Il dictatore e Berlusconi, Duce due: "Berlusconi erlaubt sich, Prozesse aufzuschieben – Italiens Ministerpräsident hat ein Gesetz durch gedrückt, das ihm unangenehme Gerichtsverhandlungen erspart" -> http://www.focus.de/politik/ausland/neues-gesetz-berlusconi-erlaubt-sich-prozesse-aufzuschieben_aid_488529.html

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Zahl der Grundsicherungsempfänger steigt weiter

Pressemitteilung Nr. 408 vom 31.10.2008

WIESBADEN – Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, erhielten am Jahresende 2007 in Deutschland rund 733 000 Personen Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Insgesamt bezogen damit 1,1% der Bevölkerung ab 18 Jahren diese Sozialleistung. Gegenüber 2006 wuchs die Zahl der Hilfebezieher um rund 51 000 Personen (+ 7,4%). Seit dem ersten Erhebungsstichtag am Jahresende 2003, als rund 439 000 Grund­sicherungsempfänger gemeldet wurden, hat sich die Zahl um rund 67% erhöht.

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine seit dem 1. Januar 2003 bestehende Sozialleistung, die den grundlegenden Bedarf für den Lebensunterhalt sicherstellt. Seit dem 1. Januar 2005 werden diese Leistungen nach dem 4. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII „Sozialhilfe“) gewährt. Sie können bei Bedürftigkeit von 18- bis 64-jährigen Personen, wenn diese dauerhaft voll erwerbs­gemindert sind, sowie von Personen ab 65 Jahren in Anspruch genommen werden.

Ende 2007 waren etwa 340 000 Personen (+ 9,2% gegenüber dem Vorjahr) oder 46% der Grundsicherungsempfänger zwischen 18 und 64 Jahren alt und erhielten Leistungen der Grundsicherung aufgrund ihrer dauerhaft vollen Erwerbsminderung. Damit bezogen 0,7% der Personen dieser Altersgruppe Grundsicherungsleistungen. Diese Menschen werden auch künftig dem allgemeinen Arbeitsmarkt voraussichtlich nicht mehr zur Verfügung stehen.

392 000 Personen (+ 5,9% gegenüber dem Vorjahr) oder 54% der Grundsicherungs­empfänger waren 65 Jahre und älter. Somit bezogen 2,4% aller Personen dieser Alters­gruppe Grundsicherungsleistungen, die den Lebensunterhalt der Empfänger sichern.

Frauen stellten mit rund 414 000 Personen oder einem Anteil von 56% die Mehrzahl der Leistungsempfänger. Allerdings stieg im Vergleich zum Jahr 2006 die Zahl der männ­lichen Hilfebezieher mit einem Plus von 8,5% etwas stärker als die der Frauen (+ 6,6%). Insgesamt bezogen bundesweit 1,2% der Frauen und 1,0% der Männer ab 18 Jahren Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.

Mit 185 000 Personen war ein Viertel der rund 733 000 Empfänger in stationären Einrichtungen untergebracht, zum Beispiel in Pflege- oder Altenheimen; drei Viertel (548 000 Personen) lebten außerhalb solcher Einrichtungen.

Wie in den Vorjahren zeigte sich auch 2007 eine höhere Inanspruchnahme dieser Sozial­leistung im früheren Bundesgebiet (ohne Berlin): Hier lag die Quote der Grundsiche­rungsempfänger bei 1,1%, während sie in den neuen Ländern 0,8% betrug. Die höch­sten Bezugsquoten wiesen die Stadtstaaten Bremen, Berlin (je 1,8%) und Hamburg (1,7%) auf. Die niedrigsten Bezugsquoten verzeichneten Thüringen und Sachsen (je 0,6%).

Im Durchschnitt errechnete sich für einen Grundsicherungsempfänger zum Jahresende 2007 in Deutschland ein monatlicher Bruttobedarf von 625 Euro, wovon im Schnitt allein 276 Euro auf Unterkunft und Heizung entfielen. Unter Berücksichtigung des angerechneten Einkommens von durchschnittlich 240 Euro (bezogen auf alle Hilfeempfänger) wurden netto monatlich durchschnittlich 385 Euro an Grundsicherungsleistungen ausgezahlt. Dabei ist festzustellen, dass gut zwei Drittel (71%) der Grundsicherungsempfänger über angerechnetes Einkommen (zum Beispiel Alters-, Hinterbliebenen- oder Erwerbsminderungsrenten) verfügen; in diesen Fällen liegt das angerechnete Einkommen bei durchschnittlich 337 Euro.

