Noch besteht Meinungsfreiheit. Noch werden nur wenige mundtot gemacht. Noch ist unser biologisches Dasein unser. Noch dürfen wir uns auf das Mietrecht verlassen. Noch haben viele von uns ein lebenserhaltendes Einkommen. Noch bestehen Reste von Demokratie. Noch ist das Leben lebenswert. Aber schwarz ist die Farbe des Todes gelb ist die Farbe der Falschheit. Grundgesetz Artikel 20 [Verfassungsgrundsätze – Widerstandsrecht] (1) [...]

Herrje – wie selbstherrlich, wie großartig ist dieser Westerwelle vor seine FDP getreten: wir haben alles erreicht, was wir zur Wahl gesagt haben. Fast royal hat die FDP ihre Homepage umgestaltet. Alles wurde auf “wir regieren nun” getrimmt. EU-Gipfel berät über Lissabon-Vertrag zum Beispiel zeigt von der hohen Art des Hauses. Dicke Reden werden geschwungen: was die [...]

Der Koalitionsvertrag sagt aus, Zeile 3001 bis 3004: Um Wahlfreiheit zu anderen öffentlichen Angeboten und Leistungen zu ermöglichen, soll ab dem Jahr 2013 ein Betreuungsgeld in Höhe von 150,- Euro, gegebenenfalls als Gutschein, für Kinder unter drei Jahren als Bundesleistung eingeführt werden. Die Gemüter erregen sich, weil der Bürgermeister von Berlin, Herr Buschkowski mit Wohnung in Neukölln, die [...]

Man kann darüber jubeln: “Die sozialdemokratischen Regierungschefs versetzten ihrem Gesinnungsgenossen den Dolchstoß, die Konservativen schritten nicht ein”, schreibt der SPIEGEL. Blair wird NICHT Ständiger Ratspräsident der EU. Wer meint, das sei doch kein besonderes Thema, der wird die strategische Dramatik nicht erkennen: Es geht nicht darum, dass Blair nicht ankommt; es geht darum, dass die Briten DÜPIERT [...]

Der folgende Kommentar des Lesers “Systemrelevant” ( nomen est omen? ) passt ganz gut “nach oben” geschoben zu werden. Systemrelevant schreibt: Vielleicht passend zum Thema SPD…. Wir sind das (SPD-)Volk! So könnte eigentlich der Titel der Veranstaltung “Podiumsdiskussion Nach links oder in die Mitte? Die SPD vor dem Neuanfang” im Verlagshaus der Frankfurter Rundschau lauten. Dieser Ruf war nicht nur aus dem [...]

Es wächst, die sogenannte Unterschicht, das Prekariat. 2010 um so mehr, wenn die Weltwirtschaft und die fehlende Binnennachfrage ( natürlich ) ausbleiben. Dann beginnt zu grassieren, was nicht grassieren sollte: Armut. Mal eine Kritik hier an die Deutschland-Debatte: warum ist es nicht gelungen, dass Leser an der Erörterung des Koalitionsvertrages mehr interessiert sind? Koalitionsvertrag – WACHSTUM. BILDUNG. [...]

Was derzeit klar ist: die CIA kauft jeden, der der Politik in Amerika hilft, auch Krazais Bruder, Ahmed Wali Karzai diesem Zeitungsbericht zufolge Die New York Times schreibt: “Ahmed Wali Karzai, the brother of the Afghan president and a suspected player in the country’s booming illegal opium trade, gets regular payments from the Central Intelligence Agency, and [...]

Es bahnt sich wieder einmal ein Skandal an: der Blätterwald auf und ab schreibt sich die Finger wund: Aufregung um Bluttests – Daimler dementiert Das ist nun die Kernbotschaft! Daimler dementiert – was eigentlich? Daimler schreibt auf seiner Seite: Stuttgart, 29. Oktober 2009 Keine Blutuntersuchung im Rahmen von Bewerbungs- und Auswahlverfahren Die Daimler AG weist Vorwürfe zurück, dass das Unternehmen bei [...]

