Für die Dauerschläfer in unserem Land, die zu keinen Wahlen gehen, die sich nicht einmal zu einer Protestwahl gegen diese Parteiendiktatur durchringen können, Für die Leser der Deutschland-Debatte, die sich vehement verbaten, darauf hingewiesen zu werden, sie mögen endlich aufwachen, Für alle die, denen es völlig egal zu sein scheint, dass sie übermorgen in die [...]

( Bild fdp versprecher ) Für die Dauerschläfer in unserem Land, die zu keinen Wahlen gehen, die sich nicht einmal zu einer Protestwahl gegen diese Parteiendiktatur durchringen können, Für die Leser der Deutschland-Debatte, die sich vehement verbaten, darauf hingewiesen zu werden, sie mögen endlich aufwachen, Für alle die, denen es völlig egal zu sein scheint, [...]

Arbeitsmarkt Juli 2010: Auswirkung der Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente auf die Messung der Arbeitslosigkeit BA Bericht Juli 2010 Seite 13 ….Die Neuausrichtung der Instrumente hat indirekt Auswirkungen auf die Vergleichbarkeit der Arbeitslosenzahlen im Zeitablauf. Nach § 16 Absatz 2 SGB III gelten Teilnehmer an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik nicht als arbeitslos. Diese Regelung kommt bei [...]

Für die Dauerschläfer in unserem Land, die zu keinen Wahlen gehen, die sich nicht einmal zu einer Protestwahl gegen diese Parteiendiktatur durchringen können, Für die Leser der Deutschland-Debatte, die sich vehement verbaten, darauf hingewiesen zu werden, sie mögen endlich aufwachen, Für alle die, denen es völlig egal zu sein scheint, dass sie übermorgen in die [...]

„Hypo Real Estate fällt durch“ schreibt die Süddeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom Mittwoch, den 21. Juli 2010 auf Seite 17 und berichtet, dass der Stresstest ergeben habe, dass die HRE bei weiterem Verlangsamen der Konjunktur versagen werde. Allein rund für 8 Milliarden lägen griechische Staatsanleihen in der Bank – wehe, wenn Griechenland versagt. Wehe, [...]

Geschickt sind sie, unsere Politiker, wenn sie eine Niederlage als Sieg verkaufen wollen, dann wird mit einem Federstrich Mist zu Gold. Fakten: Zunehmend kommt die CDU- Politik beim Volk nicht mehr an Wahlen gehen verloren ( NRW ) Bundesratsmehrheiten versickern Beginnend mit Merz haben immer mehr Führungsleute der CDU ihre Funktionen aufgegeben. Konsequenz: Hinterbänkler und [...]

Bitte betrachten Sie einmal dieses Filmchen ( bitte klicken Sie auf der i-Spring- Bedienleiste unten links auf das Rechteck ): Das wirklich Wichtige: die Bestimmungsgröße für alle gesellschaftlichen Prozesse ist bei derzeitiger Globalisierung der Anteil und Einfluss der Exportwirtschaft. Die Exportwirtschaft läuft voraus, die Binnenwirtschaft und die binnenwirtschaftliche Nachfrage laufen hinterher. Das muss man verstanden [...]

Lassen Sie uns ein paar Fakten aufführen: Kirsten Heisig beschreibt in ihrem Buch, dass ausländische kriminelle Familien mit ihren Clans ein dichtes Netz in Deutschland geknüpft haben. In verschiedenen Presseorganen wird berichtet, dass jene Clans Kinder einfliegen lassen, um als Drogenhändler für sie tätig zu werden. Die fortgesetzte Kriminalität wird nicht offen diskutiert, nicht offen [...]

Michael Schlecht, MdB, Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE: „Heißer Herbst – auch im Parlament?“ Seit 2008 sind die Staatsschulden um 180 Milliarden Euro angestiegen. Rund 100 Milliarden gehen auf das Konto der Bankenrettung. Bei Angela Merkel ist keine Rede davon, die Kosten bei den Banken, Spekulanten und Reichen zu kassieren. Dabei haben sie schon [...]

