![[Most Recent Quotes from www.kitco.com]](http://www.kitconet.com/charts/metals/gold/t24_au_en_eukg_2.gif)
![[Most Recent Quotes from www.kitco.com]](http://www.ag-edelmetalle.de/grafiken/gold-dollar-1-woche/172x114.png)
Der Rechtsstatus Deutschlands
Was es so alles gibt … man kann nur den Kopf schütteln … oder lachen … oder …
Da soll jemand ein Verkehrs”delikt” begangen haben, nicht sonderlich spannend, sagen Sie? Und warum dann hier einen Artikel über eine Alltäglichkeit bringen? Warten Sie bitte ab, es wird spannend:
Amtsgericht Kamenz Az.: 3 Owi 140 Js 6734/02 Beschluss vom 26.06.2002
Verfahren eingestellt !
Was war denn passiert?
Der Delinquent, wie es so schön juristisch immer heißt ( einen Fehltritt begehen ), erhielt einen Bußgeldbescheid und schrieb darauf folgendes zurück ( Achtung, das war kein Einspruch gegen den Bußgeldbescheid ! ) :
ich weise den von Ihnen gestellten Bußgeldbescheid zurück und äußere mich nicht zur Sache.
Begründung:
Ich würde gerne von Ihnen erfahren, auf welcher Basis Sie einen Bußgeldbescheid ausstellen, da das Grundgesetz der BRD seit 17. Juli 1990 durch die Streichung des territorialen Geltungsbereiches (§23 GG) von den Alliierten in den 4+2-Verhandlungen in Paris durch Herrn James Baker ungültig gemacht wurde.
Damit sind alle gesetzlichen Grundlagen, auf die Sie sich stützen, erloschen.
Sie handeln aber völkerrechtswidrig auf Gewohnheitsrecht. Dies ist Ihnen als ehemalige Körperschaft öffentlichen Rechts grundsätzlich nicht erlaubt.
1. Damit ist wieder der alte verfassungsrechtliche Status des Deutschen Reichs in Kraft getreten und der kennt kein Gesetz für Ordnungswidrigkeiten nach StVO.
2. Laut Gerichtsverfassungsgesetz ist eine Handlung ohne rechtliche oder gesetzliche Grundlage nichtig. Damit haben Sie grundsätzlich keine Kompetenz mehr, Bußgeldbescheide, Kostenbescheide o.ä. auszustellen. Ihnen fehlt dazu jegliche rechtsstaatliche Grundlage.
Ich erwarte von Ihnen die sofortige Einstellung des Verfahrens. Außerdem berechne ich Ihnen für die Bearbeitung dieses Schreibens einen Stundensatz 120,- €.
Den Bußgeldbescheid gebe ich Ihnen zu meiner Entlastung in diesem Brief zurück.
Hier geht es dem angeklagten Verkehrsteilnehmer scheinbar nicht darum, wie er um ein Bußgeld herumkommt, es geht diesem Bürger darum aufzuzeigen, auf welcher rechtlichen Basis unser deutsches Haus aufgebaut ist!
Insbesondere betont dieser Bürger gegenüber der Justiz, dass
- für den Bußgeldbescheid jegliche Rechtsgrundlage fehle
- Sachsen kein Bundesland der Bundesrepublik Deutschland jemals war oder derzeit ist
- die Postzustellung nicht rechtskräftig sei
- kein Gericht der „Bundesrepublik Deutschland” und kein Gericht des Landes „Sachsen” zuständig sei
- dieser Bürger die Exterritorialität gegenüber der gesamten Rechtsordnung der „Bundesrepublik Deutschland”, einschließlich der Gerichtsbarkeit, und gegenüber der gesamten Rechtsordnung des Landes „Sachsen”, einschließlich der Gerichtsbarkeit, genieße
- und schließlich aus allem folgere, dass eine Verhandlung in der Sache nur mittels Rechtsbruch und durch Verstoß gegen die geltenden Gesetze und Regelungen des (internationalen) Völkerrechts und der nationalen Gesetze und nur in einer Diktatur machbar sei.