Arbeitsmarkt Oktober 2009: Die BA verkündet trotz großer Firmen Insolvenzen, alleine bei Quelle sind 7000 Arbeitnehmer/innen betroffen ein absinken der Arbeitslosigkeit. Immer bombastischen wird die Zahl der erfassten Arbeitslosigkeit ist die Arbeitslosigkeit im Oktober 2009 wirklich abgesunken, oder wird das Absinken der Arbeitslosigkeit mittels kreativer Statistik suggeriert? Bei sorgfältiger Betrachtung der BA Monatsberichte fällt auf, dass [...]

… so ähnlich sagte es Seehofer in BR III am 27.10.2009 abends, es könne sein dass die Arbeitslosenzahlen auf 5,5 Millionen hochschnellen. Zudem gibt es auch deutliche Anzeichen für die Zunahme von Firmeninsolvenzen. Eine so lange Durststrecke hält kein Mittelständler schadlos aus. Wenn eine Kleinfirma insolvent wird, ihre Geschäftstätigkeit beenden muss, dann sind sofort einige Arbeitsplätze [...]

Erstaunt muss man sich die Äugelchen reiben: Da sagt Herr Otto Solms: Die CDU schwenkt um und kündigt für ihr Wahlprogramm eine deutliche Steuerentlastung an. Es wird “eine Steuerreform mit einer Steuersenkung in unserem Wahlprogramm als Zusage geben”, so Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU). Und das neuzeitliche Märchenbuch der Nation, der Koalitionsvertrag, der so klug gemacht ist, dass man [...]

Das stinkt, das stinkt gewaltig: Fakt: Vaclav Klaus, Präsident Tschechien, will eine Vertragsänderung; ohne die wird er den Lissabon- Vertrag nicht unterschreiben. Nun kommt’s: eine bekannte Vertragsänderung soll nicht bekannt gegeben werden! so schreibt n-tv in diesem Link. Es heißt: “Europaminister Stefan Füle hatte zuletzt gesagt, die bereits bestehende Ausnahmeregelung für Polen und Großbritannien bei der Grundrechtcharta könnte um Tschechien [...]

Rechtsfall: jemand kauft eine Eigentumswohnung für rund 400.000 Euro. Die Eheleute eröffnen ein Geinschaftskontokorrentkonto; Sofern ein Girokonto von Unternehmen genutzt wird, wird es als Kontokorrentkonto bezeichnet, welches einen SOLL- Betrag auswies. Es wird eine selbstschuldnerische Höchstbetragsbürgschaft ausgestellt. Die Bank hat nun einen Darlehensvertrag mit dem Kontoinhaber abgeschlossen, der die Überziehung beinhaltete. Problem: “Allgemeine Darlehensbedingungen”, deren Ziffer 11 mit [...]

“Im europäischen Binnenmarkt gibt es keinerlei Zollbeschränkungen mehr, Produkte können ohne Einschränkung in allen EU-Staaten angeboten werden. Laut ökonomischer Theorie müsste dies dazu führen, dass es ein einigermaßen einheitliches Preisniveau in den einzelnen Ländern gibt. Differenzen dürfte es nur in kleinerem Ausmaß geben, zum Beispiel wegen unterschiedlicher Transportkosten. Sollten sich bei Lebensmitteln jedoch Preisunterschiede in [...]

“Er habe kein Verständnis dafür, dass die konstituierende Sitzung des 17. Deutschen Bundestages weder vom ersten noch vom zweiten Programm direkt übertragen werde, sagte Lammert. Stattdessen liefen an diesem Vormittag in ARD und ZDF Unterhaltungssendungen. Lammert verwies darauf, dass das gebührenpflichtige Fernsehen sein „üppiges Privileg“ dem Parlament verdanke”, schreibt die BILD. Damit wird dokumentiert, wie die [...]

