Il dictatore e Berlusconi, Duce due: "Berlusconi erlaubt sich, Prozesse aufzuschieben – Italiens Ministerpräsident hat ein Gesetz durch gedrückt, das ihm unangenehme Gerichtsverhandlungen erspart" -> http://www.focus.de/politik/ausland/neues-gesetz-berlusconi-erlaubt-sich-prozesse-aufzuschieben_aid_488529.html
Deutschland Debatte - tiefgründig - informativ - partizipativ
Der Handel – die Binnenwirtschaft – der Konsum, das ist, was sich Politiker erträumen! Gerade in Zeiten, wo der Export beginnt zu schwächeln! DD hat mal die Pressemeldungen der letzten Monate durchgeschaut: ERSCHRECKEND, wie leichtfertig die Politik die Ignoranz der Wirklichkeit betreibt ( Hinweis, eineige Links funktionieren nicht mehr, weil die entsprechende Zeitung die Artikel nicht so lange verfügbar hält ):
“Der Rechteverwerter IP-Com aus Pullach bei München verlangt Lizenzgebühren für Mobilfunkpatente im Gesamtwert von zwölf Milliarden Euro“, schreibt der Berliner Tagesspiegel. Einer klammheimlichen Freude kann ich mich da nicht entziehen! Übrigens: überall in der Welt geht es so, dass Konkurrenzprodukte analysiert werden, dass Patentschriften untersucht werden, wie man diese umgehen kann und dennoch die Ideen [...]
Januar 2008:
Erstellt von Sybilla am 31.01.08 11 Uhr 00
Jeder darf diesen Bericht unter Hinweis auf die Autorin frei verwenden.
Die Fakten
Januar 2008:
Im Januar beträgt Arbeitslosigkeit (mit statistisch erfassten EEJ) 3.939.224 Personen.
(3.659.297 + *279.927) 1Euro Jobs des BA Berichts.
BA Bericht Januar 08 Seite 67 Anmerkung *3) Es ist von einer deutlichen Untererfassung auszugehen, da [...]
“Weiterer Zinsschritt möglich”, gestern noch die US- Leitzinsen gesenkt, nun heißt es, der nächste Zinsschritt folgt. Warum? Weil die Börse diesem wilden Aktionismus nicht mehr vertraut. Es sind zu viele Billionen US Dollars, die gesättigt werden wollen. Und das schafft eine läppische Zinssenkung nicht!
Wer kann sich eigentlich noch an Japan erinnern, als die bei ca. [...]
1. “In Davos sind die Mächtigen los“; einmal im Jahr treffen sie sich. Das erinnert mich an meinen Abenteuerurlaub in Marokko, 1979, 4 Monate, als wir durch den Hohen Altas durch Tinerhir, am Rande Lac Islit und Lac Tislit, gefahren sind. Unser Reiseführer sagte, einmal im Jahr ist dort für die Berber des Hohen Altlas [...]
Frau Merkel, Herr Beck: Sie haben mit großer Gewalt die abhängig Beschäftigten dieses Landes gezwungen, zu Millionen in Niedrigentlohnung, 1 Euro Jobs … zu gehen, “fördern und fordern”, hieß es.
Hessen und Niedersachsen zeigt Ihnen, dass die Bürger dieses Landes, auch wenn es derzeit mit der Wirtschaft rund läuft und die Menschen immer noch hoffen, dass [...]
Blöder können Börsenleute wohl nicht sein! Wieder beginnt der Jubel! FED senkt Zins, die Privaties kaufen wie verrückt, Verschuldung spielt keine Rolle, weil nahe Null Prozent, überall wachsen die Weintrauben direkt in den Mund, alles ist sooo einfach und nur durch eine unbedeutende Kreditunterschrift zu regeln.
Wenn da nicht ein gewichtiger Suppespucker wäre, der fragt “Wo [...]
Wir kommen gern dem Wunsch nach Unterstützung entgegen und veröffentlichen das uns zugegangene Schreiben:
“Hallo liebe Freunde, Hallo liebe Teilnehmer, und ein Hallo an alle die es noch werden möchten
WIR BRAUCHEN DRINGEND AUCH DEINE UNTERSTÜTZUNG UM FRAU MERKEL DIE AUGEN ZU ÖFFNEN !!!
