In dem ersten Beitrag über die Matrixdemokratie haben wir uns mit den Informationsstrukturen beschäftigt: wie laufen – top down – vom wem Informationen zur Bewußtseinsbildung der Öffentlichkeit? bmautor vergaß in dem Beitrag hinzuzufügen, dass sich die Parteien über den offiziellen Auftrag, dass Parteien die öffentliche Meinungsbildung betreiben müssen. Dadurch wird das gesamte System, angefangen von den ersten Ideen zu neuen Prozessen/Gesetzen und dergleichen bis hin zur Meinungsbildung transparent!

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte:

Unabhängig von den Informationsstrukturen gestalten sich in der real existierenden Demokratie die wirklichen Entscheidungsstrukturen! Wer glaubt, Parteien würden Gesetze und politische Entscheidungen im stillen Kämmerlein oder mit dem Koalitionspartner treuestens vorbesprechen und gestalten, der träumt noch den idealtypischen Demokratietraum! In Wirklichkeit werden die Gesetze und politische Entscheidungen bereits vorgedacht und “Top down” bereits vor der Entscheidung im Bundestag entschieden.

Wenn wir im Bundestag Diskussionen erleben, dann wird durch die Politiker ein Theaterstück aufgeführt, für das auf den Künstlerbühnen richtig viel Geld von den Agierenden bezahlt wird.

Wundern Sie sich nun, dass Müntefering sagte, es sei unfair, an den Wahlaussagen gemessen zu werden? Ganz einfach: vor den Wahlen findet die Detailabstimmung mit den Wirtschafts- und Interessenverbänden noch nicht dezidiert statt, obwohl Lobbyisten, in Berlin sind es angeblich um die 15.000, in Brüssel sollen so etwa 50.000 sattsame Unternehmerpolitik machen, tagtäglich an Politikern “arbeiten”. Die höchstmögliche Arbeit ist übrigens, wenn Politikern noch weit vor dem Ausstand aus der Politik hochrangige Beschäftigungsangebote gemacht werden ( siehe beispielsweise die bei der Deutschen Bundesbahn beschäftigten Politiker aller Couleur ). So kann es vorkommen, dass im Einzelfall interne Differenzen entstehen, die das Gesamtsystem dominierenden Unternehmensverbände die Kooperation verweigern, was dazu führt, dass eine Massnahme nicht durchgeführt wird und wir Bürger uns recht erstaunt die Augen reiben, dass vor der Wahl eine andere Politik genannt wurde, als nach der Wahl.

Wenn Sie dann im Fernsehen oder in der Zeitung von einem Gutachten des renommierten xy Instututes oder des Professors jklö hören, der höchst andächtig angepriesen wird und der einen Kollegen oder ein anderes Gutachten ähnlichen Inhalts unterstützend zitiert, alles System: es soll eine wertfreie Expertenwelt vorgegaukelt werden, die vielstimmig Zielsetzungen vertritt.

Was soll das alles also? Hier gehört ein klarer Schnitt hin, der auch außenpolitische Sekundärschnitte beinhaltet. Dazu müßte allerdings eine unangepaßte Partei, die außerhalb dieses Systems steht, ein völlig neues Poltikverständnis erzeugen: Reform der Demokratie zur “Neuen Demokratie”.

Alle Artikel stellen die Meinung des Verfassers dar. Der Beitrag wurde am Mittwoch, den 5. März 2008 um 03:05 Uhr von bmautor veröffentlicht und wurde unter Demokratie, Parteien abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.