Zusammenfassung:
In diesem Beitrag geht es um die Zersplitterung der Demokratie durch Interessenverbände. Hauptmerkmale grundsätzlich der Demokratie sind

• Partizipation unterschiedlicher Gruppen und Bevölkerungsschichten an der politischen Gestaltung
• Gesamtwohl vor Eigennutz.

Die gelebte Demokratie sieht jedoch so aus, dass nur der, der seine Macht auf die Waagschale legen kann, grundsätzliche Einflussmöglichkeiten hat, mit der derzeitigen Konsequenz, dass

• Unternehmen und Verbände diesen Staat treibend regieren
• Gewerkschaften strategisch auf ein Minimum zurückgedrängt werden, um einen Konflikt durch Elimination von Gewerkschaften beherrschbar zu lassen
• Sozialverbände dazu dienen, prächtige Präsidentensessel zu sichern aber keine wirkungsvolle Vertretungen darstellen
• Kirchen hinsichtlich ihres Einflusses systematisch verdrängt sind
• Kleine Bürger, sozial Schwache keinerlei Interessenvertretung haben
• Politiker soziale Belange zu Fensterreden zwecks Wiederwahl missbrauchen
• die Bürger dieses Landes durch Zersplitterung in Einzelaktivitäten in der Interessenvertretung gegenüber der Politik geschwächt werden; hier findet sich ein Ansatz ( keine Werbung ).

Bitte bachten Sie auch den ersten Teil, der sich mit dem Thema Globalisierung und Demokratie beschäftigt. Danke.

Einleitung

Viele Partikularinteressen nagen ständig an der Demokratie: staatsinterne und staatsexterne. Die Begehrlichkeiten sind vielfältig, meist jedoch basieren sie auf dem Eigennutz der jeweils treibenden Kräfte.
Der Staat hat aufgehört ein uneigennütziger Dienstleistungsbetrieb für das Volk zu sein, zu vielfältig sind seine Verstrickungen in große und kleine Politik, die auch die menschlichen Niederungen erfassen. Vom Grundgesetz ist der hehre Vorsatz geblieben, gebeugt wird, was gebeugt werden kann, ignoriert wird, was ohne großen Aufhebens ignoriert werden kann. Der Staat legt zweierlei Maß an: eigene Prinzipien sind grundsätzlich etwas anderes als Prinzipien gegenüber dem Volk: die Gerechtigkeitslücke hat sich in anderer Weise aufgetan, es regiert wieder der Kaiser, nur diesmal im 21. Jahrhundert und in jeweils unterschiedlichem Designergewand, vorgeblich ein Demokrat.
2.1 Lobbyismus und Interessenverbände
Schaut man sich einmal die lange Liste offener und die Bevölkerung unzufrieden machender Punkte an, wird man bei vielen einen Link zu den jeweiligen Interessengruppen machen können; der „kleine Mann“ ist hier nicht zu finden, jedenfalls nicht so lange, wie der kleine Mann keine wirkungsvolle politische Macht darstellt ( wer behauptet, dass Wahlen als wirkungsvolle politische Macht definierbar sind, ist wohl ein Phantast in der Demokratie ). Die folgende in den letzten Monaten aus den Schlagzeilen gewachsene Liste, nur eine Auswahl der Gesamtprobleme, soll zeigen, dass hinter jedem dieser Punkte Interessengruppen mit unterschiedlicher Machtmöglichkeit auf den unterschiedlichen politischen Entscheidungsebenen innerhalb Deutschlands aber auch in Brüssel wirken:

