Einleitend möchte ich sagen das dies hier lediglich ein Hinweis, eine grobe Gedankenstütze sein soll. Viele der Punkte sind bereits in Arbeit, in der Basisdemokratie in ihren Grundzügen zu erkennen.

Einleitung:

In Deutschland herrscht im Moment eine große Unzufriedenheit was die politische Landschaft betrifft. Die Entscheidungen die getroffen werden von höchster Ebene, wie auch der gesamte Umgang miteinander wirken eher abschreckend, denn zur Beteiligung animierend. Die Politik scheint sich von der vielbeschworenen Basis abgekoppelt zu haben, was sich auch in den Umfragen wie auch der Wahlbeteiligung allgemein widerspiegelt. Grundtenor ist „die da oben machen eh was sie wollen, wir haben keinen Einfluss darauf“. Es gibt mehrere Wege damit umzugehen. Zum einen selbst parteipolitisch aktiv zu werden, einer bestehenden Partei beizutreten um aktiv zu werden. Nicht nur aufgrund verkrusteter Strukturen in den sogenannten Volksparteien ist dies jedoch ein schwieriges Unterfangen, noch dazu das die Parteien das Vertrauen systematisch verspielt haben. Eine Gefahr für die Demokratie und die FDGO ist daher nicht so ganz von der Hand zu weisen. Ein weiterer Weg wäre selbst eine Partei, eine Gruppierung zu gründen und die Bürger aus ihrer Resignation zu befreien. An diesem Punkt kann und soll die Basisdemokratie ansetzen.

Die berühmten W-Fragen:

Für WEN soll die Basisdemokratie einstehen:

Die Basisdemokratie kann und soll für alle Bevölkerungsgruppen gleichermaßen tätig werden. Der Manager, der Akademiker wie auch der einfache Arbeiter soll sich und seine Interessen dort genauso gut aufgehoben fühlen wie auch Bevölkerungsgruppen die im Moment schlicht und ergreifend keine bzw. eine unzureichende Lobby besitzen. Gruppen welche, wie beispielsweise die Arbeitslosen oder aber die Rentner immer wieder von den Medien zur Polarisierung hergenommen werden und in der Politik kaum Beachtung finden. Stellvertretend hier ein kurzes Zitat welches mir zu Ohren kam: „Die SPD ist eine Arbeiterpartei, keine Arbeitslosenpartei“. Da verwundert es kaum das sich viele von einer solchen Politik nicht mehr vertreten fühlen. Es sollte also eine Gruppierung entstehen ohne jegliche Ausgrenzungen, Vorverurteilungen und Grabenkämpfe wie man sie bei den etablierten Parteien findet. Jedoch muss darauf acht gegeben werden keine Plattform für diejenigen zu bieten welche vermeintlich einfache Lösungen und Schuldige für komplexe Sachverhalte finden. Damit komme ich schon zum nächsten Punkt

WIE unterscheidet sich die Basisdemokratie von den Parteien im jetzigen Spektrum

Wie bereits angesprochen soll diese Partei eine Vertretung für ALLE gleichermaßen sein, und nicht weiterhin mit gezielt geschürter Angst und Ressentiments Stimmen sichern. Klare, für jeden nachvollziehbare Strukturen und absolute Transparenz in ihren Entscheidungen müssen ein ganz eindeutiges und klar erkennbares Merkmal sein. Statt hinter verschlossenen Türen Entscheidungen zu treffen und den Bürger dann in stark verklausulierter Sprache davon in Kenntnis zu setzen, muss und soll der Bürger selbst wieder an diesen Entscheidungen beteiligt werden. Die Politik muss klar und erkennbar wieder vom Bürger selbst ausgehen. Mitspracherecht ist daher das A und O. Dazu beitragen kann das gezielte Nutzen des doch relativ neuen Mediums Internet. Der Auftritt dort sollte nicht gezielt auf eine ganz bestimmte Zielgruppe zugeschnitten sein, sondern ansprechend für jeden sein. Also wieder: Klare Struktur welche für jeden sofort durchschaubar ist sowie auch umfangreiche Kontaktmöglichkeiten und die Möglichkeit sich selbst einzubringen. Für die nötige Transparenz kann und wird dann ebenfalls dieser Auftritt genutzt. Jedoch muss hier eine ganz klare Abgrenzung stattfinden zu denjenigen welche auf populistische Art und Weise versuchen sich Gehör zu verschaffen. Dazu kommt noch als ganz wichtiger Punkt:

Medien:

Die Basisdemokratie sollte die Medien nicht als ihr Spielzeug betrachten um das Volk in seinem Sinne zu manipulieren, sondern andere Wege beschreiten. Durch gezielte Maßnahmen soll der Bürger selbst das was ihm in der Medienflut entgegenschlägt einordnen und differenzieren können. Das heißt das nicht per se gesagt wird das die Medien zur Manipulation neigen, sondern jeder selbst dazu angehalten werden soll die Medien einzuordnen, die Meldungen die er liest und sieht selbst zu bewerten und zu hinterfragen. Medienkompetenz ist ein im Moment sträflichst vernachlässigtens Thema, viel lieber wird immer wieder auf die Medien eingedroschen.

