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Ihr kriegt, was Ihr wolltet! Viel Spaß bei der Qual! II.
Millionenfach hat die SPD, die ehemalige Volkspartei, nun Klientelpartei, Wähler verloren:
- HARTZ IV
- Rente 67
- Leiharbeiter
- Rentenformel
- …
und gerade jetzt kommt fast ein Todesstoß durch die FDP: Abschaffung HARTZ IV, wie von der Deutschland-Debatte bereits vermutet. Eine neoliberale Partei macht der anderen den Garaus: tolllll!
Westerwelle am 6.10.2009 © www.deutschland-debatte.de
Das neoliberale Idealgespann, Wunsch der Unternehmerverbände, wächst. Hören Sie nicht auf das Getöse, glauben Sie nicht an tiefe Spalten zwischen CDU und FDP; wer auf die CSU hofft, könnte auch versuchen, in der Nordsee Süßwasserfische zu fangen ..:
die neoliberale strukturkonservative WELT schreibt: “Die Einführung eines Bürgergelds hätte nach den Plänen der FDP zur Folge, dass alle Sozialleistungen, die sich aus Steuern finanzieren, zusammengefasst werden. Dazu zählt die Partei das Arbeitslosengeld II einschließlich der Leistungen für Wohnen und Heizung, das Sozialgeld, die Grundsicherung im Alter, die Sozialhilfe, den Kinderzuschlag und das Wohngeld.”
Die FDP schreibt unter dem Titel “Das Liberale Bürgergeld”:
“Arbeitslosigkeit ist für jeden Einzelnen der Millionen Betroffenen und deren Angehörige ein hartes Schicksal. Kaum besser geht es den vielen Menschen, die ohne Perspektive vorübergehend in staatlichen Beschäftigungsmaßnahmen aufgefangen werden. Die Überwindung der Massenarbeitslosigkeit ist die zentrale Frage für die Zukunft der sozialen Marktwirtschaft und das Überleben der Liberalen Bürgergesellschaft. Die Massenarbeitslosigkeit gefährdet die finanziellen Grundlagen der öffentlichen Haushalte und der sozialen Sicherungssysteme.
Die Kommission Bürgergeld unter dem Vorsitz von Andreas Pinkwart hat die so genannte negative Einkommensteuer weiterentwickelt.”
Der Satz “Die Überwindung der Massenarbeitslosigkeit ist die zentrale Frage für die Zukunft der sozialen Marktwirtschaft und das Überleben der Liberalen Bürgergesellschaft” ist sicherlich vollständig richtig, aber heißt die Lösung Bürgergeld?
- Die entsprechenden Pauschalen soll der Staat viel mehr den berechtigten Bürgern über die Lohnabrechnung des Arbeitgebers oder direkt aufs Konto überweisen.
- Die Pauschale für den Lebensunterhalt kann demnach um bis zu 30 Prozent gekürzt werden, wenn angebotene zumutbare Arbeit abgelehnt wird.
- Jetzt gelte es, Anreize auch für die unteren Lohngruppen zu schaffen und den ersten Arbeitsmarkt zu beleben.
- Er erwartet durch das Bürgergeld-Konzept einen deutlichen Gewinn an Beschäftigung. Dafür würden allein schon die Minijobs sorgen, deren Attraktivität stark zunehmen werde.
- unterstützt Löhne mit geringer Wertschöpfung und ist damit der entscheidende Reformschritt zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit im Niedriglohnbereich.
- Das Bürgergeld baut Bürokratie ab, es entstehen hohe Kosten, Steuergelder werden verschwendet.
Die Höhe des Bürgergeldes – so wie es die FDP sich vorstellt.
“Zunächst einmal gibt es für jeden bedingungslos – so laut Film – einen Beitrag von € 800,-. Dabei sind € 200,- gedacht für eine Krankenversicherung, die der Betreffende abzuschließen hat auf eigene Rechnung. Also netto bekommt man daher “nur” € 600,-.
Für jedes Kind bekommt man eine Zulage von € 500,- wobei auch hier für die Krankenkasse € 200,- zu zahlen sind.