1. Alterseinkünftegesetz
2. Arbeitslosigkeit
3. Arme werden immer ärmer
4. Auslands- Kriegseinsätze der Bundeswehr
5. Auswanderung als Lösung realer Politik
6. bessere Ausbildungsmoeglichkeiten
7. BND Vertuschung
8. Der Islam will die Welteroberung
9. Deutschland und Schuldengettos
10. Die Macht der Pharmaindustrie
11. Dramatischer Lehrermangel
12. Dresdner Gefängnisposse
13. EU Machtübernahme
14. Foerderung von Technologievorhaben
15. Förderpolitik in der EU und Verlierer Deutschland
16. Forderung Arbeits”vermittlungen”: sicheren Arbeitplatz kündigen!
17. Freies oder Staatsfernsehen
18. Frührente
19. Funktionsärsdemokratie
20. Fürs Soziale nichts übrig
21. GEZ- Gebührenpflicht für Computer
22. Globalisierung und Industrieflucht
23. Gold für Aktionäre, Brosamen und Entlassungen für Mitarbeiter
24. Hartz 4
25. Hoffnungslosigkeit Ursache für Terrorismus
26. Israelischer Angriff auf Deutsche
27. Jugendarbeitslosigkeit und Lehrstellenmangel
28. Kinderarmut
29. Kindergarten- und Hortplätze fehlen massenhaft
30. KK Beiträge für Rentner auf Lebensversicherung
31. Krankenkassenbeiträge auf Guthabenzinsen
32. Krankenversicherung auf Betriebsrenten/Versorgungsbezüge
33. Kürzung Sparerfreibetrag und Regierungsempfehlung zum Sparen
34. Lebensmittelskandale
35. Leugnen der Realitäten durch Politiker
36. Lobbyisten betreiben Politik
37. Mafia setzt sich in D fest
38. Manager- Sondereinkünfte
39. Medienmanipulation am Beispiel http://www.freenet.de/freenet/finanzen/aktuell/abgaben_sinken/index.html
40. Mehrwertsteuererhöhung, höchste Steuererhöhung Deutschlands
41. Migration
42. Minimierung europaeischer Buerokratisierung
43. nationale Interessen besser schuetzen
44. Nichtwähler als größte Gruppe
45. Pensionsansprüche Politiker
46. Pflege- Mängel in Deutschland
47. Platzeck: der alte Sozialstaat hat keine Perspektive mehr
48. Politikverdrossenheit
49. Postenmentalität der Politiker
50. Pressefreiheit
51. Private Insolvenzen
52. Quasimonopole beuten das Volk aus
53. Regierung hat das Existenzminimum kleingerechnet
54. Rente mit 67 oder 75
55. Rentenkürzungen
56. Senkung der Mehrwertsteuer
57. Staatlich geförderte Frühverrentung und Arbeitslosigkeit 50+
58. Statistikfälscher
59. Steuerprüfungen nicht für Reiche: http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,448296,00.html
60. Steuerrechtsreform auch teilweise nach amerikanischem Vorbild
61. Steuersenkung für Unternehmen zahlen einfache Bürger
62. Steuerverschwendung und Bundesrechnungshof
63. Strafrechtsreform, Opferschutz vor Täterschutz, Verbüßung in Herkunftsländern
64. Subventionen
65. Unternehmen regieren
66. Unternehmensgewinne und Mitarbeiterentlassungen
67. Unternehmenssteuerreform
68. Verkäufe der Wohnungen durch die öffentliche Hand
69. Versagen von Jugendämtern
70. Vorruhestandsarmut
71. Wahlbetrug
72. Wahllügen der Parteien
73. Weltklimaproblem
74. Wohlstand für wenige
75. Zehn Millionen Deutsche sind bedürftig
76. Zusammenbruch der sozialen Sicherung
77. Zusatzprämie KK
78. Zuwendungen/politische Entscheidungen nach Kassenlage
79. Zweiklassenmedizin

Hinter fast allen dieser Punkte steckt ein oder stecken mehrere Interessenverbände, oft als Netzwerk Detailpunkte eines politischen Gesamtkonzepts bearbeitend mit dem Ziel, von dem zu verteilenden Kuchen ein möglichst großes Stück abbekommen zu können. Das wäre grundsätzlich nicht zu verteufeln, wenn die Macht der einzelnen Gruppen gleich verteilt wären. Da jedoch der „kleine Mann“ keine Macht besitzt, die Sozialverbände

• VDK
• SoVD
• Volkssolidarität

und ihre verbundenen Organisationen mäkeln ein wenig auf ihren Internetseiten herum, eine wirkungsvolle Vertretung läßt sich nicht erkennen. Sinngemäßes gilt für die Kirchen, die sich von einer sozial verpflichteten Einflußnahme abgewandt haben. Damit bleibt festzustellen, wer die Mittel hat, Interessenverbände zu gründen und Lobbyisten zu haben, der wird diese Mittel auch möglichst wirkungsvoll einsetzen.

DD möchte „willkürlich“ die Hauptinteressengruppen nennen, die auf die Bürger einen wesentlichen Einfluß ausüben; wir möchten diese Übersicht verknüpfen mit der Masslowschen Bedürfnispyramide, weil durch diese gleichzeitig aufgezeigt werden kann, dass zumeist des einen Gewinn des anderen Verlust ist:

Wikipedia u.a.

Selbstverwirklichung: Individualität, Talententfaltung, Altruismus, Güte, Kunst, Philosophie und Glaube (Welterklärung und Leitlinien Ethik).
Soziale Anerkennung: Status, Wohlstand, Geld, Macht, Karriere, Sportliche Siege, Auszeichnungen, Statussymbole und Rangerfolge.
Soziale Beziehungen: Freundeskreis, Partnerschaft, Liebe, Nächstenliebe, Kommunikation und Fürsorge.
Sicherheit: Wohnung, fester Arbeitsplatz, Gesetze, Versicherungen, Gesundheit, Ordnung, Religion (Ritual und Handlungshilfen (Moral)) und Lebensplanung (vor allem Planung der Befriedigung körperlicher Grundbedürfnisse und auch Geburtenkontrolle).
Körperliche Grundbedürfnisse: Atmung, Wärme, Trinken, Essen, Schlaf und Sexualität.

