<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><rss version="2.0"
	xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/"
	xmlns:dc="http://purl.org/dc/elements/1.1/"
	xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom"
	xmlns:sy="http://purl.org/rss/1.0/modules/syndication/"
		>
<channel>
	<title>Kommentare zu: Interview mit Prof. Karl Albrecht Schachtschneider über die EU-Verfassung</title>
	<atom:link href="http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/feed/" rel="self" type="application/rss+xml" />
	<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/</link>
	<description>&#34;Die Linkspartei ruft offen zu „gesellschaftlichem Widerstand” auf: Die Menschen sollten ermutigt werden, „sich gegen Politik zur Wehr zu setzen, die ihren Interessen widerspricht – mit Demonstrationen, Bürgerbegehren und zivilem Ungehorsam, aber auch mit Mitteln politischer Streiks”. In Deutschland ist das bisher verboten, in anderen europäischen Länder wie Frankreich dagegen bereits erlaubt&#34; http://www.bild.de/BILD/politik/2010/03/21/wahlprogramm-der-linkspartei/bild-de-zeigt-so-durchgeknallt-ist-das-programm-der-linken.html =&#62; wie die Bild Propaganda macht: wo in Deutschland sind Demonstrationen, Bürgerbegehren, ziviler Ungehorsam verboten? Bild wird sich entschuldigen: &#34;unglücklich ausgedrückt&#34;.</description>
	<lastBuildDate>Mon, 22 Mar 2010 14:31:43 +0100</lastBuildDate>
	
	<sy:updatePeriod>hourly</sy:updatePeriod>
	<sy:updateFrequency>1</sy:updateFrequency>
		<item>
		<title>Von: Baha'i - der Weltfriedensplan - Weltverschwoerung.de Forum</title>
		<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-21447</link>
		<dc:creator>Baha'i - der Weltfriedensplan - Weltverschwoerung.de Forum</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 24 Feb 2010 17:13:37 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-21447</guid>
		<description>[...]  [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><!-- google_ad_section_start -->[...]  [...]<!-- google_ad_section_end --></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Der Lissabon-Vertrag wird die Todesstrafe in der EU ermöglichen &#124; Exopol.net</title>
		<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-14650</link>
		<dc:creator>Der Lissabon-Vertrag wird die Todesstrafe in der EU ermöglichen &#124; Exopol.net</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 29 Apr 2009 21:42:26 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-14650</guid>
		<description>[...] ein Ausschnitt aus einem Interview mit Professor Schachtschneider, welches er der Deutschland Debatte [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><!-- google_ad_section_start -->[...] ein Ausschnitt aus einem Interview mit Professor Schachtschneider, welches er der Deutschland Debatte [...]<!-- google_ad_section_end --></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: EU-Lissabon-Vertrag - Todesstrafe f. Demonstranten!!! - xinos</title>
		<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-14628</link>
		<dc:creator>EU-Lissabon-Vertrag - Todesstrafe f. Demonstranten!!! - xinos</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 12 Apr 2009 12:40:08 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-14628</guid>
		<description>[...] sowieso.  Hier ein Ausschnitt aus einem Interview mit Professor Schachtschneider, welches er der Deutschland Debatte gab:  DD - Stichwort Grundrechte: Sie erwähnten zu Anfang, daß nicht einmal das Recht auf Leben [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><!-- google_ad_section_start -->[...] sowieso.  Hier ein Ausschnitt aus einem Interview mit Professor Schachtschneider, welches er der Deutschland Debatte gab:  DD &#8211; Stichwort Grundrechte: Sie erwähnten zu Anfang, daß nicht einmal das Recht auf Leben [...]<!-- google_ad_section_end --></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Varza de Bruxelles : ai lor, ai nostri .. aceeasi Marie &#171; Nostrabrucanus</title>
		<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-14571</link>
		<dc:creator>Varza de Bruxelles : ai lor, ai nostri .. aceeasi Marie &#171; Nostrabrucanus</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 18 Mar 2009 16:30:34 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-14571</guid>
		<description>[...] informatii aici si aici  The &#8220;footnote&#8221; in question, directly quoted, is as [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><!-- google_ad_section_start -->[...] informatii aici si aici  The &#8220;footnote&#8221; in question, directly quoted, is as [...]<!-- google_ad_section_end --></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Udo Herrmann</title>
		<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-11419</link>
		<dc:creator>Udo Herrmann</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 03 Sep 2008 22:59:36 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-11419</guid>
		<description>Nein

