"Die Linkspartei ruft offen zu „gesellschaftlichem Widerstand” auf: Die Menschen sollten ermutigt werden, „sich gegen Politik zur Wehr zu setzen, die ihren Interessen widerspricht – mit Demonstrationen, Bürgerbegehren und zivilem Ungehorsam, aber auch mit Mitteln politischer Streiks”. In Deutschland ist das bisher verboten, in anderen europäischen Länder wie Frankreich dagegen bereits erlaubt" http://www.bild.de/BILD/politik/2010/03/21/wahlprogramm-der-linkspartei/bild-de-zeigt-so-durchgeknallt-ist-das-programm-der-linken.html => wie die Bild Propaganda macht: wo in Deutschland sind Demonstrationen, Bürgerbegehren, ziviler Ungehorsam verboten? Bild wird sich entschuldigen: "unglücklich ausgedrückt".

Deutschland Debatte - tiefgründig - informativ - partizipativ
wir fragen heute für morgen
Staatsschulden pro Kopf in Deutschland


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Was stört mich euer dummes Geschwätz von gestern?

Nicht ganz unbekannt dürfte in der nachrichtenvergessenden Zeit sein, dass die SPD unlängst einen Parteitag hatte, zu dem sich die Mitglieder auch gegen die Hierarchien bezüglich einiger Beschlussfassungen durchgesetzt haben.

U.a. zwei derzeit nennenswerte Beschlüsse wurden in Hamburg gefaßt:

  1. Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn und
  2. Bahnprivatisierung nur durch Volksaktie.

Ja du lieber Gott, was geschieht denn nun? Hoffnungsvoll gefeiert: “Neuanfang!” und in den Dreck gefeuert: “Müll der Basis”, das ist derzeit die Situation.

Zur Bahnprivatisierung
Struck weiß wahrscheinlich noch, dass es da den Richtungsbeschluss gab aber er zeigt bei der CDU Kompromissbereitschaft! Als gäbe es den wenige Tage alten Beschluß gar nicht; wird an dem Auftrag der Basis vorbei operiert? Herr Beck, wollen Sie so das Volk gewinnen, durch Umfallen in beliebige Positionen zu beliebigen Zeiten?

Zur Geschwindigkeitsbegrenzung
Nachdem der Hamburger Parteitag sich knapp aber eindeutig für Geschwindigkeitsbegrenzung ausgesprochen hatte – es ist sicherlich auch richtig, dass die sündhaft teure high tech Lösung der CDU in Zeiten knapper Kassen nicht vermittelbar ist – will die Fraktion GRÜNE einen Antrag für Geschwindigkeitsbegrenzung einbringen. Inhaltlich und strategisch sicherlich richtig. Nach Aussage von Bülow/SPD will die SPD gegen diesen Antrag stimmen! Als gäbe es den wenige Tage alten Beschluß gar nicht; wird an dem Auftrag der Basis vorbei operiert? Herr Beck, wollen Sie so das Volk gewinnen, durch Umfallen in beliebige Positionen zu beliebigen Zeiten?

Bisher hatte man die FDP als Umfallerpartei mit Hang zum Wankelmut bezeichnet, geht nun der Staffelstab an die SPD?
Wenn ja, wird es sehr schwer, Herr Beck, die Bürger dieses Landes von der Ernsthaftigkeit des Hamburger Parteiprogramms zu überzeugen! Ich hoffe, Sie bleiben bei Ihrem Erfolg: sehr sehr viele Bürger dieses Landes warten darauf und warten auf seelische Wärme.


Filminhalt: Toleranz ( ~ 8 Min )


Treffen sich zwei Politiker in Indien …

“Ach, Frau Außenminister Merkel, ist das schön, dass ich Sie hier treffe. Was machen Sie hier?” “Ach, Herr Steinmeier, ich erörtere globale Themen. Und was machen Sie hier?” “Wissen Sie, ich organisiere die Fernsehberichte über Ihren Besuch!”

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Die Zahl der Leistungsberechtigten SGB II und SGB III bleibt über 8 Mill.