Als ich das las, dachte ich sofort, es ist doch komisch, dass ich 50 Jahre bewusst in diesem Deutschland gelebt habe, einer Rechtsinstitution, wie jeder sagt, die völker- und staatsrechtlich Bestand hat. Geht es Ihnen nicht genau so? Oder ist das nur ein Spinner, der um Kosten sich herumwindet?
Sie finden hier den genauen Wortlaut, die Feinheiten und den Ablauf, der hier nur in Kürze eingestellt wurde. Übrigens: es ist schon merkwürdig, dass, bezogen auf diesen Fall, viele Links nicht mehr funktionieren; ist da System hinter?
Auf jeden Fall sollte DD den Kerngehalt prüfen, ob daran etwas Wahres steckt!
Ob das stimmt ?
sachlich sind die Argumente sicherlich korrekt, aber das muß schon ein sehr zartbeaiteter Beamter sein, der das Ding bearbeitet hat. Normalerweise haben die ihren Verstand doch spätestens an der Eingangstür abgegeben, falls sie je einen entwickelt haben!
mfg zdago
Ob das stimmt ? Den Links nach: ja! Aber wieviel ist dran, an den Bründungen, das ist die spannende Frage!
Unter
http://www.der-runde-tisch-berlin.info
oder
unter http://www.autarkesleben.com
oder
http://www.secret.tv
erfahren Sie mehr über den wahren Zustand und Rechtsstatus vom Waffenstillstandsgebiet Deutschland / Stand 1945 bis 2008 …………
Mögen die Götter des Universums dem deutschen Volke und Europa in Zukunft milde gesonnen sein!
Lustige Geschichte bei ernstem Hintergrund. Hat sich der “Rechtsstatus” seit dem geändert? Wenn nicht na dann…
@alle
Die Geschichte ist wahr. Ist kein Hoax. Es gibt auch die gescanten Dokumente (mit Briefkopf des Gerichtes bzw Eingangsstempel etc) im Netz. Hatte sie mal – müsste sie suchen – wenn benötigt.
Hallo bossIT,
Ich fände es wirklich super,wenn du dein Angebot wahr machst.
Ich hatte schon Anfang der 90er Ärger, wenn ich auf die Nichtexistens der BRD hinwies.
Das ist mehr als real. Mein Freund schrieb in ähnlicher Sache das AG an und bekam einen Betreuungsbeschluß, der zwar später aufgehoben wurde, doch nach Rücksprache mit einem ehemaligen NOTAR war klar: “Die” wissen alle, dass sie private juristische Personen sind und dem Status vor der BRD unterliegen.
Schon allein die Art des massiven EInschüchterns ist doch der Beweis des Wissens auf Seiten des AG.
Ihr müsst Briefe schreiben und euch unter Selbstverwaltung stellen.
Ende interne Auskunft.
Also, beim nächsten MAl ziehe ich das durch. “Die” werden vorläufug “gewinnen”, aber es werden immer mehr, die Fragen, unbequeme Fragen stellen und dann gehe ich auch für ein Falschparkticket in den “Kahn”. 10 Euro gegen 120 Euro, dass ist doch ein Negativgeschäft?
Man muss für die Wahrheit leiden, doch die Wahrheit ist der Weg geradeaus.
Alles Liebe, Karin 23 Jahre, BWL Studentin
@Karin Das mit dem unter Selbstverwaltung stellen funktioniert aber nicht bei denen, die auf das staatliche Almosen angewiesen sind. Ich meine, den Trend dahin zu erkennen, mit Hilfe dieses Unrechts-Systems sukzessive die – noch – regulären Arbeitsplätze so weit zu vernichten, dass “alle” auf staatliche “Hilfe” angewiesen sind. Oder gleich auf der Straße leben können.
Dank der – damals “Zeit”arbeitsfirmen, und jetzt “Leih”arbeitsfirmen genannten Einrichtungen, gelingt es ja vorzüglich, fest Angestellte gegen Leiharbeiter und auf niedrigstem Einkommensniveau auszutauschen. Die Verarmung geschieht ganz bewußt!
Und wer nicht an mangelndem Geld (für Gerichtskosten etc.) scheitert – der scheitert spätestens im Gericht – siehe oben… Es ist allerhöchste Zeit, dass dieser Sumpf an illegalten Regierungs- und Amtsträgern trocken gelegt wird. Wir brauchen UNSERE vom Volk erstellte Verfassung, sowie den Friedensvertrag, auf den wir schon viel zu lange warten!