Das Bezieht sich auf

billigend in Kauf genommen

Es ist eben nicht nur billigend in Kauf genommen sondern Bewust und gezielt herbeigeführt. Da liegt ein Grundlegender Unterschied in der Schalage vor. Billigend in Kauf nehmen tue ich einen Umstand/Risiko von dem ich hoffe das er nicht eintrifft aber den ich - sollte er doch kommen - halt hinnehme. 

Hier kann ich dann höstens eine verlässige Tötung unterstellen. 

Aber bei einer bewusst herbeigeführten Situation wie in diesem Falle mit der Absicht eine solche Situation herbeizuführen. Ist das was ganz anderes. Da liegt der Fehler. Und das muss klar gemacht werden. Da sind keine &quot;Irregeleiteten&quot; Gutmenschen am Werk die mehr oder minder Planlos umheragieren und dabei halt auch mal mist bauen. Das sind alles erwachsene Menschen die da Agieren, im vollbesitz ihrer geistigen Fähigkeiten und dann muss ich ihre Handlungen bewerten und auch für Ernst nehmen. Und grade in der Politik gibt es keine Zufälle, jedenfalls nicht bei solchen Sachen. Das wollte ich Klarmachen. Die Aussagen sind ja vollkommen richtig.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><!-- google_ad_section_start -->Nein</p>
<p>Das Bezieht sich auf</p>
<p>billigend in Kauf genommen</p>
<p>Es ist eben nicht nur billigend in Kauf genommen sondern Bewust und gezielt herbeigeführt. Da liegt ein Grundlegender Unterschied in der Schalage vor. Billigend in Kauf nehmen tue ich einen Umstand/Risiko von dem ich hoffe das er nicht eintrifft aber den ich &#8211; sollte er doch kommen &#8211; halt hinnehme. </p>
<p>Hier kann ich dann höstens eine verlässige Tötung unterstellen. </p>
<p>Aber bei einer bewusst herbeigeführten Situation wie in diesem Falle mit der Absicht eine solche Situation herbeizuführen. Ist das was ganz anderes. Da liegt der Fehler. Und das muss klar gemacht werden. Da sind keine &#8220;Irregeleiteten&#8221; Gutmenschen am Werk die mehr oder minder Planlos umheragieren und dabei halt auch mal mist bauen. Das sind alles erwachsene Menschen die da Agieren, im vollbesitz ihrer geistigen Fähigkeiten und dann muss ich ihre Handlungen bewerten und auch für Ernst nehmen. Und grade in der Politik gibt es keine Zufälle, jedenfalls nicht bei solchen Sachen. Das wollte ich Klarmachen. Die Aussagen sind ja vollkommen richtig.<!-- google_ad_section_end --></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: bmadmin</title>
		<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-11390</link>
		<dc:creator>bmadmin</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 03 Sep 2008 17:57:58 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-11390</guid>
		<description>&quot;Nein sie haben da immer noch nicht Verstanden worauf diese Politik Abzielt&quot;, Udo, ich möchte Sie um Wertschätzung bitten, oder würden Sie als Ignorant bezeichnet werden wollen?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><!-- google_ad_section_start -->&#8220;Nein sie haben da immer noch nicht Verstanden worauf diese Politik Abzielt&#8221;, Udo, ich möchte Sie um Wertschätzung bitten, oder würden Sie als Ignorant bezeichnet werden wollen?<!-- google_ad_section_end --></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Udo Herrmann</title>
		<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-11339</link>
		<dc:creator>Udo Herrmann</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 03 Sep 2008 06:25:22 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-11339</guid>
		<description>@Hildegard Jansen 

Nein sie haben da immer noch nicht Verstanden worauf diese Politik Abzielt. Die Liste der Zustände werden nicht &quot;billigend in Kauf genommen&quot; sie sind GEPLANT und ausdrücklich GEWOLT.