Insgesamt wandten die Kommunen und die überörtlichen Träger für Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Jahr 2007 brutto rund 3,6 Milliarden Euro auf. Netto – nach Abzug insbesondere von Erstattungen anderer Sozialleistungsträger – verblieben rund 3,5 Milliarden Euro, dies entspricht einem Anstieg um 12,7% gegenüber dem Vorjahr. Die Nettoausgaben haben sich seit Einführung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung damit nahezu verdreifacht (2003: 1,3 Milliarden Euro). Rein rechnerisch wurden im gesamten Jahr 2007 pro Einwohner rund 42 Euro für diese Hilfeart ausgegeben.

>>> Methodische Kurzbeschreibung

Empfänger/-innen von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 1)
Jahresende
———
Land
Empfänger/-innen insgesamt
Insgesamt Veränderung gegenüber Vorjahr Empfängerquote 2) davon
in % voll erwerbsgemindert 3) 65 Jahre und älter
1) Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung war bis Ende 2004 im eigenständigen Grundsicherungsgesetz (GSiG) geregelt; seit 01.01.2005 werden die entsprechenden Leistungen nach dem 4. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII „Sozialhilfe“) gewährt.
2) Anteil der Empfänger/-innen an der Bevölkerung ab 18 Jahren; Bevölkerungsstand: Jeweiliges Jahresende.
3) Dauerhaft voll erwerbsgeminderte Empfänger/-innen im Alter von 18 bis unter 65 Jahren.
4) Übererfassung der Empfänger/-innen in Einrichtungen im Jahr 2006.
Deutschland
2003 438 831 X 0,65 181 097 257 734
2004 526 034 + 19,9 0,78 232 897 293 137
2005 630 295 + 19,8 0,93 287 440 342 855
2006 681 991 + 8,2 1,00 311 448 370 543
2007 732 602 + 7,4 1,07 340 234 392 368
2007 nach Ländern
Baden-Württemberg 70 580 + 5,0 0,80 32 185 38 395
Bayern 86 036 + 3,9 0,84 36 641 49 395
Berlin 51 416 – 1,0 4) 1,76 22 868 28 548
Brandenburg 18 805 + 10,9 0,86 11 701 7 104
Bremen 10 253 + 5,1 1,83 3 910 6 343
Hamburg 25 346 + 7,3 1,69 8 919 16 427
Hessen 60 452 + 5,5 1,21 26 313 34 139
Mecklenburg-Vorpommern 15 635 + 5,2 1,07 9 861 5 774
Niedersachsen 78 276 + 5,7 1,20 38 233 40 043
Nordrhein-Westfalen 191 858 + 16,5 1,30 84 311 107 547
Rheinland-Pfalz 32 047 + 0,7 0,96 14 867 17 180
Saarland 10 497 + 7,9 1,21 4 318 6 179
Sachsen 23 029 + 5,7 0,63 13 445 9 584
Sachsen-Anhalt 18 519 + 6,3 0,88 11 306 7 213
Schleswig-Holstein 27 358 + 3,2 1,18 13 491 13 867
Thüringen 12 495 + 8,5 0,63 7 865 4 630


Weitere Auskünfte gibt:
Zweigstelle Bonn,
Markus Dorn,
Telefon: (0611) 75-8534,

E-Mail: sozialhilfe@destatis.de

Filminhalt: Freie Meinungsäußerung oder Propaganda - über investigativen Journalismus ( ~ 7 Min )


Freie Meinungsäußerung oder Propaganda
Hochgeladen von zeitkritiker. - Nachrichtenvideos top aktuell.

*7.496.951 Leistungsberechtigte – eine Statistik ohne Aussagekraft ?

Arbeitsmarkt Oktober 2008: Vorweg die aktuelle Meldungen rund um die Lage am deutschen Arbeitsmarkt und den Auswirkungen von Hartz IV. Enthüllungsbuch über Leben mit Hartz IV – Mit Lizenz zur Ausbeutung In der ARD-Undercover-Reportage „Arm durch Arbeit“ hat sich Markus Breitscheidel ein Jahr lang durch das Dickicht der Leiharbeitsfirmen geschlagen. Und dabei Erfahrungen gemacht, die ihn als [...]