Viel lernen kann man hier, was das Recht in unserem Land betrifft. Die IPD (Interim-Partei-Deutschland) gibt sich alle Mühe, in Schulungen die Leute aufzuklären.
http://f3.webmart.de/f.cfm?id=3215265&pg=2&
Lieben Gruß von
Lynn
@8 Ich meine, den Trend dahin zu erkennen, ..
Gut erkannt, so ist es geplant.
Und leider gibt es keinen Weg dagegen, der schon vorher legal ist. Die Gegenwehr wird erst nach dem Erfolg legal werden – so ist das System nun einmal gestrickt !
mfg zdago
Lynn: ich möchte täglich hier schreien “Die Verarmung geschieht ganz bewußt!”; ein Freund sagt: “Die Verarmung ist Systemnotwendigkeit!”
Dieses System wird kaputt gehen, totsicher – im wahrsten Sinne des Wortes.
Dieses System trägt, wie alle Systeme bisher, den Keim der Metamorphose in sich.
Möchte mir Eurer Erlaubnis etwas nachschieben und würde mich freuen um eine ins Detail gehende und leicht verständliche Erklärung in folgender Richtung.Vielen Dank !
Ok zerpflücken wir mal das “Wissen” über den sogenannten “Personal”ausweis wie ( einfach nur mal anhand des geschriebenen Wissenstandes )
er eine oder andere fragt sich jetzt zumindestens wenn er einigermassen Bildung besitzt :
Warum nennt man den Personalausweis – PERSONALAUSWEIS und nicht etwa wie laut Deutscher “Sprachkultur” PERSONENAUSWEIS ?
Ich schreibe hier jetzt ohne Zuweisung einfach mal so Gedankengänge auf , egal ob Sinnergebend zutreffend oder vielleicht überzogen und falsch:
Punkt Nr. 1 : Zum einen könnte es Möglicherweise so sein das es deswegen nicht PERSONENAUSWEIS genannt wird weil man hier es vom Englischen ( weil “Weltsprache” ) abgeleitet hat von Personal – PERSONAL im Englischen ist wie wir alle Wissen nicht eins zu eins Übersetzbar , sondern es hängt von der Grammatik ab , also dem Satzaufbau.Hierbei gibt es laut LEO folgende Möglichkeiten die zutreffend sein könnten:
a ) personal identifier – das Personenkennzeichen ; hört sich gut an, kann aber eigentlich nicht sein weil ja das im Satzaufbau zweite Wort “Identifier” fehlt.
b ) personal description – die Personenbeschreibung ; ebenfalls fehlt “description”
c ) personal data – die Personalangaben ; ist schon eher zutreffend…
d ) personal data – die Personalien ; jaja es gibt viele Bedeutungen
e ) personal data – die Personendaten ; und es wird schon heißer ?…..
f ) personal data – persönliche Daten ; ach herje ….mine…..
g ) personal data (no plural) – [law/recht] – personenbezogene Daten ( kein Singular ) ; mhhhh Nein
h ) personal (adj.) – persönlich ; passt fast – persönlicher Ausweis … mhh wobei aber wiederum in Wikipedia steht :
“Der Personalausweis ist Eigentum der Bundesrepublik Deutschland. Jegliche nichtamtliche Veränderung ist strafbar.”
—- ERGO , also nicht persönlich weil nicht mir ,sondern Eigentum der Bundesrepublik Deutschland ?!?
I ) personal (adj ) – personenbezogen ; mmh Jein
J ) personal (adj ) – personengebunden ; mhhh JJeeiinn
K ) personal (adj ) – privat ; klares NEIN , den sonst dürfte es ja keiner sehen,wenn es mein Privates Eigentum wäre
Den Rest überlasse ich mal Euch und bin auf jegliche Kommentare gespannt und natürlich auf weitere Ausführungen .Wie gesagt ich bin hierbei relativ NEUTRAL , aber eines will ich auf jeden Fall – die Wahrheit !