2. Teil ( wegen der massiven Einflussnahme der Lobbyisten mit sehr konkreten Wünschen, die hier deutlich nachzulesen sind,  musste Wirtschaft geteilt werden ) 731 – 736 Fehlanreize bei Unternehmen, insbesondere bei Finanzinstituten, müssen beseitigt werden. Die Vergütungssysteme müssen sich stärker als bisher am langfristigen Erfolg ihres Unternehmens orientieren. Zu den wichtigen [...]

Es sei vorausgeschickt, dass eine Gesamtbewertung in einem abschließenden Kapitel erfolgt; man kann aber sehr klar sagen: 1. gelb-schwarz erreichten eine neue Republik 2. es ist fraglich, was die SPD in den vergangenen Jahren alles liegen gelassen hat 3. die Deutschland-Debatte wird keine gern geübte Pauschalverurteilung betreiben 4. etliche Punkte dieses Koalitionsvertrages machen Sinn. 5. Jede Menge Absichtserklärungen Folgende Kapitel im [...]

SPANNEND:

Nichts davon steht wirkungsvoll in dem Koalitionsvertrag : Jugendgewalt ! Für Sie gefunden: klicken Sie bitte auf das Bild – lesen Sie bitte einen Beitrag der FAZ. Was meinen Sie zum Thema Jugendgewalt?

Ab heute wird Deutschland geimpft, Impfung mit wirklich totsicher: Die Deutschland-Debatte will nicht hunderttausende neuer Gräber besuchen und pflegen!

Die Arbeitnehmervertreter haben seit der Schröder- Ära relativ still gehalten, haben sich ins kuschelige Eckchen am Kamin verzogen und beobachtet, wie sie nach und nach demontiert wurden, wie nach und nach die Einkommen schmäler wurden, wie die Steuern reduziert wurden, um Abgaben auf breiter Front zu erhöhen. Die Arbeitnehmervertreter haben es sich gefallen lassen gepeinigt [...]

Die Deutschland-Debatte wünscht der Süddeutschen Zeitung noch möglichst langes Überleben und redaktionelle Unabhängigkeit – Danke! Bitte, liebe Leser, klicken Sie auf dieses Titelbild der Süddeutschen …

Die Deutsche Volksgewerkschaft, eine Vertretung des Deutschen Volkes, erlaubte die Kopie des Beitrags ihrer Internetseite. Dafür dankt die Deutschland-Debatte: Hiermit bedanken wir uns herzlich für die Übersendung dieses Artikel’s, welchen wir hiermit gerne einstellen ! Wir bedanken uns ausschließlich bei dem eigentlichen Verfasser dieses Artikels – Herrn Udo Ulfkotte – und bekunden gegenüber dem Verfasser Herrn [...]

Frau Dr. Manuela Peters, überaus engagierte Ärztin bezüglich Realisierung der Demokratie, Betreiberin der Internetseite www.mittwochsdemo.de, bittet dringend um folgende Mitwirkung: Berufsverbot für Dr.Loibner von der Ärztekammer! bitte Online-Petition unterschreiben!! Liebe Freunde auf dem Weg zu einem selbstbestimmten, eigenverantwortlichen und bewussten Leben, wiedermal etwas, wo wir nicht wegschauen sollten!!! Seit einigen Jahren wächst besonders unter niedergelassenen Ärzten Kritik an [...]

Was sagte die Deutschland-Debatte? die FDP treibt die CDU vor sich her. Man soll doch nicht glauben, die Merkel hat Wirtschaftskompetenz! Sinn & Co, die Souffleure der Nation, der Typ mit dem gefühlten Wachstum, hat Hochkonjunktur! Man soll nach dem Revirement der Ministerposten nicht glauben, dass Fachleute Minister werden; das ist so, wie zunehmend in der Industrie: Manager, [...]