Viele Medien werden der Versuchung nicht widerstehen und die niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit x Jahren oder gar seit Frau Merkels Geburt verkünden. Die Darstellung eines Vergleich der Arbeitslosenzahlen vor 2005, der vor der neu Definition der Arbeitslosigkeit durch das SGB II ab 2005 ansetzt, ist meines Erachtens unsachgemäß. Die Daten zu den Arbeitslosenzahlen werden seit der Reform [...]

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Behinderte benachteiligt

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Das ist Herr Wowereit, der sich anschickt, in der Bundespolitik höhere Weihen anzustreben: “Beim Versorgungsamt stapeln sich die Anträge auf Schwerbehinderung meterhoch und meterlang. Ins laufende Jahr wurden 23 070 unerledigte Anträge übernommen“, darauf weist die Berliner Morgenpost hin, nachdem die Berliner CDU über eine kleine Anfrage von der Wowereit Administration entsprechende Antworten bekam. 23.070 Altbestände, [...]

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Grundsicherung im Alter

Pressemitteilung von Freitag, 19. Oktober 2007 Deutscher Städte- und Gemeindebund Grundsicherung im Alter belastet kommunale Haushalte Bund stiehlt sich aus seiner finanziellen Verantwortung Die Staatsministerin für Arbeit und Sozialordnung, Familien und Frauen und stellvertretende Ministerpräsidentin des Freistaates Bayern, Christa Stewens, und der Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Bürgermeister Manfred [...]

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Erweitert der Aufschwung am Arbeitsmarkt den Personenkreis, der in Armut lebt?

Die Zahl der Personen in Ergänzenden ALG II steigt die Zahl der statistisch erfassten Arbeitslosen sinkt. Immer mehr „Working Poor“ leben in Armut. Von der Nachrichtenagentur Reuters befragte Volkswirte erwarten im Schnitt einen Rückgang der Zahl der Arbeitslosen auf 3,443 Millionen von 3,543 Millionen im September. Quelle-Focus Natürlich wird diese Zahl nur erreicht, wenn 1 € Jobber und [...]

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Deutsche sparen 170 Euro/Monat

Das statistische BuAmt hat wieder mal eine schöne theoretische Zahl rausgebracht! 170 Euro, jeder Deutsche! Pho – ähh. Pro Monat! Wer mit dieser Zahl etwas anfangen will, also sie auf seinen Haushalt umlegen, vergleichen will, der wird sich wundern: etliche sind blank und fragen sich entsetzt, woher sie das Geld eigentlich nehmen sollten. Sie fragen [...]

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Der Globalisierung ein menschliches Gewicht geben

so, Frau Merkel, Herr Köhler, hätte es bei Ihrem Satz heißen müssen. Aber statt dessen haben Sie durch “Gesicht” anstelle “Gewicht” auf ein facelifting gesetzt, die Braut, Frau Globalisierung, sollte einfach nur schöner gemacht werden, als sie überhaupt ist. Das, Frau Merkel, Herr Köhler, ist nichts als Betrug am Bürger, der Satz von Ihnen [...]

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Wir sind Papst!

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Bild Karl Oberlehrer Was Sie hier im Bild sehen, ist die Flagge des besetzten Deutschlands 1945, kurz: Flaggensignal Charly mit einem Ausschnitt am Ende, von den Alliierten bestimmt und dieser Flagge durften die üblichen Ehren nicht erwiesen werden – OK, verständlich nach dem Krieg. Aber eigentlich hätten wir diese Flagge beibehalten können, denn Deutschland (was oder wer [...]

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Bahnreform und Medienarbeit

Zusammenfassung: Wieder einmal muß man bedauernd zur Kenntnis nehmen, dass sich der Berliner Tagesspiegel einseitig und neoliberal in die Volksaufklärung einmischt: “SPD blockiert Privatisierung der Bahn“. Sie befolgt somit treu die Position der CDU. Die SPD- Basis, nicht in Übereinstimmung mit der Führungsmannschaft, hatte auf dem Hamburger Parteitag die Ausgabe von Bahnanteilen in Form stimmrechtsloser Vorzugsaktien [...]

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Vorwärts ins Elend, 50+ verliert!

