer eigenständigen Arbeit eine Zukunftsaussage zu machen, zu schreiben, was vielleicht “morgen” sich in Medien findet. Wurzel der Kritik war, dass etliche Internetseiten sich mit der Vergangenheit beschäftigen, während die Zukunft bereits in Planung oder sogar Umsetzung ist.
Welcher Gedanke steckt hinter dem Konzept “für morgen”? Wie [...]
DD Statistik
Die Deutschland-Debatte hat … 2,684 Artikel und 9,520 Kommentare und besteht seit dem 25.2.2007, also 1064 Tage.
“Most users ever online were 61, on 18. Januar 2010 @ 09:48″
Der erste Artikel war:
Die Industrialisierung, Klimawandel, Desaster als Chance?
Wie kommt heute die Deutschland-Debatte beim Leser an?
1. Besuchertreue
Jeder 5. Besucher kommt kontinuierlich zur Deutschland-Debatte.
2. Vergleich: Alle Websites ähnlicher Größe
2.1 [...]
Steigende Kassenbeiträge: SPD macht Rösler verantwortlich
so unser regierungseigenes Fernsehen.
Es darf daran erinnert werden, dass die Ära der Dienstwagen- Ulla noch nicht allzu lange her ist. Und genau aus diesem Grunde darf daran erinnert werden, dass diese SPD- Dame nicht mehr im Sinn hatte, als die Pharmaindustrie zu päppeln.
Einen dringenden Rat sollte man der SPD geben: [...]
Ich denke, es wäre ein sehr grosser Fehler, wenn die Öffentlichkeit die “kämpferischen” Äusserungen von populistischen Demagoge wie Koch, Kauder und Konsorten verniedlichen oder verharmlosen würde. Was diese Herren sagen, dass meinen diese Herren durchaus ernst.
So muss der ZDF – Chefredakteur Nikolaus Brender gehen.Roland Koch und die Unionsmehrheit im ZDF Verwaltungsrat haben sich durchgesetzt. Roland [...]
Unser Autor Ben schrieb bereits:
Die Vereinigten Staaten von Europa I.
Aus gegebenem Anlass wird darauf hingewiesen, dass Vervielfältigungen unter folgender Restriktion stehen:
Der Text dieses Werkes ist unter der Creative Commons Licence lizensiert:
http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de/
Sie dürfen den Text unter den folgenden Bedingungen vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen: Sie müssen den Namen des Autors in der von ihm festgelegten [...]
Fünf Jahre Hartz IV und was das für die Mittelschicht und ihr Verhältnis zur Unterschicht bedeutet
Teil 3 von 3
Fünf Jahre Hartz IV und die Folgen I.
Fünf Jahre Hartz IV und die Folgen II.
Autor: Knut Karnann
Internetseite: http://www.mittelschicht.com
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Und die Parteien intervenieren auch an allen anderen Steuerungsparametern auf der Seite der Arbeitgeber: Sie senken immer weiter, selbst zu [...]
Fünf Jahre Hartz IV und was das für die Mittelschicht und ihr Verhältnis zur Unterschicht bedeutet
Teil 2 von 3
Fünf Jahre Hartz IV und die Folgen I.
Autor: Knut Karnann
Internetseite: http://www.mittelschicht.com
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Die Katastrophentheorien werden dabei immer willkürlicher und aberwitziger gestrickt. Während die sogenannte „Globalisierung“ angeblich wie früher das Wetter schicksalhaft und vom Menschen unbeeinflusst über uns hereinbricht (z.B. [...]
Fünf Jahre Hartz IV und was das für die Mittelschicht und ihr Verhältnis zur Unterschicht bedeutet
Teil 1 von 3
Autor: Knut Karnann
Internetseite: http://www.mittelschicht.com
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Die Medien-Resümees zum fünfjährigen Geburtstag von Hartz IV explizieren den Mittelschichtangehörigen noch einmal die diffuse Angst, deretwegen sie seit einigen Jahren in ihren Jobs zurückhaltender und unsicherer geworden sind. Der neue Grund, nicht nur [...]