Die Rentner bekommen neben dem Bürgergeld je nach Lebensarbeitsleistung bis zu € 600,- an Zusatzrente. Dabei ist aber nur die gesetzliche Rente gemeint. Beamtenpensionen oder Einkommen aus Privatvermögen oder einer Lebensversicherung sind hier noch einmal extra, denn es gilt: Wer arbeitet muss kräftiger hinzu verdienen können!”
“Der Dreh- und Angelpunkt ist die Höhe eines Grundeinkommens”, sagt Sell. So wäre ein gesellschaftlich akzeptierter Betrag wohl nicht zu bezahlen, ein bezahlbarer würde aber als zu niedrig wahrgenommen”, berichtet ZDF-Info.
Wir sehen also eine Verknüpfung zwischen einem Ersatz- HARTZ IV und dem Entfall des Gesundheitsfonds, der – das ist die Vermutung der Deutschland-Debatte – auf ein Privatversicherungsmodell umgeschaltet werden soll, bei dem alle Arbeitnehmer den gesamten Krankenkassenbeitrag allein zahlen werden, um Unternehmen von Lohnzusatzkosten zu entlasten.
Die Internetseite “Ein paar Gedanken aussem Ländle” mutmaßt: “Mit der Vermutung, dass auf Grund der Zerschlagung der Rentenversicherung auch die gesetzlichen Krankenversicherungen zerschlagen werden bleiben hier nur private Versicherungsträger.”
Der Umbau des Sozialsystems wird damit eingeläutet! “Mit dem liberalen Bürgergeld will die FDP bedürftige Menschen unterstützen, gleichzeitig aber auch die Leistungsbereitschaft und Eigeninitiative fördern”, heißt es im FDP- Programm. Sicherlich, es gibt einen Bodensatz Bürger, die von den Sozialtransfers leben und diese ausnützen; einem Interview der Süddeutschen Zeitung zufolge soll Herr Buschkowski, Bürgermeister des Berliner “Problembereichs” Neukölln, gesagt haben:
“SZ: Der frühere SPD-Minister Wolfgang Clement schätzte einmal den Missbrauch bei Hartz IV auf bis zu 20 Prozent. Damit hat er sich nicht gerade beliebt gemacht. Hat er Recht?
Heinz Buschkowsky: Ich kenne keine nachweisbaren Daten. Aber Clement wird schon wissen, wovon er geredet hat. Ganz falsch war das sicherlich nicht.”
Buschkowski weiß sehr genau, was er sagt und er ist wahrlich kein Clementianer. Die vorsichtige Antwort von Buschkowski zeigt auch auf, wie heiß das Eisen ist, das hier diskutiert wird.
Youtube- Film über das FDP- Bürgergeld ( ~ 5 Minuten )
Ein Kommentar auf Youtube sei hier auch wiedergegeben: “Zieh mal von 600€ die Wohnkosten ab und alles andere was du zum Leben brauchst. Wetten, dass da i.d.R. weniger rauskommt als heute der Regelsatz von 351€ Hartz IV.”
Bürger: wer glaubte, dass die FDP eine liberale Partei ist, der lebt im Traumland. Ziel ist, den “unteren Bereich” weitestgehend auszutrocknen.
Abschließend: “Eine neue UN-Statistik sieht die Lebensqualität hierzulande im internationalen Vergleich nur auf Platz 22. In Europa schneidet nur Portugal schlechter ab”, schreibt die WELT. Diese Koalition wird dafür sorgen, dass Deutschland auf den letzten Platz abrutscht, unter dem Jubel der Unternehmerverbände.