Auf einen Blick, Stand: 24.10.2009 2,410 Artikel 8,100 Kommentare 14 Seiten 8,100 Approved 41 Kategorien 0 Offene 564 Tags 0 Spams Tägliche Besucher: Bis zu 3000. Umfrage Statistiken ( neues Tool ): Umfragen gesamt: 14 Anzahl aller Antworten: 54 Anzahl der abgegebenen Stimmen: 628 User gesamt: 616 Hier nun die bisherigen Positionen bei den Umfragen: Frage Mehrheitliche Antworten 4 Sind die sinkenden Einnahme der GKV… aufgrund der Ausweitung von rund 340.000 Ein Euro Job Arbeitsgelegenheiten und 400 Euro Minijobs entstanden 5 Bestehen die zusätzlichen Arbeitsplätze… aus Ein Euro Job [...]

“Als Konsequenz aus der katastrophalen Niederlage bei der Bundestagswahl will die designierte SPD-Führung unter Sigmar Gabriel umstrittene Projekte aus ihrer elfjährigen Regierungszeit zur Diskussion stellen. In einem Entwurf eines Leitantrages für den Bundesparteitag Mitte November in Dresden, der der Süddeutschen Zeitung vorliegt, bekennt sich die neue Spitze im Grundsatz zu den rot-grünen Hartz-Reformen und der [...]

+++ KURZMELDUNG +++ “Präsidentensprecher Radim Ochvat teilte mit, Klaus habe zu den Prager Forderungen zur EU-Grundrechtecharta ein Angebot erhalten, “das den Ideen des Präsidenten entspricht und mit dem gearbeitet werden kann” … Tschechiens Europaminister Stefan Füle sagte, es könnte genügen, die Ausschlussklausel für Polen und Großbritannien “um ein Komma und das Wort ‘Tschechien’ zu erweitern”. Die [...]

+++ KURZMELDUNG +++ Der Spiegel berichtet: die ersten drei Boote, 1999 und 2000 geliefert, sind mit 1,1 Milliarden Mark aus dem Bundesetat subventioniert worden 2 U- Boote – Auslieferung September 2009, Kosten 500 Mio, 1/3 zahlt die Deutsche Regierung, also 167 Millionen Euro 2 U- Boote – Auslieferung 2012, Kosten 500 Mio, 1/3 zahlt die Deutsche Regierung, also 167 [...]

Schauen Sie ihn sich genau an und beginnen Sie zu lernen, dass die Nullen sich mehren: Fragen Sie sich einmal selber nur 2 Fragen ( schätzen Sie ab, nach 30 Abschätzungen Ergebnis recht stabil ): Ist Geld ohne Ende vorhanden? Haben Realgüter in derselben Geschwindigkeit zugenommen, wie Geld “angewachsen” ist? Sie sagen, dass Geld ohne Ende vorhanden ist und [...]

Union und FDP, also ein Teil der Parteiendiktatur, haben bei den Koalitionsverhandlungen eine Einigung in der Gesundheitspolitik erzielt: Link wer Geld hat, eine bessere Gesundheitsbehandlung sich leisten zu können, der soll zukünftig die Optionen haben, „individuelle Wahlmöglichkeiten“ genannt! Es ist einfach so, ob man es nun wahrhaben will oder nicht: die FDP treibt die CDU vor sich her. Genaues [...]

Die Deutschland-Debatte erhielt ein Mail, das auch an ATTAC, Greenpeace und andere wichtige Organisationen gerichtet war mit folgendem Aufruf: Dringender Aufruf: Bitte unbedingt noch heute protestieren! Wir bitten Euch deshalb, protestiert bei den Verantwortlichen von CDU/CSU und FDP gegen diese Pläne. Bitte schnell, denn der Koalitionsvertrag soll am nächsten Montag schon unter Dach und Fach sein. Leitet diesen [...]

Die Deutschland-Debatte bekam einen Link von einem Leser, Arzt, und möchte hier darauf aufmerksam machen: “Wenn Ihnen Ihr Leben lieb ist, wenn Ihnen Ihre Familie etwas bedeutet, wenn Sie Ihr Leben nicht als sinnlos ansehen, denn MÜSSEN Sie diesen Artikel über die Wahrheiten bezüglich der Schweinegrippe lesen – impfen ist totsicher”, steht in der Infobox auf [...]