Ein Leser sandte mir folgendes Mail ( Auszug ):
Ansonsten ist zu sagen, …
am erstaunlichsten den geringen Grad von überhaupt erzielbaren Übereinstimmungen finde, der sich in den Diskussionen darstellt.
Es ist rätselhaft und macht ratlos, wie sich unter diesen Umständen überhaupt so etwas ergeben könnte wie eine handlungsfähige Gruppe.
Und bemerkenswert ist wie leicht dies alles entgleist und [...]
“Wer nicht auf Eigenverantwortung setzt, wird nur noch Mangel verwalten”, meinte unsere Gemeindeschwester Angela.
Hier ist es wieder, das bedeutungsschwangere Wort liberaler Geisteshaltung: Eigenverantworung!
1. Was bedeutet „Eigenverantwortung“?
Eigenverantwortung – Alain könnte dieses Wort besser in einen Gesamtzusammenhang stellen, daher hier nur ein erster Versuch. Die Überlegungen von Bernd Schmidt, Professor an der Universität Passau, Operations Research und [...]
“Bei rund der Hälfte der Bevölkerung diagnostizierten Ärzte Muskel- Skelett-Leiden sowie Atemwegserkrankungen”, schreibt unser Regierungsfernsehen.
Denkt nach, bitte: “Warum?”
Haben wir nicht ein Gehirn zum Denken?
Wessen Gehirn wurde noch nicht abgeschaltet?
Wer hat den Mut, seine Meinungen hier zu schreiben?
Alain Leclaire schreibt einen Kommentar zu diesem Artikel ( Link ).
Was bedeutet es, dass und wenn der Ministerpräsident von Hessen eine ‘Arbeitspflicht’ für ‘Arbeitslose’ fordert?
Nun, zunächst, für ihn selbst, nichts weiter, denn er hat Arbeit. Insofern teilt er die Großzügigkeit des Gesetzes, von dem ein bekannter Spötter einmal meinte, “dass es gleichermaßen Königen wie [...]
Update:
Ungesunder Geschmacksträger – Salzreduktion rettet Leben
Weil diese Mist Lebensmittelindustrie auf teuere und natürliche Geschmacksstoffe verzichten will, wird jede Menge Mist ins Fertigessen geworfen. Das ist die Wahrheit!
Aus dem obigen Link: “Die Mediziner rechnen mit 60.000 bis 120.000 weniger neuen Fällen chronischer Herzkrankheiten, 54.000 bis 99.000 weniger akuten Herzinfarkten und 32.000 bis 66.000 weniger Schlaganfällen im [...]
MP Koch ist meines Erachtens ein populistischer Demagoge der sich als Sachwalter des “gesamten Volkes” aufspielt.
Wie geht man nun mit einen Populisten und Demagogen um?
Viele halten den „Salon-Robin-Hood aus Hessen“ für einen gefährlichen nationalen und neoliberalen Konservativen der Demagoge Koch muss „mit allen demokratischen Mitteln bekämpft werden“. Doch genau da liegt das Problem. Wie bekämpft [...]
Die Köhler, Nachfolgerin der von der Leyen, macht da weiter, wo ihre Vorgängerin aufgehört hatte: exzessive Frauenpolitik. Frauen sollen mehr als heute in die Führungsriege aller Einheiten der Gesellschaft aufsteigen. Dazu gehört auch das Teilprojekt, dass Väter zeitweise aus dem Beruf ausscheiden und sich um ihre Kinder eine gewisse Zeit ganztägig kümmern sollen. Die Vorstellungen [...]
Tja, so ist das, wenn man sich zu sehr zum Fenster rauslehnt: außer heißer Luft nichts des Nichts:
Koalitions-Streit um Finanzpolitik – FDP rückt von Steuer-Reform ab – Entlastung wohl erst für 2012 geplant
das ätzt genüßlich die BILD und hilft ihrer Freundin Angela.
Aber was will man denn: die FDP hat bereits ihr Ziel mehr als erreicht:
Die [...]
