"Die Linkspartei ruft offen zu „gesellschaftlichem Widerstand” auf: Die Menschen sollten ermutigt werden, „sich gegen Politik zur Wehr zu setzen, die ihren Interessen widerspricht – mit Demonstrationen, Bürgerbegehren und zivilem Ungehorsam, aber auch mit Mitteln politischer Streiks”. In Deutschland ist das bisher verboten, in anderen europäischen Länder wie Frankreich dagegen bereits erlaubt" http://www.bild.de/BILD/politik/2010/03/21/wahlprogramm-der-linkspartei/bild-de-zeigt-so-durchgeknallt-ist-das-programm-der-linken.html => wie die Bild Propaganda macht: wo in Deutschland sind Demonstrationen, Bürgerbegehren, ziviler Ungehorsam verboten? Bild wird sich entschuldigen: "unglücklich ausgedrückt".

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Staatsschulden pro Kopf in Deutschland


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BA meldet außergewöhnlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit im Frühjahrsmonat März auf 3.585.811 Personen

Arbeitsmarkt März 2009:

Arbeitslose:

Der BA Monatsbericht berichtet von einem ungewöhnlichem Anstieg der statistisch erfassten Arbeitslosigkeit vom Monat Februar zu März 09. Im Vorjahr sank die Zahl der Arbeitslosen von Februar zu März um -110.007 (BA Bericht März 09 Seite 56
Laut BA Bericht wurden im März 09 (Seite 48) 3.585.811 Personen von der BA – Statistik als arbeitslos erfasst. Das waren 33.885 mehr als im Februar 09 und 78.375 als im März 2008 gegenüber November 2008 2.988.444 Personen ist das ein Anstieg von -597.367 Personen in nur 4 Monaten.

Leistungsempfänger: (ALG I; ALG II; Sozialgeld)

7.918.642 Leistungsempfänger von ALG I, ALG II und Sozialgeld BA Bericht März 2009 Seite 48. Das ist ein Anstieg von 40.558 Personen zum Vormonat. Im Vergleich zu November 08 im Vergleich der vorläufige Zahlen, einen Anstieg um -519.331 Leistungsempfänger.

(BA Bericht November 7.399.311 Leistungsberechtigte im BA Bericht März 09 auf 7.542.787 Leistungsberechtigte korrigiert)

Außer den Leistungsempfängern gab es im November noch 383.000 Arbeitslose, die im Berichtsmonat keine Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung oder der Grundsicherung bezogen. Von allen Arbeitslosen erhielten 87 Prozent Leistungen
(siehe Abbildung 11: Arbeitslosigkeit und Leistungsbezug). (BA Bericht März 2009 Seite 18)

Kurzarbeit:

Schlimmeres verhindert im Augenblick noch die Kurzarbeit, sagte Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA). Nach vorläufigen Berechnungen der BA waren davon zwischen Januar und März bis zu 1,7 Millionen Menschen betroffen.

Arbeitsmarktpolitische Instrumente

Mit Beginn des Jahres 2009 ist eine weitere Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente, das „Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“, in Kraft getreten. Im Monat März befanden sich 1,58 Millionen Personen ( + 30.000 zum Vormonat Februar) in einer von Bund oder Bundesagentur für Arbeit geförderten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme. (Seite 6 BA Bericht März 2009)

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Bundessozialgericht: Hartz IV ist verfassungswidrig.

Zitat:
Kassel – Die Hartz-IV-Regelleistungen für Kinder bis 14 Jahren sind nach Ansicht des Bundessozialgerichts (BSG) verfassungswidrig. Die gesetzlichen Regelungen verletzten den im Grundgesetz festgeschriebenen Gleichheitsgrundsatz, die Menschenwürde und das Sozialstaatsprinzip, erklärte das Gericht. Die obersten Sozialrichter haben daher die entsprechenden Vorschriften im Sozialgesetzbuch II dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vorgelegt (Aktenzeichen: B 14/11b AS 9/07 und B 14 AS 5/08 R).

Arbeit zum Dumpinglohn sittenwidrig.

(Neue Studie – Zahl der Hartz-IV-Aufstocker gestiegen)

Gestiegene Vermögensungleichheit in Deutschland – DIW Wochenbericht 4/2009 (PDF)

Enthüllungsbuch über Leben mit Hartz IV – Mit Lizenz zur Ausbeutung

In der ARD-Undercover-Reportage „Arm durch Arbeit“ hat sich Markus Breitscheidel ein Jahr lang durch das Dickicht der Leiharbeitsfirmen geschlagen. Und dabei Erfahrungen gemacht, die ihn als Menschen verändert haben.

Growing Unequal? : Income Distribution and Poverty in OECD Countries Summary in German – Mehr Ungleichheit trotz Wachstum? Einkommensverteilung und Armut in OECD-Ländern Zusammenfassung in Deutsch 9 Seiten

Alexander Engels zu einem neuerlichen Hartz-IV-Problem-Fall – Geldabhängig – Die Tücken der Hartz-IV-Gesetze treten immer in Einzelfällen hervor. Das zeigt sich nun am Beispiel von Marion Kuhnert. Ihre Tochter erhält Bafög, um sich im Studentenleben über Wasser zu halten, und in der Folge verliert die Mutter ihre Wohnung….

Viele Kinder können sich das Schulessen nicht leisten Schüler aus ärmeren Familien haben oft zu wenig Geld für die gemeinsame Mahlzeit.

“Ich weiß, dass Kinder gerne hier essen würden, es sich aber nicht leisten können und anderen Kindern während der Mahlzeit über die Schulter gucken”

Studie – Kein warmes Essen bei Hartz IV

Bei genauer Betrachtung vertieft sich die Vermutung und das Gefühl, das die Reformen am Arbeitsmarkt das Entstehen der Niedriglohnsektoren, Praktika, 1 Euro Jobs, Bürgerarbeit sowie die Schaffung prekärer Arbeitsverhältnisse und Working Poor die Ursachen der aktuellen Finanz – Wirtschaftskrise ubd Arbeitsmarktkrise sind.