Das Kapitalistische System in der Form steht vor zwei Kernproblemen &quot;einer immer grösseren Zahl von Menschen&quot; die aufgrund der Rationalisierungen Überflüssig geworden sind im Produktionsprozess und der Sicherung der &quot;Energiebasis&quot; dieses Systems.

Das Märchen der Bildung haben sie ja schon aufgelistet aber vergessen das im gleichen Zuge eine Bevölkerungspolitik gefördert wird die im NS Slogen &quot;Du bist Deutschland&quot; besser nicht gesagt werden konnte.
Heute schon hat dieses System für Millionen Kinder weder Geld um sie vor &quot;Armut&quot; zu bewahren noch irgendeine Zukunfsperspektive. Dennoch Nachwuchs, Nachwuchs, Nachwuchs wofür wohl? Hier wird dann sogar die Prämie für Erhöht. Warum wohl?

Das sich vor allem die Armen schneller Vermehren, bei diesen Rahmenbedingungen sollte ein klar sein da viele Mädchen ohne Bildungsabschluss im Kindergeld eine Grundsicherung sehen sollte klar sein. Immerhin hat Hitlerdeutschland diese Kopfprämie ja deswegen Eingeführt.

USA macht es ja vor wo 80% der Armee aus diesen Kreisen Rekrutiert werden, neuerdings schon im Alter von 14-16 Jahren durch Computerspiele erfasst werden um ihre eignungen für die späteren verwendungsmöglichkeiten zu Testen.

Was könnte dahinter stecken? Wofür braucht man Junge Menschen ohne Perspektive die aber i.d.r. am Leben der &quot;anderen&quot; beteiligt werden wollen? Junge Menschen einerseits ohne Perspektiven, die notwendigkeit der &quot;Sicherstellung der zugiffsmöglichkeiten&quot; auf die Bodenschätze anderer Völker (BAKS Studie) um JEDEN PREISS. Setzen sie die beiden Teile des Puzzels mal zusammen. 