Warum ist zumeist des einen Gewinn des anderen Verlust? Ein paar Beispiele zeigen es auf:

• meine körperlichen Grundbedürfnisse nach Essen, Trinken, Wärme bedeuten immer, dass Mittel vorhanden sein müssen, um diese Güter erwerben zu können; Mittel fallen aber nicht wie Manna vom Himmel, sie müssen von Dritten erworben werden. Diese Mittel des Dritten werden aber nur dann freigegeben, wenn dieser – das ist die Philosophie in unserer westlichen hoch industrialisierten Welt – von dem Dritten durch andere Maßnahmen mehr als kompensiert werden. Es entsteht ein circulus vitiosus, bei dem einer der Verlierer sein muss.
  Der Volksmund sagt: „aus/von Nichts kommt nichts!“
• meine Erfüllung der sozialen Anerkennung nach Status, Wohlstand, Geld, Macht sind davon abhängig, dass Wohlstand, Geld, Macht erworben werden müssen; gleichzeitig muss es ein anerkanntes Normativ sein, nach welchen Kriterien die soziale Anerkennung zuteil wird; eine Neudefinition dieser sozialen Normative bietet die eine Möglichkeit, dass diese verweigert wird, viel wichtiger ist aber, dass Status, Wohlstand, Geld, Macht immer auch begrenzt sind, weil nicht beliebig vermehrbar. Status, Wohlstand, Geld, Macht muss also von Dritten quasi entrissen werden, um sie für sich zu nutzen.
  Der Volksmund sagt: „Hast du was, dann bist du was!“

Man kann feststellen, dass Interessenkonflikte fast ausschliesslich darauf zurückführbar sind, dass materielle Belange berührt werden. Wir leben in einer zunehmend materialisierten Welt, in der Wohlstand, Geld, Macht die Hauptrolle spielen, mögen auch noch so viele Blauäugige genau das Gegenteil sagen. Wir leben zudem in einer Welt, in der die Lüge, in der der psyvhologische Betrug zum materiellen Vorteil genutzt wird, von wem immer. Ist das ein Anzeichen dafür, dass wir in der Menschheit um die letzten verfügbaren Mittel ringen?

Was ist also Demokratie, muss man sich in dem Zusammenhang fragen und was hat Demokratie mit der Verfolgung eigener Interssen zu tun? „Heute wird Demokratie zumeist als allgemeiner Sammelbegriff für Herrschaftsformen gebraucht, deren Herrschaftsgrundlage aus dem Volk abgeleitet wird: z.B. direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Radikaldemokratie, Basisdemokratie. In Deutschland ist die Demokratie durch das Grundgesetz als tragendes Verfassungsprinzip festgelegt. „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.“ – Art. 20 Abs. 1 GG“

DD möchte nochmals Wikipedia zitieren: „Der antike Philosoph Aristoteles verwendet den Begriff Demokratie in seiner Πολιτικά negativ, um die Herrschaft der Armen zu bezeichnen. Diese nach seiner Auffassung entartete Staatsform würde nicht das Wohl der Allgemeinheit, sondern nur das Wohl des herrschenden Teils der Bevölkerung (eben der Armen) verfolgen.“ Schon Aristoteles hat also einen Zusammenhang zwischen Wohlstand, Geld, Macht und Staatsform hergestellt. Weiter heißt es „Demokratie sollte nicht verordnet, sondern als organischer Prozess verstanden werden, der in der Öffentlichkeit stattfindet und durch eine pluralistische Meinungsbildung nährt. Hierdurch und durch den damit zwingend einhergehenden Schutz von Grundrechten (etwa Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit) soll eine Eigendynamik zustande kommen und organisierte Interessengruppen entstehen, die Einfluss auf die Politik nehmen können. Demokratie hat sich in vielen Ländern als breites fast universelles Konzept von Kommunikation und Willensbildung in nicht-politischen Bereichen etabliert: Unternehmensdemokratie, Kirchendemokratie, Marktdemokratie, Freizeitdemokratie.“
Hier zeigt sich, dass Demokratie und Interssenverbände eine unauflösliche Einigkeit darstellen und letztere zum Bestandteil einer funktionsfähigen Demokratie gehören. Wer also, sagt, dass Wahlen zu einer repräsentativen Demokratie DAS Partizipationsmerkmal des Volkes ist, der sollte gleichzeitig erklären, welchen Zweck Wahlen als demokratisches Verfahren haben, wenn, wie Müntefering sagt, das Volk sich nicht auf die Wahlaussagen verlassen kann?! Frau Merkel argumentierte, dass die Ansicht richtig sei, weil es eine Koalitionsvereinbarung gebe, in der jeder ein Teil seiner Positionen aufgegeben habe; Hinweis Volksmund: „Es gibt nichts, was sich nicht begründen ließe.“