Warum wurde die Entstehung von prekären Arbeitsverhältnissen – 1 Euro Jobs die Beschäftigung in Bürgerarbeit und als Pflegeassident/in, multimedial im Gleichklang der meisten Medien bejubelt, wobei jede kritische Betrachtung der steigenden Armut (1 Millionen Tafelbedürftige in 2008 – siehe unten) ohne nennenswerte Beachtung blieb?

Ich fürchte, weil die Last/Kosten der Arbeitslosigkeit solidarisch alle Arbeitnehmer und Arbeitgeber tragen müssen, die Last der Armut im Niedrigstlohnbereich die Einzelnen ganz alleine.

Was heißt würdige Arbeit?

Ich sage unwürdig ist, wenn Personen die Vollzeit arbeiten sich von ihrem Lohn weder ausreichend Brot noch ausreichend Kuchen kaufen können.

Das heißt, wenn diese Personen kein Brot haben, können diese Personen auch keinen Kuchen essen, sondern sie sind auf steuerfinanziertes ALG II angewiesen dass sie nur nach einer Offenlegung ihrer intimsten partnerschaftlichen Verhältnisse und einer akribischen und für viele sehr peinlichen Bedürftigkeitsprüfung beanspruchen dürfen. Dass ist nach meinem Verständnis mehr als unwürdig.

Vor allem stellt sich die Frage woher leiten Unternehmen die Arbeitnehmer mit Anspruch auf steuerfinanziertes ALG II beschäftigen denn Anspruch ab, dass die Solidargemeinschaft der Steuerzahler und nicht die Arbeitgeber den Lohn der von ihnen Beschäftigten Arbeitnehmer bis zur Grundsicherung aufstockt ?

Analyse des BA Berichts März 2009:

Erstellt von Sybilla am 31.03.09 10 Uhr 00
Jeder darf diesen Bericht unter Hinweis auf die Autorin frei verwenden.

Entwicklung der statistisch erfassten Arbeitslosigkeit

Offizielle ermittelte BA – Zahlen des Arbeitsmarkt – Bericht März 2009

LEISTUNGSEMPFÄNGER 2) BA Bericht März 2009 Seite 46

LEISTUNGSEMPFÄNGER
- Arbeitslosengeld I 1.230.951* Personen
- erwerbsfähige Hilfebedürftige (Alg II) 4.878.138*
- nicht erwerbsfähige Hilfebedürftige (Sozialgeld) 1.809.553*
*Vorläufig und hochgerechnet, endgültige Werte stehen erst nach einer Wartezeit von drei Monaten fest.

* 7.918.642 Leistungsempfänger

+ xxx Personen in Kurzarbeit (letzte Zahl Dezember 08 (270.472 Personen Seite 53 BA Bericht März 2009) Schlimmeres verhindert im Augenblick noch die Kurzarbeit, sagte Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA). Nach vorläufigen Berechnungen der BA waren davon zwischen Januar und März bis zu 1,7 Millionen Menschen betroffen.

+ xxx Arbeitslose, die im Berichtsmonat, letzte Zahl November 08 (383.000) keine Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung oder der Grundsicherung bezogen.

+ Kinder von ALG II Leistungsbeziehern im Leistungsbezug des Kinderzuschlags.
Kinderzuschlag – Der Kinderzuschlag wird Eltern gewährt, die zwar ihren eigenen Bedarf durch Erwerbseinkommen bestreiten können, aber nicht über ausreichend finanzielle Mittel verfügen, um den Bedarf ihrer Kinder zu decken. Eltern mit geringem Einkommen haben Anspruch auf Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro monatlich.

Integrierte Auswertungen zu Leistungsbezug und Arbeitslosigkeit können erst nach einer Wartezeit von drei Monaten vorgenommen werden und liegen aktuell für den November 2008 vor. Danach waren von 5.509.000 Leistungsempfängern 2.605.000 oder 47 Prozent in der Arbeitslosenversicherung oder der Grundsicherung für Arbeitsuchende arbeitslos gemeldet. 2.903.000 Personen oder 53 Prozent bekamen Leistungen, ohne arbeitslos zu sein.
(BA Bericht März 2009 Seite 18 )

Zitat:
Pressemitteilung Nr. 288 vom 11.08.2008 – Sozialhilfeausgaben 2007: Anstieg auf netto 18,8 Milliarden Euro
Die Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung lagen im Jahr 2007 bei 3,5 Milliarden Euro; dies entspricht 18% der Sozialhilfeausgaben insgesamt. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Ausgaben für diese Hilfeart damit um 12,7% gestiegen.

In dieser Zahl sind nicht (ca. 1,1 Millionen 2007) Personen enthalten die Sozialhilfe nach SGB XII beziehen.

Pressemitteilung Nr.460 vom 02.12.2008
Sozialhilfe 2007: 1,1 Millionen Menschen erhielten besondere Leistungen

Im Monat März 09 befanden sich 1,58 Millionen Personen in einer von Bund oder Bundesagentur für Arbeit geförderten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme.
(Februar 09 1,55 Millionen)
(Januar 09 1,54 Millionen)
(Dezember 1,64 Millionen)
( November 1,62 Millionen)
(Oktober 1,57 Millionen)
(September 1,51 Millionen) in einer von Bund oder Bundesagentur für Arbeit geförderten arbeitsmarktpolitischen Maßnahme.[/b]

Ein Blick auf die Graphiken VI. Arbeitsmarkt Gesamtübersicht Seite 46 BA Bericht März 09 zeigt ganz deutlich das die Zahl der Bevölkerung zwischen 15 und unter 65 Jahren erheblich abgesunken ist. Das bedingt auch einen Rückgang der Arbeitslosigkeit.

Verlässliche Aussagen zu 1 Euro Arbeitsgelegenheiten und arbeitsmarktpolitische Instrumente sind aufgrund einer erheblichen Unterfassung der Daten und Änderungen der Datenerfassung und gesetzlichen Bestimmungen nicht möglich.