20-Jahres-Rekord bei Geschäftsklima Deutsche Wirtschaft feiert rasanten Aufschwung Pressemitteilung Nr.259 vom 23.07.2010 Aufträge im Bauhauptgewerbe im Mai 2010: real – 0,5% zum Vorjahr Deutlich weniger Kfz-Neuzulassungen im Juni… . Verwunderlich ist das allerdings nicht, schließlich waren die Pkw-Neuzulassungszahlen des Vorjahres deutlich geprägt von dem Effekt der „Abwrackprämie“. Das merkt man auch der KBA-Halbjahresbilanz an, wurden [...]

„Weil die USA mehr konsumieren als sie produzieren, muss die Lücke durch massive Kapitalzuflüsse aus dem Ausland geschlossen werden. Bleiben diese aus, droht eine Dollar-Abwertung mit entsprechenden Auswirkungen für die Weltwirtschaft“, schreibt n-tv in einem Beitrag über das Handelsbilanzdefizit der USA. Die Fakten sind recht schnell aufgeführt: Steigerung der Einfuhr im Mai 2010 um 2,9 [...]

„Minijobber sollen Elterngeld verlieren“ schreibt die Süddeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom Freitag, den 16. Juli 2010 auf Seite 1 und berichtet, dass die Regierung eine Streichung des Elterngeldes beabsichtigt, um die Sparquote für den Staat zusätzlich zu steigern. HARTZ IV- Empfänger sollen kein Elterngeld mehr erhalten Minijobber und Paare soll der Kinderzuschlag gestrichen werden. [...]

„Abkühlung in China“ schreibt die Süddeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom Freitag, den 16. Juli 2010 auf Seite 19 und berichtet, dass die Regierung eine Reduktion des Lebenshaltungskosten- Verteuerung von 3,1 Prozent auf 2,9 Prozent veröffentlichte. Diese Zeitung lässt einen Chinesen Liu sprechen: „Offenbar besteht eine große Lücke zwischen dem wahren Leben und den Statistiken“. [...]

„Nullrunde in Griechenland“ schreibt die Süddeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom Freitag, den 16. Juli 2010 auf Seite 17 und berichtet, dass die Regierung in Griechenland eine Lohn- Nullrunde erzielt habe und auch für die Folgejahre nur sehr mäßige Steigerungen unterhalb der Lebenshaltungskostensteigerungen erzielt habe. Dabei erweckt die Süddeutsche Zeitung den Eindruck, dass die Bundesregierung [...]

„AKW- Deal kommt Konzerne teuer zu stehen“ schreibt die Süddeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom Freitag, den 16. Juli 2010 auf Seite 17 und berichtet, dass die Regierung plant, die EVUs mit bis zu 5 Mrd. Euro/Jahr zu belasten. Dabei erweckt die Süddeutsche Zeitung den Eindruck, dass die EVUs diesen Betrag aus „eigener Tasche“ bezahlen [...]

Sehr geehrter Herr Müller, vielen Dank für Ihren Brief zu den Reformplänen der Bundesregierung für das Gesundheitswesen. 13 Milliarden Euro – auf diesen enormen Betrag summieren sich die Zusatzbelastungen, die die gesetzlich Krankenversicherten tragen müssen, wenn sich die Bundesregierung mit ihren Reformvorhaben durchsetzt. Von 14,9 Prozent auf 15,5 Prozent will sie im nächsten Jahr den [...]

Folgendes e-Mail von Herrn Schlecht, MdB hat die Deutschland-Debatte erhalten: Michael Schlecht, MdB – Chefvolkswirt Fraktion DIE LINKE – Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE – 15. Juli 2010 Konjunktur stützen, Schulden abbauen! In vielen Betrieben wird wieder in die Hände gespuckt. Vor allem bei vielen Automobilbauern türmen sich die Aufträge. Daimler, Audi und BMW [...]