Zum Abschluß :
“Der Personalausweis oder der deutsche Reisepass sind kein Nachweis über den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit. Sie
begründen lediglich die Vermutung, dass der Ausweisinhaber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt”
mhhh das hier müsste mir mal jemand im Fachchinesischer Form näher erläutern ?!!!
mfg, ein sehr gespannter Dirk
Ja hochinteressant
Auch Müntefering sagte kürzlich, dass wir gar keine Verfassung hätten und “das aufarbeiten müssten.”
Ich möchte allerdings DAVOR WARNEN sich in irgendeiner Weise gegen die BRD zu stellen.
BEGRÜNDUNG:
Laut dem kommunistischen Langzeitplan den wir durch die Überläufer Anatoly Golitsyn Jan Sejna kennen, ist ein kommunistisches Europa geplant und Perestroika und die Auflösung der USSR nur getürkt.
(siehe Wikipedia (auf englisch) unter Golitsyn: 195 Voraussagen, davon 135 Treffer, 9 Falsche, der Rest stand 1993 noch aus – wovon sich bis heute nochmal sicher 20-40 erfüllt haben und keine weiteren Falschen)
Vorausgesagt – also noch ausstehend – ist die Wiedererstarkung Russslands, der totale Finanzkollaps durch welchen “die Revolution” im Westen angezettelt werden soll: totaler Chaos einschliesslich durch Sabotage – umso mehr umso besser.
Was ist eine (kommunistische) Revolution?
Die Ablösung der Regierung durch Gewalt um die mit einer absoluten Diktatur zu ersetzen – gegen die Interessen jedes Bürgers. (“das schwarze Buch des Kommunismus” für jene die sich mal ein Bild machen wollen was das für den Menschen bedeutet.
Wie macht man so was?
Eigentlich mit Lügen. Aber im Falle Deutschland mit dem noch besseren Modus Operandi, der nur einem besiegten Staat aufgezwungen werden konnte:
Man baut von Anfang an Lügen in das System, saugt es aus, und lässt diese Lügen dann “wie von selber” ans Licht kommen.
Und das gerade dann wenn der Staat in der größten Wirtschaftskriese steckt und die Leute alles verloren haben…
…und schwupp die wupps “fordern” wir die Kommunisten, besonders nachdem sie bald angefangen haben werden uns das Blaue vom Himmel zu versprechen
Und der § 146 GG steht dann auch (noch) wie bestellt bereit um alles ganz “legitim” erscheinen zu lassen.
“Das Volk hat sich dann selber eine Verfassung ala Stalin gegeben” – …wird größtenteils in Gulags verschleppt, – …aber wenigstgens nicht mehr unter Fremdherrschaft.
(da bevorzugt wohl jeder nach nur kurzem Nachdenken die BRD unter Fremdherrschaft der Westmächte… – siehe “das schwarze Buch des Kommunismus”)
LIEBE LEUTE
,
ICH VERSPRECHE EUCH, es werden noch mehr “Wahrheiten” ans Licht kommen – um uns innerlich zu spalten und zu zerfetzen.
ICH WARNE EINDRINGLICHST DAVOR irgendetwas GEGEN DAS LAND ZU UNTERNEHMEN.
dadurch entsteht “Chaos” und das wollen die ja und haben die Zünder dafür wundervoll vorbereitet.
Man frage sich vor jedem Handeln:
– Handele ich für meinen Staat oder gegen ihn?
– Könnte mein Handeln zu Chaos führen (denn das wollen die ja).
– …oder sogar die Regierung stürzen?
woher will man wissen, dass all diese “Reichsdeutschen”, unabhängige Fürstentümer, furchtlosen Wahrheitsaufdecker, etc. die da gerade jetzt wie Pilze aus dem Boden schiessen auch wirklich das sind für was sie sich ausgeben?
—> man schauch lieber was für Früchte diese unterm Strich tragen: SPALTUNG und TEILUNG (zufällig auch Bausteine der Revolution).
Eins muss man sich dabei vor Augen halten: Es kann für uns alle, einschliesslich der Regierung und Verwaltung, nie und nimmer schlimmer kommen als wenn der russische Langzeitplan verwirklicht wird. Und unsere Regierung wird nicht freiwillig den Sowjets, der UN, oder wem auch immer den Reichsapfel samt Zepter aushändigen – ansonsten bräuchten wir keinen Zusammenbruch und Chaos.