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Die neue Entlassungswelle abfedern

“Um angesichts der Wirtschaftslage Entlassungen vorzubeugen, will Arbeitsminister Olaf Scholz das Kurzarbeitergeld länger zahlen. Eine Investition mit Weitblick: Die Regierung beteiligt sich länger an der Finanzierung des Verdienstausfalls der Beschäftigten und schont so die Arbeitslosenstatistik im Wahljahr 2009″, schreibt die WELT. Rezession ist so sicher, wie das Amen in der Kirche. Entlassungen sind so sicher, wie [...]

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Neocon Steinbrück verhindert Gesundung des Finanzsektors

“Bundesfinanzminister Peer Steinbrück setzt bei dem Schutzschirm für die deutschen Banken weiterhin auf Freiwilligkeit. Der Staat soll nicht stärker in die Finanzmärkte eingreifen”, schreibt die WELT und warnt vor Überregulierung des Finanzmarktes. Das ist die eine Sichtweise. Die andere ist, dass Steinbrück, aus Sicht DD rechter Stürmer – fußballerisch gesagt – in der SPD, die [...]

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Kinderbetreuung in Betrieben

“Die Kinderbetreuung in Betrieben soll nach den Vorstellungen von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) in den kommenden zwei Jahren stark ausgebaut werden”, schreibt n-tv. Diese immer süß lächelnde Dame ist der Teufel in Person. Mit einen propagandistischen Elefanten reist diese Dame durch die Republik und verbreitet vordergründige Wohltätigkeiten: familienbewusste Arbeitsbedingungen Erfolgsfaktor Familie Frauen integrieren und hat, wie der [...]

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Jeder achte Arbeitsplatz in Gefahr

Bedauerliches Update: 2 Tage später schreibt der SPIEGEL, “Experten sehen jeden zehnten Autobauer-Job bedroht” Die Automobilproduktion in Deutschland, das zeigen Analysen, hat eine große Beschäftigungsbreite: jeder Achte arbeitet direkt oder indirekt für die Automobilproduktion. Würde, theoretisch, die Automobilproduktion vollständig entfallen, könnt man vermutlich den Wirtschaftsstandort Deutschland schließen, weil auch in der peripheren Industrie, zum Beispiel der [...]

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Über die Gefahr einer internationalen Finanzverschwörung

DD fragte an, ob wir Auszüge aus dem Artikel “Lenkt eine internationale Finanzverschwörung die Ereignisse in der Welt?” nutzen dürfen; hier die Antwort: “you are welcome With best wishes and greetings, cordially, Michel Michel Chossudovsky Director/ Directeur Centre for Research on Globalization (CRG) Centre de recherche sur la mondialisation (CRM) Montreal, Qc. CANADA ___________ Verschwörungstheorien gibt es genug, auf vielen Seiten des Internets. Leider liegt [...]

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Das ist doch der Gipfel …! Der Bildungsgipfel.

Nun ist er schon wieder ein paar Tage her, der Bildungsgipfel in der Bildungsrepublik Deutschland. Bringen wird es nichts. Auf der einen Seite ist zwar Geld da, das eigentlich nicht da ist, für die selbstverschuldete Krise der Banken. Warum lassen wir sie nicht Pleite gehen? Die Gewinne und Profite machen sie ja im Kapitalismus auch allein – [...]

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Tonerstaub Studie

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Mal so aus dem Nähkästchen geplaudert: der Autor hat an der Hochschule Darmstadt studiert, unter anderem Automobilmotoren ( Verbrennungskraftmaschinen ). Im Rahmen der Diskussion in Seminaren wurde bereits darauf hingewiesen, dass polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe ( PAK ) in Form freier Radikale, die sich an Verbrennungsruß anlegen, und Stäube mit einem Partikeldurchmesser von unter einem Mykrometer ( 1/1000 [...]

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Bravo, Schweiz, Schengen soll fallen

“Die Schweiz ist nach eigenen Angaben bereit für den noch in diesem Jahr geplanten Wegfall der Grenzkontrollen zu Deutschland und den anderen Schengen-Staaten. Justiz- und Polizeiministerin Eveline Widmer-Schlumpf sagte am Donnerstag bei einem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg, ihr Land habe die nötigen Voraussetzungen erfüllt. Noch vor Weihnachten könnten die Grenzkontrollen wegfallen”, schreibt n-tv. Das ist [...]