_____________________
Alternativ:
1. Der Staat gestattet ein neues Unternehmermodell: Die bürgerliche Beteiligungsgesellschaft, bBg mit folgenden Merkmalen
2. Eigenkapitalquote mindest 80 bis 85 Prozent; Verbot der Anrechnung der Kapitalbindung in den Kalkulationen
3. Verpflichtung der Zulieferanten- Prozesskette ( bis einschließlich third tier ) auf dasselbe bBg- Modell
4. Kapitalbeteiligung der Arbeitnehmerschaft an der bBg durch Einmaleinlage und monatlichen Transferbeträgen
5. Der Staat unterstützt dieses Modell durch steuerliche Reduzierung um 20 Prozent.
6. Der Staat fordert für alle bBg- Unternehmen den Aufbau eines Sicherungsfonds, ausgestattet mit 15 Prozent des Eigenkapitals, anwachsend über 15 Jahre.
7. Arbeitsfähigen Arbeitslosen, denen eine Arbeit entsprechend ihrer Qualifikation und ihren Fähigkeiten und Fertigkeiten in einem bBg- Unternehmen angeboten werden, müssen diese Arbeiten annehmen; ansonsten verlieren sie den Bezug von Transferleistungen.
Leute, warum kein Hinweis auf das “bBg”? War das so unsinnig?
Die genannte Alternative würde schlussendlich dazu führen, dass zumindest im Binnenmarkt der eine oder andere Monopolist schnell in die Röhre schaut. Motivierte Eigentümer sind zu Höchstleistungen fähig und haben Schwung.
Parallel dazu müßte die Bürokratie ausgemistet und der Kontrollwahn eingedämmt und zurückgefahren werden.
Ein ähnliches Modell gibt es mit der cooperativa in Italien. Sie ist auch steuerlich begünstigt. Mehrere Erzeuger, Handwerker etc. können sich bei uns doch auch in Genossenschaften zusammenschließen?
Wie es mit der Arbeitnehmerbeteiligung ausieht bei den beiden Modellen weiß ich leider nicht.
Punkt 7 macht Sinn wenn das Netto stimmt und der Arbeiter davon leben kann.
Dafür müßte denen der Hahn abgedreht werden, die im Sozialsystem goldene Nasen auf Kosten anderer verdienen.
Solange nicht alle Einkünfte einzahlen wird ein vernünftiges Netto kaum möglich sein, da der Apparat ein gefräßiger ist und die Gewinner abschöpfen – aber nicht einzahlen.
Bernd, ich finde es gut, dass Sie das System durchschauten. Als ich in Italien eine Firma führte, habe ich neben der Technik zu kalkulieren gelernt. Ich weiß und habe auf DD nachgewiesen, dass in den Solbstkosten bereits 35 bsi 45 Prozent Zinsen enthalten sind. Stellen Sie sich vor
a) die Banken würden nicht mehr die großen Nutznießer sein und ich könnte die Vorteile in die Kalkulation einbauen,
b) ich wurde Kapitalbindung nicht als entgangene Zinserträge in die Kalkulation einsetzen
was meinen Sie, wie plötzlich den Raubrittern die Luft ausginge.
Ich habe bei anderer Gelegenheit gesagt Westerwelle soll man den Arsch hinhalten. Der Mann hat es nicht verdient, das Gesicht eines anstaendigen Buergers zu sehen -
Wenn ich so an meine Jugend zurückdenke ,höre ich immer noch in den 80jahren die Worte meiner Tante”Hände weg von FDP”,die sind die reinsten Ausbeuter und nun wählen die Menschen FDP auch wenn als Gemeinschaftsregierung der eine Hüh der andere Hot,das erste Desaster kam schon kurz der Wahl Politiker sind gegangen worden ,Umdisponierung in den Ministerjobs.Aber im selben Atemzug nach Diätenerhöhung schreien ,haben die so wenig Geld für den Mist was jeden Tag aufs Neue rauskommt.Es ist Weihnachtszeit,vielleicht sollten wir uns zusammen tun und eine Spendenaktion zugunsten unserer “armen”Politiker aufrufen,damit die ganzen Kosten gedeckt werden,Haushälterin,Kindererzieher,Dienstwagen ,Geschäftsessen ,Weihnachtsgeschenke für