…besonders im Lichte der Tatsache, dass die vollendete Übernahme Deutschlands die Eliminierung jedes “Pro-Rot Agenten” bedeutet, unabhängig von der “der Größe des erwiesenen Dienstes” oder der Angehörigkeit einer Loge.
Und dass Politiker hier und dort einen (scheinbar) verräterischen Paragraphen hervorgebracht haben…
Dazu sei gesagt was jemand vom Verfassungsschutz mal gesagt haben soll:
“die Sache ist ganz einfach: entweder Deutschland geht freiwillig in der Europäischen Union auf oder wir bekommen wieder Krieg”
Das soll deutlich machen, dass wir die Umstände einfach nicht kennen.
——–
Für Situationsanalysten – und EIN MUSS FÜR JEDEN JURISTEN – das folgende Verhör:
“Das Rakowskij Protokoll” von J. Landowsky (“Red Symphony” auf englisch frei im Internet)
—> niemand erklärt besser was gespielt wird als der hier 1939 von Stalins persönlichem Agenten verhörte Ex-USSR Botschafter zu Paris und London, …und hier gibts ein grosses Freimaurergeheimnis dazu (und deren Schicksal nach der Revolution).
(an dieses Dokument wagen sich seltsamerweise selbst unsere Verschwörungsaufdecker nicht heran)
ferner:
“the European Union Collective” Christopher Story
“Weltoktober” Torsten Mann
——–
P.S.: es ist natürlich der Hammer, dass sowas durchgehen konnte.
Nur sollte man nicht zu voreilig urteilen wenn man die Umstände nicht kennt.
“you dont change your horsemen in the middle of a race” wie es so schön heisst.
Nachtrag:
wenn es wirklich noch eine pro Deutsche Kraft aus dem 3. Reich gibt, dann sollte man versichert sein können, dass diese zu diesem Zeitpunkt alles tun um den Feind (samt den Staaten durch welche dieser primär agiert) auf die gleiche Art und Weise zu Grunde zu richten wie der Feind es bei uns versucht: VON INNEN.
…und nicht gerade das bei uns tut.
Folglich würde ich als einfacher Bürger jedem “Aufruf” zur Selbstsabotage – durch wen auch immer (auch durch “Reichsdeutsche”) – äußerst kritisch entgegen schauen.
“An den Früchten werdet ihr sie erkennen” (irgendwo in der Bibel)
LASST EUCH NICHT VERARSCHEN, LEUTE !!!
Alexa
A. Chaos ist das einzige was den Sieg der NWO vieleicht noch aufhalten kann.
B. Die derzeitige weiter so Politik der Masse wird mit dem zusammenbruch des Währungssystems enden. Und dann kommt ein Blutiges Erwachen.
Wohin die Reise geht sollte inzwischen auch der dümmste begriffen haben. Und keine Wahl wird daran etwas ändern. Diese BRD muss verschwinden und je ehr um so besser für die 10% der bevölkerung die jetzt schon gezwungen werden als ALG II empfänger zu leben.
Die inkompetenz der Unternehmer für ausreichend Lebenssichernde Arbeitsplätze zu sogen sollte inzwischen auch dem dümmsten klar geworden sein. Auch die Verunträuung der Renten und anderer “Sozialgelder” zeigen den kern des BRD Systems. Demokratie auf dieser Wirtschaftsgrundlage ist allein die Hure des Kapitalbesitzers und das sind die Banken.
Je ehr der Bürgerkrieg ausbricht um so schneller kann das Deutsche Volk sich in freier selbstentscheidung eine Verfassung geben. Die Besatzungsverortunung für die Vereinigten Wirtschaftsgebiete des Westzonen hat ausgedient.
Und warum erst jetzt viel auf solche Fragen aufmerksam werden ist einfach, erst in der Krise schaut man auf die relevanten Punkte und versucht da Rechtliche Fragen zu klären. Doch je weiter man auf dem Weg geht um so klarer wird einem das es überhaupt kein geltendes “Recht” gibt in Deutschland.