Fußnoten BA Bericht März 2009 Seite 73

3) Es ist von einer Untererfassung auszugehen, so haben für 2008 [Datenstand Dez. 2008] nur ca. 72 % der Träger Daten zum Einsatz der flankierenden Leistungen erfasst.
6) Im November 2008 erfolgte eine Umstellung der seit November 2005 über XSozial-BA-SGB II gelieferten Förderdaten auf einen neuen Softwarestand. Daher können Differenzen zu den bereits veröffentlichten Daten auftreten.
7) Zum 01.01.2009 eingeführt mit dem Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente vom 21.Dezember 2008. Statistische Daten liegen noch nicht vor.
Leider gibt es keine statistischen Zahlen wie viele Personen in kommunalen Projekten, die ich als „Bürgerarbeit“ bezeichne, beschäftigt werden. Diese Projekte und Personen verbergen sich vielfach in der statistischen Untererfassung der Arbeitslosigkeit.

Entwicklung am Stellenmarkt

Bestand – BA Bericht März 2009 Seite 11

alle Stellen 507.000
darunter: Vakanzen 437.000
ungeförderte Stellen 318.000
darunter: Vakanzen 264.000
ungeförderte “normale” Stellen1) 292.000
darunter: Vakanzen 241.00

Quelle: http://www.pub.arbeitsamt.de/hst/ser…nat/200903.pdf

2009:
März 507.000 (März 2008 588.000)
Februar 506.000 (Februar 2008 565.000)
Januar 485.000 (Januar 2008 528.000)

2008:
Dezember 568.500 (Dezember 2007 (545.600)
November 539.000 (November 2007 577.000 )
Oktober 571.000 (Oktober 2007 608. 500)
September 585.000 (September 2007) 629.100
August 586.000 (August 2007 647.500)
Juli 588.000
Juni 596.000
Mai 579.000
April 592.000
März 588.000
Februar 565.000
Januar 528.000

2007:

Dezember 545.600

Natürlich ergibt sich unter Einbeziehung aller Jobangebote aller Jobbörsen eine höhere Zahl an offenen Stellen, allerdings gibt es den nicht unerheblichen Effekt der Doppelung ( 1 freier Arbeitsplatz wird in mehren Jobstellen ausgeschrieben. Deshalb denke ich das die Zahl der offenen ungeförderten sozialversicherungspflichtigen Stellen näher bei 150.000 als erheblich höher liegt.

Ein Vergleich der Zahl der Arbeitslosen mit Statistiken vor 2005 ist äußerst schwierig – so gab es vor Januar 2005 keine „Bürgerarbeit“ keine Ein Euro Jobs und die Arbeitslosenhilfe hatte eine komplett andere Grundlage von Bedürftigkeit als das Arbeitslosengeld II.
Die Darstellung eines Vergleich der Arbeitslosenzahlen vor 2005, also vor der Neudefinition der Arbeitslosigkeit, durch das SGB II ab 2005 ansetzt, ist deshalb meines Erachtens unsachgemäß. Die Daten zu den Arbeitslosenzahlen werden seit der Reform des SGB II in den BA Berichten verkürzt wiedergegeben und von der Politik und vielen Medien einseitig tendenziös interpretiert.

Knapp die Hälfte aller Leistungsbezieher nicht als arbeitslos registriert

Zitat:
Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/MPI) Von den 2007 durchschnittlich 6,348 Millionen Beziehern von Arbeitslosengeld I (Alg I) und Arbeitslosengeld II (Alg II) sind laut Bundesregierung 3,135 Millionen (49 Prozent) nicht in der Arbeitslosenstatistik registriert. Dagegen seien insgesamt 3,213 Millionen (51 Prozent) arbeitslos gemeldet gewesen, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (16/8458) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/8131). Außer den Leistungsempfängern habe es noch 686.000 Arbeitslose gegeben, die keine Geldleistungen aus der Arbeitslosenversicherung bezogen. Von allen Arbeitslosen hätten 82 Prozent Leistungen erhalten. Von den durchschnittlich 1,092 Millionen Alg-I-Empfängern im Jahr 2007 seien 26 Prozent nicht in der Arbeitslosenstatistik aufgetaucht, schreibt die Regierung. 225.000 der Alg-I-Bezieher fielen unter die so genannte 58er-Regel, 25.000 der nicht als arbeitslos geführten Personen hätten an einer Trainingsmaßnahme teilgenommen, 26.000 seien arbeitsunfähig erkrankt und 16.000 seien vermindert leistungsfähig gewesen. Kriterien für die Aufnahme in die Arbeitslosenstatistik der Bundesagentur für Arbeit seien die Arbeitslosmeldung, die Beschäftigungslosigkeit und die Verfügbarkeit. Danach würden etwa Personen, die arbeitsunfähig erkrankt oder dauerhaft erwerbsgemindert sind, nicht als arbeitslos gezählt, “weil sie dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen”. Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, waren von den im Jahr 2007 durchschnittlich 5,329 Millionen Alg II-Empfängern 2,473 Millionen (46 Prozent) als arbeitslos registriert und 2,856 Millionen (54 Prozent) nicht als arbeitslos registriert. Eine Zuordnung zu bestimmten Gruppen sei bisher statistisch nur annäherungsweise möglich. Zur Gruppe der erwerbstätigen Hilfebedürftigen (“Aufstocker”) mit einem monatlichen Bruttoeinkommen von mehr als 400 Euro zählten demnach 524.000 Personen. Der Gruppe der “Ein-Euro-Jobber” und Teilnehmer an Qualifizierungsmaßnahmen wurden demnach 418.000 der als nicht arbeitslos registrierten Alg-II-Bezieher zugeordnet. Ferner seien 484.000 unter-20-jährige und 312.000 über-58-jährige Alg-II-Empfänger statistisch nicht als arbeitslos geführt worden.

http://www.bundestag.de/aktuell/hib/…08_088/02.html

Der enorme Abbau der statistisch erfassten Arbeitslosigkeit seit Januar 2005 wurde vor allem durch folgende Maßnahmen erreicht.