UPDATE 18. Januar 2010:
Zwischenfall in Kundus – Deutsche töten Zivilisten
das ist die Schlagzeile in n-tv vom 17. Januar 2010! Vermutlich unter Wehrmachtsangaben Bundeswehrverlautbarungen wurde geschrieben: “Im Norden Afghanistans eröffnen deutsche Soldaten das Feuer auf ein Auto, dass sich nach Angaben der Bundeswehr mit hoher Geschwindigkeit einem Überwachungspunkt näherte. Auf Warnzeichen der Soldaten habe der Fahrer [...]
Die FDP macht genau das, was man vermuten durfte:
Ungeniert die FDP- Wähler beschenken mit fragwürdigen Steuerentlastungen und nicht zum Nutzen des Al
Gesundheitsminister Rösler holt sich einen Lobbyisten von der PKV zur Beratung heran. [...]
Man mache sich bewusst, dass gewählte Politiker jede Art von Nebentätigkeiten haben düfen. Die EU hat Deutschland wiederholt aufgefordert, diese Tätigkeiten öffentlich zu machen!
Bisher ohne Erfolg!
- Vorstandsposten
- Aufsichtsrats-Mitglied
-”Beraterverträge” (hat die Wirtschaft nicht genug eigene Berater? [...]
Gut – da ich Englisch, Französisch und ein bisschen Italienisch spreche, meine Frau fast eine halbe Französin ist, liegt uns Frankreich ziemlich nahe, zumal wir dort einige sehr liebe Freunde haben.
Frankreich ist längst nicht mehr das Schlaraffenland, für das wir es immer gehalten haben. Die sozialen Spannungen entladen sich nicht nur in Pariser Außenbezirken, sie [...]
Vorhergehende Artikel:
Wie geht es weiter mit dem Arbeitsmarkt?
Koch verlangt Arbeitspflicht für Arbeitslose – Steht Herr Koch noch auf den Boden des GG?
Ein Euro Jobs – Zwangs – oder Pflichtarbeit?
Fünf Jahre Leben mit Hartz 4 – Seit 5 Jahren im Ein Euro Job
Wachstum ohne Ende gefordert – dagegen: Agenda 22
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Leute, diskutieren wir hier im theoretischen Raum? [...]
Hinz und Kunz haben sich millionenfach ein SUPERHYPERLCDFERNSEHEN HD ready mit “Furz und Feuerstein” gekauft, einige haben ein 10.000 Euro schweres Megageilgerät gekauft – mit integrierten Computer, Mega- Festplatte, die Gigas rauschen nur so durch die Hypersound- Lautsprecher, die den perfekten Raumklang im 4D Eulerraum erzeugen:
MEGAGEIL !
So was MUSS man haben, wenn man für Freunde [...]
Alain Leclaire schreibt:
Das Verkehrssystem als Medium der Realisierung totalen Kontrolle durch die ‘technische’ Hintertür.
Man muss das ‘moderne Verkehrssystem’ in seiner grundsätzlichen (paradigmatischen) Bedeutung als Mechanismus der Überwachung, Kontrolle und Disziplinierung, als Infrastruktur der Herrschaftsausübung jenseits bzw. ‘unterhalb’ der von ihm glatt unterlaufenen demokratischen Kontrolle und Verfassung in Betracht ziehen.
In diesem System wird nämlich mehr und [...]
Anprangern
Als die Liechtensteiner CD mit Daten von Steuerflüchtlinge auftauchte, hieß es die Medien dürften die Steuerhinterzieher nicht öffentlich anprangern, als der Betrug mit den doppelt bezogenen Kindergeld aufgedeckt wurde, wollten die Medien niemand anprangern. Bei Hartz IV/ALG haben viele Medien mit den anprangern von Arbeitslosen offensichtlich jede Scheu verloren.
Der Vorschlag Koch verlangt Arbeitspflicht für Arbeitslose [...]
Heiß wird der Koch’sche Vorschlag hier diskutiert:
Koch verlangt Arbeitspflicht für Arbeitslose – Steht Herr Koch noch auf den Boden des GG?
Dazu passt von Sybilla der Artikel:
Ein Euro Jobs – Zwangs – oder Pflichtarbeit?
der selten intensiv diskutiert wird.