DD hat zuvor ausgeführt, dass Interessenkonflikte fast ausschliesslich darauf zurückführbar sind, dass materielle Belange berührt werden; in diesem Sinne schreibt Wiki: „Globalisierung, Sozialabbau, Zuwanderung haben dazu geführt, dass das Zutrauen der Europäer in die Demokratie schwindet. Die Euphorie von 1989, dem welthistorischen Durchbruch des demokratischen Gedankens, ist verflogen. In den Mühen der Ebene wächst der Wunsch nach Umkehr zu alten Ordnungen und Gewissheiten. Die Wertordnung des Westens hat in den neuen osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten die einstige Strahlkraft verloren.“ Hinzuzufügen ist, dass in anderen Kulturen mit gewachsenen politischen Ausrichtungen und Lebensphilosophien erst recht keine Überzeugung zur Demokratie als einzig selig machende politische Ausrichtung vorhanden ist.

Wie tief die Verstrickungen der Interessengruppen bereits gediehen sind, läßt sich an dem Bericht des Handelsblattes erkennen: „Rund 15 000 Lobbyisten arbeiten in Brüssel.“ Die Berliner BZ schreibt „Bundestag veröffentlicht 700 Seiten lange Lobbyisten-Liste“. Laden Sie sich diese einmal auf Ihren Rechner und durchforsten Sie diese: es geht um Macht, Einfluss, im Letzten um die raubtierhafte Verteilung des immer knapper werdenden Kuchens. Das Handwerk mit seinen 54 Kammern, 900 000 Betrieben und rund fünf Millionen Beschäftigten ist in Berlin als Lobby gefürchtet. Im Bündnis für Arbeit war stets ein Platz für den Handwerkspräsidenten reserviert.

Welche Gruppen vertreten sie sozialen Interssen der Bürger? Leere, gähnende Leere oder Vertretung durch wirkungslose Pappnasen als Platzhalter einer wirkungsvollen demokratischen Partizipation. Statt dessen heißt es in einer Analyse der Zeitung Die WELT „Der Industrie reicht zum Durchsetzen ihrer Wünsche oft genug ein Spitzengespräch – oder der Hinweis auf drohende Jobverlagerung ins Ausland. Bisher saßen fast alle Chefs der wichtigsten Industrieverbände mindestens einmal pro Jahr im Büro des Kanzlers. Aktuell hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) 35 Mitgliedsverbände, die die Interessen von 100 000 Unternehmen mit acht Millionen Beschäftigten vertreten.“

Was machen diejenigen, die sich gern zum Interessenvertreter der Bürger und sozial Benachteiligten aufspielen? In dem zuvor angeführten Bericht der Zeitung Die WELT heißt es „Die beiden größten Sozialverbände, der VdK und der Sozialverband Deutschland, bringen zusammen knapp zwei Millionen Mitglieder auf die Waage. Bei der Volkssolidarität, dem ostdeutschen Pendant, sind 350 000 Mitstreiter organisiert. Sollte die neue Bundesregierung weitere Belastungen für Rentner beschließen, sind die Soziallobbyisten fest entschlossen, Massenproteste in Gang zu setzen.“ Hat jemand bereits von Massenprotesten gehört? Wie zuvor geschrieben wird auf Internetseiten gemäkelt und an sonsten werden prächtigen Präsidentensessel eingenommen, mit allen Vergünstigungen.

Wie sieht es denn mit der Interessenvertretung der abhängig Beschäftigten, den Gewerkschaften, aus? Dieses System ist ein immer maroderes Geflecht, welches nur noch durch Fensterreden zusammengehalten ist. Es ist im Letzten der Kampf der Machtmittel ( verfügbare Gelder ), Industrie vs. Gewerkschaften, zum Durchsetzen der Interessen. Wie ist denn die heutige Lage?