Diese Sorte eignet sich gut für Apfelmus und Apfelstrudel. Da der Apfel sehr druckempfindlich und nur kurz lagerfähig ist, ist er im Erwerbsanbau unbedeutend. Apfelsaft aus Klaräpfeln ist eher ungewöhnlich, aber möglich. Dennoch oder gerade deswegen (?) ein schönes Bild: Diese Rarität ist in Norddeutschland gewachsen – einfach köstlich im Geschmack und sehr gesund, “an apple a [...]

Metzgermeister Konrad R. soll diesen menschenverachtenden Satz gesagt haben. Worum geht es? Gammelfleisch, das nach Urteil vor dem Landgericht Deggendorf der Metzgermeister Konrad R. der Schätzung von der Deutschland-Debatte tonnenweise an Unternehmen in Deutschland, Österreich, den Niederlanden und Russland verschoben haben muss; anders ist der Betrugsschaden von 82.000 Euro nicht zu erklären. Die Verteidigung soll ausgeführt [...]

Guido kann es nicht. Angela kann es nicht. Horst kann es nicht. Geld vermehren. Konnte schon die große Koalition nicht. Und so installieren sie einen Trick: linke Tasche – rechte Tasche! Der Uri Geller Trick, gezeigt von klein Guido. Nun hat die FDP lauthals Wahlversprechen gemacht: 35 Milliarden schwer! ( Zum Vergleich: locker sind über 100 Milliarden hin die HSBank [...]

“Die führenden Gutachter wollen ihre Prognose für 2010 nach oben korrigieren, berichtet die “Financial Times Deutschland”. Auch die Regierung geht angeblich von mehr Wachstum aus”, SPIEGEL. “Der Euro überwindet am Mittwoch zum ersten Mal seit August 2008 die Marke von 1,50 US-Dollar”, n-tv. Alle Prognosen kannst du in die Tonne kloppen: nix wert, alles nur heiße Luft, [...]

Die Süddeutsche Zeitung berichtet: “Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer verliert bei den Wählern dramatisch an Ansehen. Wie eine Forsa-Umfrage für den zeigt, vertrauen nur noch 41 Prozent der Deutschen Seehofer – das sind vier Prozentpunkte weniger als noch bei der jüngsten Vertrauensumfrage des Hamburger Magazins Anfang Juli”. Die Erfahrung zeigt die Eskalationsstufen: zunächst kritische Berichte in den Massenmedien dann Verbalatacken [...]

Der Autor dieses kurzen Beitrags hat Ende der 70er Jahre eine Studienarbeit über ein Jahr geschrieben, bei der es um das Abscheideverhalten von Kühltürmen ging. Ein Doktorant wollte ein neuartiges Prinzip nachweisen: die Feutigkeitspartikel im Dampf sollten mehrfach um die Ecke geleitet werden ( zickzak- artig ); durch Umlenkung treten Zentrifugalkräfte auf ( wie in [...]

Das wäre die Sensation für die zukünftigen Arbeitszeiten. Die Süddeutsche Zeitung berichtet heute: “Union und FDP planen laut einem Zeitungsbericht offenbar, die Kosten der Pflegeversicherung vermehrt den Arbeitnehmern aufzubürden. Bundeskanzlerin Angela Merkel habe in der Unionsfraktionssitzung angekündigt, den bisher prozentual auf den Lohn bezogenen Beitrag Schritt für Schritt auf einen Pauschalbeitrag umzustellen, berichtete die Berliner Zeitung [...]

Es ist eine triviale Aussage: einem Teil der Bevölkerung geht es gut, sehr gut sogar einem Teil der Bevölkerung geht es befriedigend, sie kommen mit ihrem Einkommen zurecht einem Teil der Bevölkerung geht es unbefriedigend, sie sind durch den Rost gefallen, aufgefangen von Armuts- Transferzahlungen. Basis dieser Betrachtung: Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen, Statistisches Bundesamt, Fachserie 18 Reihe 1.1, 2008, Artikelnummer: 2180110087004. Hier [...]