Objektiv ist der bisherige Pressesprecher von Frau Merkel, Herr Ulrich Wilhelm, von seinem Job entbunden worden, um beim Bayerischen Staatssender die Intendanz zu übernehmen. Gestählt durch tägliches Schönreden einer miesen Politik kann Wilhelm nun seinen Job perfekt im Sinne des Systems wahrnehmen. Steffen Seibert, Fernseh- Nachrichtensprecher im ZDF, übernimmt nun die Aufgabe von Wilhelm. Man [...]

„Eine Stunde lang will sich der Staatschef im Fernsehen den Fragen stellen, die sich auch um den Vorwurf illegaler Wahlkampfspenden drehen dürften“, schreibt n-tv. Dieses Interview war nun am 12.7.2010. Wer in Frankreich dieses Interview gesehen hat, würde sagen: Der König ist zurück, wieder auferstanden! Der König Sarkozy sagte entgegen der n-tv- Ankündigung genau zwei [...]

E-Mail erhalten: Friends of Gold & Silver - The United States is preparing to go back onto the Gold Standard before the end of the year. Read about the new $100 bills already printed. http://www.roadtoroota.com/public/261.cfm Things are about to change for everyone. ________ Angeblich vor Jahresende soll Amerika den Goldstandard wieder einführen. Ich würde solche [...]

Zum Titel sei bemerkt: die Deutschland-Debatte hat sich dazu durchgerungen, gleiche Prozeduren im Titel gleich zu machen. Über die Suchfunktion kann man die Spezifizierung finden. __________ Zusatzbeiträge treiben Versicherte zum Kassen-Wechsel findet sich beim ZDF- Info. Die Deutschland-Debatte hatte die Chance genutzt, auf die Einlassungen von Herrn Singhammer, MdB, zu antworten: Johannes Singhammer, MdB, zur [...]

Zum Beispiel Sie schauen in die weite Landschaft … oder lassen Ihren Blick an den schönen Kleinigkeiten des Lebens stehen, Kleinigkeiten, die schon Jahrhunderte Bestand hatten: oder Sie betrachten einen Raubvogel, der rund 200 Meter über Ihnen etwas Freßbares sucht … oder Sie schauen auf eine kleine verirrte Fledermaus Tanken Sie Kraft für neue Taten, [...]

Dass der Staat immer mehr in die Pleite rauschen würde, war schon lange vor der Schröder Ära bekannt. Wer die Staatsschuldenentwicklung sich ansieht, erkennt, dass dieses Spiel bald ein Ende haben wird: exponentiell steigen die Schulden, bis am Ende, nicht weit sind wir davon entfernt, bald mehr für die Verschuldung zu zahlen ist, als Staatseinnahmen [...]

Die Deutschland-Debatte hatte allen Parlamentariern das e-Mail zugesandt, welches die Hauptbestandteile der Gesundheits”reform” beschreibt: Erhöhung der Krankenkassenbeiträge Da die Deutschland-Debatte eine offene und transparente Webseite ist, wird auch die Antwort von Herrn Singhammer nicht verschwiegen: Sehr geehrter Herr Müller, für Ihre E-Mail-Zuschrift zum Thema Gesundheitsreform danke ich Ihnen herzlich. Nach unabhängigen Berechnungen droht allein im [...]

Vertraulichen Informationen zufolge soll das BIP- Volumen für 2009 durch einen “Zaubertrick” der Bundesregierung gefälscht worden sein: Griechenland – das Musterland für Zahlenfälschungen hat es vorgemacht. Die öffentlichen Haushalte sollen ihre Gebäude wie Mietgebäude berechnet haben; das heißt, die eigengenutzen Flächen wurden so berechnet, als wären sie nicht eigen, sondern man müsste diese Flächen mieten. [...]