• Gewerkschaften versuchen, in Vertretung der Interessen ihrer Mitglieder, einen möglichst großen Teil der Unternehmensgewinne als Gehalt und Verbesserung der Arbeitsbedingungen an die Belegschaft zu verteilen; ein ehrenwerter Versuch, der in den letzten Jahren – insbesondere kumuliert und unter Berücksichtigung der Inflationsrate – zu einem sinkenden verfügbaren Einkommen geführt hat
• Gewerkschaftsvertreter sind in den Aufsichtsräten an der Kontrolle der Betriebsleitung beteiligt; nun sind die Aufsichtsräte paritätisch besetzt und im Letzten hat der Kapitaleigner die ausschlaggebende Stimme. Insofern wird in der Aufsichtsräten ein wenig Interessenvertretung betrieben, ohne große Wirkung
• Die Interessenvertretung der Arbeitslosen durch die Gewerkschaften ist eine reine Schauveranstaltung, ohne jegliche Wirkung; die Forderungen der Gewerkschaften auf diesem Gebiet werden gehört, mehr aber nicht, weil die Politik sehr wohl weiß, wer welche Macht hat
• Ein zunehmend gravierender Mitgliederschwund bei den Gewerkschaften zeigt, dass diese elementar sich geschwächt haben bzw. durch die besondere Strategie der Unternehmerverbände in Vereinigung mit der Politik geschwächt wurden:
  o Globalisierungsdruck
  o Unzufriedenheit mit der Politik der Gewerkschaftsführung
  o gesellschaftliche Tendenzen zur Individualisierung
  o hohe Arbeitslosigkeit
  o mangelnde Erfolge der Gewerkschaften im Kampf um Löhne und gegen Arbeitslosigkeit
  o Auflösung von Großbetrieben und Verlust übergreifender gemeinsamer Arbeitserfahrung und Interessen
  o Annahme, dass Gewerkschaften sich auf eine kurzfristige Wirtschaftstheorie stützten und Zweifel an der Übertragung kurzfristiger Wirtschaftstheorie auf lange Fristo Annahme, dass o Dezentralisierung der Lohnverhandlungen/Tarifverträge ( geplant, soweit nicht heute bereits Haustarifverträge üblich sind )
  o Käuflichkeit von Gewerkschaftsmitgliedern ( Siemens )

Nein, Bürger aus den unteren Schichten haben in Wirklichkeit keine Interessenvertretung. Es gibt sicherlich eine Unmenge an Vereinen und Gruppierungen, die Einzelinteressen der Bürger wahrnehmen, Lohnsteuer- Hilfevereine, Mietervereine, Verbraucherzentrale usw., jedoch können diese nicht einen Druck aufbauen, wie der BDI, IHK oder andere Gesamtinteressen bündelnde Organisationen. Selbst regierungskritische Organisationen, wie zum Beispiel die ATTAC, Transparency International, Green Peace und andere dienen, könnte man meinen, den Politikern als willkommenes Aushängeschild zum Nachweis einer funktionsfähigen Demokratie.

In Wirklichkeit wird diese Demokratie regiert von den Machthabern im Hintergrund, den Unternehmern. DD hat mehrfach bereits geschrieben, man könnte den Eindruck haben, dass die Bundesregierung zum Vorzimmer der Vereinigung aller Unternehmensverbände wird: Meudalismus pur!

Der Bürger aus der unteren Schicht wird zunehmend zum Spielball pekuniärer Interessen, weil Geld sich nicht einfach vermehrt.

2.2 Unternehmen und ihr Bezug zu Demokratie und Philosophie

Manager und Politiker sind bestechlich. Davon ist fast jeder zweite Deutsche überzeugt, zeigt das neue Korruptionsbarometer von Transparency International. Es heißt in dem Beitrag:

• Der Prostituierten-Skandal bei VW
• Eine Schmiergeld-Affäre um einen BMW-Manager
• Führungskräfte des Chipherstellers Infineon unter Untreueverdacht
• im Sommer 2005 jagte in der deutschen Wirtschaftwelt ein Skandal den nächsten
• Skandale von Siemens ( von DD hinzugefügt )

dies ist sicherlich nur eine kleine Auflistung, die auf anderen Blogseiten vollständiger ist! Die Unternehmerschaft hat sich von Moral und gesamtstaatlichem Handeln verabschiedet. Es herrscht purer Eigennutz vor; sollte sich auf dem Kampfplatz ein Gegner befinden, wird dieser, der allgemeinen Kampfesregel dieser ach so demokratischen, solidarischen und sozialstaatlichen (Art. 20 Abs. 1 GG ) Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung folgend,

• desavouiert
• gemobbt
• psychologisch vernichtet
• als Verhandlungspartner unmöglich gemacht
• populistisches Geschwätz.

Dabei helfen auch zum erweiterten Kreis zählende Medien, die zusammen mit den mächtigen Industrie- Interessenvereinigungen an einem Strick ziehen; dazu in einem weiteren Beitrag.