Auf der anderen Seite stehen diejehnigen die zu alt-, zu schwach oder einfach mal wieder durch Raster gefallen sind 20-30 Millionen, die zuviel Kosten verursachen aber einfach auch noicht mehr gebraucht werden. Wie wird man die los? 2 Klassenmedizien zur förderung des schnelleren ablebens, Kriminalisierung, Stigmatisierung zur &quot;Endlösung&quot; des Problems? Jeder Tote HIV oder Rentner spart Geld. Und Geld ist das einzige was im Neoliberalen NWO Faschismus eine bedeutung hat. Die NWO Block - Parteien (CDU,CSU,SPD,FDP,Grüne usw.) wissen genau was sie tun und mit welchem Ziel. In der Politik gibt es keine Zufälle. Das ist gewollt was hier abläuft und hat ein klares Ziel.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><!-- google_ad_section_start -->@Hildegard Jansen </p>
<p>Nein sie haben da immer noch nicht Verstanden worauf diese Politik Abzielt. Die Liste der Zustände werden nicht &#8220;billigend in Kauf genommen&#8221; sie sind GEPLANT und ausdrücklich GEWOLT.</p>
<p>Das Kapitalistische System in der Form steht vor zwei Kernproblemen &#8220;einer immer grösseren Zahl von Menschen&#8221; die aufgrund der Rationalisierungen Überflüssig geworden sind im Produktionsprozess und der Sicherung der &#8220;Energiebasis&#8221; dieses Systems.</p>
<p>Das Märchen der Bildung haben sie ja schon aufgelistet aber vergessen das im gleichen Zuge eine Bevölkerungspolitik gefördert wird die im NS Slogen &#8220;Du bist Deutschland&#8221; besser nicht gesagt werden konnte.<br />
Heute schon hat dieses System für Millionen Kinder weder Geld um sie vor &#8220;Armut&#8221; zu bewahren noch irgendeine Zukunfsperspektive. Dennoch Nachwuchs, Nachwuchs, Nachwuchs wofür wohl? Hier wird dann sogar die Prämie für Erhöht. Warum wohl?</p>
<p>Das sich vor allem die Armen schneller Vermehren, bei diesen Rahmenbedingungen sollte ein klar sein da viele Mädchen ohne Bildungsabschluss im Kindergeld eine Grundsicherung sehen sollte klar sein. Immerhin hat Hitlerdeutschland diese Kopfprämie ja deswegen Eingeführt.</p>
<p>USA macht es ja vor wo 80% der Armee aus diesen Kreisen Rekrutiert werden, neuerdings schon im Alter von 14-16 Jahren durch Computerspiele erfasst werden um ihre eignungen für die späteren verwendungsmöglichkeiten zu Testen.</p>
<p>Was könnte dahinter stecken? Wofür braucht man Junge Menschen ohne Perspektive die aber i.d.r. am Leben der &#8220;anderen&#8221; beteiligt werden wollen? Junge Menschen einerseits ohne Perspektiven, die notwendigkeit der &#8220;Sicherstellung der zugiffsmöglichkeiten&#8221; auf die Bodenschätze anderer Völker (BAKS Studie) um JEDEN PREISS. Setzen sie die beiden Teile des Puzzels mal zusammen. </p>
<p>Auf der anderen Seite stehen diejehnigen die zu alt-, zu schwach oder einfach mal wieder durch Raster gefallen sind 20-30 Millionen, die zuviel Kosten verursachen aber einfach auch noicht mehr gebraucht werden. Wie wird man die los? 2 Klassenmedizien zur förderung des schnelleren ablebens, Kriminalisierung, Stigmatisierung zur &#8220;Endlösung&#8221; des Problems? Jeder Tote HIV oder Rentner spart Geld. Und Geld ist das einzige was im Neoliberalen NWO Faschismus eine bedeutung hat. Die NWO Block &#8211; Parteien (CDU,CSU,SPD,FDP,Grüne usw.) wissen genau was sie tun und mit welchem Ziel. In der Politik gibt es keine Zufälle. Das ist gewollt was hier abläuft und hat ein klares Ziel.<!-- google_ad_section_end --></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: bmadmin</title>
		<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-11331</link>
		<dc:creator>bmadmin</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 03 Sep 2008 04:37:17 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-11331</guid>
		<description>&quot;Liebe Frau Jansen: wir wissen, wir sind spät dran, verdammt spät. Lissabon soll ja bereits Anfang 2009 umgesetzt werden. Aber eine Hoffnung gibt es, für alle, die so klug und aufgemischt denken und schreiben, wie Sie: &quot;DIE BASIS&quot;,

- unvorbelastet
- Demokratie neu buchstabierend
- systemerneuernd.

Wir werden uns nicht scheuen, auch alte Zöpfe abzuschneiden! Wir haben keine Angst vor vernichtender Kritik! Wir sind Bürger und stehen an der Seite derer Mitbürger, die hin- und hergeschubst werden. &quot;DIE BASIS&quot; hat ein politisches System aufgebaut, das die Demokratie nicht angreifbar macht: kein Lobbyismus, keine Korruption und wirtschaftspolitisch eine Alternative zu allen Parteien aufzeigt, ohne in gescheiterte Planwirtschaft zu verfallen. Sie, mit all den Mitbürgern, wirken mit! Nicht mehr würdelos am Nasenring durchs Leben geführt werden, sondern mitentscheiden: Basisdemokratie!

Ab 3. Oktober geht es los! Dann werden unter Gründungspapiere die Unterschriften gesetzt.&quot; Danach sind Sie am Zug: mitmachen!