ÄNDERUNG DER HARTZ IV GESETZE – NEUE ARMUT IN DEUTSCHLAND [...]
Dem Vernehmen nach haben deutsche NOKIA- Manager Vorschläge gemacht, wie das Werk profitabel werden kann. Es soll um eine Summe von 14.000.000 Euro gehen. Mal eine andere Rechnung:
14.000.000 minus:
Kostenbelastung von Finnland an das Deutsche Werk: 3.000.000 Euro/Jahr reduzieren auf einen realistischen Wert; bekannt ist, dass ausländische Werke mit dem Kostenbelastungstrick kaputtgerechnet werden, je nach innerbetrieblichen [...]
“NATO bittet Berlin um Kampftruppen“, schreibt die afp über das ZDF- Info. Derzeit spricht man von 250 Soldaten, nur, es sind doch nur 250 Soldaten! Ist aber das Tor einmal offen, dann gnade Gott: die Forderungen werden sich überstürzen. Die Hölle hat zum Krieg gerufen, angefangen im Nahen Osten, und der Teufel ruft nach Verbündeten.
War [...]
“Bislang scheinen die Arbeitgeber jedoch vor allem die Vorteile der Leiharbeit für sich zu sehen”, resümiert der FOCUS und vergisst nicht, die Vorteile aufzuführen:
hire and fire, “Rund 500 der geschätzten 1000 Zeitarbeiter, die zuletzt bei dem finnischen Handyhersteller im Ruhrgebiet beschäftigt waren, sollen nach Angaben der IG Metall bereits die Kündigung der Leiharbeitsfirmen erhalten haben”
Weiterbildung [...]
Mein Kommentar zur hessischen Landtagswahl 2008
Die hessischen Wählerinnen und Wähler haben eine klaren Wahlauftrag erteilt.
Sie haben Frau Ypsilanti zur Ministerpräsidentin gewählt dazu benötigt Frau Ypsilanti Koalitionspartner.
Keine der klassischen Koalitionen aus Schwarz-Gelb oder Rot-Grüm kann eine ausreichende Mehrheit bilden.
Der Wählerwille kann nur mit einer Koalition aus SPD/FDP/GRÜNE oder SPD/GRÜNE/LINKE umgesetzt werden.
Die FDP hat sich klar gegen [...]
Wir hatten bereits über den Stand der Preissteigerungsdiskussion geschrieben und waren insgesamt unglücklich darüber, dass die Presse blindlings immer mit der Zahl des Statistischen Bundesamtes argumentiert! DD hatte das Statistische Bundesamt angeschrieben und um Aufklärung gebeten, wie bei der individuellen Berechnung ( StatBuAmt eignes Tool ) die nicht über die einzustellenden Parameter preissteigerungsbeeinflussenden Waren beschieden [...]
Die Wahlen haben es gezeigt: die Menschen unserer Gesellschaft suchen einen Halt in der wegbrechenden Gesellschaft. Es klappt nicht mehr, dass die Medien immer nur Schönfärberei betreiben, die Menschen in der wirklichen Welt wissen es besser, wie es ihnen geht. Ich meine nicht die, die ein fünf- oder sechsstelliges Bankkonto haben, sondern die Millionen, die [...]
List man die unterschiedlichen Seiten der Zeitungen, der Forscher, kommt man zu folgenden Ergebnissen:
Wahlbeteiligung: gleich schwach geblieben, liegt bei 64 %
Nur 25 % wollen eine Große Koalition, wozu die CDU Koch drängt; das heißt, die CDU will gegen 84 % der Bürger die Machterhaltung betreiben; das kann man nicht als “Wählerwille” bezeichnen, wie uns Bürgern [...]
das ist die Überschrift über einen WELT- Artikel, der entwaffnender nicht sein kann. Die neoliberale Brut ist in der Ecke und keilt nun wirklich brachial aus
“Mehr Zeitarbeiter und über Hartz mitfinanzierte Niedriglohn-Jobs: Das Lohngefüge Deutschlands ist ins Rutschen gekommen. Das ist gut so”
“Was haben Nokia, BMW und Pin gemein? Überall sind Tausende Arbeitsplätze in Gefahr”
“Deutschland [...]