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Bubbles, totally bubbles, wherever you are: bubbles!

“Die erste große Blase ist geplatzt, jetzt könnte die zweite folgen: Während Regierungen noch über Kreditpakete und strengere Finanzmarktregeln debattieren, machen sich die realen Auswirkungen der Krise bemerkbar. Nicht nur den Banken ist in den USA das Geld ausgegangen, sondern auch denen, die es ausgeben sollen – den normalen Bürgern”, schreibt SPIEGEL. DD schrieb: Verbraucherlust – Verbraucherfrust, [...]

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Jung kann es nicht mehr leugnen: Deutschland ist im Krieg!

“Ich verneige mich in Dankbarkeit und Anerkennung vor den Toten, die für unser Land im Einsatz für den Frieden gefallen sind”, hatte Jung bei der Bestattung der gefallenen Soldaten gesagt. Es bleibt bei dieser Regierung nur noch der fahle Geschmack des Zynismus und der Weltfremdheit, wenn es regierungsseitig heißt: “Das sagt der Öffentlichkeit weit deutlicher, worum [...]

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Relative Strafen aussprechen

Der Fall S. zeigt, dass Gerichte scheinbar einen nicht nachvollziehbaren Gang zumindest der geldlichen Strafzumessung verfolgen. Ein irrwitziger Betrag, entsprechend einem Monat Lebensunterhalt, soll er zahlen – dafür für ein “Vergehen”, das zweifelhaft ein wirkliches Vergehen ist, soweit die Fallschilderung diese Aussage zuläßt. Was für den einen eine Strafhöhe von einem Monat Lebensunterhalt ist, ist für [...]

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Pressemeldung Erwerbslosen Forum Deutschland vom 24.10.2008

DD veröffentlicht diese Pressemeldung des Erwerbslosen Forums Deutschland vom 24.10.2008; es ist die Darstellung des Erwerbslosen Forums Deutschland und DD will nicht die Theorie ausschließen, dass es auch eine andere Sichtweise geben könnte. Du bist Deutschland – nein – wir sind Deutschland und leben mit der Schande, dass wir folgendes stillschweigend zulassen: __________ Fragen über den Tod des [...]

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Barack Obama ein NWO Typ

Zugesandt von Klaus Jaeger Liebe Landsleute, Barack Obama ein NWO Typ ? Tatsaechlich ? ich empfehle folgende Analyse zu lesen : hier ein Zitat aus einem Artikel vom Kopp Verlag ueber Barack Obama. Es sollte zu denken geben: Es bleibt natürlich abzuwarten, ob diese Rede ein kalkulierter Wahltrick war, um sich die finanzielle und politische Unterstützung einer wichtigen Quelle [...]

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FOCUS’ Geheimformel

Bildung = Innovation = Wohlstand hier zu finden. Na, schauen wir uns diese “Gleichung” mal an: Die Gleichung suggeriert eine logische Prozesskette ( von der mathematischen Unzulänglichkeit einmal abgesehen ), bei der Bildung zu zwangsweise  Wohlstand führt. 1. Bildung Was sagt unsere alles dominierende OECD? Bildung auf einen Blick/Education at a Glance – jährlich erscheinende Sammlung mit grundlegenden und [...]

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Das Menschenschwein wird Realität

Dass der Mensch ein Schwein ist oder sein kann, das weiß man seit langem und man bekommt diese Erkenntnis immer wieder serviert! Nun veröffentlicht n-tv einen Artikel mit der Überschrift: “Embryo aus Mensch und Tier – London erlaubt Chimären“. Haben Sie das in der breiten Presselandschaft irgendwo gelesen? Nein, es wird totgeschwiegen. Haben Sie den [...]

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Marktwirtschaft ohne Kapitalismus

DD veröffentlicht in Übereinstimmung mit einem Leser den Kommentar als Artikel, daher mein Dank, Herr Eggers. Herr Eggers betont in seiner Zuschrift, dass insbesondere der Zinseinfluss auf die Finanzkrise deutlich herausgearbeitet werden sollte! Obwohl die soziale Marktwirtschaft zu einer freien Marktwirtschaft mutiert ist, wird der Begriff Marktwirtschaft von Erhardts politischen Nachfolgern wieder stark in Anspruch genommen – [...]

