Hameln wurde nach Hannover verlegt
Beck kämpft für soziale Gerechtigkeit und gegen seine Kritiker titelt der ZDF- Ticker. Die SPD ist in einem Umfragetief, seit – fast – Jahren. Nachhaltig ist nur eines, die ständigen Verluste an Wählerstimmen und Mitgliedern. Der ehemalige Fan der Sozialdemokraten wendet sich mit Grausen ab. Es wird politisch eng für die SPD.
Diesem Niedergang will nun Beck entgegentreten: kämpferisch, wie es heißt, sei er aufgetreten, die SPD wieder in die Offensive bringen, die SPD als Gestalter und nicht als Mitläufer wahrnehmen lassen. Man überlege sich: selbst der als brillant bezeichnete Steinmeier wird von Merkel auf seinem Kernkompetenzfeld, Außenpolitik, geschlagen; Merkel wird vom Volk als Oberaußenminister wahrgenommen und der Geselle Steinmeier begleitet sie. Darum hat Merkel diese hohen Umfragewerte. Was bleibt denn sonst noch an SPD- Figuren im hoch bezahlten Berlin? Nüscht!
Und da kommt nun Beck mit einer Grundsatzrede, um der anämisch gewordenen SPD wieder etwas Farbe einzuhauchen
- alte sozialdemokratische Werte wurden aus dem Keller rausgeholt
- Soziale Gerechtigkeit
- Arbeitnehmerrechte
- Umbau der Sozialkassen zur Bürgerversicherung
- Außenpolitik mit Verantwortung und Frieden
- Mindestlohn
- Kündigungsschutz.
Dem Bericht zufolge hat Steinbrück über den “vorsorgenden Sozialstaat” gesprochen.
Wie ist das ganze Theater in Hannover zu bewerten? Phrasen! Hohles Zeug, so lange die SchlagZeilen nicht in konkrete Politik münden. Wer hat denn die Globalisierung verhandlungsseitig so mitgestaltet, dass sie unsere Überlebensfähigkeit infrage stellt? Wer ist ausreichend lange Jahre am Ruder und unternimmt international nichts?
So lange die Phrasendreschei der SPD nicht in konkret Politik, die auch beim Bürger unten (!) ankommt, mündet, so lange sich die SPD in der Großen Koalition hinter der CDU versteckt und über die Entschuldigung, man sei ja in einer Koalition, alle Beschlüsse gegen die Mehrzahl des Volkes verteiligt, so lange geht es nur darum, dass der Flötenspieler seine Scharen wieder hinter sich zu versammeln sucht: eben Hameln in Hannover.





[...] zum Ziel einer gerechten und solidarischen Gesellschaft debattiert haben. Klar, dass, wo man ja nun in Hannover das Projekt 18 debattiert, man jetzt auch kein SPD-Debattenblog mehr im Internet braucht. [...]