Das Dreiphasenmodell für Politiker wird hiermit der Öffentlichkeit vorgestellt:

Unsere Demokratie krankt daran, dass

• dem Grundsatz nicht Rechnung getragen wird, dass Abgeordnete nur ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich sind,
• in Probeabstimmungen der Fraktionen und Klausursitzungen Beeinflussung seitens der politischen Führungsebenen auf das Stimmenverhalten der Abgeordneten stattfindet,
• nicht Sachlogik sondern parteistrategisches Handeln Entscheidungen bestimmen,
• Verbände und Firmen teils durch langjährige Lobbyarbeit sich Abgeordnete dienlich machen.

Es sollte folgende Verfahrensänderung durch Einführung des Dreiphasenmodells der Demokratie Rechnung getragen werden:

1. Über eine Partei ( Mitglied, ggf. auch parteilos ) bewirbt sich ein Bürger um ein Mandat
2. Bürger wird in das Parlament gewählt; dem Parlament darf dieser Bürger als Entscheidungsperson maximal eine Legislaturperiode angehören, nach dieser scheidet er aus dem Parlament aus
3. Die Partei, der der ausgeschiedene Bürger angehört, wählt je x ausgeschiedene ehemalige Parlamentsabgänger einen Berater für neue Parlaments- Entscheidungspersonen für eine Legislaturperiode mit einem abgesenkten Einkommen aus; somit ist die Kontinuität über 2 Regierungsperioden gewährleistet
4. Nach der Beratungsperiode scheidet der Berater für neue Parlaments- Entscheidungspersonen aus und übernimmt eine Funktion in der Wirtschaft oder im öffentlichen Dienst.

Vorteile:

• es gibt keine Berufspolitiker mehr
• ausreichende Kontinuität wird über zwei Legislaturperioden gewährleistet
• Privilegien werden leicht minimiert
• durch ein Monatssalär von zum Beispiel 20.000 bis 30.000 Euro wird eine solche Aufgabe attraktiv für sehr gute Leute, keine Mitläufer mehr
• Lobbyarbeit wird minimiert, weil innerhalb einer Legislaturperiode der Aufbau kaum möglich ist
• demokratische Abstimmungen werden gesichert, weil Parteiführungen wissen, dass sie nur den Druck auf Abgeordnete für eine Legislaturperiode ausüben können,
• das Risiko steigt, dass die Manipulationen zu Parlamentsabstimmungen öffentlich werden,
• „gestandene“ Personen können leichter einem Druck widerstehen
• Pensionslasten für Abgeordnete unterbleiben.

Wie wird dieses Dreiphasenmodell bewertet? Gibt es weitere Vorteile? Bitte um Stellungnahmen!

Alle Artikel stellen die Meinung des Verfassers dar. Der Beitrag wurde am Donnerstag, den 5. Juli 2007 um 16:05 Uhr von bmautor veröffentlicht und wurde unter Demokratie, Parteien abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.