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Radiomeldung: “Deutsche Industrie in der Hand der Ausländer”

Wie wäre es, wenn das die Meldung wäre? Wenn wir samt und sonders trickreich aufgekauft würden, weil derzeit durch die von den Amerikanern verursachte Finanzkrise jedes Unternehmen zum Schnäppchen ausländischer Finanzoligarchen würde? “Frankreichs Präsident gründet einen Staatsfonds, um die Industriekonzerne des Landes vor unerwünschten ausländischen Beteiligungen zu schützen. Einen entsprechenden Vorschlag hatte Sarkozy auch seinen EU-Partnern [...]

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Prof. Sinn malt die Welt so, wie sie ihn gefällt.

In der NTV-Sendung Späth am Abend „NACH DEM CRASH – WEGE AUS DER KRISE“ Verteidigte der Prof. aus München seine Lieblingsreform „Hartz IV“ Er meinte augenscheinlich das die Zahl der (statistisch erfassten) Arbeitslosen, durch die „Hartz IV“ Reform, um rund 2 Millionen gesunken ist. Er meint offensichtlich das unter anderen wegen der Arbeitsmarktreform 1 Million zusätzliche Arbeitsplätze [...]

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EU- Kommission tritt Menschenwürde mit Füßen

“Die Hauptlüge der inneren Sicherheit lautet: Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten. Mit diesem Satz haben Politiker in ganz Europa jede neue Sicherheitsmaßnahme, jedes neue Sicherheitsgesetz begründet: die staatliche Registrierung der Telefon- und Internetdaten, das heimliche Abhören der Wohnungen mit Wanzen, die vorbeugende Telefonüberwachung, die Speicherung von klassischen und digitalen Fingerabdrücken, die [...]

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Hartz IV – Finanzkrise – Rettungspakete – Wirtschaftskrise – Politische Krise

(Update – Finanzkrise – 400 Mrd € Hilfspaket für wirklich Bedürftige, jetzt haben wir den Salat) Ich fürchte, die Lehren von Weimar wurden in der neoliberalen Reformpolitik vergessen die Fehler von Weimar wiederholt Hartz IV – Finanzkrise – Rettungspakete – Hilfspakete (für wirklich bedürftige Banken) – Politische Krise, jetzt haben wir (wieder) den Salat! Der stellvertretende Vorsitzende [...]

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Es geht so nicht mehr

These 1: Die falsch konstruierte Globalisierung führt zum allseitigen Elend Nochmals ein Auszug aus der Agenda 21: 1.1 Die Menschheit steht an einem entscheidenden Punkt ihrer Geschichte. Wir erleben eine Festschreibung der Ungleichheiten zwischen und innerhalb von Nationen, eine Verschlimmerung von Armut, Hunger, Krankheit und Analphabetentum sowie die fortgesetzte Zerstörung der Ökosysteme, von denen unser Wohlergehen abhängt [...]

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Lächerlichkeit der Politik(propaganda)

Habe ich nicht vor kurzem gelesen – verbreitet durch unsere Sprachrohrexperten aus der Politik – daß auf Deutschland ein riesiges Problem zukommt: Die Beamtenpensionen. Die Beamtenpensionen stellten sich demnach für die Steuerzahler (jeder ca. 400Euro im Jahr für die Beamtenpensionen) als unbezahlbar dar. Jetzt, über Nacht, bürgt und zahlt der Steuerzahler 500 Milliarden Euro für die legal [...]

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Die bayerische Landesregierung soll zahlen!

“Bei der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers muss die BayernLB nach Informationen der Zeitung um 500 Millionen Euro fürchten. Die Bank selbst hatte in diesem Zusammenhang von Ausfallrisiken von bis zu 300 Millionen Euro gesprochen. Ihre im Zuge der US-Immobilienkrise von der Abwertung bedrohten Wertpapierbestände hatte die Bank auf rund 24 Milliarden Euro beziffert”, schreibt [...]

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Der tägliche Statistikmüll

“Nach allgemeinem Verständnis gilt als arm, wer sich nicht aus eigener Kraft hinreichend und angemessen mit Kleidung, Lebensmitteln, Wohnraum und anderen lebensnotwendigen Dingen versorgen kann. In den Entwicklungs- und Schwellenländern gilt eine UNO-Definition der “absoluten” Armut. Danach lebt in absoluter Armut, wer weniger als einen US-Dollar pro Tag zum Leben hat. Nach Angaben der UN [...]