die Familie und die anderen die sonst so die Hand aufhalten.Uns Kleinen geht es doch gut,einfach noch zu viel Geld im Geldbeutel,daß dieses Jahr viele Kinder Tränen in den Augen haben und es einen das Herz blutet ,da einfach zu viel Geld da ist den Wunsch eines Kindes nachzukommen.manchmal komme ich mir vor,wie im Mittelalter,der Kleine ist der Frohnarbeiter,Merkel &Co die Frohnherren,wie kann es sein,daß einem vorgeschrieben wird,wieviel Geld jemand zum Leben brauch,trotz Arbeit der Staat zahlt zu,trotz Freibetrag(durch Aufwendung für die Arbeit),weniger im Geldbeutel ist,als wie solche die den ganzen Tag daheim sind,statt Tageszeitung,Gesetzesbücher lesen,damit sie wissen,wie man den Staat bescheißt.Hartz!V ist nicht gleich Hartz!V,Sozialschmarotzer gab es schon früher,nur gebe ich viel den privaten Sendern auch viel die Schuld die dieses Thema ziemlich aufpuschen,in Talkshows gerade solche Leute einladen,die sich dann auslassen,ein Honorar bekommen,welches leicht verdient ist und mit Sicherheit nicht beim Amt angegeben wird,was mancher Familienvater netto nachhaus bringt.Oder Reportagen bringen,die neuste Multimedia daheim,aber ein 3-jähriges Kind mit einer eiskalten Milchnuckelflasche rumläuft,die Eltern sagen ,sie haben kein Geld zum Essen kaufen,daß dann die Herren da droben sagen uns Kleinen geht es gut kein Wunder,die sehen das auch.Es werden immer mehr Familien die trotz Arbeit!!!!!! ins soziale Abseits getrieben werden.
Werte Autopanne, ich habe gerade einen Artikel geschrieben, der um 17:14 veröffentlicht wird. Der sicherlich Ihr hier angeschnittenes Thema erfaßt, der versucht, einen gesamtgesellschaftlichen Bogenschlag zu machen. Ich bin gespannt, wie Sie darauf reagieren.
Es ist wie immer. Die Realitäten erkennt man dann, wenn es zu spät .
Die Entwicklung, die in den letzten Jahren eingeleitet wurde, lässt sich nicht mehr stoppen .
Die Weichen sind gestellt, der Zug ist abgefahren, an jeder Haltestelle werden Tausende aussteigen müssen- aussortiert, zur überflüssigen Ware degradiert.
Wie konnte man die Augen – gerade im letzten Jahrzehnt vor dem verschließen, was allerorten sichtbar war.
Wie konnte man da nicht reagieren mit den wenigen Möglichkeiten die der Bürger hat.
Der Finanzgau ist da, die wirtschaft am Boden, die Armut schreitet vorran, die Existenz Tausender und Millionen steht auf dem Spiel.
Die neue Weltordnung – sprich- Weltregierung- lässt grüßen. Sie ist defacto schon kommisarisch da, sie wird kommen mit voller Legitimität- Aber nicht als Demokratie, sondern als “sanfte” Diktatur.
Die Masse wird ein bescheidenes Auskommen und Einkommen haben- egal ob der arbeit oder von Staatswohlfahrt lebt.
Der Rest - kleine Gruppe- teilt sich den Reichtum der Welt. Sie werden die Welt regieren und diktieren, die Verteilung bestimmen.
Dieses Kapitel ist besiegelt, vorerst. Halten wird es nicht .
Die Menschen haben das selbst mit herbeigeführt, sie haben einfach geschlafen. unter fadenscheinigen Decknamen, Gruppierungen und Vorwänden wurde die Weltregierung aufgebaut- schön im Hintergrund agierend, jetzt scheint die Bombe geplatzt zu sein.
Da ist geballte Macht vorhanden, niemand kann das kurzfristig ändern oder diese Macht durchbrechen..
Eine arme Menschheit ist eben auch besser zu regieren, als andere.
Jeder der aufklärte, wurde als Verschwörer niedergetrampelt, und die Menschen– was taten sie?
Sie glaubten denen, die sie heute knebeln. Sie werden noch viel mehr geknebelt werden. Warten wir es ab.