Jeder fünfte Haushalt kommt mit Einkommen nicht aus das sind die späten Erkenntnisse des Statistischen Bundesamtes aus Daten von 2008. Und das sind die Fakten entsprechend dem WELT- Bericht: Knapp 22 Prozent der Haushalte hätten Probleme mit dem Geld, das ihnen monatlich zur Verfügung stehe Für fast zwei Drittel (59,2 Prozent) der Haushalte sind Kosten [...]

Herr Mustermann schreibt folgende Anzeige: Max Mustermann Musterstraße 01 10000 Musterhausen ___ Polizeipräsidium Düsseldorf Jürgensplatz 5-7 40219 Düsseldorf FAX: 0211 / 8706704                                                                              Musterhausen, den 02.07.2010 Strafanzeige gegen Frau Regina van Dinther, ehemaliges MdL und ehemalige Präsidentin des Landestages NRW und Herrn Edgar Moron, ehemaliges MdL und ehemaliger Vizepräsident des Landestages NRW wegen Amtsanmaßung ( [...]

Mercedes findet den Vorwärtsgang nicht mehr ätzt die WELT in einem Beitrag, der nur eines kennt: mediale Vernichtung. “Anspruch und Realität liegen bei Mercedes weit auseinander”, ein Satzteil, der an Oberflächlichkeit nicht zu überbieten ist! Warum? Schauen Sie sich die Tabelle der F1- Rangliste an: McLaren-Mercedes 248 Punkte an erster Stelle. McLaren mit Mercedes Motor [...]

Am 22. April 2010 schrieb die Deutschland-Debatte darüber, dass ein Professorenkollegium eine Klage beim Bundesverfasssungsgericht gegen den EU- Rettungsschirm der CDO-FDP Regierung eingereicht habe: ” Brandaktuell ” Neue Klage – Wissenschaftler klagen gegen Griechenlandhilfe An 10. Juni 2010 wurde in der Deutschland-Debatte über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Eilantrag berichtet: Das Regierungsgericht lehnt Eilantrag ab! [...]

Für was steht die FDP? Suggeriert wird im Parteiprogramm und natürlich subsummierend im Namen der Partei: Freiheit. In dieser Betrachtung soll ein kleiner Aspekt angerissen werden: Freiheit oder Neoliberalismus. Arbeitgeber haben ein großes Interesse daran, dass sie Schäden von ihrem Unternehmen abwehren möglichst hohe Effizienz im Wettlauf um Marktpositionen bekommen den Nutzen für ihr Unternehmen [...]

Der Link dieses Beitrags wird an Herrn zu Guttemberg und an Herrn Struck gesandt! Einer der ergreifendsten Friedhöfe Deutschlands ist der Zentralfriedhof in Freiburg! Erleben Sie bitte mit mir in stillem Gedenken und gleichzeitig einerseits in Hochachtung vor den Toten und andererseits in Abscheu vor jedem Krieg die folgenden Grabsteine, die heute Tag für Tag [...]

Deutschland glänzt im internationalen Vergleich, OECD lobt Deutschland Ein Angebot an die Länder dieser Welt: Sybilla und ich werden Seminare abhalten: Wie fälscht man Arbeitsmarktstatistiken am Wirkungsvollsten? Bitte Angebote an den Betreiber.

Es wird Zeit, liebe Bürger. Die Diktatur der Konservativen wird unerträglich. Beginnen Sie, Ihre Position zu den Neoliberalen und Konservativen zu überprüfen. Ich sage Ihnen: massenhaft laufen derzeit Bürger den Parteien CDU/CSU und FDP davon! Massenhaft trennen sie sich von lieb gewordenen Histörchen, bisher immer diese Parteien CDU/CSU und FDP gewählt zu haben. Selbst konservative [...]