WAS soll erreicht werden?

Über kurz oder lang müssen natürlich auch die Strukturen geschaffen werden um aktiv wieder mitzugestalten. Die konkreten Ziele müssen natürlich in stetiger Zusammenarbeit mit dem Bürger selbst erarbeitet werden. Kernpunkte wurden bereits angesprochen:

Schaffung von allgemein transparenten Strukturen in der Parteienlandschaft jeder Bürger soll klar erkennen können wer für was einsteht, einseitige Lobbyarbeit und gezieltes vertuschen dieser muss begrenzt bzw. ausgeschlossen werden Schaffung von mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten und Stärkung der Rechte des Einzelnen u.a. sollen Bürgerentscheide wie auch sonstige Abstimmungen nicht mehr einfach übergangen werden dürfen, gleichzeitig soll und darf nicht in die Rechte des Einzelnen eingegriffen werden um einen Schein von vermeintlicher Sicherheit aufrecht zu erhalten. klare Strukturen und Vereinfachung natürlich auch in der Abgaben- wie auch der gesamten Steuerpolitik in Zusammenarbeit mit dem Bürger wie auch natürlich Experten welche sich ebenfalls wiederfinden in der Basisdemokratie muss endlich eine gemeinsame Lösung gefunden werden um die absolut unklaren Regelungen betreffs Steuerrecht zu ersetzen durch nachvollziehbare vereinfachte Regelungen, ohne einen Wust an Ausnahmeregelungen. Natürlich müssen auch hier die Strukturen geschaffen werden die den Bürger ganz klar an die Strukturen des Staates heranführen, ihn beteiligen, sowie auch dem Angestellten des Staates die Möglichkeit geben mit dem Bürger zusammen zu arbeiten und für ihn da zu sein Reaktion auf die Herausforderungen der heutigen Zeit Verschiedenste Themenbereiche sind hier betroffen. Einerseits die Lohnpolitik allgemein. Es muss endlich aufhören das der Staat, und somit die Allgemeinheit, die Löhne im großen Stil subventioniert, sei es durch Aufstockungsregelungen wie auch 1€-Jobs. Aber auch für Arbeitslose muss eine flexible Regelung getroffen werden die ihm a) Hilfsangebote zur Seite stellt welche ihren Namen auch wieder verdienen und b) dabei unterstützt selbst tätig zu werden. Es kann und darf nicht sein das derjenige finanziell bestraft wird der selbst aktiv wird. Das Thema Generationenkonflikt wird gern bemüht. Hier sind jedoch Lösungen gefragt die nicht verschiedene Generationen gegenseitig ausspielen, sondern den Jüngeren die Angst davor nehmen selbst später auf die Hilfe des Staates angewiesen zu sein und die Älteren vom Makel des Kostenfaktors zu befreien Allgemein ist zu sagen das endlich damit aufgehört werden muss den Mensch als Kostenfaktor zu sehen, sondern der Bürger selbst wieder im Mittelpunkt stehen muss.Gleichzeitig sollte diese starre Fixierung auf das Exportgeschäft und die daraus folgendes Abhängigkeit von anderen natürlich korrigiert werden.

Durch die Beteiligung des Einzelnen, durch die Transparenz in allen Entscheidungen soll so sich jeder dazu animiert fühlen selbst aktiv und auch gehört zu werden. Eine Angst vor der Politik der heutigen Zeit, mit dem einzigen Korrektiv Bundesverfassungsgericht, muss endlich dadurch bekämpft werden das der Bürger selbst Politik machen kann, darf, ohne Einschränkungen. Die Basisdemokratie muss also in einem fortwährenden Prozess und in Zusammenarbeit mit dem Bürger eben Politik an der Basis betreiben. Wünsche, Anregungen, Ängste des Bürgers müssen so schnell zu Ursachenforschung und Beseitigung der Ursachen führen.

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DD möchte gern auf Ihre Gedanken ein paar Hinweise geben:

1. “einer bestehenden Partei beizutreten um aktiv zu werden”, wissen Sie, dann kommt, was eigentlich die Menschen abschreckt: Frustration durch die schneckentemopartige Parteimühle. Menschen, Bürger dieses Landes, zu Millionen, sind lange genug von den Parteien am Rande stehen gelassen. Menschen, Bürger dieses Landes, zu Millionen, wissen, dass Politiker in einer eigenen Welt leben, die mit der ihren, dort unten, nicht zutun hat. Peinlich, lächerlich, wenn Frau Merkel von einem Fernsehteam zum Einkaufen Supermarkt einkaufen ging? Sie sagen es sehr richtig und auch sehr vorsichtig: “Nicht nur aufgrund verkrusteter Strukturen in den sogenannten Volksparteien ist dies jedoch ein schwieriges Unterfangen, noch dazu das die Parteien das Vertrauen systematisch verspielt haben.”