Lesen Sie bitte auch: http://www.deutschland-debatte.de/2008/08/26/eu-der-europaeische-unfrieden/.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><!-- google_ad_section_start -->&#8220;Liebe Frau Jansen: wir wissen, wir sind spät dran, verdammt spät. Lissabon soll ja bereits Anfang 2009 umgesetzt werden. Aber eine Hoffnung gibt es, für alle, die so klug und aufgemischt denken und schreiben, wie Sie: &#8220;DIE BASIS&#8221;,</p>
<p>- unvorbelastet<br />
- Demokratie neu buchstabierend<br />
- systemerneuernd.</p>
<p>Wir werden uns nicht scheuen, auch alte Zöpfe abzuschneiden! Wir haben keine Angst vor vernichtender Kritik! Wir sind Bürger und stehen an der Seite derer Mitbürger, die hin- und hergeschubst werden. &#8220;DIE BASIS&#8221; hat ein politisches System aufgebaut, das die Demokratie nicht angreifbar macht: kein Lobbyismus, keine Korruption und wirtschaftspolitisch eine Alternative zu allen Parteien aufzeigt, ohne in gescheiterte Planwirtschaft zu verfallen. Sie, mit all den Mitbürgern, wirken mit! Nicht mehr würdelos am Nasenring durchs Leben geführt werden, sondern mitentscheiden: Basisdemokratie!</p>
<p>Ab 3. Oktober geht es los! Dann werden unter Gründungspapiere die Unterschriften gesetzt.&#8221; Danach sind Sie am Zug: mitmachen!</p>
<p>Lesen Sie bitte auch: <a href="http://www.deutschland-debatte.de/2008/08/26/eu-der-europaeische-unfrieden/" rel="nofollow"></a><a href='http://www.deutschland-debatte.de/2008/08/26/eu-der-europaeische-unfrieden/'>http://www.deutschland-debatte.de/2008/08/26/eu-der-europaeische-unfrieden/</a>.<!-- google_ad_section_end --></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Hildegard Jansen</title>
		<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-11309</link>
		<dc:creator>Hildegard Jansen</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 02 Sep 2008 22:21:19 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-11309</guid>
		<description>Zusatz: Ich habe einen Tippfehler gemacht: Ich meinte natürlich Art. 38 GG. Das 10-Finger-System ist nicht meine Sache, aber es geht schneller.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><!-- google_ad_section_start -->Zusatz: Ich habe einen Tippfehler gemacht: Ich meinte natürlich Art. 38 GG. Das 10-Finger-System ist nicht meine Sache, aber es geht schneller.<!-- google_ad_section_end --></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Hildegard Jansen</title>
		<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-11308</link>
		<dc:creator>Hildegard Jansen</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 02 Sep 2008 22:18:22 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-11308</guid>
		<description>Supranationales Europa und supranationale Entmündigung! Was können denn die Bürger unternehmen, um auf die Wahrung von Art. 28 GG hinzuarbeiten? Was haben die Bürger in den Nachbarländern an vergleichbaren Gesetzen?
Es wäre wünschenswert, wenn auch die Bürger an den Diskussionen und Fragen zum Lissabon-Vertrag beteiligt würden. Aber welcher Politiker wäre da ansprechbar? Von welchen EU-Politikern ging der Impuls aus, der den Lissabon-Vertrag auf den Weg brachte?
Das Allerschlimmste ist das Un- bzw. Halbwissen, das man als ganz normaler Durchschnittsbürger hat und heutzutage auch immer mehr nur haben darf! Nicht-Wissen ist Ohnmacht! Und das ist das größte Übel! Denn das bedeutet Hilflosigkeit. Dieses Gefühl hat heute schon jeder Hartz IV-Empfänger gegenüber seiner kommunalen ARGE. Und diese Angst und Hilflosigkeit machen die Betroffenen krank!