- Genration Praktikum
- 1 Euro Jobs
- Bürgerarbeit
- Pflegassitenten/Pfleghelfer
- Jobs mit ergänzenden ALG II

Zitat:
Pressemitteilung Nr. 340 vom 09.09.2008 -Neue Beschäftigungsformen prägen Arbeitsmarktentwicklung

WIESBADEN – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) heute im Rahmen eines Pressegesprächs in Frankfurt am Main mitteilte, hat die Zunahme neuer Beschäftigungsformen die Beschäftigungsentwicklung der vergangenen zehn Jahre in Deutschland maßgeblich geprägt. Zu diesen neuen oder häufig auch als atypisch bezeichneten Beschäftigungsformen gehören befristete oder geringfügige Beschäftigung, Teilzeitarbeit sowie Zeitarbeit. Während die Zahl der Erwerbstätigen in sogenannten Normalarbeitsverhältnissen von 1997 bis 2007 um 1,5 Millionen gesunken ist, stieg die Anzahl der Personen in neuen oder atypischen Beschäftigungsformen in diesem Zeitraum um 2,6 Millionen an. Insgesamt ergibt sich für alle abhängig Beschäftigten eine Zunahme um 1,1 Millionen.

Wie Wolfgang Strohm, Leiter der Abteilung „Gesamtrechnungen, Arbeitsmarkt“ des Statistischen Bundesamtes, weiter mitteilte, ist trotz dieser Entwicklung das Normalarbeitsverhältnis nach wie vor die dominierende Form abhängiger Beschäftigung. Knapp drei Viertel (22,5 Millionen) der 30,2 Millionen abhängig Beschäftigten im Alter von 15 bis 64 Jahren, die nicht in Bildung oder Ausbildung waren, befanden sich 2007 in einem Normalarbeitsverhältnis. Demgegenüber standen 7,7 Millionen Personen in neuen Beschäftigungsformen.

Im Laufe der vergangenen zehn Jahre hat die Bedeutung des Normalarbeitsverhältnisses abgenommen, wenn auch nicht deutlich. 1997 betrug der Anteil der Personen in einem Normalarbeitsverhältnis an allen abhängig Beschäftigten noch 82,5%. Der Anteil hat sich seither um acht Prozentpunkte verringert (2007: 74,5%). Entsprechend stieg der Anteil der neuen Beschäftigungsformen von 17,5% auf 25,5%….

Armut

Hartz IV: Trauriger Rekord bei den Tafeln – Die Tafeln vermuten einen traurigen Rekord: Bis Ende des Jahres werden rund eine Million Menschen die Tafeln besucht haben.

3. Armutsbericht vom 19. Mai 2008 (415 Seiten – 1,53 MB pdf.datei)

Zitat:
Tafeln brauchen mehr Lebensmittelspenden

Es gibt immer mehr Bedürftige für Lebensmittelspenden. Die wachsende Armut in Deutschland bringt die Tafeln zunehmend in Bedrängnis. Diesen Trend bestätigte die Sprecherin des Bundesverbandes Deutsche Tafel, Anke Assig. Vor allem in ländlichen Regionen und strukturschwachen Gebieten werde es zunehmend schwierig, Spenden für die Tafeln zu generieren, sagte sie. Bundesweit versorgen die Einrichtungen rund 800 000 Menschen.
http://newsticker.welt.de/index.php?…pa&id=18397734

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Filminhalt: Toleranz ( ~ 8 Min )


Köhler – Glorienrede VIII

In unvorstellbarer Demut und Hochachtung gibt sich der SPIEGEL, das Schlichtblatt der Neoliberalen: “Schlicht im Ton, klar in der Botschaft – der Bundespräsident stimmt die Deutschen auf harte Zeiten ein und warnt die Koalition, das Regieren dem Wahlkampf zu opfern. Was Merkel nicht schafft, gelingt Köhler: Er gibt dem Kampf gegen die Krise einen tieferen [...]

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Jetzt reicht es

Geschrieben: 26.03.2009 Von Sall-May Wo ist sie die Akzeptanz, das Verständnis, das Mitgefühl und die wahre Hilfsbereitschaft? Gibt es das oder gibt es nur noch abgeschaltete Menschen? Die Frage stelle ich mehr als berechtigt und doch vermag sie wohl keiner zu beantworten. Es wird vielleicht von einigen theorisiert und diskutiert, doch das hilft Menschen in meiner [...]

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Köhler – Glorienrede VII

In unvorstellbarer Demut und Hochachtung gibt sich der SPIEGEL, das Schlichtblatt der Neoliberalen: “Schlicht im Ton, klar in der Botschaft – der Bundespräsident stimmt die Deutschen auf harte Zeiten ein und warnt die Koalition, das Regieren dem Wahlkampf zu opfern. Was Merkel nicht schafft, gelingt Köhler: Er gibt dem Kampf gegen die Krise einen tieferen [...]

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Köhler – Glorienrede VI

In unvorstellbarer Demut und Hochachtung gibt sich der SPIEGEL, das Schlichtblatt der Neoliberalen: “Schlicht im Ton, klar in der Botschaft – der Bundespräsident stimmt die Deutschen auf harte Zeiten ein und warnt die Koalition, das Regieren dem Wahlkampf zu opfern. Was Merkel nicht schafft, gelingt Köhler: Er gibt dem Kampf gegen die Krise einen tieferen [...]

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Köhler – Glorienrede V

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In unvorstellbarer Demut und Hochachtung gibt sich der SPIEGEL, das Schlichtblatt der Neoliberalen: “Schlicht im Ton, klar in der Botschaft – der Bundespräsident stimmt die Deutschen auf harte Zeiten ein und warnt die Koalition, das Regieren dem Wahlkampf zu opfern. Was Merkel nicht schafft, gelingt Köhler: Er gibt dem Kampf gegen die Krise einen tieferen [...]