Die OECD veröffentlicht immer einen Arbeitsmarktvergleich der Staaten untereinander. Es finden sich hier die Arbeitslosen in den Alterskategorien 15-24 25-34 35-44 45-54 55-64 Leider werden hier nur die absoluten Zahlen wiedergegeben. Zur Berechnung der prozentualen Arbeitslosigkeit der einzelnen Alterskategorien muß man die Bevölkerungsanzahl der Kategorien ins Verhältnis setzen. Die Daten erhält man vom statistischen Bundesamt.

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Unverständnis über die wirkliche Lage Bedürftiger

Im Berliner Tagesspiegel vom 27.10.2007 fand sich ein Artikel “Geiz bleibt geil” von dem überragenden Redakteur Maren Peters. Dieses Pamphlet ist die Ansammlung voller Vorurteile und Unwissen, vielleicht getragen von den GfK- “Untersuchungen”; DD zitiert aus dem Originaltext: “Viele Bürger verweigern sich so gut es geht der Inflationswelle”: Peters nimmt gar nicht zur Kenntnis oder fällt [...]

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2,4% mehr bei den Metallern

Das Statistische Bundesanstaltsamt schreibt: “Die tariflichen Monatsgehälter der Angestellten verzeichneten im Juli 2007 den höchsten Zuwachs seit April 2004. Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes stiegen sie um 2,5% gegenüber dem Vorjahresmonat. Die tariflichen Stundenlöhne der Arbeiter wiesen mit einem Plus von 3,0% im gleichen Zeitraum sogar den höchsten Zuwachs seit Juli 1996 auf … im [...]

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Inflationsängste treiben die Bürger

Zusammenfassung: der Staat freut sich über die hohe Inflationsrate, am besten wäre eine Währungsreform mit einer kräftigen Abwertung, die Bürger ächzen unter der zusätzlichen Last. __________ Nicht genug, dass wir nur noch Erbenszähler in der Bundesregierung haben, die nur die nackten Zahlenreduktionen feiern, egal, was für Schicksale dahinter stehen, Statistikauslegungen verzeichnen, die nur eines kennen: Machthaber müssen durch die [...]

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Die Wirtschaft muss existenzsichernde Arbeit oder Arbeitslosigkeit finanzieren

Das Hartz IV Workfarekonzept ist gescheitert ein Workfarekonzept führt immer mehr Menschen in Armut. Ein gesetzlicher Mindestlohn von 8 € pro Std. sichert ein Arbeitseinkommen das die Existenz sichert und nicht die Gewinne auf Kosten der Steuerzahler maximiert. Die Wirtschaft muss Arbeit oder Arbeitslosigkeit finanzieren. Durch Hartz IV wurde in D Armut geschaffen, in Deutschland [...]

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Formel Ferrari hat einen Sieger

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Ferrari! “Zurück blieb ein Haufen frustrierter McLaren-Mercedes-Mitarbeiter, die sich allerdings die vielleicht gigantischste Pleite in der WM-Geschichte selbst zuschreiben dürfen”, geißelt schadenfroh der SPIEGEL. Motorsport-Chef Norbert Haug, treten Sie ab, Sie haben durch Ihre besondere Leistung Millionen Verlust beschert und zusätzlich einen gewaltigen Imageschaden verursacht. Ganz andere sind wegen einer solchen Leistung bereits in die Wüste geschickt [...]

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Internationale U$- Organisationen in Gefahr?

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Zusammenfassung: In einigen Entwicklungsländern hat sich der Frust über die Verfahrensweisen der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds so deutlich gesteigert, dass unter der Leitung des nicht gerade amerikafreundlichen Venezuelas die Banco de Sur gegründet hat. Flugs heißt es in unserer gleichgeschalteten Medienlandschaft, es sei “eine Initiative des umstrittenen venezolanischen Staatschefs Hugo Chávez”. Es haben sich [...]