Jeder Arbeitslose hat ein Grundrecht auf Weiterbildung, egal, ob es sich um einen höheren Schulabschluß oder um einen Universitätsabschluß handelt. Aber genau das sieht das Hartz IV-Gesetz nicht vor. Nur, wer sich bereits zum Examen gemeldet hat, braucht sich nicht arbeitssuchend zu melden. Also wird sich mancher Student zu früh melden müssen. Wer nicht an seinem Studienort wohnt und nicht mehr umziehen kann, muss die hohen Fahrkosten selber tragen. Bücher kann er sich nicht mehr leisten. Seine Bücher und seinen PC muss er von seinen 350 Euro auch noch selber versichern. Wenn die Wohnung brennt, ist alles verloren.
Anhand dieser absurden Kürzungen wird deutlich, dass die Wirtschaft keine eigenen Fachleute will, sondern möglichst ungebildete Billiglohnarbeiter ohne eine Zukunft und möglichst erpressbar. Die Bundeskanzlerin plant neue Sanktionen gegen Arbeitslose: Wer eine Arbeit ablehnt, egal wie entwürdigend sie auch immer sein mag, bekommt seine Bezüge gestrichen. Das bedeutet Wohnungslosigkeit. Das ist ein Akt von Körperverletzung - erst recht, wenn man bedenkt, dass viele Obdachlose von Rechtsradikalen erschlagen wurden. Das alles nimmt unser Staat billigend in Kauf. Ist das auch eine Folge von einer mangelnden Absicherung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit und das Recht auf Bildung im Zuge der Europäischen Integration? Das würde mich wirklich interessieren. Ich verstehe diese Welt  nicht mehr. Oft kommt mir die Agenda 2010 vor wie ein böser Traum, aus dem ich bald und hoffentlich ohne Schaden aufwachen kann.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><!-- google_ad_section_start -->Supranationales Europa und supranationale Entmündigung! Was können denn die Bürger unternehmen, um auf die Wahrung von Art. 28 GG hinzuarbeiten? Was haben die Bürger in den Nachbarländern an vergleichbaren Gesetzen?<br />
Es wäre wünschenswert, wenn auch die Bürger an den Diskussionen und Fragen zum Lissabon-Vertrag beteiligt würden. Aber welcher Politiker wäre da ansprechbar? Von welchen EU-Politikern ging der Impuls aus, der den Lissabon-Vertrag auf den Weg brachte?<br />
Das Allerschlimmste ist das Un- bzw. Halbwissen, das man als ganz normaler Durchschnittsbürger hat und heutzutage auch immer mehr nur haben darf! Nicht-Wissen ist Ohnmacht! Und das ist das größte Übel! Denn das bedeutet Hilflosigkeit. Dieses Gefühl hat heute schon jeder Hartz IV-Empfänger gegenüber seiner kommunalen ARGE. Und diese Angst und Hilflosigkeit machen die Betroffenen krank!<br />
Jeder Arbeitslose hat ein Grundrecht auf Weiterbildung, egal, ob es sich um einen höheren Schulabschluß oder um einen Universitätsabschluß handelt. Aber genau das sieht das Hartz IV-Gesetz nicht vor. Nur, wer sich bereits zum Examen gemeldet hat, braucht sich nicht arbeitssuchend zu melden. Also wird sich mancher Student zu früh melden müssen. Wer nicht an seinem Studienort wohnt und nicht mehr umziehen kann, muss die hohen Fahrkosten selber tragen. Bücher kann er sich nicht mehr leisten. Seine Bücher und seinen PC muss er von seinen 350 Euro auch noch selber versichern. Wenn die Wohnung brennt, ist alles verloren.<br />
Anhand dieser absurden Kürzungen wird deutlich, dass die Wirtschaft keine eigenen Fachleute will, sondern möglichst ungebildete Billiglohnarbeiter ohne eine Zukunft und möglichst erpressbar. Die Bundeskanzlerin plant neue Sanktionen gegen Arbeitslose: Wer eine Arbeit ablehnt, egal wie entwürdigend sie auch immer sein mag, bekommt seine Bezüge gestrichen. Das bedeutet Wohnungslosigkeit. Das ist ein Akt von Körperverletzung &#8211; erst recht, wenn man bedenkt, dass viele Obdachlose von Rechtsradikalen erschlagen wurden. Das alles nimmt unser Staat billigend in Kauf. Ist das auch eine Folge von einer mangelnden Absicherung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit und das Recht auf Bildung im Zuge der Europäischen Integration? Das würde mich wirklich interessieren. Ich verstehe diese Welt  nicht mehr. Oft kommt mir die Agenda 2010 vor wie ein böser Traum, aus dem ich bald und hoffentlich ohne Schaden aufwachen kann.<!-- google_ad_section_end --></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Uta O********</title>