Was passiert gerade bei den CDU- lastigen Vertriebenenverbänden? “Im Streit um die Leitung der geplanten Vertriebenen-Gedenkstätte will der Bund der Vertriebenen der FDP auf den Zahn fühlen. Wer sich “frei” nenne, müsse auch die umstrittene Vertriebenen-Präsidentin Steinbach auf dem Chefsessel akzeptieren”, schreibt n-tv. Was ist das nur für ein Nebenkriegsschauplatz? Das wirklich Wichtige läuft gerade in [...]

Was merkt man bei dem Chart, bei der Kursentwickung? Der Dollarpreis läuft davon: Die Preisspanne zwischen dem Unzenpreis Dollar/Euro wird seit 2001 immer größer. Was bedeutet das? Dass der Dollar gegenüber dem Euro immer weniger Wert wird. Dass die “Gewinne” je Unze Feingold in Euro deutlich geringer sind, als in Veröffentlichungen USD/oz angezeigt Dass seit dem Jahre 2000 etwa, dem [...]

„Ausgerechnet in demokratischen Gesellschaften des Westens wachsen Zweifel, ob die Demokratie den Herausforderungen einer sich rasant verändernden Welt gewachsen ist. Einige sprechen bereits von der Ära der “Postdemokratie”. Ein Plädoyer für die Belebung der politischen Kräfte“, heißt es in der WELT. Besondere Merkmale der Demokratie werden ausgemacht: Die Zunahme der Anzahl Demokratien sei ein ungebrochener Qualitätsbeweis für [...]

UPDATE 19.11.2009 “Der Vorstandsvorsitzende der Deutsche Bank, Josef Ackermann, hatte bei einer Rede zur Eröffnung der Finance Week einen Fonds ins Gespräch gebracht, aus dem Banken im Notfall rekapitalisiert oder für eine geordnete Abwicklung gestützt werden könnten”, so n-tv. Herr Ackermann sollte vielleicht etwas häufiger die Deutschland-Debatte lesen, dann kämen seine Vorschläge auch rechtzeitig. Aber Ackermann geht [...]

Dass uns die Lebenshaltungskosten davonlaufen, dass bei einem Mietanteil von bis zu 45 Prozent vom Nettoeinkommen, die Lebens- Sockelkosten generell ( Miete, Gas/Öl, Strom, Entsorgung, Reparaturkosten ) über den Kopf wachsen, das kann keiner bestreiten. die Mineralölindustrie mache, was sie diktieren ( Preise ), die öffentlichen Haushalte nehmen auch das Letzte, was besonders knapp ist, Geld die Wohnungseigentümer [...]

Update 21.10.2009: Zuerst die Privatisierung der Pflegeversicherung ( von wem wohl kam das, von der CDU oder der FDP? ), und dann vielleicht die Privatisierung der gesamten Sozialversicherung? Ich ärgere mich über so wenig Gespür für Taktik: klar treibt die FDP die CDU vor sich her! Update 18.10.2009: Thema: die FDP treibt die CDU vor sich her Gesundheitsreform – Gesundheitsfonds [...]

Europapolitisch hat es dieser Tage mächtig geknallt: “Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat angedeutet, dass er den EU-Reformvertrag von Lissabon schon bald unterzeichnen könnte” so n-tv und, welch eine Sensation “Fraktionschef Gregor Gysi sagte der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”, seine Partei werde den Lissabon-Vertrag nach seinem Inkrafttreten natürlich akzeptieren”, so n-tv. Somit ist eine Position der LINKEN mit ihrem [...]

Wie fühlen Sie sich? Es geht Ihnen gut, Sie haben keine Befürchtungen um Ihre Zukunft, Sie sehen eine goldene Zukunft vor Ihren Augen – sicherlich – mit viel Arbeit, aber die Arbeit schreckt Sie nicht: es geht aufwärts, mit Ihnen persönlich, mit der Familie, mit der Zukunftssicherung. Sie sehen eine hoffnungslose Zukunft vor sich, gesundheitlich und/oder mental [...]