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Köhler – Glorienrede IV

In unvorstellbarer Demut und Hochachtung gibt sich der SPIEGEL, das Schlichtblatt der Neoliberalen: “Schlicht im Ton, klar in der Botschaft – der Bundespräsident stimmt die Deutschen auf harte Zeiten ein und warnt die Koalition, das Regieren dem Wahlkampf zu opfern. Was Merkel nicht schafft, gelingt Köhler: Er gibt dem Kampf gegen die Krise einen tieferen [...]

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Köhler – Glorienrede III

In unvorstellbarer Demut und Hochachtung gibt sich der SPIEGEL, das Schlichtblatt der Neoliberalen: “Schlicht im Ton, klar in der Botschaft – der Bundespräsident stimmt die Deutschen auf harte Zeiten ein und warnt die Koalition, das Regieren dem Wahlkampf zu opfern. Was Merkel nicht schafft, gelingt Köhler: Er gibt dem Kampf gegen die Krise einen tieferen [...]

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Köhler – Glorienrede II

In unvorstellbarer Demut und Hochachtung gibt sich der SPIEGEL, das Schlichtblatt der Neoliberalen: “Schlicht im Ton, klar in der Botschaft – der Bundespräsident stimmt die Deutschen auf harte Zeiten ein und warnt die Koalition, das Regieren dem Wahlkampf zu opfern. Was Merkel nicht schafft, gelingt Köhler: Er gibt dem Kampf gegen die Krise einen tieferen [...]

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Köhler – Glorienrede I

In unvorstellbarer Demut und Hochachtung gibt sich der SPIEGEL, das Schlichtblatt der Neoliberalen: “Schlicht im Ton, klar in der Botschaft – der Bundespräsident stimmt die Deutschen auf harte Zeiten ein und warnt die Koalition, das Regieren dem Wahlkampf zu opfern. Was Merkel nicht schafft, gelingt Köhler: Er gibt dem Kampf gegen die Krise einen tieferen [...]

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America the leader of this world

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Obama hat einen Plan vorgestellt, den Sie, verehrter Leser, in Gänze lesen sollten. Vielmehr sollte DD diesen “Schlacht”plan, der im wahrsten Sinne des Wortes eine Schlacht ist, hier diskutieren; die in Anführungszeichen gesetzten Sätze entstammen Obama/dem US-Artikel: Wir machen ein Problem, die anderen sollen büßen “Wir durchleben eine Zeit globaler ökonomischer Probleme, die sich weder durch Halbheiten [...]

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Der Arbeitsmarkt und unsere Experten

UPDATE 23.3.2009: “Wo die Krise am schlimmsten wütet”, dieser Bericht unterstützt die Rechnungen von DD. Basierend auf die Zahlen der BA, 3.551.926 Millionen Arbeitslose, ca. 40 Mio Erwerbstätige, werden nach dem Okun’schen Gesetz bei von der CoBk prognostizierten Einbruch des BIP von 7 Prozent die Anzahl der Erwerbstätigen um 3,69 Prozent sinken. 3,69 Prozent von 40 [...]

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Kluge Daimler- Strategie

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In der WELT findet sich immer wieder eine Stimme des Volkes: “Realist sagt: ……man könnte verrückt werden, wenn man hört, daß man sich weiter in deutsche Edelschmieden einkauft und etabliert. Wo sind wir nur gelandet, wenn man an die ehemaligen Vorstände von Daimler denkt, wie diese Typen in unverantwortlicher Weise das Unternehmen geschädigt haben durch [...]

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Ich bin nur eine arme Sau!

Heute morgen erlebt: Raus aus der Haus- Eingangstür. Sehe einen Mann, der die Hände zu unseren Mülltonnen ausstreckt, die vorderste Mülltonne geöffnet. Ich: “Was machen Sie denn da?” Der Mann: “Ik bin nur ne arme Sau, ik such wat! Jetz kannste mir verhauen, is auch ejal!” Wenige Tage zuvor: ich sehe einen Mann nach einem Stück weggeworfenem Brot [...]

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Das Finanzdesaster – eine abgekartete Strategie

DD hat viele Artikel bereits um die Finanz- Scheinwelt, die eine Unterwelt sondersgleichen ist, geschrieben. Heute findet sich wieder der BULLSHIT im SPON: “Unter der Last früherer, “schlechter Darlehensentscheidungen” hielten sich viele Banken nach wie vor bei der Kreditvergabe zurück.” Dieses Argument soll als Grund herhalten, dass das Volk bluten soll, dass die Staatsverschuldung überborden soll, dass [...]

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Sehr merkwürdige e-Mails

Bekommen Sie auch derartige “merkwürdigen” e-Mails, die nach Abzocke stinken? “ATKINSON GEORGE & ASSOCIATES SOLICITORS & ADVOCATES CAPE TOWN SOUTH AFRICA. . Lieber Herr, Mein Name ist ATKINSON GEORGE, bin ein 50 jähriger Anwalt aus Cape Town, South Africa. Einer meiner 15 Jährigen Klienten ,ein Deutscher Namens Gunter Haymann, welcher über 18 Jahre für eine Diamanten Bergbaufirma ( Debsawna Diamond Company pty Limited) [...]

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WÄHRUNGSREFORM

“Unverantwortlich”, wird Steinbrück vermutlich wieder einmal sagen, dieses Wort überhaupt laut zu denken! “Ein Quotenexzess” wird ein anderer Politiker vermutlich sagen! Dieses Unwort jedoch stammt aus der Wiege der Zeitungswirtschaft, millionenfach täglich gelesen, gehasst von den 68ern, geliebt von unserer Pastorentochter: BILD. Dicke Schlagzeile, die einhämmert: Die Furcht sitzt tief, denn schon 1923 hat eine Hyperinflation [...]