Politiker sehen sich einer unguten Situation gegenüber:
Fünf Jahre Leben mit Hartz 4 – Seit 5 Jahren im Ein Euro [...]
“Bundesregierung und SPD-Opposition streben nach Zeitungsberichten einen Konsens für ein neues Afghanistan-Mandat an. Zwei Wochen vor der internationalen Afghanistan-Konferenz in London habe Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Gespräch mit dem Oppositionsführer im Bundestag, SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, Bedingungen für eine Zustimmung der Sozialdemokraten sondiert, berichtet die “Rheinische Post” unter Berufung auf Regierungskreise”, schreibt das regierungseigene [...]
Koch verlangt Arbeitspflicht für Arbeitslose
Ich nehme den “Vorschlag” von Herrn Koch in brennender Sorge und wachsenden Befremden zur Kenntnis. Für mich ist Herr Koch ein Fall für den Verfassungsschutz seine Forderung ist in meinen Augen klar verfassungswidrig, er steht mit seiner Meinung vermutlich nicht mehr auf den Grund des GG, Herr Koch strebt offensichtlich eine [...]
Pressemitteilung
Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) Bergisches Land
Büro Oberberg Freiligrathstr. 2
42477 Radevormwald, 02195/8592
Oberbergsicher ÖDP- Landtagskandidat ruft zur Teilnahme an Solidaritätskundgebung mit koptischen Christen auf Ägyptische Christen nach islamistischen Attentaten zum Weihnachtsfest sehr besorgt
Die Religionsfreiheit ist für Felix Staratschek, Landtagskandidat der Ökologisch Demokratischen Partei aus Radevormwald im Oberbergischen Kreis ein sehr hohes Gut. Doch sei diese Freiheit weltweit [...]
Die Vereinigten Staaten von Europa
(Teil 1: Einleitung)
A. Einleitung:
Als am 1. Dezember 2009 der „Vertrag von Lissabon“ nach einer fünfjährigen Odyssee der Vertuschung und Irreführung unter Umgehung aller rechtsstaatlichen Grundsätze letztendlich in Kraft trat, konnte man in der europäischen Regierungshauptstadt Brüssel – wenn man denn genau lauschte – in den luxuriös ausgestatteten Sälen der selbsterklärten [...]
Die Deutschland-Debatte schrieb einen Artikel über China:
Das China Bashing geht weiter
und meinte hier:
Was aber steckt hinter diesem systematischen Bashing?
China soll reif “geschossen” werden, damit der Kapitalismus dieses 1,3 Milliarden Menschen fassende Land übernehmen kann: welch ein köstliches Schlaraffenland sich dort auftäte! Welch eine unerschöpfliche Quelle Wohlstandes ( Anmerkung: für wenige )! Jahrzehnte neues Wirtschaftswachstum wäre [...]
“Hans-Ulrich Klose: Als Mitglied der evangelischen Kirche denke ich: Frau Käßmann und die Kirche sollten das Wort Gottes verkünden. Einen schnellen Rückzug zu fordern, ist meiner Meinung nach zu einfach gedacht. Dadurch entsteht kein Frieden, im Gegenteil. Ich bin überzeugt: Wenn wir heute abziehen, sind in sechs Wochen wieder die Taliban an der Macht. Und [...]
“Die CDU will sich als Konsequenz aus dem starken Stimmenverlust bei der Bundestagswahl verstärkt für breite Wählerschichten – darunter enttäuschten Anhängern von SPD und Grünen – öffnen”, droht n-tv und nennt das ganze “Modernisierungskurs!
Bild 1: Ergebnisse der angeblich repräsentativen Befragungen von Infratest Digimap – die Volksparteien auf dem Weg nach “unten”
“Erneuern und Bewahren sind kein [...]
all:+++ Drei Tage nicht erreichbar. Täglich sonst bis 19:30 ist der Betreiber verfügbar! Verzögerungen beim Freischalten neuer Erstkommentare sind möglich! Bitte denkt nicht, ich könnte auf jeden Kommentar antworten oder Link verfolgen. Über 10.000 Kommentare bisher.+++