Der Schweizer Bundespräsident Kaspar Villiger erkannte am 13. September 2002 in St. Moritz „Wir sind uns gewohnt, in harten, messbaren und quantifizierbaren Fakten zu denken: BIP, Wachstumsraten, Inflationsraten, Zahlungsbilanzen, Wechselkurse. Die Märkte sollen ‘s richten, und mathematische Formeln quantifizieren das alles. Plötzlich aber kommt da so etwas Weiches, Schwelendes, Diffuses, schwer Fassbares wie das mangelnde Vertrauen daher und hat knallharte, milliardenschwere Konsequenzen … Es gibt eben in den Menschen auch andere als egoistische Bedürfnisse, etwa jenes nach Fairness und Gerechtigkeit. Diese Bedürfnisse zeigen sich vor allem in der überblickbaren Gemeinschaft. In Versuchen kann man zeigen, was wir eigentlich immer schon gewusst haben: Einige Menschen sind unbedingt, die meisten aber bedingt kooperativ. Sie handeln für das Gemeinwohl, wenn andere dies auch tun. Sie wollen aber nicht die Dummen sein, wenn andere es nicht tun. Schon daraus ergibt sich, wie verheerend es sein kann, wenn die Eliten sich aus der Verantwortung für das Gemeinwohl ausklinken … Es gibt für die Probleme auch keine Lösungen mehr, die nur Vorteile haben. Niemand versteht mehr alles, niemand übersieht mehr alles. Man glaubt deshalb im kontroversen Umfeld jenem Politiker, zu dem man am meisten Vertrauen hat. Damit wird das Vertrauen zur wichtigsten Form der Reduktion von Komplexität“. Diese Erkenntnis ist schonungslos offen, hat aber leider in keiner politischen Ordnung Einzug gefunden, weil die Macht der Interessenverbände Priorität vor einem demokratischen Philosophiegebäude in Vordergrund steht. Die Globalisierung hat genau hier auch geholfen, dass Philosophie und Moral keine Priorität oder zumindest Gleichrangigkeit bekommen. Das Ordnungsprinzip fehlt, weil wir eine führerlose Herde Volk geworden sind, der ein bestens organisiertes Netzwerk gegenüber steht und dessen Politikvertreter – um es halbwegs positiv auszudrücken – erpresst werden von den mächtigen Interessengruppen. Es darf nicht verkannt werden, dass sich auch die Politik durch die WTO- Philosophie einem Druck ausgesetzt sieht, die offen angesprochen werden muss, auch für das Volk; nur: eine offene Ansprache dieses Druckes durch die Politik wendet sich gegen die Industriemächte und fordert zu Gegenmaßnahmen heraus, weil, wie der Volksmund sagt „Wissen ist Macht“. Die Politik schlägt sich auf die Seite der Machthaber in diesem Staate, um, vermutlich, mehr Schaden vom Volke abzuwenden. Insofern käme den Medien eine bedeutende Aufklärungsrolle zu; diese nehmen sie aber zunehmend weniger wahr, weil auch sie dem wirtschaftlichen Druck ausgesetzt sind.
Philosophie und Ehrlichkeit in dieser Weltwirtschaftsordnung können nur von jenen gefordert werden, mit aller Härte des Staates, der schwach ist, das ist die heutige Logik.

Von all den Konflikten, von all den widerstrebenden Kräften findet sich in den neuen Grundsatzüberlegungen der SPD nichts! Statt dessen schafft es Beck, durch Installation der Frau Nagel die Linken innerhalb der Partei ruhig zu stimmen und dennoch seine neoliberale SPD- Politik durchzusetzen. DD hat unlängst eine Leserzuschrift gefunden “Wahltag ist Zahltag!”, wir hoffen es und werden alles tun, dass dieser Zahltag möglichst deutlich aussieht.
Sicherlich, man muss sagen, dass die meisten politischen Parteien derzeit die Getriebenen eines Weltwirtschaftssystems sind, denen sie sich nicht entziehen können. Man könnte wohlwollend sagen, dass ihnen in der derzeitigen Lage keine “Schuld” zuzumessen ist, andererseits müssen die Regierungsstellen sich schon fragen lassen, warum sie an den internationalen Verträgen mitgewirkt haben, die ihnen die Luft zum Atmen nehmen.
Wenn Westerwelle mitteilt “Wenn Deutschland im Wettbewerb der Völker bestehen will, dann müssen wir uns warm anziehen. In Indien sind 40, in Brasilien sind 30 Prozent der Bürger jünger als 15 Jahre. Was wird wohl erst an Wettbewerbsdruck auf uns zu kommen, wenn diese Länder anfangen, ihre Jugend nicht mehr als billige Arbeitskräfte einzusetzen, sondern ihr durch Bildung konsequent Chancen zu eröffnen?”, dann zeigt es, dass wir gerade am Anfang des Niedergangs, der politischen Erpressung und Entdemokratisierung mit Hilfe des Weltwirtschaftssystems stehen.” Wer hier nicht erkennt, dass diese Wirtschaftsordnung Deutschlands Verderben ist, der muss schon reichlich naiv oder dumm sein.