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Das Geldsystem der Hochfinanz

DD dankt dem Autor Clemens Kuby für seine Genehmigung, auf DD die aus unserer Sicht richtigen Analysen auch hier vorzustellen. Sie sind entnommen aus der Webseite des Autors, Filmemachers und Kundigen Clemens Kuby. In diesem Zusammenhang sei auch auf die DD- Artikelserie Das weltweite Finanzmonopoly oder wem nützt das heutige Geldsystem hingewiesen. __________ Zinsfrei von Clemens Kuby Es ist soweit: [...]

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Begehen Volksparteien Rechtsbruch?

Parteiengesetz § 1 Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien (1) Die Parteien sind ein verfassungsrechtlich notwendiger Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sie erfüllen mit ihrer freien, dauernden Mitwirkung an der politischen Willensbildung des Volkes eine ihnen nach dem Grundgesetz obliegende und von ihm verbürgte öffentliche Aufgabe. (2) Die Parteien wirken an der Bildung des politischen Willens des Volkes auf [...]

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Wie lange wollen Sie sich noch am Nasenring führen lassen?

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Sind Sie das Gängeln, die Lügenmärchen der Politiker, diese ständigen Grinsegesichter, diese Überheblichkeit der vermeintlichen Fehlerlosigkeit, dieses Spiel mit uns Bürgern nicht endlich leid? Meckern Sie nicht nur, tun Sie etwas! Was?

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Mord bleibt Mord!

“Es war einer der Tiefpunkte in der Geschichte der Vereinten Nationen. Im September 2001 tagte im südafrikanischen Durban die erste Uno-Weltkonferenz gegen Rassismus. Das Ziel: Sklaverei und Kolonialismus sollten fortan offiziell als Verbrechen gelten … Mit Hetzreden und Schmähschriften wurde im Plenum und vor den Toren der Konferenz vor allem ein Staat attackiert: Israel – [...]

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Ächtung von Krieg als Mittel der Politik

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Afghanistan – ein Drama ohne Ende: “Bei den 17.000 handele es sich um Soldaten und Personal zur Unterstützung, teilte das US-Präsidialamt am Dienstag mit. Die Aufstockung sei erforderlich, um die sich verschlechternde Situation in Afghanistan zu stabilisieren. Allgemein wird erwartet, dass die neue US-Regierung die Zahl der US-Soldaten in Afghanistan um insgesamt 22.000 auf dann [...]

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Neues Unterhaltsrecht

Der Bundesgerichtshof, die Ehrbaren aller Ehrbaren, haben entschieden: “Geschiedene Alleinerziehende müssen grundsätzlich sehr viel früher erwerbstätig werden als bislang“. Man weiß, dass Kinderarmut zu einem großen Teil deshalb entsteht, dass Alleinerziehende zu wenig Unterhalt, zu wenig Einkommen haben. Das ist nur die eine Seite. Die andere Seite wird nie erwähnt: ES MÜSSEN ENTSPRECHENDE ARBEITSPLÄTZE VORHANDEN SEIN! [...]

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Die Lage der Wirtschaft immer dramatischer

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“Im Kampf gegen die Rezession kündigte die Fed am Mittwoch den Kauf von hypothekenbesicherten Wertpapieren und Staatsanleihen im Wert von mehr als einer Billion Dollar an”, schreibt SPON. Dass das keine renditeträchtigen Wertpapiere sind, kann sich jeder an den eigenen 5 Fingern abzählen! Würde jemand der Leser eine gute und gewinnträchtige Immobilie abgeben? Was folgt, ist [...]

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Gesetz mit Wahrscheinlichkeit zum Tod von Millionen

Heise schreibt “Glaubt man den Lobbyisten der Energiekonzerne, dann ist der Stein der Weisen gefunden. Man braucht das Klimagas CO2 nur in den Kraftwerken abtrennen und dann im Untergrund oder am Boden der Ozeane einlagern, und schon sind alle Energie- und Klimaprobleme gelöst”. Wikipedia sagt zu CO2: “Ab etwa 5 Prozent CO2 in der eingeatmeten Luft [...]

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Die nächste Finanzblase beginnt zu platzen

DD ist einmal bei den Recherchen davon ausgegangen, dass von etwas über 3 Billionen Dollar Risikopapiere ca. 1,1 Billionen Dollar Problemkredite bestehen, die Finanzkrise also damit beendet wäre. Welch ein Irrtum! Weil längst nicht alle Schuldentitel erfasst wurden. Sicherlich, wir hatten auch berichtet, dass Kreditkartenschulden und Autokredite noch ausstehen, bislang waren diese beiden Schuldtitel aber “Peanuts”. Heute [...]

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Konjunktur – entemotionalisiert

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Viele träumen Viele wünschen Viele hoffen nur, vom Träumen, Wünschen, Hoffen entfernt man sich meilenweit von der Wirklichkeit! “Der ZEW-Konjunkturindikator gilt als ein wichtiger Stimmungsindikator der deutschen Wirtschaft. Für ihn werden monatlich rund 300 Analysten und institutionelle Anleger befragt”, dieser Megaquatsch, dieses Befragen von knochenwerfenden “Experten”, dieser UnSinn! Ein Indikator schlägt den nächsten und immer wieder wird philosophiert! Der [...]

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Rentner, wählen Sie CDU !

Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich erfreut über die Rentenerhöhung. Mit dem Kaufkraftzugewinn in Zeiten der Wirtschaftskrise könnten auch die Rentner an der Einkommenssteigerung teilnehmen, sagte sie. „Wir helfen, die Wirkungen der Krise zu überwinden.“, das schreibt die Büld- Zeitung. Leute, habt mich wieder lieb, wählt mich! Es posaunt der CDU- Medienchor: 2007 stieg die Rente um 0,54 Prozent, 2008 [...]