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Die Zukunft des Prekariates

“Wir dürfen uns durch die gegenwärtige Preisexplosion nicht täuschen lassen. Die Preise sind nicht deshalb so stark gestiegen, weil es zu wenig Nahrungsmittel gibt. Sie sind gestiegen, weil das Wetter in einigen Weltregionen schlechter war, die Lager leerer als sonst und dann auch noch zusätzliche Nachfrage für Biosprit auftauchte. Diese Einflüsse gehen aber vorüber und [...]

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Bedingungen der Finanzspritzen

Die Regierung hat Bedingungen formuliert, aber wegen der Auflage, dass alles im Geheimen ablaufen soll, unüberprüfbar gemacht, so dass massive Abweichungen von der Beruhigungspille gegenüber dem Volk zu erwarten sind: Manager des betroffenen Instituts nicht mehr als 500.000 Euro im Jahr verdienen, Einzelfallausnahmen sind möglich Dividenden nur an den staatlichen Rettungsfonds ausschütten zur Kreditvergabe an kleine und mittelständische [...]

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Verschärfung der Finanzmarktkrise wenn US-Kreditkartenblase platzt?

Wir erleben einen Tsunami der mit immer neuen Wellen die globalen Finanzmärkte überrollt. Nun droht durch platzen der US-Kreditkartenblase eine weitere Verschärfung der Finanzmarktkrise. Nach Angaben der Rating-Agentur Moody’s seien Wertpapiere in Höhe von 450 Milliarden Dollar (334 Milliarden Euro) mit US-Kreditkarten auf Pump gekauft worden. Zündet eine neue Stufe der Finanzmarktkrise? Benötigen wir neue Rettungspläne? Schildern wir [...]

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Geheimniskrämerei über Finanzspritzen

400 Milliarden stehen zur Diskussion, angeblich sollen “nur” 100 Milliarden ausgegeben werden, von denen 80 Milliarden als Kapitalhilfen und 20 Milliarden an ausgefallen Krediten geplant werden. Nun deckt der Berliner Tagesspiegel auf, dass alles sehr geheim abläuft: Geldtransfer wird nicht veröffentlicht Information nur an einen Bundestagsausschuss, der der Geheimhaltung unterliegt. Wer garantiert, dass aus 100 Milliarden nicht letztlich ein [...]

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Postkapitalistische Ära

Es beginnt ein heißer Diskussionskampf die letzten Positionen dieser Art Kapitalismus. Der amerikanische Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz, ehemaliger Chefökonom der Weltbank, vom FOCUS interviewt, urteilt über die US- Denke „Ihre Wirtschaftspolitik war eher eine Wohlfahrtspolitik für Big Business, eine Politik der Agrarsubventionen und des Protektionismus. Nach der Devise: Privatisierung der Gewinne, Verstaatlichung der Verluste.“ Das genau [...]

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Die neue Manipulationsmaschine der SPD

“Der eine pflegt die Seele der Genossen, der andere spinnt das sozialdemokratische Projekt in die Zukunft fort”, das schreibt der SPIEGEL über das Duo Steinmeier und Müntefering. Mit anderen Worten, der eine zerstört mit seiner Fortsetzung der Agenda 2010 ( heißt die, wie aus neoliberalen Kreisen bekannt 2020 ? ) die kleinen Bürger, der andere [...]

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Rentenanpassung 2009

Die Berliner Morgenpost schreibt: “Geldsegen im Wahljahr: Die deutschen Rentner können offenbar 2009 mit deutlich mehr Geld rechnen. Die Altersbezüge sollen zum 1. Juli kommenden Jahres um 2,75 Prozent steigen”. Also rechtzeitig zu den Wahlen 2009 soll in guter Stimmung gemacht werden, wissen CDU und SPD doch, dass die Alten in dieser Republik eine immer [...]

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Wie gefährlich sind die Neoliberalen ? – “Wenn der Himmel runterfällt, sind alle Spatzen tot.”

Was möchte uns der Herr Bundes – Wirtschaftsminister damit sagen ? DAX und Dow sind wieder auf den Stand von Montag 13.10.08 die Hilfspakete wurden beschlossen und versickern in den ausgetrockneten globalen Finanzmarkt. “Wenn der Himmel runterfällt, sind alle Spatzen tot.” Heißt das, dass die Neoliberalen alle mit in den “Untergang” reißen möchten? Wenn ja, dann ist es [...]