2.3 Politische Strömungen und ihr Bezug zu Demokratie

Nach dem vorläufigen Zusammenbruch der kommunistischen Ideologie ist für die westliche Philosophie die Welt zu einem Spielplatz der westlichen Begehrlichkeiten gewachsen, ungeachtet der gewachsenen Historien der Lebensumstände oder der Sozialsysteme. Indem sich die USA zum Regulativ aller politischer Strömungen empor gehoben hat, indem insbesondere islamistische Kräfte eine Gegenposition aufgebaut haben, scheint die Welt als Feind nicht mehr den Kommunismus sondern den Islamismus zu haben.
Leider ist seit der Zeit der Großen Koalition CDU/SPD 2005 zu verzeichnen, dass ein gravierender Politikwandel eintritt: es wird zunehmend mehr über den Demokratieabbau und weiter hier gestritten mit der Begründung, dass dieser Demokratieabbau eigentlich der Stärkung der Demokratie dient, weil er die Demokratie schützt; eine perfide Argumentation macht sich immer mehr breit ( kommt das nicht bekannt vor aus den späten 60ern ? ). Auch hier fällt auf, dass seitens der Politik gelogen wird, dass die Balken sich biegen: mit treuestem Augenaufschlag wird DEMOKRATIE gerufen, während Staatssekretäre das Gegenteil ausarbeiten.
DD möchte darauf verzichten, weitere Beispiele anzuführen, weil man diese an anderer Stelle nachlesen kann.

2.4 Parteien des Bundestages und Partikularinteressen

In Auszügen geben wir diese Informationen weiter:
CDU/CSU und SPD gelten als Volksparteien. Beide stehen grundsätzlich positiv zum Sozialstaat mit seinen Einkommensgarantien für Alte, Kranke, Behinderte und Erwerbslose.
CDU/CSU integrieren eher die Schichten der Selbstständigen, Gewerbetreibenden und Unternehmer, die SPD steht den Gewerkschaften nahe.
FDP gehört zur Familie der liberalen europäischen Parteien. Ihr politisches Credo ist das geringstmögliche Eingreifen des Staates in den Markt. Die FDP ist keine Volkspartei. Sie genießt Rückhalt vor allem in den höheren Einkommens- und Bildungsschichten.
Bündnis 90/Die Grünen, kurz als „Grüne“ bezeichnet gehören zur europäischen Parteienfamilie der grünen und ökologischen Parteien. Ihr programmatisches Merkmal ist die Kombination der Marktwirtschaft mit den vom Staat zu über­wach­en­den Geboten des Natur- und Umweltschutzes. Auch sie vertreten eher gut verdienende und überdurchschnittlich gebildete Wählerinnen und Wähler.
Die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) die politische Bühne der Bundesrepublik Deutschland. Die PDS hat sich zu einer demokratischen Partei gewandelt und ist derzeit dabei, sich zu einer neuen Linken Partei zu wandeln mit dem Kern der Vertretung der derzeit von den etablierten Parteien nicht beachteten Bürger und sozial Benachteiligten.

Selbstverständlich würde jede der Parteien für sich beanspruchen, dass sie die gesamte Breite des Vertretungsspektrums abdecken; die Realität zeigt deutlich andere Darstellungen; es sei auch ergänzt, dass die einzelnen Parteien “Flügel” pflegen, um wenigstens nach Außen eine Vertretungshoheit dokumentieren zu können, reines parteitaktisches Verhalten. Eine zusätzliche Veränderung ergibt sich immer intensiver: die Sozialdemokratie wird zunehmend von der Unternehmerschaft beseelt, es werden Positionen übernommen, Herren wie Schreiner finden kaum noch Gestaltungsmöglichkeit. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass Mitglieder die Voigt oder Nahles der Karriere wegen ihre ursprünglichen Positionen aufgegeben haben.

So kann man feststellen, dass auch die Parteienlandschaft von Schwerpunkt- Partikularinteressen durchsetzt ist und der einfache Bürger bei den klassischen Parteien gerade einmal zum Wählen umworben wird. Nein, Demokratie findet hier auch nicht statt, jedoch machtinteressenbehaftete Einzelinteressen, zum Beispiel aus der Großindustrie werden protegiert.

Oft genug findet sich in Diskussionen über eine Verstärkung der demokratischen Partizipation der Hinweis, dass die Bürger die Gesamtzusammenhänge nicht verstehen und aus diesem Grunde eine Intensivierung von Volksentscheiden abgelehnt werden. Es hat gar den Anschein, als würden Volksbegehren, die der Politik nicht passen, schlichtweg für ungültig erklärt: “Ein Teil des Volksbegehrens wurde von der Senatsverwaltung daraufhin am 8. Mai für zulässig erklärt. Demnach kann mittels eines Volksentscheids nur ein Appell an den Senat gerichtet werden, die Schließung aufzuheben.” Der CDU Politiker Lammert wendet sich gar offensiv gegen Volksbefragungen! Das Primat der Politikgestaltung soll um Himmels Willen nicht im Geringsten an das Volk übergehen. Diese Liste der Verweigerungshaltung ließe sich ad infinitum fortsetzen, aus allen Parteien fast.