THE CONCERT Ist World Festival of Democracy Together for a liveable world I. EINLEITUNG Wir sind die erste Generation in der Menschheitsgeschichte, die ihr zukünftiges Leben auf diesem Planeten bewusst und gemeinsam gestalten kann. Die Stimme jedes Einzelnen muss dafür gehört und bei wichtigen Entscheidungen demokratisch berücksichtigt werden. Mit THE CONCERT, dem 1. Welt Festival [...]

“Sich für eine Reise zu verschulden, kommt für Deutsche nicht in Betracht – so das Ergebnis einer Umfrage. Jeder Dritte allerdings muss ans Ersparte, um den gewünschten Urlaub zu bezahlen. Und fast 40 Prozent der Erwachsenen geben sogar an, 2010 nicht zu verreisen … Im Saarland werden voraussichtlich 69 Prozent der Befragten in diesem Jahr [...]

Es war eine Explosion der Emotionen in den Kneipen, beim Mega-Public-Viewing, mit Freunden: daneben – ohhhhha -, drin – jaaaaaaaaaa, verbunden mit einem wüsten Geschrei! Die Leute applaudieren vor dem Fernsehen einem hervorragend aufgelegten Manuel Neuer und Philipp Lahm und Arne Friedrich … und so weiter. Menschen, die sich nie kannten, “wir kommen aus Hannover”, [...]

Der Hedgefonds-Berater Liaquat Ahamed wird gerade in der WELT hochgejubelt: der Euro überlebt die Krise, auch, wenn Europa am Rande des finanziellen Ruins steht Deutschland, Frankreich, Benelux werden ein Währungs- Kerneuropa bilden Alternative: politisch nährere (Ver)Einigung Europas, Deutschland sollte die Ausgaben erhöhen und das Nachfragevolumen in Europa steigern Marktzinsen bleiben niedrig, weil höhere Marktzinsen bestehende [...]

Versicherte werden zur Kasse gebeten, Koalition einigt sich auf Gesundheitsreform KK Beiträge steigen auf 15,5 Prozent der maximale Zusatzbeitrag verdoppelt sich auf zwei Prozent der Einkommen. Der vorgesehene Sozialausgleich für Geringverdiener wird vermutlich, entgegen den schönfärberischen Aussagen der Bundesregierung dem Haushaltsloch zum Opfer fallen. Damit wird realisiert, was die Deutschland-Debatte befürchtete: der Sozialabbau und die [...]

Die Abbrecherquoten an Hochschulen sind erschreckend. Die Wahl der richtigen Studienrichtung gleicht ehr einem Lotteriespiel, als einem sachlogischen Analyseergebnis. Die “fertigen” Studienabschließenden, welchem Studienabschluss auch immer, stellen oft genug erst im Berufsleben fest, dass sie eigentlich das Falsche gewählt hatten. Ergebnisse für das Unternehmen: verrgebliche Kosten für die Einstellungsprozedur, ein unzufriedener Mitarbeiter mehr, der nicht [...]

Meine Damen, meine Herren, Freunde, was zunehmend passiert, kann man nicht mehr unter “Irrtum” oder “Versehen” oder “Zufall” abtun. Zufall ist etwas, das einem zufällt. Zufall ist keine Gottesgnade, Zufall ist ein vorhergesehender Prozess, was zugegebenermaßen philosophisch etwas umstritten ist. Das von Frau Merkel protegierte Nothilfepaket der Eurozone, ist grundgesetzwidrig Das Nothilfepaket ist nicht nur [...]

Wieder einmal konnten wir es lesen, wie die wirkliche Demokratie in Deutschland ist: Putschplan gegen Röttgen provoziert Partei-Furor so der SPIEGEL. Und weiter heißt es: “Bei CDU und FDP brodelt es: Nach SPIEGEL-Informationen wollen die Fraktionschefs der schwarz-gelben Koalition eine 15-jährige Verlängerung der AKW-Laufzeiten durchdrücken. Die Parteien erfuhren von dem Geheimplan aus der Presse – [...]