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Zerrissenheit der SPD kostet Regierungsfähigkeit

Zusammenfassung: In der SPD tobt ein Kampf um Neoliberalismus vs. Wiedererstarken. Es ist nach Veröffentlichung des Buches “Auf der Höhe der Zeit”, Verfasser Platzeck, Steinbrück und Steinmeier, klar, dass sie mit ihrem Vorturner Müntefering eine Quadriga bilden, die in reinster CDU- Manier Unternehmerpolitik betreiben. Sie wissen, dass sie in der SPD nicht scheitern können, wissen [...]

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Alles muss raus!

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Zusammenfassung: Die Prognosen über die tolle Arbeitsmarktsituation könnten sich sehr schnell als Irrtum herausstellen, wenn man die Zahlenwelt betrachtet. Damit sind alle Neoliberalen gescheitert, die eine never ending story vorausgesagt haben; “nachhaltig” war für viele das Standardwort, das alle Zweifler besänftigen sollte. Am Freitag, 19.10.2007 hat der Niedergang dieser story begonnen und wird dramatisch [...]

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Soziale Marktwirtschaft in Deutschland

Zusammenfassung: alle Parteien in Deutschland wollen die soziale Marktwirtschaft erhalten; insbesondere die CDU, die mit Ludwig Erhard einen Vorreiter der sozialen Marktwirtschaft in ihren ersten Reihen hatte. Die soziale Marktwirtschaft ging aber immer davon aus, dass es keine marktbeherrschenden Anbieter gibt – man sprach auch von einer atomistischen Angebotsstruktur -; diese atomistische Angebotsstruktur ist aber [...]

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Prof. Sinn der Streik der GDL und warum es noch keine Einigung gibt

Sind auch Sie von dem Streik der GDL betroffen? Sicher fragen sie sich, warum können sich die Tarifparteien nicht einigen? Wer verstehen möchte, warum sich der Bahnvorstand und die GDL nicht einigen können, sollte wissen, dass die neoliberale Ideologie, keine Ausnahme von der Regel kennt und der Regel wird immer vom Stärkeren erstellt wird. Und an diese [...]

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Strommacht gegen Einkaufsmacht

Zusammenfassung: Gemeinsam sind wir stark. Gründen einer gemeinnützigen Stromeinkaufsgenossenschaft für Privatverbraucher mit einer Bundesorganisation und regionalen Organisationen, die gegenüber den großen Stromlieferanten eine bessere Verhandlungsposition haben und dauerhaft Kostensenkungen erzielen können. Die Stromeinkaufsgenossenschaft hat auch die Macht, wenn über Milliarden Kilowattstunden je Jahr verhandelt wird, Strom im Ausland einzukaufen. Zur Verhandlungsabsicherung werden Verfahren eingeführt, [...]

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“Motivationstrainer” + positiver Relativismus = gefühlter Aufschwung

Viele “Motivationstrainer” sprechen mit positivem Relativismus vom erfolgreichen Weg den jeder aus eigener Kraft und mit viel Optimismus erreichen kann, wenn er sich nur richtig bemüht. In Zeiten des Hedonismus und Heroismus und des Titty Entertainment ist diese Art der neoliberalen Propaganda Teil des Systems von Wirtschaft und Politik. Aber der Unterschied ist eben, ob eine [...]

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Eine neue virtuelle Partei

Zusammenfassung: Der Frust über die Parteien in Deutschland ist groß. Laut einer Umfrage lehnen 82 Prozent der Befragten eine Mitarbeit ab, so der SPIEGEL vom 17.10.2007. Wenn 60% der Bürger sagen, sie seien mit der Politik überhaupt nicht zufrieden, warum nicht eine virtuelle Partei gründen? DD macht hier den virtuellen Versuch dazu. In unregelmäßigen Zeitabschnitten [...]

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Emerging markets

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Zusammenfassung: Die Arbeitsmarktsituation ist besonders abhängig von der Konjunktur, die lokale Konjunktur abhängig von der Weltkonjunktur, die Weltkonjunktur abhängig von der Konjunktur in Amerika und in Asien – beide hängen stark voneinander ab. Auguren sind zwiespältig: gibt es eine “emerging markets bubble” oder eine “american bubble”? __________ Momentan haben alle Wirtschaftsplapperer Hochkonjunktur: Stimmungsbarometer weiterhin negativ, 16.10.2007 Experten optimistisch, einen [...]