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Leserumfrage: Preissteigerung

DD braucht Sie und Ihre Einschätzung! Ihre Mitwirkung durch Kommentar ohne Anmeldung bitte! Versuchen wir es mal: Nehmen wir mal an, Sie würden Ihre privaten Ausgaben = 100 % in folgende Kategorien aufteilen: Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren Bekleidung und Schuhe Wohnung, Wasser, Strom, Gas u.a. Brennstoffe Einrichtungsgegenstände, Geräte für den Haushalt Verkehr, Nachrichtenübermittlung Freizeit, Unterhaltung und Kultur Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen Übrige Verwendungszwecke Nehmen wir mal an, Sie [...]

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Wirtschaftsflaute einfach überwunden

Viele machen sich Gedanken darum, dass wir eine Rezession, vielmehr eine Weltwirtschaftskrise haben, die ihres Gleichen sucht: “Was tatsächlich helfen würde – man rechne jetzt einmal mit: Der Wirtschaft müßten von unserer Zentralen Notenbank 50 Milliarden Euro neu (!) geschöpftes Geld, zusätzliche (!) Kaufkraft zur Verfügung gestellt werden. Neu, zusätzlich, nicht per Kredit aus dem Kapitalmarkt [...]

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Achtung, Parteien-Landschaft: jetzt kommen DIE GUTEN…

Daniel Neun, ein absolut durchgeknallter netter Typ, schrieb auf seiner Seite, Radio Utopie, über eine neue Partei, DIE GUTEN, die in Thüringen zum Landtag kandidieren wird: In Thüringen hat eine Gruppe junger Aktivisten unter 20 genau die Partei gegründet, die hier jedem Lobbyisten das Laufen beibringen, das Ruder herumreissen und die Republik verändern wird. Warum? 1. [...]

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Wirtschaftliche Lage – Beurteilung März 2009: dramatischer nachhaltiger Absturz!

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Man dachte, es ist schlimm. Die Zahlen zeigen: es ist so schlimm, wie noch nie, seit fast jeder von uns lebt, hier gleitender Durchschnitt 30 Monate: Erkennen Sie, wie die Aufträge zusammenbrechen? Und das in einer Sparte, der Investitionsgüterindustrie, die ein Zeichen für die Wirtschaftsentwicklung ab etwa in einem bis anderthalb Jahren setzt? Schauen Sie sich [...]

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Enteignung – Muster für CDU- Gesetzestreue

Über 100 Mrd. Euro hat der deutsche Steuerzahler für die Hypo Real Estate Bank gezahlt – und es werden immer mehr, dem Vernehmen nach. Unlängst las man, dass zusätzliche 10 Milliarden erforderlich sein werden. “Michael Meister befürchtet, dass eine Insolvenz der Hypo Real Estate-Bank schwerere Verwerfungen auslösen würde als bei Lehman Brothers”, heißt es auf diesem [...]

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Wird die Weltfinanzkrise zu einer Gefahr für Wohlstand und Demokratie?

Mit dankbarer Genehmigung durch Herrn Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Universität zu Köln, Humanwissenschaftliche Fakultät, möchte DD einen Grundsatzartikel zur Weltwirtschaftsordnung veröffentlichen, der wegen seiner analytischen Schärfe seinesgleichen sucht: ———- Abschaffen oder umbauen? – Die Zukunft des Sozialstaats Ich beschäftige mich seit vielen Jahren mit der Entwicklung des Sozialstaates, bin aber auch politisch auf diesem Felde sehr engagiert, und [...]

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Die großen Volksverführer

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“Bundesbankpräsident Weber hat sich für ein weiteres Absenken der Leitzinsen auf ein Prozent ausgesprochen, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Noch weiter geht EZB-Spitzenbanker Bini Smaghi: Er hält notfalls eine drastische Zinssenkung bis auf null Prozent für möglich”, schreibt SPON. 1. Beurteilung unter binnenwirtschaftlicher Sicht In Abwandlung des Zitates “Autos kaufen keine Autos” muss man [...]

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Der Club of Rome lässt grüßen: Autos und Bedarfe

Was hatte der Club of Rome zur Fahrzeug- Herstellersituation gesagt? Dass sich die Anzahl der Fahrzeughersteller deutlich verringern wird. Nun kennen wir ja das Thema EXPERTEN zur Genüge und welche – von wem auch immer – gefärbte Meinungen diese Leute abgeben. Aber unvernünftig ist es deshalb nicht, weil der Gedanke grundsätzlich richtig ist: Phase 1: Wohlstand [...]

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Mindestlöhne – in Westeuropa mindestens 8,40 Euro pro Stunde

Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung 05.03.2009 Studie in den neuen WSI Mitteilungen Elf EU-Staaten erhöhen Mindestlöhne – in Westeuropa mindestens 8,40 Euro pro Stunde Von 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen 20 über einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn. Elf von ihnen haben die untere Lohngrenze zum Jahresbeginn angehoben, in zwei weiteren werden schon seit dem 1. Oktober 2008 höhere Mindestentgelte gezahlt. Das [...]

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Politiker haben wohl nie in der Wirtschaft gearbeitet

Fast jede Zeitung regt sich befehlsgemäß über OPEL beziehungsweise GM auf: OPEL habe vermutlich nie in Deutschland Steuern gezahlt zahle Abgaben nach GM/USA, die den Gewinn auf Null drücken sollen. Was meinen denn unsere Politiker, wie auch deutsche Unternehmen Standortentscheidungen betreiben? Haben unsere Politiker noch nie gehört, dass auch in Amerika das Welteinkommen versteuert wird? Wissen unsere Politiker nicht, [...]

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Von der Leyens Strohfeuer – Kein Geburtenboom in Deutschland

Von der Leyens Strohfeuer – Kein Geburtenboom in Deutschland Nachfolgende Fakten sind typisch für die aktuelle Politik in Deutschland täuschen und tarnen. Ein Strohfeuer nach dem anderen verglimmt. Heute: Von der Leyens Strohfeuer Chronologie: 16.02.2009 Die Tagesschau und viele andere Medien vermelden: Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen sieht angesichts steigender Geburtenraten in Deutschland einen “Grund zur Zuversicht” Von der Leyen präsentiert “Familienreport” 28.02.2009 Spiegel-online meldet: Kein [...]