DD: Herr Wolff, danke, dass Sie uns die Gelegenheit geben, Sie zu dem Ergebnis und zur Zukunft zu befragen. Wie sehen Sie das Ergebnis?
Wolff: Zunächst darf ich mich bei allen Helfern und Helfershelfer und Mitwirkenden und Unterstützern, auch den ehrenamtlich Tätigen, den Wohlwollenden und auch beim Wähler für das Vertrauen bedanken, das Sie unserer Partei [...]
Habe heute früh folgende Petition gefunden:
” Kündigungsschutz: Kündigung während der Probezeit
Eingereicht durch: Stefanie Kube am Freitag, 28. Dezember 2007
Mit der Petition soll eine Änderung des Kündigungsschutzes während der Probezeit erreicht werden. Der Arbeitgeber darf dem Arbeitnehmer nur im Fall eines schweren Vergehens und stets unter Angaben von Gründen kündigen. “”Schweres Vergehen”" ist noch eindeutig zu [...]
Dieses Spiel geht zur Freude von Anteilseignern bilanzierender Unternehmen munter mit höchstrichterlicher Entscheidung weiter: Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass Unternehmen, die Aktien vorgeblich als langfristige Anlage halten, jedoch zum Stichtag unter den Einstandswert ( Kaufwert ) gesunken sind, nun teilweise abgeschrieben werden können.
Beispiel:
1. Die bilanzierende Firma ALPHATOD kaufte am 3.6.2000 1000 Stück der prächtigen, glanzvollen [...]
Machen Sie bitte mit! Sagen Sie bitte, was fehlt!
Es ist wieder Zeit, nach längerer Dauer dieses Beitrags ( 21.6.2007 ), die Sammlung der CDU- Segnungen nach vorn zu schieben!
Die nächste Wahl ist nicht mehr weit. Die Wahlpropagandamaschinen der Parteien werden angeschmissen, alles wird in schönsten Farben gemalt, die Kandidaten werfen ihr Zahnpastalächeln in [...]
Glos, unser aller Wirtschaftminister, jeder weiß, er war der Notnagel der Koalitionskonstruktion, läßt anstelle des Bundesfinanzministeriums eine Steuersenkung prüfen. Er arbeitet dem Vernehmen nach in zwei Zielrichtungen:
Senkung der unteren und mittleren Einkommensschichten und
Veränderung der Progressionssystematik ( siehe auch der DD- Artikel vom 19. Januar 2008 “Nettolöhne – das zählt”).
Löblich, die Tat, der Druck von Glos [...]
Klagen gegen Hartz IVAuf die deutschen Sozialgerichte kommt eine weitere Klagewelle von Hartz-IV-Empfängern zu. Im vergangenen Jahr legten 760 000 Bezieher dieser Leistung sowie abgelehnte Antragsteller Widerspruch gegen den Bescheid der Arbeitsverwaltung ein, das sind acht Prozent mehr als 2006. Bereits damals hatte das Anfang 2005 in Kraft getretene Gesetz einen Höchststand an Klagen bewirkt.Von [...]
Nach unserem Artikel über die Rentenhöhe der Bundesbürger wurden uns von einem Leser differenzierte Daten zur Verfügung gestellt, die hier vorgestellt werden sollen, damit sich das Ergebnis abrundet.
Hier nochmals das Gesamtergebnis:
Wenn man nun die Verteilung der Renten differenziert betrachtet, ergibt sich für Frauen folgendes Ergebnis, Daten der Deutschen Rentenversicherung:
Hier zeigt sich, warum die erste Grafik [...]
Gestern hiess es nich bei DD: “Also: Vorsicht mit Engagements! Nach meiner Theorie: dreht es nun, siehe “%Diff”?”, nein! Es war ein Versuch der Bullen, mehr nicht:
Sehen Sie, dass doppelt so hoher Umsatz auf die Verlierer wie auf die Gewinner existierte? Wenn man berücksichtigt, dass der Gesamtumsatz gestiegen ist, dann deutet das auf fast [...]
Dieser Tage outet sich FOCUS, das politische SchnellKOCHbuch, zur Koch’schen Willfährigkeitspresse: “Andrea Ypsilanti so links wie die Linke”! Und verhilft Koch in seinem blödsinnigen Plan B ( falls das mit der Jugendkriminalität, Kinder auch in den Knast zu schicken – er sei missverstanden worden ) nicht klappt: eine renovierte “Rote-Socken-Kampagne!