Doch die Machtelite hat alle Trümpfe in der Hand, der Bürger hat sie ihnen freiwillig überlassen.
Sie hat die letzten 5 Jahre über den Finanzchrash das Geld beschafft, dass sie braucht, für den Aufbau der neuen Welt. Millionen wurden um Millionen ärmer. Das Geld wurde eingesammelt und weitergeleitet, an dunkle Gestalten, Betrüger und Zocker.
Das Volk hat verloren, die Bürger wollten es so. Sie haben bekommen, was sie gefördert und unterstützt haben. Sie waren einfach gutgläubig und naiv. Ein Weg zurück, den gibt es momentan nicht.
Wohl denen, die sich darauf vorbereitet haben, die die Zeit richtig eingeschätzt haben. Sie kommen da gut durch.
Auch beim Bürgergeld bleibt das Problem der Banken und der Geldabschöpfung durch unser Geldsystem grundsätzlich erhalten.
Es geht schlussendlich davon aus das die derzeitige Ausbeutung der nicht Westindustriestaaten weiterhin in der Form betrieben werden kann wie wir sie zur Zeit haben. Das es hier wohl zunehmend zu Widerstand kommt von seiten des Südens sollte klar sein.
Aber das Kernproblem bleiben die Zins und Schuldleistungen die in dem Heutigen Geldsystem Integriert sind. Dieser Anteil wird permanent steigen und somit immer wieder jede Form von Sozialsystem Aushöllen und zum zusammenbruch führen müssen.
Melanie: wie häufig habe ich fast geschrien – WIR MÜSSEN UNS ZUSAMMENFINDEN – HUNDERTE INTERNETSEITEN!
Und was passiert? Nichts – diese Egomanen wollen alle ihr eigenes Süppchen kochen und glauben, allein seien sie stärker!
Was wir alle die letzten Jahre sehen und beobachten können ist die Tatsache:
Der Mensch lernt nur durch Erfahrung. Er will – oder er kann nicht begreifen- was er nicht vor sich hautnah sehen kann. Den Verstand einsetzen, die Zusammenhänge erkennen, weit gefehlt.
Sie pokern auf ihre Art und Weise mit bis zum bitteren Ende.
Die Gesellschaft ist gleichgültig geworden, jeder für sich , jeder sein Süppchen.
Doch eine Gesellschaft kommt so nicht vom Fleck.
Genau wie 2008- viele wussten was kommt, doch die Anleger wollten es nicht wahrhaben. Hundertausende wurden erleichtert um ihr Erspartes, viele wurden um Millionen geprellt.
Genauso ist es jetzt, die Anzeichen sind sichtbar, für das , was sich tut und anbahnt, doch niemand scheert sich darum. Also, werden wohl die Schafe nochmal geschoren werden. Genauso wie zu Beginn der Krise.
Sie machen es den Betrügern doch so leicht.
Wir sehen die gravierendsten Probleme, doch keiner schaft eine Lösung. Alle wollen auf dem Stand der letzten Jahrzehnte verharren, während die Politiker gleichzeitig unbemerkt die neue Weltregierung installieren.
Das Wort “Weltregierung” ist immer noch ein Tabu-für die meisten – nur eine Verschwöreransicht. Ein paar Spinner sagen das. Auch da werden sie bald eines besseren belehrt werden. Spätestens dann, wenn es heißt- zahlen bitte.
Doch im Zeitalter des Internets, kann eigentlich jeder aufgeklärt sein. Noch nie war die Möglichkeit so groß, sich zu informieren. Keiner kann sagen, das konnte man nicht ahnen, nicht wissen, genau wie den Finanz- und Bankencrash.
Jeder konnte es sehen, wenn er denn wollte..
Melanie,
“Der Mensch lernt nur durch Erfahrung.”
Manchmal tut die Erfahrung richtig weh. manchmal ist die Erfahrung tödlich. “eine Gesellschaft kommt so nicht vom Fleck” wer will das wirklich?
Gründen Sie eine Aktion – ich bin dabei. Ich will nicht der Erste sein!