“Einige Mütter und Frauen hatten sich über eklatante Ausrüstungsmängel der in Afghanistan eingesetzten Soldaten beschwert … . Viele von ihnen hätten sich vor dem Einsatz auf eigene Kosten Ausrüstung gekauft, berichteten sie … Kurz darauf hatte Aragones auch die Web-Seite mit dem Titel “Die Familien der 8″ für die Allgemeinheit sperren lassen. Seine Begründung: Das Internet sei zwar ein freier Raum, aber die Seite sei nicht dazu da, anonyme und ungerechtfertigte Angriffe zu formulieren”, schreibt der SPIEGEL.

So ist das also: unwillkommene Meinungsäußerungen, die selbst nach den Menschenrechten zulässig sind, werden unterdrückt! UN- Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948 besagt:

Artikel 7
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 19
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Da die Franzosen diesen Artikel 19 in Verbindung mit dem Artikel 7 nicht respektieren, sind bezüglich der Einhaltung der Menschenrechte in Frankreich starke Zweifel angebracht.

DD fordert Frau Merkel und Herrn Steinmeier auf, in einer diplomatischen Aktion Frankreich zur Rückkehr demokratischer Verfahrensweisen zu veranlassen:

1. Öffnung des Portals “Die Familien der 8″
2. Einleitung eines rechtsstaatlichen Verfahrens
3. Anklage gegen die, die gegen Gesetze verstoßen.

Das europäische Volk wird nicht dulden können, dass unrechtsstaatliche Maßnahmen immer mehr um sich greifen!

Alle Artikel stellen die Meinung des Verfassers dar. Der Beitrag wurde am Mittwoch, den 24. September 2008 um 19:20 Uhr von bmautor veröffentlicht und wurde unter Demokratie, Parteien abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.