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Sozialversicherung 1.Halbjahr 2007: Defizit verzeichnet

Die Meldungen vom Aufschwung am Arbeitsmarkt bekommen immer neue Risse. – Sozialversicherung 1.Halbjahr 2007: Defizit verzeichnet Somit sollte wirklich jeden klar ersichtlich sein das der Aufschwung am Arbeitsmarkt nicht in den Sozialkassen angekommen ist. Das Hartz IV- Workfarekonzepte mit 0 € Praktika; 1 € Jobs und Niedrigstlohnarbeitsplätzen mit ergänzenden ALG II ist gescheitert obwohl die statistische [...]

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Kinder als Blockwarte?

Ich glaube unsere VonderLeyen ist keine durchtriebene, kaltschnäuzige Politikerin – sie glaubt wahrscheinlich an das, was sie öffentlich vertritt. Aber gerade das wird ihr und seelenverwandten Politikern zum Problem: Sie glauben, eine Mission, einen Auftrag zu haben – natürlich wieder, um die Welt zu retten! Das war in der Vergangenheit schon immer gefährlich und desaströs und ist es [...]

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SPD wird am Nasenring durch Hinterhof gezerrt

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Zusammenfassung: Die CDU hat erkannt, dass die Deutsche Wirtschaft zum Ausverkauf bereit steht. Jeder, der nur etwas Geld mitbringt, kann sich hier günstig einkaufen und damit know-how fast kostenlos erwerben. Deutschland ist zum Schlachten freigegeben, bei dieser Art Globalisierung. __________

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Teurer Strom

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Update 16.10.2007: Stromerzeuger in der deutschen Börse TOP ( +2,5% ), das sind die Gewinner! Zusammenfassung: Der Kundenwechsel von einem Stromproduzenten zu einem anderen ( Händler oder Produzenten ) macht den Strompreis des Lieferanten teurer, von dem gewechselt wurde! Aufruf zum E.on-Boykott __________ DD wird diesen Sachverhalt stark vereinfacht hier verdeutlichen: 1. Nehmen Sie an, Sie haben ein Kraftwerk, in [...]

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Hartz IV Realität I

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Zusammenfassung: Liest man den Berliner Tagesspiegel, dann kann einem bei der Darstellung einer Fall- Familie schon etwas anders werden. 3000 Euro netto steht der Hartz IV Familie ( ergänzendes Hartz IV ) zur Verfügung, Reiten der Kinder inbegriffen. Ist das die Realität? __________ Wie sind die Monats- Fakten, die in diesem Artikel aufgelistet werden? Mutter arbeitet und erhält [...]

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Evangelische Kirche im Abgesang

Zusammenfassung: Die evangelische Kirche ist seit langen Jahren, wie auch die katholische Kirche, vom Mitgliederschwund betroffen. Mitgliederschwund bedeutet, dass die Kosten nicht mehr eingefahren werden können. Lösung scheint die Kirche darin zu sehen, dass sie auf Kommerz setzt: Vertrieb einer Bonuskarte, die Rabatt in über 27.000 Geschäften in Deutschland ermöglicht. Nein, nicht eine Bonuskarte sollte [...]

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Forderung: Strommarkt aufteilen, Netz trennen

Zusammenfassung: Bekanntlich will die EU den Strommarkt dahin gehend aufteilen, dass die Stromerzeugung von dem Betreiben der Netze unternehmerisch getrennt wird. Eine Aufspaltung der Unternehmen wäre “der effizienteste Ansatz” für mehr Wettbewerb auf dem Strom- und Gasmarkt, erklärte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Nur unsere unternehmerhörige Bundesregierung wendet sich gegen den Plan, der insbesondere den Privathaushalten [...]

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Neoliberale aller Länder vereinigt euch!

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Zusammenfassung: Medien werden in Deutschland gesteuert, allen Widersprüchen zum Trotz! Dabei hat die CDU anscheinend die besseren Karten, weil sie den Durchgriff zur Leitungsebene der Konzerne hat. Das macht zwar den Kampf um Informationen für die anderen Parteien nicht aussichtlos, aber überaus schwierig. __________

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Deutschland!