2.5 Ergebnisse dieses Demokratisierungsverfahrens

Die Appelle ähnlich “Weg vom Misstrauen gegen den Staat” werden immer intensiver geführt.. Es ist in der Tat der hilflose Versuch eine Politikerkaste, die sich darum bemüht, ihre Volksmannen wieder in Reih und Glied zu bekommen, ganz, wie zu Kaisers Zeiten.

Es wird festgestellt:

• Zerrüttetes Vertrauen in die Politik und starker Zulauf zu rechtsextremistischen Parteien und Organisationen
• Wahlen allein schaffen und sichern keine freiheitliche Grundordnung
• wo Politik für viele Menschen nur noch eine sehr abstrakte Angelegenheit ist
• Erstmals ist die Mehrheit der Deutschen einer ARD-Umfrage zufolge nicht mehr zufrieden mit der Demokratie. Der Glaube an die Gerechtigkeit des Systems schwindet – und das Vertrauen in die Regierung.
• In Berlin wie auch in Mecklenburg-Vorpommern ist nur etwas mehr als jeder zweite Wahlberechtigte zur Wahl gegangen.
• Über das Scheitern der Demokratie am Staat und die Rolle der Ideologie in der demokratischen Gesellschaft
• Wer über eine gute Qualifikation und einen hohen Lebensstandard verfügt, steht der politischen Ordnung der Bundesrepublik zumeist positiv gegenüber… 72 Prozent der systemverdrossenen Unterschicht und 62 Prozent der politikverdrossenen Mittelschicht halten die Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik für eher ungerecht.
• Demokratisierung bedeutet meistens, dass die soziale Eingriffstiefe herrschender Strategien vorangetrieben wird – Partizipation begrenzt hier nicht Macht, sondern wird ihr Transmissionsriemen nach unten, zu den einzelnen Menschen, zum Alltag, zur konkreten “Mikropolitik”. Demokratie verbürgt also keineswegs Emanzipation, und Emanzipation im demokratischen Zeitalter bedeutet immer auch Schutz vor “Demokratisierung”, d.h. vor dem Anspruch anderer, im eigenen Leben herumzupfuschen.
• “Mir ist es völlig egal, welche Partei regiert.” [26] Die Shell-Studie Jugend 2000 sagt dazu:“ Die erlebte persönliche Distanz zur Politik steigt in allen Gruppen stark an.“ [27]

Derartige Äußerungen liessen sich beliebig fortführen! Sie alle zeigen nur eines: die Bürger, dei Verlierer in unserer Gesellschaft sind oder zu werden drohen, glauben nicht mehr an diese praktizierte Demokratie! Eine verdammt gefährliche Entwicklung, wenn sich die Reise in die Armut uns soziale Ausgrenzung verfestigt.

Auf wenigen aufgeklärten Seiten lesen sich hoffnungsvolle Ansätze

• Meinungsfreiheit darf kein Privileg von Reichen sein
• wir uns der Frage stellen, wie wir die Zukunft unserer Gesellschaft aktiv gestalten wollen.
• Volksherrschaft meint, dass sich das “Volk” selbst regiert und der Wille der Mehrheit ausgeführt wird.

Vielleicht ist es ein Zwiespalt der Politik, dass keine Ansätze gefunden werden, wie der Bevölkerung ein wacheres Bewußtsein zur Politik zuteil werden kann.

DD definiert die Situation so: die Politik hat sich durch die verschiedenen Interessenverbände im In- und Ausland in eine Situation gebracht, in der nicht mehr sie bestimmt, sondern sie sind Getriebene eine von außen definierten Grundordnung, die man ohne Schaden nicht mehr verlassen kann. Nur so ist eigentlich der jüngste Versuch der Bundesregierung zu sehen “Wir wollen der Globalisierung ein menschliches Gesicht geben” , bevor die Wähler zu ganz anderen Methoden greifen; es ist eine totale Bankrotterklärung an die vergangene Politik von allen Parteien, außer der PDS/LINKE, die alle an dem heutigen Zustand mehr oder weniger intensiv beteiligt waren. Die Politik hat sich in eine fast hoffnungslose Verirrung begeben, in der vielleicht nur noch Rechte die Gewinner sein werden, ob man es nun bedauert oder auch nicht.

Alle Artikel stellen die Meinung des Verfassers dar. Der Beitrag wurde am Sonntag, den 27. Mai 2007 um 21:34 Uhr von bmautor veröffentlicht und wurde unter TempPool abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.