2. “Ein weiterer Weg wäre selbst eine Partei, eine Gruppierung zu gründen und die Bürger aus ihrer Resignation zu befreien. An diesem Punkt kann und soll die Basisdemokratie ansetzen.” Wir danken Ihnen für diese Ermutigung. Sie sind gern eingeladen mitzuwirken ( die Erklärung Ihrerseits haben wir schon, danke also dafür ).

3. Ihre genannten Rahmenbedingungen

3.1 Basisdemokratie für alle Bürger, eindeutiges “Ja”, aber wir werden uns basisdemokratisch orientieren, das heißt, die Mehrheit entscheidet. Die Mehrheit muss nicht das Kapital sein. Realiter wird dabei sicherlich herauskommen, dass jene sich hier finden, die vom Staat zurückgelassen wurden, der Mittelstand inclusive.
3.2 Wie operiert die Basisdemokratie? “nicht weiterhin mit gezielt geschürter Angst und Ressentiments Stimmen sichern”, schreiben Sie. Was bedeutet “weiterhin”? Was bedeutet “geschürt”? Die Menschen auf der Straße, zumindest sehr viele, HABEN Angst. Und die Objektivierung der Arbeitslosenstatistiken oder der Preissteigerungsraten, die zwei wichtigsten Schönfärberdaten, soll die nun verboten sein? Darf man nicht mehr Fehler der Regierung aufzeigen, damit dort weiterhin Volksverdummung betrieben wird? Lieber Zugesandt, es geht nicht um Stimmen sichern, es geht darum, dass man nur mit ehrlichen und objektiven Daten wirksam eingreifen kann. Strategische Entscheidungen auf eine falsche Datenbasis zu gründen, ist mittel- und langfristig tödlich, jedenfalls in Unternehmen. Eine Basisdemokratie, die aus einem beschreibenden Zahlenmaterial die richtigen Schlussfolgerungen zieht und daher Stimmen erhält, würde sich ob dieser Sachlogik nicht beklagen.
Ihre weiteren Anforderungen:

1. klare verständliche Sprache
2. nachvollziehbare Strukturen und absolute Transparenz in Entscheidungen
3. Bürger an diesen Entscheidungen beteiligt werden
4. Die Politik muss klar und erkennbar wieder vom Bürger selbst ausgehen
5. Der Auftritt dort ( im Internet ) sollte nicht gezielt auf eine ganz bestimmte Zielgruppe zugeschnitten sein, sondern ansprechend für jeden sein
6. Jedoch muss hier eine ganz klare Abgrenzung stattfinden zu denjenigen welche auf populistische Art und Weise versuchen sich Gehör zu verschaffen.

Die Punkte 5 und 6 werden wie folgt zu diskutieren sein, alle anderen Punkte sind im Konzept realisiert:

a) bestimmte Zielgruppen: die reine Nutzung des Internets begrenz indirekt die Beteiligungsgruppen. Hierauf hat die Menschenrechtsorganisation in der Planungsgruppe hingewiesen. Wir müssen also eine Methode finden, durch welche über Schriftform oder Telefon Bürger beteiligt werden können. Dieser Punkt ist noch zu klären.

b) populistische Art und Weise: Wissen Sie, versuchen Sie mit diesem Adjektiv “populistisch” einmal positiv besetzt umzugehen. Man hat dem Volk auf berühmte Maul geschaut, man hat Meinungen erfragt, das ist doch die Grundlage der Basisdemokratie und dieses als “populistisch” zu verdammen, ist das richtig? Das Werturteil “populistisch” ist abgegriffen und ist nichts weiter als ein Totschlagargument. Meinen Sie jedoch, dass lediglich populistische Schlagworte beutzt werden, ohne Hintergrundwissen zu nutzen, dann ist Ihre Abgrenzungsforderung sicherlich nachvollziehbar.

3.3 Medien

Es wird, wenn sich eine Mehrheit findet, in der Zielprogrammatik finden, dass Medien direkt oder indirekt nicht in den Händen der Regierung sein dürfen. Propaganda der Politik unter Zuhilfenahme der Medien soll ausgeschlossen werden. Umgekehrt aber auch: Unternehmerverbände oder sonstige Interessenverbände dürfen Medien nicht zu ihrem Nachrichtenorgan machen. Sie schreiben “Medienkompetenz ist ein im Moment sträflichst vernachlässigtens Thema, viel lieber wird immer wieder auf die Medien eingedroschen”, schauen Sie bitte einmal in den e- Zeitungsnachrichten, wer die Berichte schreibt: Nachrichtenagenturen – top down. Schlanke Redaktionsstuben mit dem Ziel einer guten Kapitalrendite erfordern zentralisierte Nachrichtenbeschaffung.

4. WAS soll erreicht werden?

Ihre Hinweise hierzu sind richtig und nachvollziehbar.

DD dankt dem Leser für diesen Beitrag.

Alle Artikel stellen die Meinung des Verfassers dar. Der Beitrag wurde am Montag, den 21. Juli 2008 um 08:30 Uhr von zugesandt veröffentlicht und wurde unter TempPool abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.