Ich zitiere: Für die Vereinigung „Die Deutschen“ und in eigenem Namen wird beantragt, durch ein Gutachten gemäß Art. 65 ff IGH-Statut festzustellen, daß die BRD (Bundesrepublik Deutschland) rechtlich nicht existiert. Ein paar Spinner? Ein paar Rechtsradikale? Die Eingabe vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag ist hier zu lesen ( Link ).

“Vertrauen ist der Schlüssel zu allem, wenn wir die großen Aufgaben wie Haushaltskonsolidierung oder die Gesundheitsreform packen wollen“, sagte Seehofer. Herr Seehofer – HALLOOO – aufwachen! Welches Vertrauen? Meinen Sie das Vertrauen, was beschrieben wurde damit, dass geschildert wurde, die Koalition sei wort- und erklärungslos aus der Verhandlung verschwunden? Meinen Sie das Vertrauen, das sich [...]

An meine Leserschaft: Dieser Artikel wird 1 Woche an erster Stelle stehen bleiben; tagesaktuelle Artikel finden Sie weiter unten. Tagesaktuelle Bedeutung hat sich relativiert. Anruf Herr Wengel Bitte veröffentlichen: Wahl zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland ungültig! ___________ 133 Wahlfrauen und Wahlmänner aus Nordrhein-Westfalen aufgrund einer von einem nicht geschäftsfähigen Präsidium des Landtages von Nordrhein-Westfalen vorgenommenen [...]

Eine grundsätzlich pfiffige Idee bekam ich gerade per e-Mail zugesandt: es gibt eine Bank, die Goldanteile gegen Papierdokument nachweist; das heißt, Sie kaufen physische ( also richtiges Gold ), die Bank lagert das Gold ein und gibt Ihnen ein Dokument darüber. sie kaufen in einem Geschäft ein und geben an der Kasse den Goldgutschein ab. [...]

Versandt an alle Parlamentarier per e-Mail: Offener Brief an die Parlamentarier Erhöhung der KK- Beitragssätze Man liest in der WELT “Die Koalition hat sich offenbar auf eine Beitragserhöhung von 14,9 auf 15,5 Prozent geeinigt.” Ich möchte alle Parlamentarier darauf hinweisen, dass Sie zwei Bevölkerungsgruppen besonders schädigen: die Niedrigverdiener und die Rentner, insbesondere jene mit Betriebsrente. [...]

BIP Zunahme bis 2035 1,0 Prozent/Jahr 2,05 Mio Arbeitslose progmostiziert. Dieser Unsinn kommt von jemandem, der sich anscheinend in den medialen Vordergrund spielen will: die Basler Prognos AG. Der größte Blödsinn ist die Behauptung, dass die schrumpfende Bevölkerung an dem geringen BIP Zuwachs “Schuld” habe. Kein Wort von Absenkung des Breiten- Lohnniveaus Weiteres Öffnen der [...]

Seit Tagen sucht die Polizei nach einer Richterin in Berlin. Jugendrichter in Berlin zu sein – ein Knochenjob, der einen zerstören kann. „Bankrotterklärung der Einstellungspolitik“, so sagte die GEW zur Lehrerpolitik von Herrn Wowereit. Überforderungen ohne Ende! Und beides hat miteinander zutun: Berlin  ist pleite, die Arbeiten, ob Richter oder Lehrer, sind unterbesetzt, bei den [...]

Vielfach wird eine riesige Hype gemacht um das Thema Vermögenssicherung. Etliche Veröffentlichungen gehen von einem Crash des Währungssystems aus. Auch die Deutschland-Debatte bezifferte einmal die “Chance” bei 30 Prozent, ein Fehler! Alle Nase langs wird wieder ein neuer Termin für den Zusammenbruch des Geldsystems von der einen oder anderen Seite veröffentlicht – der Termin kommt, [...]