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Der Volksbetrug unserer Regierung II

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Update zum Beitrag vom 16. 10.2008: Das Fernsehmagazin MONITOR deckt auf, dass die von der Regierung genannten 100 Mrd. die berühmten Peanuts sind; aber Verwirrung über die Zahlenwelt ist gewollt: zunächst hieß es 400 Mrd, dann 500 Mrd, dann 100 Mrd. Was denn nun – im Extremfall? die Regierung die Finanzinstitute von allen Risikopapieren befreit, zu Lasten der [...]

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Reich-Ranicki bekennt

“Man hat den Eindruck, heute regiert in Deutschland die Gestapo.” Liebe Leser: das muss man so allein stehen und wirken lassen. Lasst uns alle einmal nachdenken: ist es so? Ist Reich-Ranicki ein Spinner, ein Wirrkopf, ein alter vergreister Trottel? Und was passiert mit Elke Heidenreich, die Reich-Ranicki zustimmt? Sie scheint gemobbt zu werden. Und was passierte Eva [...]

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Die WIR- Bank

Jörg Cappallo schrieb DD an: Ich weiß nicht ob dieser Weg gangbar ist, aber eine konsequente Maßnahme wäre es für Arbeitnehmer, ihre Konten bei deutschen Banken zu kündigen und sich einer Bank zuzuwenden, die entsprechend ethische Grundsätze vertritt. zb Umweltbank. Zu überlegen wäre auch, ob es nicht möglich wäre eine eigene Bank zu gründen. 4 Millionen Arbeitslose [...]

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Die Wahrheit der Globalisierung

“Während für die Finanzkrise Milliardenbeträge bereitgestellt werden, scheint die Welternährungskrise vergessen”, sagt Marita Wiggerthale, Handelsexpertin von Oxfam Deutschland. Auf der Welternährungs-Konferenz in Rom hatten die Industrieländer 12,3 Milliarden US-Dollar für die Hungerhilfe versprochen – bisher wurde lediglich eine Milliarde gezahlt. Zum Vergleich: Für die angeschlagenen Banken übernimmt die Bundesregierung Risiken in Höhe von bis zu [...]

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Offener Brief an Gesundheitsministerin Ulla Schmidt

Frau Renate Hartwig hat einen Brief an die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt geschrieben. Hintergrund: Frau Hartwig tritt in überaus engagierter Weise als “Seismographen unserer Zeit” ( OT ihrer Homepage ) auf: “In meiner Funktion als Referentin in Banken, Konzernen und Verbänden, erkenne ich die wachsende Sprach- und Mutlosigkeit in allen Gesellschaftsschichten”, schreibt Frau Hartwig [...]

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Regierungsamtliches Fernsehen handelt DDR gemäß

Nachdem die LINKE den Schauspieler Peter Sodann, bekannt als Kommissar Bruno Ehrlicher, als Kandidat zum Bundeskanzler auserkoren hatte, man mag denken über Sodann, was man will, klappte die Befehlsgewalt des Bundeskanzler- oder -presseamtes: er wurde “per ordre de mufti” von dem Fernsehen verbannt! Alles, was LINKS nur den Stallgeruch aus entferntester Ecke mitbringt, gehört bei [...]

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Die Finanzwelt lacht … und reduziert eigene Erwartungen

ist das nicht lustig? Da schieben die Staaten Milliarden von den Bürgern zu den Unternehmen und was machen diejenigen, die eigentlich etwas vom Geschäft und seinen Auswirkungen verstehen sollten? Sie handeln wie eine gierige Krake: MEHR! Die Finanzwirtschaft macht, was sie am besten kann: erpressen. Diesmal den Staat. “Wenn ihr mir nicht mehr Geld gebt, [...]

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Anfrage an Berliner LehrerInnen

Haben Sie auch schon von Ihrer Schulleitung gehört, dass die festgelegte Arbeitsstundenzahl als LehrerIn seitens der Vorgesetzen nicht ausreicht, um den Dienst im Sinne der Vorgesetzten “richtig” auszuführen? Hinweis: ein Lehrer mit einer Pflichtstundenzahl von 26 Unterrichtsstunden je Woche, das sind ca. 50 Arbeitsstunden je Woche, Vor-, Nachbereitung der Unterrichtsstunden Erstellung der Klassenarbeiten Verwaltung ( KlassenlehrerIn, Berichtsdienste, Evaluation, Sonderhilfen, [...]