		<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-6996</link>
		<dc:creator>Uta O********</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 04 Apr 2008 13:53:18 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-6996</guid>
		<description>zdago, wann kehren Recht und Ordnung ein?
Und wer verhaftet die Korrupten?</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><!-- google_ad_section_start -->zdago, wann kehren Recht und Ordnung ein?<br />
Und wer verhaftet die Korrupten?<!-- google_ad_section_end --></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: bmadmin</title>
		<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-6986</link>
		<dc:creator>bmadmin</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 04 Apr 2008 05:31:46 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-6986</guid>
		<description>zdago: &quot;Wieso verfassung ? Das ist ein Vertrag, den Merkel und Co grundgesetzwidrig dem deutschen Volk aufzwingen&quot; -&gt; zunächst glaube ich schon, was Schachtschneider sagt. Nach allem, was ich weiß, man nennt es &quot;Vertrag&quot;, weil man sich um den Begriff &quot;Verfassung&quot; herumdrücken will. &quot;Verfassung&quot; würde jedem Volk klarmachen, dass hier eine neue politische Ordnung entstehen soll, die der Amerikas ähnlich ist. Es ist wieder die typische Lüge der Politiker, dem Volk nicht die Wahrheiten zu nennen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><!-- google_ad_section_start -->zdago: &#8220;Wieso verfassung ? Das ist ein Vertrag, den Merkel und Co grundgesetzwidrig dem deutschen Volk aufzwingen&#8221; -> zunächst glaube ich schon, was Schachtschneider sagt. Nach allem, was ich weiß, man nennt es &#8220;Vertrag&#8221;, weil man sich um den Begriff &#8220;Verfassung&#8221; herumdrücken will. &#8220;Verfassung&#8221; würde jedem Volk klarmachen, dass hier eine neue politische Ordnung entstehen soll, die der Amerikas ähnlich ist. Es ist wieder die typische Lüge der Politiker, dem Volk nicht die Wahrheiten zu nennen.<!-- google_ad_section_end --></p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: zdago</title>
		<link>http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-6974</link>
		<dc:creator>zdago</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 03 Apr 2008 20:44:22 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.deutschland-debatte.de/2008/04/03/interview-mit-prof-karl-albrecht-schachtschneider-ueber-die-eu-verfassung/#comment-6974</guid>
		<description>Wieso verfassung ?
Das ist ein Vertrag, den Merkel und Co grundgesetzwidrig dem deutschen Volk aufzwingen - übrigens auch den anderen Völkern Europas. Wenn Recht und Ordnung wieder einkehren, wird das Ding von A bis z ungültig und die beteiligten aus Poilitk, justiz und Wirtschaft als mafia-ähnliche Verbrecherorganisation verhaftet und entsprechend abgeurteilt.
Es geht längst nicht mehr um das ob, sondern nuir noch um die Frage des Wann und zu welchem Preis.
mfg  zdago</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p><!-- google_ad_section_start -->Wieso verfassung ?<br />
Das ist ein Vertrag, den Merkel und Co grundgesetzwidrig dem deutschen Volk aufzwingen &#8211; übrigens auch den anderen Völkern Europas. Wenn Recht und Ordnung wieder einkehren, wird das Ding von A bis z ungültig und die beteiligten aus Poilitk, justiz und Wirtschaft als mafia-ähnliche Verbrecherorganisation verhaftet und entsprechend abgeurteilt.<br />
Es geht längst nicht mehr um das ob, sondern nuir noch um die Frage des Wann und zu welchem Preis.<br />
mfg  zdago<!-- google_ad_section_end --></p>
]]></content:encoded>
	</item>
</channel>
</rss>