Da muss wieder der seit Adenauer [...]
Begierig nimmt unsere Willfährigkeitspresse, begierig nehmen unsere Politiker, allen voran Glos, auf, was die Hoffnung par exellence ist: Die gestärkte Binnennachfrage stützt den nachlassenden Export.
Interessant:
das Wort “Exportweltmeister” nimmt nur noch eine Alteherrenriege in den Mund, die, die im Vorgestern noch schnarchen
Glos, unsere TOP- Wirtschaftskraft mit den immer herausragenden Ideen, dieser Glos verkündete einen sensationellen [...]
Die Aufregung ist groß: NOKIA will den Bochumern den Vorschlag machen, nach Rumänien zu ziehen und dort zu arbeiten. Die Konditionen sind unklar, aber klar ist die Logik:
Sie nutzen den EU- Standortkannibalismus aus, wer die günstigsten Rahmenbedingungen bietet, der ist es! Bei nur 5% Lohnkosten am Umsatz ist der Monatslohn von nur 300 Euro nur [...]
Wenn man die DOW Entwicklung der letzten 3 Tage ansieht, ist wirklich kein Grund zum Jubeln da:
es war mehr Umsatz zu verzeichnen auf DOW- Verlierer, dass heißt, der Müll muss raus
es war ein laufend reduzierter Umsatz ( von 40 Mrd. USD auf 32 Mrd. USD, also 20% weniger ), das heisst, die Investoren warten derzeit [...]
1. “Landwirtschaftsminister Seehofer hat sich für faire Preise bei Lebensmittel ausgesprochen. Zur Eröffnung der Grünen Woche in Berlin sagte er, wer nicht wolle, dass Deutschland vom Ausland abhängig werde, der müsse bereit sein, den Preis zu zahlen“; Herr Seehofer, dann sorgen Sie zunächst dafür, dass Rentner und sozial Schwache insbesondere genug Geld haben, um zumindest [...]
DD unterstützt folgende Aktivität: Der Initiator schreibt folgenden Aufruf:
Helfen Sie mit!
Bedürftige Familien mit Kindern brauchen Ihre Unterstützung, trotz Hartz IV haben viele Familien am Monatsende nicht einmal mehr etwas zu essen !
Viele Kinder laufen in Kleidungen rum, die man nicht einmal mehr verschenken könnte, kaputte oder zu enge Schuhe, denken wir mal an die gesundheitlichen [...]
Die Bremische Bürgerschaft hat ein Tempolimit für bremer Autobahnen beschlossen, um das Klima zu retten.
Nun hat Bremen ja nicht gerade ein größeres Autobahnnetz – aber was noch witziger ist – das beschlossene Tempolimit (Geschwindigkeitsbegrenzung für Deutschsprechende) existiert in Bremen schon seit ewigen Zeiten. Die Sozialdemokratie im Bremen konnte das Autofahren ja noch nie besonders leiden [...]
Eine Zeitung nannte das Urteil des Finanzhofes zur Pendlerpauschale eine “Schallende Ohrfeige für die Regierung”.
Also: Seit Anfang 2007 sollen Berufspendler steuerlich nur noch ab dem 20. Kilometer “entlastet” werden.
Dies ist mal wieder ein Gesetz wie die Rechtschreibreform! – Ohne Sinn und Verstand!
Wenn man sich zur deutschen Steuergesetzgebung, der umfangreichsten der Welt und eine [...]
Die verbrannte Erde des globalen kapitalistischen Neoliberalismus – Elend, Krieg, Tod
Ich fürchte es wird sehr bald einen großen Krieg geben. Wenn der Mensch nur noch den Gesetzen des Marktes gehorcht, beginnen Elend, Krieg, Tod. Natürlich geben die Mächtigen ihre Macht nicht einfach aus der Hand, sie werden wie viele vor ihnen, in einem Krieg der [...]
Die Vereinigung KEF hat beschlossen, daß die GEZ demnächst 5% mehr Fernsehgebühren erheben soll – die Länder müssen das noch in Abstimmungen im Parlament bestätigen, dann geht´s uns wieder an den Geldbeutel.