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Gier siegt weiter …

“US-Notenbankpräsident Ben Bernanke hat die Finanzkrise als große Bedrohung für das Wachstum bezeichnet und damit die Erwartung einer weiteren Zinssenkung gefestigt”, schreibt n-tv. Wissen Sie, lieber Leser, was das bedeutet? Die alte Methode, Wachstum vor Moral, geht weiter – zu Lasten der Welt. Warum? Heute wird immer billigeres Geld auf den Markt geworfen, weil sich die [...]

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Das Faß ohne Boden ( II ) !

Zugesandt von Klaus Jaeger ( Hinweis: in amerikanischen Texten sind “trillions” übersetzt Billionen! ) Liebe Landsleute, der Betreffvermerk sagt, worum es hier geht. Der entspr.Artikel – mit Quellenangaben – ist hier , in Englisch u. auch in Spanisch zu lesen: http://www.whatdoesitmean.com/index1153.htm Schuldige gibt es viele, insb. die global agierenden Hedge Fonds , die ausserhalb aller Gesetze “arbeiten”; [...]

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Das Faß ohne Boden!

“Den Experten zufolge droht die aktuelle Bankenkrise von einer Liquiditätskrise zu einer Solvenzkrise zu werden. Erhebliche Abschreibungen der Finanzinstitute und ihre hohen Refinanzierungskosten hätten unter anderem das Eigenkapital der Banken geschmälert. Staatliches Eingreifen sei daher notwendig. Jetzt müsse im Vordergrund stehen, dass gesamte Bankensystem zu rekapitalisieren”, schreibt der SPIEGEL. Die letzten Artikel von DD: durch die Globalisierung [...]

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“Tages- und Festgeldanleger profitieren von der Finanzkrise”

Das Roulette des Finanzmarktes geht unverändert weiter. Wie zuvor gesagt, werden ein paar kosmetische Operationen zur Schau gestellt, das war’s dann aber auch. FOCUS, das neoliberale Kulturblatt der Jungmanager, hat gerade einen Artikel geschrieben, der sich mit der Ausrichtung der Tages- und Festgelder beschäftigt: die Finanzinstitute überschlagen sich bei Zins- Angeboten: vor Monaten noch um [...]

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Populismus

DD hatte vor, einen Artikel über Populismus zu erstellen. Wir haben den Zielpunkt der Auseinandersetzung verlagert, wie Sie am Schluss sehen. Daher “nur” die Einleitung zur Begriffserklärung aus Wikipedia: Populismus (v. lat.: populus = Volk) bezeichnet eine um „Volksnähe“ bemühte Politik, die Unzufriedenheit, Ängste und aktuelle Konflikte für ihre Zwecke instrumentalisiert, an Instinkte appelliert und einfache [...]

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Schreit endlich alle auf!

Die EU- Diktatur will willfährigst vor der Unternehmerwelt die Bilanzierungsregeln ändern: “Nach Vorstellung der Kommission könnten Banken und Versicherungen bereits für das gerade abgelaufene dritte Quartal Wertpapiere in ihren Büchern zum Kaufpreis verbuchen, der oft viel höher liegt als der derzeitige Marktwert”, schreibt die WELT begeistert! 1. Was bedeutet das? Veröffentlichte Bilanzen sind keinen Pfifferling Wert, weil [...]

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Finanzkrise – 400 Mrd € Hilfspaket für wirklich Bedürftige, jetzt haben wir den Salat

Die Finanzkrise hat meines Erachtens zwei Ursachen zum einen die grenzenlose Gier und zum anderen der grenzenlose Neid. Die Gründer der Bundesrepublik Deutschland und der westlichen Welt hatten nach der Weltwirtschaftskrise 1929 und deren Folgen wichtige Lehren gezogen. (Hartz in Weimar VERBLÜFFENDE PARALLELEN Schon vor 80 Jahren trat ein Sozialreformer für den Abbau des Wohlfahrtsstaates [...]

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Vorratsdatenspeicherung ist überall

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100.000 Bürger – nein, 100.000 Wähler haben sich gegen die heutige Politik aufgelehnt! 1. Faktenlage DD zitiert von der Seite des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung: “Nach einem Gesetz, das CDU, CSU und SPD am 9. November 2007 gegen die Stimmen von FDP, Grüne und Linke beschlossen haben, soll ab 2008 nachvollziehbar werden, wer mit wem in den letzten sechs Monaten per [...]

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