Tja, Eva Herrmann. Lokführerstreik der GdL. Ich wunderte mich schon über diesen seltsamen “Arbeitskampf” – dürfen die Lokführer streiken? Gerichte? Was ist das für ein Land? Wenn der Mehdorn sagt, es gäbe kein neues Angebot für die Lokführer – tja, dann müssen die doch einfach streiken – sie haben doch die Möglichkeit dazu, den ganzen Laden BRD [...]

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Internet wird kastriert?

Wie der SPIEGEL heute berichtet, hat die Nachrichtenagentur gegen Verlinkungen zu ihren News ( Texten ) begonnen zu klagen. Argument: Urheberrechtsverletzung. Linking is a fundamental part of the internet. That’s why they call it the WEB, so eine Leserzuschrift. Es ist fraglich, ob das Aufzählen einer möglichen Internetfunktion nützlich ist. Wir leben immer mehr in [...]

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Die öffentliche Hinrichtung der Eva Hermann -politisch- korrektes Mobbing

Unerträglich: Kerner blamiert sich mit Hermann-Talk Gibt es eine echte Wahlfreiheit für Mütter in D, ob sie ihr Kind familiär oder durch Nanny’s erziehen lassen ? In den meisten Fällen kann diese Frage nur mit einen klaren Nein beantwortet werden. Wenn Mütter den Lebensunterhalt für Kind/er und Familie verdienen müssen, bleibt ihnen nach spätestens 14 Monaten keinerlei Wahlfreiheit. [...]

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Kerner, das Problem

Zitat aus dem Interview mit Eva Hermann: “Was ist denn die wahre Bedeutung der Weiblichkeit?! Ist doch nicht, zu Hause zu sitzen und die Kinder großzuziehen, sondern die wahre Bedeutung der Weiblichkeit ist doch, ein voll anerkanntes Mitglied einer Gesellschaft zu sein”. Man muss sich diesen Satz mal vergegenwärtigen! Kerner impliziert damit, dass die Frau, die [...]

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Demokratie jetzt!

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Zusammenfassung: Johannes B. Kerner hat während der Aufzeichnung seiner ZDF-Talkshow das Gespräch mit der umstrittenen Ex- Moderatorin Eva Herman abgebrochen. Diese verließ daraufhin die Sendung. Mit Hermanns Satz “Wenn man nicht über Familienwerte der Nazis reden dürfe, könne man auch nicht über die Autobahnen sprechen, die damals gebaut wurden” hat Kerner sie quasi aus der [...]

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Der neoliberale Wahnsinn

Hier ein neuer Leitspruch für neoliberale Möchtegerns: “Von der Wiege bis zur Bahre, Mensch, du bist und bleibst ne Ware.”

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“Mehrheiten können irren” – Presse in Teilen “gleichgeschaltet”

Ich denke die Fragestellung ist, wer bestimmt auf welcher Grundlage ethische Normen und die grundlegenden Menschenrechte? Allgemein heißt es, die (gewählten Vertrteter) der Mehrheit regieren, sie erlassen Gesetze und Verordnungen. Die Frage ist immer, auf welcher Grundlage und welche Ziele damit angestrebt werden. In Deutschland gibt es schon seit geraumer Zeit einen Lobbyismus, der fragwürdige Ziele [...]

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Mal die Sau rauslassen 2!

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Zusammenfassung: Es ist ja hinlänglich bekannt, dass Frau Merkel, unsere Bundeskanzlerin, “bella figura” macht, wenn sie im Ausland auftritt. Das macht sie mit tiefster Leidenschaft, weil sie ihren Einfluß auf der internationalen Bühne geltend machen möchte und sie tagtäglich im Fernsehen – man erinnere sich an den größten Außenminister, den wir je hatten – Genscher, [...]

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Deutschland Debatte

Wenn ich heute neu über den Namen dieser Internetseite entscheiden würde, wäre die Zahl   1789   in dem Namen drin!