Der Sprecher der KEF rechtfertigte dies in den Nachrichten der Tagesschau mit dem Hinweis darauf, daß das ja schließlich keine Erhöhung der Fernsehgebühren sei, [...]
Lieber Leser, eine Negativbotschaft “verkauft” sich schlecht. Jeder will gern aus dem Schlamassel herauskommen und eine schöne Welt geliefert bekommen, eine Welt, in der er sich wohlfühlt, in der es keinen Verlust, keine unschöne Situation gibt. Das ist die Welt, die uns die Marketingfirmen durch ihre Werbung gern zeigen wollen, sie wollen uns verführen, dass [...]
Ob dieses Thema nun eine andere Resonanz hat?
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Hinweis: dieser Bericht stammte vom 18. März 2007 … keine Kommentare, keine Resonanz …
Das, werte Politiker, Traumtänzer im sanft warmen Bundestag, das ist die Wirklichkeit, zum Beispiel in Berlin! Während Ihr mit den verdunkelten Scheiben des Audi 8 durch Berlin rauscht, läßt sich draußen folgendes vernehmen:
Kein Bock aufs [...]
UPDATE 23.1.2007:
“Zinssenkung begrenzt Verluste in den USA“; hört sich das nicht wieder nach ‘EINSTEIGEN’, bei ‘Zugabfahrt wird nicht geklingelt’ Himmelherrgott: ist die Tendenz blöde! Aber wenigstens im Text wird nicht ausdrücklich aber zwischen den Zeilen zur Vorsicht geraten.
Und so sah es wirklich aus:
heißt, der Umsatz der Differenz Gewinner-Verlierer zum Gesamtumsatz ist weiter gestiegen! In diesem [...]
UPDATE 20.1.2008
Nehmen Sie zur Kenntnis, von 3.300 Milliarden Krediten in den USA werden 1.100 Milliarden ( in Worten eintausendeinhundert ) Kredite als kritisch angesehen! Sie wurden auch von Banken gegeben, deren Eigenkapital etwa 2% der Verleihsumme entspricht. 98% der Verleihsumme sind nicht gedeckt!! Große Anteile wurden in der Welt als Kreditpakete an hunderte Banken [...]
Der ARD Presseclub am 20. Januar 2008 diskutierte über die Zukunft der Arbeit. Alle Beteiligten
Marc Beise, Stellvertretender Ressortleiter Wirtschaft, Süddeutsche Zeitung
Richard Kiessler, Chefkorrespondent, WAZ-Mediengruppe
Wolfgang Storz, Autor, Freitag
Ursula Weidenfeld, Stellvertretende Chefredakteurin, Der Tagesspiegel
stellten die Globalisierung oder die EU- Verfahrensregelungen nicht wirklich in Frage. Beise und Kiessler waren fest auf der Spur, dass die Wirtschaft das Primat [...]
Dass das Thema NOKIA zum Präzedenzfall in der EU wird, ist auch bei Barroso angekommen. Zu erkennen, dass die Bevölkerung – mit Ausnahme der unternehmensnahen Neoliberalisten – spürt, dass die Industriepolitik auf des Messers Schneide gefahren wird und unsicher ist, wer das nächste Opfer ist, hätte Barroso durch einen Blick in Kommentare der Zeitungen WELT/FOCUS/SPIEGEL [...]
1. “Der Bahnchef hatte mit Stellenstreichungen und Preiserhöhungen als Reaktion auf die Vereinbarung mit den Lokführern gedroht und alle protestierten … Nun aber zeigt einer Verständnis für den gescholtenen Bahn-Vorstandsvorsitzenden: Der CDU-Politiker und Bahn-Aufsichtsrat Georg Brunnhuber hat Mehdorn Rückendeckung gegeben.“; mal sehen, ob der demnächst auf der payroll von diesem Herrn Bahnchef stehen wird, wie [...]
Seit Jahren läuft die binnenwirtschaftliche Nachfrage nicht: Käuferstreik? Nein, den Bürgern bleibt zu wenig in der Tasche, um in volkswirtschaftlich relevanter Größenordnung zu konsumieren. Außerdem, mal ehrlich:
wird nicht von der Unterschicht preisgünstigst gekauft, weil dort noch weniger Geld übrig bleibt? Und was ist preisgünstig? Das, was importirt wurde, zum Beispiel aus China, Vietnam, Mexiko …
was [...]