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Einkommensverteilung in Deutschland

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Gerade wurden vom Statistischen Bundesamt Zahlen zu DD geschickt. Eine Sonderauswertung über die Verteilung der Einkommen. Klasse, denkt man. Macht aus dem Zahlenwald eine kleine Grafik: Was ist das denn? Null Prozent unter 1000 Euro brutto? Was ist mit den Niedriglöhnern? Was ist mit den Multijobbern? DD stellt fest: Offenheit der wirklichen Zahlen ist sozialpolitisch nicht gewollt!

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Die süßen Träume unserer Politiker

Dass die Weltkonjunktur den Bach runter geht, das nehmen wir fast achselzuckend hin. Dass die amerikanische Politik davon ausgeht, dass ab 2010 erste Besserungen allmählich einsetzen, davon hatte DD berichtet, weil die Planungszahlen des Weißen Hauses dieses unterstellen: Nur, landauf, landab, kein Politiker wird jemals zugeben wollen, dass er kein Konzept hat. Statt dessen träumt man [...]

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Berichte zur Lage der Nation (Lage März 2009)

1.Lage am Arbeitsmarkt Wer offiziell arbeitslos ist – und wer nicht Fast 1,5 Millionen von Kurzarbeit bedroht Arbeitsmarkt Februar 2009: Der BA Monatsbericht berichtet von einem unerwartet hohen Anstieg der statistisch erfassten Arbeitslosigkeit im Februar 09. Laut BA Bericht wurden im Februar 09 (Seite 46) 3.551.926 Personen von der BA – Statistik als arbeitslos erfasst. (November 2008 2.988.444 Personen) Im Monat [...]

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America’s Total Debt – Die Gesamtverschuldung der USA

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Ich gebe ja zu, das ist mein besonders bevorzugtes Bild über die amerikanische Verschuldung über alle Bereiche. Schulden werden definiert als die gesamt- amerikanischen Schulden (summieren Sie Schuld von föderalen und staatlichen & Kommunalverwaltungen, internationale und private Schuld, incl. Haushalte, Geschäfts- und Finanzsektor-Schulden, und Bundesschuld zu Treuhandvermögen). Das ist aber nur ein Teil des Schuldenstandes; ein [...]

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Lebensmittelbevorratung – eine konzertierte Aktion?

DD will einmal darstellen, was man so alles im Internet unter “Lebensmittelbevorratung” findet. Von einigen “Zufälligkeiten” abgesehen, könnte man fast von einer informationellen konzertierten Aktion sprechen … “Lebensmittelbevorratung – ist das noch zeitgemäß? Warenlisten mit Grundvorräten für 14 Tage, praktische Beispiele für leckere und doch gesunde Gerichte“. “Die Vorratshaushaltung ist aus der Mode gekommen. Dennoch empfiehlt die [...]

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Gesundheitsreform – die andere Wahrheit

“Aus Protest gegen die von unseren Politikern angestrebte Abschaffung der Facharztpraxen in Deutschland und die Zerstörung der wohnortnahen fachärztlichen Versorgung ist unsere Praxis vom 23. Februar bis 6. März geschlossen.” So unverblümt hat bisher kein Arzt seinen Protest ausgedrückt – gegen die ewig siegende und grinsende Schmidt. “Schmidt betonte, seit 2003 seien nicht nur 8,3 [...]

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A letter to the President of The United States od America

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Um dieses geht es, bei der Wirtschaftskrise: Sir, You are talking about the “GLOBAL NEW DEAL”. Your main strategy is to control the financial market, to have transparency on that business. Sir, You should be informed by specialists about the Agenda 21, signed in June 1992 by more than 150 countries of the world. You should understand [...]

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Die grausame Wahrheit

“Fast 17.000 Unternehmen kündigten für 700.000 Arbeitnehmer Kurzarbeit an. Der Grund: Sie müssen ihre Produktion aus konjunkturellen Gründen zurückfahren”, die Wahrheit ist immer grausam! Aus “konjunkturellen Gründen”? Welch ein Unsinn vom SPON oder ist es Volksverdummung? Will man nicht das Unwort in den Mund nehmen, Kürzel KK, Langtext Kapitalismuskrise? Da schrieb jemand heute früh im SPON [...]

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Ich habe noch 40 Euro im Monat

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Das Faß beginnt überzulaufen: DD erhielt gestern einen erschütternden Brief, der höchstwahrscheinlich derzeit tausendfach geschrieben werden könnte. Ich bin vor 15 Monaten entlassen worden, ein Arbeitsunfall hat mein Leben ruiniert, die Versicherung will nicht zahlen – ich müsste klagen, wovon? ich kriege läppische 320 Euro je Monat die Gasag will nun Geld von mir haben, Nachzahlung höhere Abschlagszahlung wollen die auch [...]

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Monsanto – unser neuer Gott – oder Weltkontrolle

Profan: Wir haben nur dieses Stück Erde. Wichtig: wie richtig ist es, unsere Mutter Natur, von de wir leben, für immer umzubauen, zu verändern? Entscheidend: Welche Achtung haben wir Menschen vor der Schöpfung? „Die USA, unterstützt von Kanada und Argentinien, den Hauptexporteuren gentechnisch veränderten Saatguts, zogen im Jahr 2003 vor das WTO-Gericht und klagten gegen das [...]

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Obama – der Friedensengel mit erlahmten Flügeln

Meine Meinung: “Obama hat sein Wahlversprechen einem Realitätscheck unterworfen und wird es nun unterlaufen. Der Abzug der US-Truppen aus dem Irak soll an Tempo verlieren, bevor er überhaupt begonnen. Das Risiko, 90.000 Mann in 16 Monaten zurückzuholen, gilt als zu hoch”, schreibt Lutz Herden auf Freitag.de . Es ist richtig, was dort auf Freitag.de gesagt wird, dass [...]

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