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Müntefering contra Beck

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Zusammenfassung: Beck hat erkannt, dass, wenn die SPD weiter in Hartz IV macht, dass die Wahlchancen sinken, dass die SPD überhaupt noch als politische Kraft wahrgenommen wird. Daher der Ausbruchsversuch mit dem “Weiterentwickeln von Hartz IV” mit der Hoffnung, dass Bürger eine soziale PD wahrnehmen. Der Versuch wird an der Nachhaltigkeit scheitern, weil die Frage [...]

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“Merkel in Liberia: Hohe Politik und ein lebendes Huhn”

Despektierlichkeit zum Verteilen: “Merkel in Liberia: Hohe Politik und ein lebendes Huhn”, titelt der Newsticker vom ZDF! Komisch, wie meinen die das denn mit dem “und”?

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Mal die Sau rauslassen 1!

Zusammenfassung: DD will hier mal ein Bilderrätsel einstellen. Jeder darf sich beteiligen. Als Belohnung winkt ein toller Preis. Ich bringe persönlich einen Brief in die CDU Zentrale in Berlin mit Ihrer Bitte an Frau Angela Merkel zur persönlichen Einladung ins Bundeskanzleramt. Auf Wunsch wird ein Bild bei dem Briefabgeben gemacht! __________ Hier also das Bilderrätsel: Auflösung kommt [...]

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Herr Zöllner, treten Sie zurück!

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Zusammenfassung: Der am 21. November 2006 bestallte Zöllner hat seit Amtsbeginn massive Probleme in Berlin, sein Senatsamt Bildung und Wissenschaft einigermaßen geordnet durchzuführen. Nach Neustrukturierung des Schulbereichs mit weitgehender Dezentralisierung der Verwaltungstätigkeit nach unten, auf die Lehrer, nach massiven Ausweitungen der Lehrer- Belastungen mit den Folgen einer verstärkten Dauerkrankheit durch Überlastung ( burn out ) [...]

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Hey Alter, tritt ab, Rente gibts bis zum Abwinken

Zusammenfassung: Die BILD titelt heute mit der Vermutung, dass Müntefering vielleicht das sinkende “S”PD- Schiff verläßt, neutraler getitelt: “Schmeißt Münte hin?“. Eigentlich könnte es für Millionen Menschen eine erlösende Botschaft sein, weil nach fast 10 Jahren “S”PD- Knechtschaft eine neue Zeit anbrechen könnte, wäre da nicht die Unternehmerpartei “C”DU. __________

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Beim Lügen ertappt?

Zusammenfassung: Berlin ist pleite, das weiß jeder in der Bundesrepublik. Der Finanzsenator Sarrazin, selbst kurz vor dem Ende im Senat, deckelt scheinbar alles, was nur Ausgaben heißt. Gestern Abend gab es ein Interview mit dem als Star gepriesenen Bildungssenator Jürgen Zöllner im Regionalfernsehen rbb. Lehrerausstattung: 100,5%, “Plan übererfüllt”, in allen Schulen. Fachleute aus den Schulen [...]

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Nur ein Fünftel sieht für sich persönlich Vorteile durch Wachstum

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Zusammenfassung: die Geschichten unserer Politiker, dass jeder am Aufschwung profitiert, sind mehr und mehr auch nur durch Zahlen belegt, die mit der Wirklichkeit nichts zutun haben. Die Bürger sehen sich nicht am Wachstum beteiligt. Den reich gedeckten Tisch gibt es anderswo, als bei denen, die die Wertschöpfung betreiben. Die doch deutlich gesunkenen Arbeitslosenzahlen täuschen ein Bild [...]

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Sozialreform VI

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Zusammenfassung: Durch Festschreibung des Rechtes auf Arbeit und durch Überführung der Arbeitslosen und 1 Euro Jobber und altershalber ausgeschiedenen Menschen und … in eine staatlich angegliederte Firma “Arbeit macht glücklich” wird das Problem der Arbeitslosigkeit im wahrsten Sinne des Wortes schlagartig gelöst. ( Das Bild könnte übrigens Arbeiter beim Autobahnbau darstellen ) __________ Hier wird im darüber [...]

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