“Bush will US-Wirtschaft retten – Börsen in Talfahrt”, schreibt die WELT. Was der angefasst hat in den letzen Jahren: alles nur Müll! Was wir aus Amerika in das good old Europe bekommen haben: alles nur Müll, ohne Nachhaltigkeit.
Nun will der Nachfolger von Greenspam ein Konjunkturprogramm von 50 Milliarden bis 150 Milliarden USD auflegen. Ja wofür [...]
“Die Aufregung darüber, dass Nokia in Deutschland eine Fabrik schließt, kann Nicoara nicht verstehen“, echt rumänischer Kannibalismus! Der Deutschland- Chef von Nokia mault: “Der Versuch, die Marke Nokia zu boykottieren, ist aber für mich nicht nachvollziehbar. Er ist sogar schädlich, weil damit weitere Arbeitsplätze gefährdet werden können.” DD sagt: na, dann gut! Suchen Sie sich [...]
Ein Leser hat uns aufmerksam gemacht auf die Statistiken der deutschen Rentenversicherung, Stand 12/2006, der neueste Stand und gebeten darzustellen, wie die Einkommenssituation der Rentner wirklich aussieht. Bedenken Sie bitte, wir stellen hier die Bruttorentenhöhe dar, von der Pflegeversicherung, Krankenversicherung und die Gesundheits- Eigenanteile, Brillen, nicht erstattungsfähige Untersuchungen als Zusatzbelastungen anfallen; ab ca. 1.500 Euro/Monat [...]
Erzengel Gabriel, ach … entschuldigung, Umweltminister Gabriel fordert von den Energiekonzernen einen Sozialtarif für Gerinverdiener, denn “in einem reichen Land wie Deutschland müsse immer genügend Energie für alle da sein”!
Jawohl, nach einigen Obskuritäten aus dem Hause des Umweltministers (Dieselrußfilter) und obskuren Äußerungen des Herrn Gabriel nun dies!
Also, für Geringverdiener soll es jetzt im Handel billigen [...]
1. Stand der Diskussion
Einkommensentwicklung auf der einen Seite, Ausgabenentwicklung auf der anderen Seite, beides betrachtet ergibt einen ersten Eindruck von unserer Lebensqualität. “Die Preise sind so stark gestiegen wie seit 13 Jahren nicht … Schwere Zeiten für die Bürger“, schreibt die Berliner Morgenpost und stellt im Hinblick auf die vom Statistischen Bundesamt festgestellte Situation fest [...]
Der SPIEGEL berichtet darüber. DD hat gesagt, wenn ein Kriegseinsatz kommt, dann wird sich DD an der Organisation und Durchführung ( wenn es zeitlich paßt ) von Demonstrationen beteiligen.
Frage: gibt es bereits ein
Deutsches Bündnis gegen den Krieg
in Berlin – in Deutschland? Ich bitte alle Leser mitzuhelfen!
Falls Sie nicht öffentlich bekannt sein wollen, [...]
Was ich leicht verstehe, ist, daß der Bund 2006 (Jahreshaushaltsplan) 237,96 Milliarden Euro an Steuern und steuerähnlichen Abgaben an Einnahmen hatte.
In der Schuldenübersicht steht, daß der Bund 902 Milliarden Euro Schulden hat (welche Schulden und welche nicht? Ich dachte die Schulden liegen bei 1,5 Billionen Euro?)
Die Ausgaben für Arbeit und Soziales (was immer das [...]
Kurzmeldung: Forsa hat angeblich eine Umfrage erstellt, in die die Bewertung der Bürger zum Richtungsstreit Mindestlohn-Jugendstrafrecht eingeht. Was niemand glauben wird: es soll sich nicht auswirken! Verpufft – Paff! Aber statt dessen werden die berühmten Schächtelchen aufgemacht, für die ganz doofen unter uns:
das bürgerliche Lager
das linke Lager
als wären die, die im linken Lager sind keine [...]
all:+++ Drei Tage nicht erreichbar. Täglich sonst bis 19:30 ist der Betreiber verfügbar! Verzögerungen beim Freischalten neuer Erstkommentare sind möglich! Bitte denkt nicht, ich könnte auf jeden Kommentar antworten oder Link verfolgen. Über 10.000 Kommentare bisher.+++